Die Quadratur des Kreises – wem wird sie gelingen?
- Europa verkraftet keinen Massenansturm, sondern muss Nadelöhre einbauen.
- Europa muss es aber ermöglichen, dass gesiebt wird und wahre Flüchtlinge nach Europa kommen.
- Sie kann sie nicht in der Türkei zurücklassen, weil die Türkei nicht nach europäischen Maßstäben agiert.
- Sie könnte die siebenden Einrichtungen in der Türkei installieren.
- Aber die Flüchtlinge würden einfach weiter in den Westen drängen, an diesen Einrichtungen vorbei.
- Europa kann Flüchtlinge/Migranten nicht nach Europa hereinlassen, weil es diese nicht in die Heimatländer abschieben kann, sie somit immer behält.
- Europa kann sie nicht behalten, weil sie die Gesellschaft zerreißen.
- Europa kann nicht zusehen, wie die Menschen an den Küsten ertrinken, weil unsere Werte damit auch zerstört werden.
- Europa darf nicht zusehen, dass die Menschen furchtbar schlimm hausen müssen.
Was muss Europa im Augenblick machen? Ein 20 Punkte Programm:
- Europa muss die Lager in der Türkei Projekt bezogen unterstützen.
- Europa muss Griechenland auf jede erdenkliche Weise unterstützen.
- Europa muss die Rückführungsmöglichkeiten ausbauen.
- Europa muss mit Assad zusammen Syrien befrieden und die Kurden im Nordirak weiter unterstützen.
- Europa darf sich weder von der USA, noch von der Türkei, noch von Saudi Arabien abhängig machen. Es muss selbst sehen, wie es klar kommt.
- Europa muss weltweit den Islamismus bekämpfen – und auch Tacheles reden gegenüber Saudi Arabien, Katar und anderen Islamismus Exporteuren.
- Europäische Muslime müssen all ihre Kraft darein setzen, eine neue Koran-Exegese zu finden und sie ihren Glaubensbrüdern weltweit aktiv bekannt zu machen.
- Europa muss die afrikanischen Herkunftsländer, aus denen die Flüchtlinge/Migranten kommen, unter die Arme greifen: Bildungseinrichtungen, Infrastruktur, Sicherheitshilfen, Gesundheitseinrichtungen… errichten helfen. Die Länder als Paten untereinander aufteilen? Länder als Pufferzonen für Flüchtlinge einrichten.
- Europa muss Wirtschaftsgerechtigkeit herstellen.
- Europa muss innerhalb Europas eine kluge Integrationspolitik fördern und Integration fordern.
- Es dürfen keine Ghettos entstehen. Denn sobald Ghettos entstehen, sind diese Menschen verloren. Sie sind den Gewalttätern in den Ghettos ausgeliefert. Ganz abgesehen davon, dass das dem Staat ganz und gar nicht gut tut. Ghettos müssen auch mit Zwang aufgelöst werden.
- Es muss Druck aufgebaut werden: Sprache lernen, Beruf erlernen, sich dem Recht anpassen, sich zur Grundordnung bekennen. Wer das nicht tut, hat das Recht verspielt, in Europa zu bleiben, auch wenn er schon ein paar Jahre lang hier wohnt. Wer aber integriert ist, sollte nicht nach ein paar Jahren mehr ausgewiesen werden dürfen.
- Kinder müssen optimal betreut werden. Kindergärten, Schulen müssen ausgebaut werden.
- Alle gesellschaftlichen Gruppen müssen helfen, Zugereiste aufzunehmen, zu integrieren: Kirchen, Vereine, Menschenrechtsgruppen, Kulturgruppen… – die Zugereisten dürfen nicht unter sich bleiben. Das führt nur zu üblen Parallelstrukturen.
- Länder, die keine Flüchtlinge/Migranten aufnehmen, sollten sich zumindest finanzielle an der Integration in anderen Ländern beteiligen.
- Finanzminister müssen Geld locker machen, denn es geht um die Zukunft unserer Länder.
- Entstehen von Extremismus jeglicher Couleur und Kriminalität muss vermieden und bestehende Strukturen müssen massiv bekämpft werden. Es müssen Räume geschaffen werden, in denen sich Kinder und Frauen den brutalen Traditionen entziehen können. Dazu gehört: Beobachtung von zugewanderten Taxifahrern, Postboten, und natürlich derjenigen, die Zugang haben zu persönlichen Daten.
- Größere Unterstützung und Wertschätzung der Polizei durch die Politik. Es gibt Berufsgruppen, an denen man nicht sparen darf.
- Rechtliche Grundlagen müssen dem Sicherheitsbedürfnis der Menschen angepasst werden, Justiz muss den eigenen Ansprüchen genügen – bedarf somit massiver Unterstützung durch die Politik.
- Diskussionen über den richtigen Weg müssen in Europa zugelassen werden. Totschlag-Argumente gegen Ansichten von denen, die irgendeiner selbst ernannten Elite nicht passen, führen nicht weiter, sie fördern Extremismus.
Das dauert alles lange. Aber es führt kein Weg zurück.
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