Provokation zum Tag
Resignation
muss fremd bleiben,
so lange
ein Fünkchen Hoffnung besteht,
nicht von mächtigen Gegnern lahmgelegt,
zum Guten wirken zu können.
Wirtschaftszerstörer
Im Namen des Klimas schlagen die Wirtschaftszerstörer wieder zu. Die DUH darf medial, juristisch usw. nicht so ein Gewicht bekommen. Ideologie darf nicht das Leben eines Landes zerstören – auch nicht gut gemeinte Ideologie. Anstatt nun darauf zu dringen, dass es technisch besser wird – warum auch immer es sein sollte, wissen nur die Klimatisten – fordern sie mal wieder die Fokussierung auf die umweltschädlichen E-Autos.
Einseitigkeiten sind nicht zu kapieren. Wir Menschen müssen vielfältig unterwegs sein, nicht mit ideologischer Engstirnigkeit und Einfalt. Kann es sein, dass wenn Klimatisten die Verbrenner ausgeschaltet haben, dann auch die E-Autos abschaffen wollen, weil sie dann endlich einsehen, dass diese auch schädlich sind? Es geht, so mein Verdacht, nur um Machtspiele sich selbst aufplusternder, nicht gewählter NGOs.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/plug-in-hybrid-verbrauch-100.html
Verfassungsschutz so wie die Politik
Man kann sagen: Wie der Herr, so´s Gescherr. (Wo kommt der Spruch eigentlich her? Wenn aus der Küche: Geschirr, dann ist der Herr vermutlich falsch; eher wohl das Pferdegeschirr. „Qualis dominus, talis et servus“) Aber egal: Vom Verfassungsschutz kann man nicht mehr erwarten als man bei den verantwortlichen Politikern erkennen kann. Leider. Natürlich dürfte wieder der Stasi-Hinweis Empörung verursachen. Aber in einer Demokratie dürfte man es sagen dürfen – muss es natürlich begründen können. Ich sehe da einen gewissen Unterschied zwischen Stasi und Verfassungsschutz – aber der Drang, die Opposition madig zu machen, dürfte ein gemeinsamer Nenner sein.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://nius.de/nius-live/news/pauline-voss-ueber-die-einstufung-der-afd-niedersachsen-als-rechtsextrem-es-erinnert-mich-einfach-an-die-stasi Siehe unten das Interview mit Lengsfeld: https://www.youtube.com/watch?v=HIi0a4K7LAY
Zu dem Thema und der nicht neutralen Vorgehensweise. Man wolle in die Führungsebene einer LandesAfD kommen, um wirklich was gegen die AfD in die Hand bekommen zu können. Kurz: Man hat nichts – will es aber haben, weil man denkt, es könne sowas geben. Die eingeschleusten Herrschaften müssen nur aufpassen, dass sie dann nicht so sehr im Namen der AfD irgendwelchen Unfug reden, um die AfD zu delegitimieren, dass das Bundesverfassungsgericht nicht umhin kann, einen solchen Antrag abzulehnen, weil nicht mehr erkennbar ist, was der Verfassungsschützer so von sich gegeben hat, was echte AfDler.
Aber könnte es sein, dass es mit dem Statement auch darum geht, eine LandesAfD zu verunsichern: Nach dem Motto: Keiner kann dem anderen mehr trauen, weil man nie weiß, wer vom Verfassungsschutz ist? Diesen politischen staatlichen Stellen traut man inzwischen alle Tricks zu.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=duFrcAhl7uM
Es ist doch einfach nur peinlich, was sich manche Politiker so einfallen lassen – es geht ihnen nur um Propaganda gegen die Opposition, um die Befriedigung der eigenen Bubble. Diesen Eindruck hat der kleine Bürger, wenn er erfahren muss, dass die Oppositionspartei zum Beobachtungsobjekt gemacht wird, aber keine Begründungen dafür liefert. Was soll denn das, fragt man sich. Die müssen doch inzwischen allesamt begriffen haben, dass Demokratie und Transparenz etwas miteinander zu tun haben. Oder gehen die so sicher davon aus, dass viele Gerichte schon so geimpft sind, dass sie den Hochwohlgewählten nach dem Mund reden und eben das tun, was die Hochwohlgewählten wollen und nicht das, was gesetzlich begründet ist? Sie geben sich offene Flanken, diese Herrschaften. Vollkommen unnötig. Sie delegitimieren die politischen Entscheidungen mit solchen Handlungen. Spannend ist, dass das Ministerium auf die Klage vorbereitet war und davon ausgeht, dass das Gericht so entscheidet, wie es der Regierung gefällt. Auch das ist eine Missachtung des Gerichts. Man denke an die sonderbare Entscheidung des Gerichts in Schleswig-Holstein in der causa Günther. Das dient alles nicht dazu, Gerichten zu vertrauen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/verfassungsschutz-will-nicht-sagen-worauf-genau-sich-die-hochstufung-der-afd-zum-beobachtungsobjekt-sttzt/
