Provokation zum Tag
Menschen, die für andere da sind,
werden häufig übersehen,
sie sind es aber, die Leben lebenswert machen.
IJM International Justice Mission
Bewundernswerte Arbeit für Menschen: Die IJM kümmert sich um Befreiung von Menschen, die in Sklaverei gehalten werden. https://ijm-deutschland.de/
Stromsteuer / Regierung und Bauen / Zensurgesetz
Der Strom wird billiger. Aber die abstrusen CO2 Abgaben bleiben. Und was der Erfolg in der Verhandlung wirklich wert ist, wird sich zeigen. Skepsis ist angesagt. Zudem: nur für ein Jahr, erst einmal. Damit die Worte des Buka nicht wieder als Bruch eines Versprechens gedeutet werden können. Mit sowas kann keine Industrie, kann kein Bürger zukunftsplanend leben.
Lustig finde ich die Info, dass die SPD vorgeschlagen hat, Steuern zu erhöhen um die Steuersenkung zu finanzieren. Das hat was. Ein bisschen Steuern bei Strom senken – dafür aber mehr Steuern einnehmen als gesenkt wurden, das wäre noch einen Schritt weiter gedacht. Kommt vielleicht noch. Das kann man dann gut verkaufen: Wir haben Steuern gesenkt! Dass sie wo anders erhöht werden, muss man ja so nicht sagen. Kennen wir das nicht irgendwie schon?
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/stromsteuersenkung-mit-rattenschwanz-der-absurde-pyrrhussieg-des-friedrich-merz/ und: https://nius.de/politik/koalitionsausschuss-stromsteuersenkung-steuererhoehungen-spd Zu dem Thema auch Reitz: https://www.youtube.com/watch?v=W548RBeWVJ8 (acht Stunden verhandeln, 3,50 € an Entlastung der Bürger kommt heraus. Die werden aber wieder von der kalten Progression aufgefressen. Wegen diesen 3,50 hat der BuKa seine ganze Glaubwürdigkeit in die Waagschale geworfen und drohte: da mache ich nicht mehr mit.) Selbst das treue Tagesschau-online spricht von einer Doku-Soap – „und niemand wundert sich mehr darüber“ https://www.tagesschau.de/kommentar/koalitionsausschuss-merz-stromsteuersenkung-100.html
Regierung und Bauen – auch eine never ending story. Sie wissen, wie sie es machen könnten – tun es aber nicht. Ein Armutszeugnis, passt aber zu dem, was wir kennen: https://nius.de/guten-morgen-deutschland/steigende-baukosten-sind-politisch-gewollt
Zensurgesetz: Der Staat will in social media hineinregieren: https://www.youtube.com/watch?v=W548RBeWVJ8
Sachsen-Anhalt: Nötigungsuntersuchungen
Das ist gut, dass in der CDU Fraktion Ermittlungen stattfinden. Der Verdacht: CDUler zu nötigen, das Wahlgeheimnis zu brechen, indem sie gezwungen worden sein sollen, eidesstattlich zu sagen, wen sie gewählt / nicht gewählt haben. Politik steht nicht über dem Gesetz.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/lka-besttigt-jetzt-sollen-alle-15-cdu-abgeordneten-als-zeugen-in-ntigungs-ermittlung-angehrt-werden/
Angriff auf Sohn eines AfDlers
Der Sohn wurde nach politischer Auseinandersetzung mit einem Baseballschläger angegriffen. Ein 61jähriger wurde angeklagt: https://apollo-news.net/politisch-motiviert-sohn-von-afd-abgeordnetem-mit-baseballschlger-attackiert-und-schwer-verletzt/
Bevölkerungsaustausch
Das Thema spielt auch auf höchster Ebene eine Rolle: https://apollo-news.net/dnemarks-sozialdemokratische-regierungschefin-warnt-vor-groem-bevlkerungsaustausch/
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Die UN hat eine Erklärung zum Schutz indigener Völker verabschiedet, in dem steht zwar nichts von Austausch, aber sie wendet sich gegen: Jede Form erzwungener Bevölkerungsverlagerung, die darauf abzielt oder dazu führt, die Rechte indigener Völker zu verletzen oder zu untergraben (Art 8.2; vgl. Art. 10). Zudem geht es gegen die Zwangsassimilation indigener Völker, wie auch gegen Landraub, es geht dagegen, dass indigene Völker ihrer Identität beraubt werden, ihre kulturellen oder ethnischen Werte untergraben werden, ihre Bevölkerungsstruktur beeinträchtigt wird. Was nicht erfasst wird – und das empfinde ich als Manko -, die Infiltration der Völker durch andere Völker. Aber das konnte in der Erklärung nicht aufgenommen werden, weil es individuelle Menschenrechte gibt, die freie Ortswahl beinhalten. Dennoch haben einzelne Länder Zugangsbeschränkungen zu einzelnen Stämmen (Indien, Brasilien, Australien). Das wird laut Gemini auch in einem anderen UN-Dokument ausgesprochen: UN-Bericht A/HRC/EMRIP/2009/6
BSW: Neuauszählung der Stimmen der Bundestagswahl
Es ist fatal, was sich die Politiker zu Beginn dieser Wahlperiode geleistet haben: eine Verhinderung der Neuauszählung. Damit haben sie die Problematik massiv erhöht, wenn das Bundesverfassungsgericht ein Verfahrensfehler feststellen sollte.
