Ansichtssache

Man kann nur hoffen, dass die Bundeswehr die Vorgaben von der Leyens sachlich, ruhig, menschlich umsetzt, ohne ideologische Gesinnungsschnüffelei und medialem an den Pranger stellen. Denn wenn die Bundeswehr das nicht macht, hat von der Leyen mehr erreicht als alle Linken zusammen: Die Abschaffung der Bundeswehr. Sie kann nicht existieren, wenn einer dem anderen misstraut, hinterherschnüffelt, Gesinnungen überprüft, hinter jedem Wort oder Hobby irgend einen alten Dämon aufkommen sieht.

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Von einem Säuberungsprozess zu sprechen, das klingt mir sehr nach einem Wörterbuch linker Extremisten. Von der Leyen wird keine linke Extremistin sein – aber Demokraten sollten sich solcher Begriffe enthalten: http://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-467.html Insgesamt ist das, was im Augenblick vor sich geht, äußerst kurios. Und man kann nur hoffen, dass Maß gehalten wird. Extremisten müssen gefunden und ausgeschlossen werden – aber eben: Extremisten.

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Erinnern möchte ich an die Formulierung: Staats-Bürger in Uniform.

Und https://de.wikipedia.org/wiki/Vereidigung_und_Gel%C3%B6bnis_von_Soldaten_der_Bundeswehr :

In der taz haben drei Jüdinnen und Juden („wir – drei junge Jüdinnen und Juden in Deutschland“) gegen Thomas de Maiziere zum Thema Leitkultur Stellung bezogen. Dass es sich um Jüdinnen und Juden handelte, das sagen sie selbst, und wird von der taz https://www.taz.de/Streit-um-Leitkultur-Begriff/!5403929/ hervorgehoben. (Ich frage mich: Warum?) Daraus der Punkt:

Wir sind nicht bereit, uns positiv auf „deutsche“ Tugenden wie Leistung, Disziplin und Ordnung zu beziehen – diese wurden bereits ausreichend pervertiert. Wir sind nicht Teil der jüdisch-christlichen Tradition, wir sind nicht deutsche Leitkultur. Wir verstehen uns auch dann als Teil dieses Landes, wenn wir diese Form des Bekenntnisses ablehnen.

a) wenn etwas pervertiert wurde – muss es dann schlecht sein?

b) auch wenn man nicht mag, dass wir in germanischer, griechischer, römischer, jüdisch-christlicher Kultur stehen, die auch Einflüsse aus bestimmten Richtungen des Islam aufgenommen hat – so stehen wir doch sachlich betrachtet in dieser Tradition. Ob wir es wollen oder nicht.

c) Und dass Leitkultur bedeutet: gegen andere zu sein – das ist eingelesen. Es kann auch der Selbstvergewisserung dienen, der Identitätsfindung – aber das bedeutet ja nicht, dass eine Ablehnung des anderen zwangsläufig ist. Ich bin ich – aber das heißt nicht, dass ich gegen das Du bin.

d) Ethik bedeutet: Man reflektiert sein verhalten – auch das Verhalten der Menschen. Somit kann die Frage nach der Leitkultur nicht verhindert werden, so lange Menschen ihr Verhalten reflektieren. Man mag das alles als Leitkultur oder Leitbild oder wie auch immer andenken – jeder reflektierte Mensch, jede reflektierte Gruppe denkt über das Verhalten und seinen Vorgaben nach. Ich sage nur: 10 Gebote, Bergpredigt…

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Theo Sommer hat vor 20 Jahren die Diskussion um die Leitkultur mit angestoßen. Er blickt zurück: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-05/leitkultur-deutschland-integration-fluechtlinge-5vor8 Und er meint:

Im Übrigen decken sie sich weithin mit dem Wertekatalog des Bundesinnenministers Thomas de Maizière, der die Leitkulturdebatte jetzt neu angestoßen hat. Kleinkarierte Kritik hat er nicht verdient.

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Deutschland und EU sollten beim Thema Brexit – ich sage es mal so: – leiser auftreten: http://cicero.de/kapital/brexit-Deutsche-Haerte-fehl-am-Platz

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Die SPD wird am Sonntag die Nase vorn haben. Aufgrund des Schleswig-Holstein-Schocks werden alle SPD-Kräfte mobilisiert. Und nicht SPD-Kräfte wählen aus Mitleid mit Schulz – nein, sicher, weil sie Mutter Kraft mögen.