CDU: „Ein verlorenes Jahr für das Land“
Das sage ich – aber auch ein CDUler. Und das ist gut so. Aber ob er ein Umdenken bewirkt? Denkbar eher als Pawlowscher Reflex der Parteiler die Beschimpfung: Nestbeschmutzer! https://nius.de/schuler!-fragen,-was-ist/news/mario-czaja-cdu-gebt-politikern-nicht-mehr-geld
Politisierende
Dass auf einmal alle herumpolitisieren müssen: Banken, DLRG, AOK – die sollen ihre Arbeit machen und alles andere den Wählern überlassen. Sie werden nicht für Wahlwerbung oder Parteienpräferenzen bezahlt.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://nius.de/gesellschaft/news/aok-baden-wuerttemberg-streicht-afd-kandidaten
NDR-Saftladen? / ZDF
Das kann doch nicht sein, dass der NDR-Rundfunkrat ein Saftladen ist. (Sorry, Saftläden – ich respektiere euch – verwende nur einen traditionellen Begriff, der aus Bereichen stammt, in denen für Kunden irgendwas zusammengemischt wurde). In Saftläden wird einfach herum abgezählt, ob es letztlich stimmt oder nicht – es wurde halt irgendwie gezählt. In Saftläden gibt es auch kein Protokoll, das die Anwesenden bei Abstimmungen nennt oder Abwesende notiert. Da geht man einfach, wie es die EU vormachte, auf die Toilette, damit dann das Ergebnis irgendwie stimmt, also so ist, wie man es vorher haben wollte. Wie Chefs eines Saftladens scheint sich der Chef des Rundfunkrates des NDR zu benehmen. Hat er keine Scheu davor, wenn er sowas sagt, dass der NDR-Rundfunkrat als Saftladen bezeichnet werden kann, weil er sich bei Abstimmungen nicht an die Grundregeln hält? Bleibt spannend, wie es weitergeht, wenn es weitergeht.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://nius.de/medien/news/ndr-rundfunkrat-programmbeschwerde-anti-nius-beitrag-zapp
Aus dem MDR-Rundfunkrat gibt es auch sonderbare Infos: https://www.youtube.com/watch?v=XsqlP3EQnPw
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Ich hatte zu dem Thema journalistisches Versagen und Manipulation durch das ZDF-gestern viel dargelegt. Heute noch: https://www.youtube.com/watch?v=KJgUus8x78E
Schauspieler wegen Rolle angegriffen
Das ist – was soll man sagen – irre. Aber andererseits sollte es dem Theater gefallen, denn es hat was geschafft, was selten geschafft wird: Emotionen zum Kochen zu bringen durch Schauspielkunst. Da wurde einer von zwei Zuschauern körperlich angegriffen, weil er einen Faschisten spielte – von anderen Zuschauern wurde er mit irgendwas beworfen. Das ist ein Sieg für die Schauspielkunst und eine Niederlage für Zuschauer, die sich emotional entfesseln lassen. Das Ereignis sollte für Geschichtsbücher festgehalten werden, weil es zeigt, wie abstrus manche Linke inzwischen geworden sind, weil sie nicht mehr Rollen unterscheiden können vom realen Leben. Aber wenn das ZDF das nicht mehr kann, „Kunst“KIs von Realität zu unterscheiden, um Menschen zu emotionalisieren, dann kann man das den Zuschauern auch nicht verübeln. (ZDF hat sich entschuldigt.)
Ansichtssache – zu dem Thema: https://nius.de/unterhaltung/news/bochum-schauspielhaus-angriff-auf-schauspieler-bei-theaterpremiere-catarina-faschisten-toeten
Ramadan: Schüler als Religionspolizei
Es ist mal wieder Ramadan-Zeit – und der Vorwurf steht im Raum, dass beobachtet wird, dass Schüler islamistische Religionspolizei spielen, indem sie andere Schüler unter druck setzen, sich an ihre RamadanRegeln zu halten. Religion nicht als Glaube – sondern als „Marker der Zugehörigkeit“ – so heißt es im Artikel.