Aber was macht natürlich das BVG: Es lehnt den Einspruch des BSW ab – da haben aber die Platzhirschparteien und die Regierung noch mal Glück gehabt. Schweiß von der Stirn-abwisch… Nett finde ich das Argument gegen das BSW: Dass eine Änderung des Wahlergebnisses Spekulation sei – aber da stellt sich einem leicht die Frage: Woher soll der BSW es genauer wissen, wenn nicht die Erlaubnis gegeben wird, neu auszuzählen? Das ist irgendwie die Logik, die nicht allen so zugänglich ist. Die Frage stellt sich, ob eine solche Logik das Vertrauen in Gerichte stärkt oder das Gericht sich selbst delegitimiert? Es ist fatal, wenn sämtliche Institutionen das Vertrauen verspielen. Denn dann kann der Bürger niemandem mehr trauen. Was wird das für fatale Folgen haben für unsere Gesellschaft?
Damit aber bleibt die Frage: Ist diese Regierung nur durch falsche Auszählung an der Macht? Wenn etwas vom Tisch gewischt wird, ist es noch lange nicht weg.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/warum-nicht-nochmal-nachzhlen-eine-karlsruhe-entscheidung-als-endpunkt-eines-demokratischen-schmierenspiels/ und: https://apollo-news.net/wahlpruefungsbeschwerde-unzulaessig-bsw-scheitert-in-karlsruhe/ und: https://nius.de/politik/bsw-scheitert-vor-bundesverfassungsgericht und: https://www.youtube.com/watch?v=nzQueLm0Rrw und Union will Wahlprüfungsreform: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bsw-beschwerde-abgelehnt-bundestagswahl-100.html
Jugendliche schießen auf Geschäfte
Mit gefilmten Schüssen auf Geschäfte prahlten türkische Jugendliche. Ein 15 Jähriger wurde festgenommen.
Eltern haften für ihre Kinder – und sie sollten auch zur Rechenschaft gezogen werden. Was aber, wenn die Eltern selbst freundlich gesagt: an der Zitze des Staates leben und selbst Hilfe benötigen, ihr Leben und das der Familie zu bewältigen? Kann es sein, dass diese Absicherungsmentalität manche dazu bringt, der Gesellschaft zu schaden, denn sie haben eh nichts zu verlieren?
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/trkische-jugend-mafiabanden-prahlen-mit-schussvideos-im-internet-sek-nimmt-15-jhrigen-fest/
Berlin: Linke und Moscheeverein
Es fand eine Razzia gegen einen Moscheeverein statt, bei dem die Linke im letzten Jahr noch zum Fastenbrechen angetanzt kam. Mich würde nicht wundern, wenn auch andere Parteiler blauäugig sind und dann durch Ermittlungen überrascht werden.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/verbot-von-hisbollah-nahem-moschee-verein-so-eng-ist-die-neukllner-linke-mit-diesen-islamisten-verbunden/
Konsequenzen nicht bedenken
Man hat immer mehr den Eindruck, dass in irgendwelchen Büroräumen irgendwelche Leute sitzen, die sich irgendwas tolles ausdenken, aber dann vergessen, die umfassenden Konsequenzen ihrer tollen Gedanken in den Blick zu nehmen. Meistens geht es darum, für den Staat Gelder einzutreiben, oder aber die Bürger mit neuen Ideen zu knechten, vielfach im Namen des Klimas. Das betrifft Büroräume der EU, Büroräume der Ministerien aber auch Büroräume des DIW. Grundwasserrecht versteigern lassen, und Industrie wie Landwirte sollen bieten. Wer denkt sich denn sowas aus? Ich bin zu blöd zu verstehen, dass es Menschen gibt, die damit auch noch an die Öffentlichkeit gehen, wenn sie sich sowas ausgedacht haben. Kontrollierte Vergaben gibt es jetzt schon, aber das Bieten bringt das nicht mit sich, dass manche keine Chancen mehr haben? Dass sie finanziell am Ende sind und somit der Nahrungsmittelproduktion wie den Firmen schaden?