Eine sonderbare Sache finde ich, dass sich die SPD Sorgen um ihr Aussterben macht – und das mit der Formulierung https://www.vorwaerts.de/artikel/spd-aussterben-selbst-etwas-dagegen-tun:

Die SPD stirbt nicht aus, wenn wir nichts tun.

Insgesamt geht es allerdings darum, dass junge SPDler junge Leute werben sollen.

Als Motto würde ich vorschlagen: Miteinander Vorwärts. Oder: Miteinander für Deutschland und Europa.

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Ich spekulierte neulich, weil man von Schulz nichts mehr hörte, dass er daran sitzt, das Wahlprogramm zu erstellen. Aber hier erfährt man, was er macht: Wahlkampf von Haus zu Haus: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-05/martin-schulz-landtagswahl-nrw-spd-wahlkampf : „Die Mühe der Gartenzwerg-Ebene“ Bürger werden als Gartenzwerge angesehen? Ihre horizontale Weite ist die eines Gartenzwerges? Eine gewagte Formulierung. Könnte äußerst arrogant rüberkommen. Stammt aber wohl nicht von Schulz sondern von der Zeitung.

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Kubicki wurde vom ZDF aus der Lanz-Runde ausgeschlossen – wegen der NRW-Wahl: http://www.focus.de/politik/deutschland/aus-sorge-vor-wahlbeeinflussung-bin-boese-nur-wenige-stunden-vor-der-sendung-laedt-lanz-redaktion-kubicki-aus_id_7108310.html

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Zwei islamistische Kämpfer sollen in Ostdeutschland festgenommen worden sein: http://www.tagesschau.de/inland/islamisten-syrer-101.html

Interessant ist die folgende Information – die allerdings mit Vorsicht wahrzunehmen ist – genauso wie das, was man bisher „sicher wusste“? http://www.focus.de/politik/deutschland/extremismus-in-deutschland-kiesewetter-mord-spekulationen-um-islamisten-am-tatort_id_7108607.html

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Möglicherweise haben Islamisten in Thailand wieder zugeschlagen: http://www.tagesschau.de/ausland/thailand-anschlag-105.html

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Bahrain lässt einen deutschen Reporter nicht ins Land – möglicherweise darum, weil er kritisch über die herrscherfamilie berichtet hatte – aber ein Grund wird nicht angegeben: http://www.sportschau.de/fussball/allgemein/bahrain-verwehrt-deutschem-journalisten-einreise-100.html

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Dutertes Säuberungsaktionen finden Gegner und Befürworter – das war zu erwarten. In dem Beitrag finden wir die Aussage, dass der Drogenhandel Symptom für die Gesellschaft ist – und als solches nicht durch Gewalt auszumerzen. Leider wird nicht darüber berichtet, ob Duterte parallel zu seinen Gewalttaten eben das versucht: Etwas aufzubauen, damit die Menschen Bildung bekommen, einen Beruf… Mordet er nur – oder baut er auch parallel dazu seine Gesellschaft in dieser Hinsicht auf? Es gibt auf den Philippinen soviel ich weiß sehr reiche Menschen, werden sie in den Aufbau einbezogen? http://www.tagesschau.de/ausland/duterte-ein-jahr-101.html (Muss ich dazu sagen, dass ich das Vorgehen Dutertes nicht für richtig halte?)

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Indonesien ist auch  bald unter der Rubrik: Islamismus einzuordnen, wenn das so weiter geht: Richter haben – warum auch immer – den christlichen Gouverneur verurteilt, wegen Gotteslästerung. Was hatte er gesagt? http://www.tagesschau.de/ausland/jakarta-gouverneur-blasphemie-101.html

Ahok hatte im Wahlkampf um eine weitere Amtszeit als Gouverneur Jakartas erklärt, der Koran verbiete es Muslimen nicht, für einen Nicht-Muslim zu stimmen. Wer das glaube, lasse sich in die Irre führen.

Im Umkehrschluss heißt das: Der Koran verbietet es Muslimen, für Nichtmuslime zu stimmen. Leider steht in dem Artikel nicht, welche Koranstelle die Richter als Begründung heranziehen. Und das wäre besonders spannend und aufschlussreich. Hier http://www.focus.de/politik/ausland/gouverneur-von-jakarta-verurteilt-indonesien-christlicher-politiker-muss-wegen-bemerkungen-ueber-den-koran-in-haft_id_7103492.html erfahren wir mehr:

„Ihr, die ihr glaubt: Nehmt nicht die Juden und die Christen zu Freunden!“ Manchmal wird das letzte Wort auch als „Führer“ oder „Schutzherren“ übersetzt.