Aber es geht um mehr: Es geht darum, muslimische Schüler in die islamische Gemeinschaft zu zwingen. In unserem Land wird Freiheit missachtet, die Freiheit anderer wird mit Füßen getreten. Und wenn sie das machen , machen sie diejenigen Muslime lächerlich, die behaupten, Kopftuch sei freiwillig aufgesetzt. Wer andere im Ramadan zwingt, zwingt auch in anderen religiösen Belangen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/demonstration-religiser-strke-muslimische-schler-spielen-an-ramadan-religionspolizei/ Dazu auch (Mansour): https://www.youtube.com/watch?v=BuqD3lsA8q0
Politischer Einfluss auf Richter
Die Berliner SPD – und wie die Diskussion um Brosius-Gersdorf zeigte – versucht politischen Einfluss auf die Besetzung von Richterstellen zu nehmen. Der Rechtsstaat bröselt unter dem Druck der linken Partei. Wenn die Justiz nicht mehr frei ist, dann haben wir keinen Rechtsstaat mehr. Und die Institution des Gerichts, der man vertrauen muss, der kann man nicht mehr vertrauen, wenn politisch geurteilt wird.
Im Augenblick versuchen Linke überall ihre Finger ins Spiel zu bringen, versuchen alle möglichen Institutionen zu unterwandern. Das ist nicht neu. Neu ist die perfide Vorgehensweise, dass sie sich nicht mehr schämen, es öffentlich zu machen. Aber gerade das ist auch gut, denn dann kann man sich dagegen wehren – es sei denn, dass Ängste herrschen, sich dagegen zu wehren, denn dann leben wir nicht mehr in einer Demokratie, nicht mehr in einem Rechtsstaat, sondern in einer wie auch immer gearteten und zu nennenden Diktatur.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/richter-im-visier-spd-angriff-auf-die-unabhngigkeit-der-justiz/
Übrigens stellt sich auch mit Blick auf diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes die Frage: Ist die politisch bedingt? Ein schmaler Grad, in der Juristen arbeiten. Um so notwendiger ist sauberes arbeiten, nicht politisch voreingenommen, sondern am Gesetz orientiert. Wenn man Gerichten nicht mehr vertrauen kann, ist der Rechtsstaat nur noch Papier.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2026/bvg26-012.html?nn=68112 Nachtrag: https://apollo-news.net/klage-gegen-mietpreisbremse-abgelehnt-ein-juristischer-schlag-gegen-eigentumsrechte-und-den-freien-markt/
Angriffe auf die Demokratie
Die einen greifen die Demokratie verbal an oder dadurch, sie auf vielen Ebenen außer Kraft zu setzen, indem man die Ebenen mit Ideologen besetzt, andere bekämpfen sie auf der Straße. So die Angriffe auf Politiker durch Linksradikale: https://apollo-news.net/schnappt-euch-buttersaeure-antifa-veroeffentlicht-nach-attacken-auf-haeuser-von-afd-politikern-weitere-adressen/
Frankreich: Festnahmen nach politischem Mord
In Frankreich wurde ein junger Mann durch Linke / Linksextremisten / Linksradikale (wie auch immer sie zu bezeichnen sind) getötet. Nun gibt es einige Festnahmen: https://apollo-news.net/nach-ttung-von-quentin-neun-tatverdchtige-festgenommen-darunter-ein-mitarbeiter-der-linkspartei/
Ideologie und Jugendamt
Da wollte ein Jugendamt ein Kind den Eltern entziehen, weil die Eltern sich weigerten, es gesundheitlich mit Pubertätsblockern zu zerstören – natürlich wäre das für manche akzeptabel gewesen, denn das Mädchen fühlt sich als Junge. Seit wann fühlte sich das Mädchen als Junge? Seitdem eine Trans-Organisation die Schule besucht hatte. Da sich die gerichtliche Auseinandersetzung lange hinzog und das Kind bald volljährig ist, hatte das Jugendamt den Antrag zurückgezogen, zudem hatte das Gericht geringen Erfolg „signalisiert“. Sollte sowas die Aufgabe des Jugendamtes sein?