Wahrscheinlich bin ich zu blöd, das zu verstehen. Vor allem, weil wir landwirtschaftliche Produkte ja auch importieren können, und wer braucht schon die Firmen. Wenn sie im Ausland produzieren, können wir es uns kaufen. Spart nicht nur Grundwasser, spart auch CO2-Abdruck. Sorry, ein bisschen Sarkasmus eines, der von den hehren Gedanken toller Experten keinen Schimmer hat, musste sein.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/diw-will-grundwasserrechte-quotieren-und-versteigern-lassen-industrie-und-bauern-sollen-darum-bieten/
Sie regieren die EU zu Tode
Von der Leyen möchte, dass die EU 45 Milliarden Kredit aufnimmt, um sie an die Ukraine zu verleihen. Wer mit viel Geld herumhantiert, hat wohl irgendwann kein Gespür mehr dafür, wie viel Geld so viel Geld ist. Von weiteren Milliarden ist die Rede in dem Beitrag. Die Ukraine soll das alles erst zurückzahlen, wenn Russland die Kriegsschäden begleicht. Was sind das für Träumer! Kann sich irgendjemand vorstellen, dass Russland das machen wird? Wahrscheinlich selbst die EUler in ihren Träumereien nicht – aber es ist zumindest ein schönes Argument für Dumme. Sie scheinen also davon auszugehen, dass es solche Dumme gibt, die das als Argument gelten lassen.
Was noch schlimmer ist: Kann man davon ausgehen, dass die EU-Verhandler mit Russland auch Kriegsentschädigungen in den Blick nehmen? Bevor die Russen da nicht zustimmen, wird es keinen Frieden geben? Das würde den Verdacht nähren: Die EUler haben allen Realitätssinn verloren. Und das hat zur Folge: Das deren Träumereien äußerst gefährlich sind. Nicht für Russland. Für die finanzielle Stärke der EU. Also auch hier: Konsequenzen des Handelns werden nicht bedacht. Genauso wenig, wie sie das bei deren Modethema damals, dem Green Deel gemacht haben. Einfach drauflos agieren und agitieren. Folgen? Keine Ahnung.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://nius.de/politik/ukraine-von-der-leyen-schlaegt-neuen-45-milliarden-euro-kredit-vor und: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-ukraine-unsterstuetzung-100.html
Anti-Rechts-Studie
Das Wort „Wirtschaftswunder“ muss als nationalsozialistisch abgelehnt werden? Also „Die Nazis in uns“. So viel Irres – finanziert von den Bürgern – vorgestellt von Larissa Fußer.
Ach so, aus Leipzig kommt das und vom Deutschlandfunk. Klar. Hätte man sich denken können. Was ich mir bei solchen Auswüchsen immer denke: Da müssen sich Ideologen, mit Steuergeldern finanziert, irgendwie wichtig machen. Denn wenn sie herausfinden sollten, dass eigentlich rechtsextremes Gedankengut nur zu, was weiß ich, 3% der Hirne betrifft, machen sie sich als linke Ideologen unwichtig. Und das geht doch nicht. Man baut schließlich seine Identität aus solchen Ergebnissen. Und das Journalisten das auch irgendwie ausschlachten und unter die Menge bringen, ist auch klar. Ideologie sticht kritisches Denken aus.
Lustig: Jeder, der nicht arbeitet, wird von den rechtsextremen Deutschen abgelehnt – da fragt man sich: sagen das Nichtarbeitende? Oder Leute, die ihre Arbeit nicht als Arbeit anerkennen?
Das ist nett von Fußer gesagt: Ihr sei schleierhaft, warum die nicht gleich Kapitalismus mit dem Nationalsozialismus erklären.
Unbedingt anhören: https://www.youtube.com/watch?v=CmjXlfjCFjQ
Arroganz eines Sängers
Da führt einer, der als Sänger durch die Gegend tourt und durch sonstwas zur Bekanntheit gelangt ist, einen Mann aus der Behörde vor, weil dieser aus Sicherheitsgründen Pyroeffekte verboten hat. Vor allem, wenn man die Katastrophe aus der Schweiz im Blick hat, kann man nicht anders, als solchen Arroganten Leuten nur mit Kopfschütteln begegnen, sogar als Gefahr für die Menschen ansehen, von denen sie bewundert werden.
Spannend finde ich auch wie die Kommentatorin wieder einmal das Verhalten von Menschen als Herdentier. Der Bewunderte diffamiert und erniedrigt – und diejenigen, die Herdentierverhalten zeigen, folgen brav, anstatt ihr Hirn einzuschalten.
Was ich, wie die Kommentatorin Jenny, auch interessant finde, ist die Konnotation: Der Stadtmitarbeiter, der sich um die Sicherheit der Menschen Sorgen macht, wird in einen Kontext hineingestellt, in den er nicht hineingestellt werden darf. Denn dieser sonderbare Sänger macht was? Er sagt: wir ziehen an, was wir möchten, wir lieben, was wir möchten – er suggeriert damit, dass der Mitarbeiter etwas gegen diese Weltanschauung geäußert hat. Und damit diffamiert er ihn in einem noch extremeren Maße.
Dieser Diffamierung muss man juristisch einen Gegenakzent setzen. Es ist sowas von schlimmes Mobbing gegen einen verantwortlich Denkenden, dass man sich das kaum ausdenken kann. Die Stadt soll nicht nur rechtliche Maßnahmen prüfen, sondern auch rechtlich gegen solche Menschen Erniedriger vorgehen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=GKSVUwPca0M
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