Zur Sure 5,51 siehe diese weitreichende Darlegung: http://antikezukunft.de/2012/11/28/verbietet-der-koran-freundschaften-zu-andersglaubigen/

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Darf die Regierung unseres Landes der Türkei verbieten, hier über die Todesstrafe abstimmen zu lassen? Ja. Aber was, wenn die Türkei das dennoch macht? Dann müsste der Staat versuchen, die Türken, die wählen wollen, am Betreten der Botschaft zu hindern. Was wohl kaum der Fall sein dürfte, von daher wird Erdogan, wenn er das machen will, trotz Verbote machen. Wenn er es aufgrund seiner Gnade doch nicht machen möchte, ist eine Briefwahl möglich. Die ist erlaubt. Die gesamte Argumentation: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tuerkei-duerfte-erdogan-in-deutschland-ueber-todesstrafe-abstimmen-lassen-a-1146781.html Interessant finde ich, dass schon überlegt wird: Was ist, wenn sich Erdogan nicht an die Vorgaben hält? Das bedeutet: Man traut ihm zu, dass er sich einen Dreck um die Belange eines anderen Staates schert. Übrigens: Das Bild zu dem Artikel ist sehr aussagekräftig.

Der unberechenbare Erdogan spielt mit dem Feuer: http://www.focus.de/politik/videos/schluss-mit-der-besetzung-erdogan-nennt-israels-politik-rassistisch-un-diskriminierend_id_7104922.html

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Terrorwarnung: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/hans-georg-maassen-warnt-vor-neuen-terror-anschlaegen-15007008.html

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Islamisten loben van der Bellen wegen seiner Kopftuch-Aussage: http://www.krone.at/oesterreich/jetzt-loben-islamisten-den-kopftuch-sager-von-vdb-in-falle-getappt-story-568398 Aber das würde ich nicht zu hoch hängen, man kann nichts dafür, wenn man von manchen Wirren gelobt wird, genauso wenig wie man etwas dafür kann, wenn man von manchen Wirren runtergeputzt wird. Manche schließen sich von einer vernünftigen Diskussion aufgrund ihrer wirren Weltbilder von vorneherein aus.

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Keiner weiß,

was auf einen zukommt.

Wir beherrschen

weder Zukunft noch Menschen.

Aber an uns liegt es

wie wir reagieren.

Möge es im Geist Jesu Christi sein.

Er helfe uns.

Amen.

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Glaubt wirklich jemand, dass die SPD mit diesen Tipps Mehrheiten bekommt?  http://www.nachdenkseiten.de/?p=38187

Diese Tipps sind nicht hilfreich, das rasselt die SPD weiter runter. Ich denke, Schulz bzw. die SPD müssen erst einmal ihren Stil finden, ihre Handschrift, zwischen CDU und Linke. Das geht nicht von jetzt auf gleich. Und man hatte wohl gehofft, dass der Mensch Schulz als Neustarter, als Mensch ein Zugpferd sein könne, das Merkel den Rang abläuft, ohne spezifisches SPD-Wahlprogramm. Aber das war zu kurz gedacht – aber bis zu den Wahlen ist ja noch Zeit und ich bin gespannt, was die SPD ausarbeiten wird. Auch mit alten Floskeln ist es nicht getan und mit alten Programmen (z.B. raus aus der Nato usw., was diese linke Seite vorschlägt) auch nicht. Das sind Themen von vor paar Jahrzehnten. Vielleicht werden das mal wieder irgendwann reißende Themen sein. Aber im Augenblick ist die Bevölkerung anders drauf, sie hat andere Sorgen. Es muss stärker in die Richtung gehen, die Schulz begonnen hat: Missstände in der Gesellschaft müssen aufgearbeitet werden. Aber nicht mit ihm im Zentrum der Argumentation, gegen soziale Kälte, soziale Überheblichkeit, für Gemeinschaft, soziales Miteinander.

Ich finde diese Nachdenkseiten spannend, weil sie Linke in der Diskussion zeigen. Die Selbstverteidigung eines Schreibers angesichts von SPD feindlichen Angriffen – linken Angriffen: SPD taugt eh nichts mehr… Der Autor meint, dass man nur mit der SPD linke Mehrheiten bekäme, von daher müsse man sich noch mit der SPD befassen. Dazu muss man dann wohl die SPD linker machen – und das versucht er mit den genannten Tipps.

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Medien und Schulz und Merkel – und dass ein Buch von Gabriel zu der Zeit vorgestellt wird, in der Schulz an anderer Stelle Wichtiges sagt – das ist ein peinlicher Fehler. So etwas sollte nicht vorkommen: http://www.focus.de/politik/deutschland/schulz-rede-im-live-ticker-spd-kanzlerkandidat-haelt-wirtschaftspolitische-grundsatzrede_id_7098891.html

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Fleischhauer schreibt über von der Leyen, weil sie Kanzlerkandidatin werden könnte: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ursula-von-der-leyen-eine-frau-will-nach-unten-kolumne-a-1146592.html

Und dann stelle ich mir eine Regierung vor, geleitet von der großen Koalition: an der Spitze von der Leyen und Schulz.

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Wie kann so etwas verhindert werden? Wieder sind viele ertrunken: http://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlinge-1805.html

In Nordafrika müssen Aufnahmezentren errichtet werden – der Meinung bin ich auch. Hier finden wir 4 Bedingungen formuliert: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-05/fluechtlinge-eu-asyl-politik-migration-zukunft-5vor8/seite-2

Das Problem wird sein: Wer wird die europäischen Mitarbeiter in den Aufnahmezentren schützen? Und ich halte das Problem ihrer Gefährdung für nicht gering.

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Vor ca. einem Jahr schrieb ich: http://blog.wolfgangfenske.de/2016/03/20/fluechtlingskrise-beheben-20-punkte-programm/ Ein Teil wurde schon eingelöst. Anderes fehlt noch. Vor allem finde ich, sollte ein Partnerschaftsring mit den zentralafrikanischen Ländern errichtet werden (vom 26.2.2016):

Europa sollte Patenschaften für Staaten übernehmen, deren Infrastruktur fördern, die Bildung, die Justiz, die Verwaltung, die Sicherheitskräfte – aber alles nicht, indem die Länder zur Unselbständigkeit gezwungen werden, sondern durch Partnerschaft. Wenn Europa einen Partnerschaftsring von Ländern um sich aufbaut, hat es auch Puffer. Denn Europa denkt natürlich nicht ohne an sich selbst zu denken. Das große Problem ist, dass Europa von islamischen Ländern umgeben ist. Und diese Länder haben ein ganz anderes Bild vom Menschen. Das Verständnis von Menschenwürde ist anders. Von daher werden die islamischen Länder nur bedingt als Ring um Europa taugen. Eher schon die afrikanischen Länder. … Von daher sollte der Ring um Europa intensiv die mittelafrikanischen Länder einbeziehen. Unsere Regierungen müssen in die Zukunft hin denken, strategisch agieren.

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Im letzten Jahr starben mehr Menschen an Drogen: http://www.tagesschau.de/inland/drogentote-105.html

Diese Meldung kam auch in der Tagesschau. Und sie lässt mich immer ratlos zurück: Warum machen sich in unserer Gesellschaft Menschen durch Drogen kaputt? Ich weiß, es gibt viele Gründe.

Aber sollen wir einfach so darüber hinweggehen? Wird genug in den Medien gewarnt? Setzt sich aufgrund der Cannabis-Diskussion eher eine verharmlosende Sicht durch – obgleich beides nur wenig etwas miteinander zu tun hat? Muss das Thema Einstiegsdroge intensiver angegangen werden? Oder das Thema, warum sich junge Menschen verführen lassen, diese Gefahr einzugehen, ihr Leben, sich zu zerstören? Wie kann in unserem System das Selbstwertgefühl gesteigert werden – aber in positivem Sinn, dass sie nein sagen können zu Drogen – nein sagen, zu negativer Gruppendynamik? Wie können wir sie stärken, damit sie schwere Erfahrungen besser verarbeiten können und nicht zu Psychoaufhellern greifen müssen? Tun die Kirchen an dieser Stelle wirklich genug?

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Der Chef der türkischen Gemeinschaft in Deutschland ist dagegen, dass die Abstimmung zur Einführung der Todesstrafe in der Türkei in Deutschland verboten wird: http://www.stimme.de/suedwesten/nachrichten/pl/Menschenrechte-Todesstrafe-Baden-Wuerttemberg-Tuerkische-Gemeinde-nbsp-Todesstrafe-Referendum-nicht-einfach-untersagen;art19070,3843464 Zudem macht er Dagdelens und Özdemirs Ablehnung der Erdogan-Kampagne mit dafür verantwortlich, dass Türken für Erdogan gestimmt hätten.

Auf Deutsch: Haltet die Klappe und schluckt, was der große E. sagt, sonst unterstützt ihr ihn.

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Eine Schülerin dokumentiert die Christenverfolgung im Irak: http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region/christenverfolgung-im-irak-ich-muss-doch-meinen-leuten-helfen-15000782.html

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