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/weil-sie-hormonbehandlung-ablehnten-jugendamt-wollte-eltern-das-sorgerecht-fuer-ihr-trans-kind-entziehen-und-scheiterte/
Drohung gegen Journalisten / CDU gegen Bürgerrechte
Bundesregierung droht mit EU im Hintergrund mit finanziellen Sanktionen, wenn etwas gesagt wird, was den Hochwohlgewählten nicht in den Kram passt – und warum gibt es nicht einen Aufschrei unter den Journalisten? Hier wird gesagt, dass die Regierung das deutsche Recht umgeht, was vor deutschen Gerichten keinen Bestand haben würde. Auch wenn man vor Gerichten nicht Recht bekommen würde – die Regierung versucht die Schere im Kopf von Journalisten zu implantieren, was auch ausdrücklich – siehe unten – gesagt wird. Und eben das müsste einen Aufschrei zur Folge haben. Es bleibt allerdings zu beachten, dass es darum geht – was die Sache nicht besser macht – wenn andere Staaten hinter der Meinungsäußerung stehen. Ich würde das so verstehen – aus heutiger antirussischer Sicht: Wenn ein Journalist was wiedergibt, was auch Russen sagen, dann wird das sanktioniert.
Es geht – ich hatte häufiger das Thema – dass einer es wagte, mit Blick auf Russland, etwas anderes zu sagen als es der EU lieb ist. Das Thema wird hier aufgegriffen – spät, aber es wird aufgegriffen, und das ist gut so. Leider wird der Hintergrund der Thematisierung nicht genannt. Meine Frage ist allerdings: Was ist, wenn der Journalist die Meinung vertritt, die auch irgendein russischer Politiker vertritt – ohne dass der russische Staat dahintersteht? ist das den EUlern und der deutschen Regierung egal, weil er ja im Auftrag eines fremden Staates handeln könnte? Und wie ist das zu verstehen, bei der AntiTrumpHysterie, dass einer, der was sagt, was die Trumps sagen, kann er dann auch sanktioniert werden? Das ist alles antidemokratisch absurd. Soweit ich das ganze einengende Gedöns verstehe.
Ansichtssache – zu dem Thema (Andreas Rosenfelder): https://www.youtube.com/watch?v=xbAt8ifsFvc
Dazu auch Vera Lengsfeld, die meinte, dass das Sanktionsregime schon unter Merkel begann. Das, was ich auch in Erinnerung hatte und schon erwähnte: Nicht nur der SPD-Maas kuschelte mit der AAS gegen Andersdenkende (das war großes Thema 2016 im Blog). Politik vertraut nicht mehr den Juristen, sondern setzt politische NGOs gegen Andersdenkende ein. Gesetze, die zum Lügen zwingen und Kritik bestrafen. Merz selbst scheint das Grundgesetz nicht verstanden zu haben, auch wenn er es erwähnt.
Übrigens wieder diese unmenschliche Unwissenheit. Wer sanktioniert wird, kann ja gerichtlich dagegen vorgehen. Echt? Wenn er nicht mehr an sein Geld kommt? Humanitäre Ausnahmen – es wird übrigens teilweise grinsend vorgetragen. Unerträglich. Es kräuseln sich die freiheitlich gesinnten Hirnwindungen. Ich hatte das Thema. Gut, dass es auch hier aufgegriffen wird.
Lengsfeld spricht von mittelalterlich. Aber solche Dimensionen konnte es im Mittelalter vermutlich kaum geben, weil die lokalen Unterschiede dominant waren. Freiheiten waren von lokalen Zuständen abhängig. Heute wird aufgrund von Digitalisierung usw. gleich das ganze Land bzw. die gesamte EU betroffen. Wenn einer in irgendeinem Kaff was schreibt – dann kann das ganze in Gleichschritt gebrachte Polit-Land zuschlagen. Im Mittelalter konnte man in ein anderes Gebiet ziehen – das klappt heute kaum mehr.
Es geht in dem Interview auch um das Social Media Verbot für Jugendliche welchen Alters auch immer, mit dem auch merz liebäugelt. Natürlich. War auch nicht anders zu erwarten. Lengsfeld stimmt dem zu – ich frage mich allerdings: Gibt es nicht andere Möglichkeiten als diese? Eben – dann spricht sie auf einmal von Eltern. Die haben die Aufgabe – nicht der Staat darf die Nanny sein. So zu recht Tichy. Lengsfeld reagiert darauf, dass heute Themen diskutiert werden müssen – echte Diskussionen geführt werden müssen. Dann auch das Thema CDU, die nicht mehr ihre Kernthemen durchsetzen will, sondern das, was rot-grün vorgibt. Die Rot-Grünen haben es nicht durchsetzen können – so machen sie es nun mit der CDU. CDU als Partei der Wirtschaft und Freiheit gibt es gar nicht mehr. Viele Bürger haben es noch nicht wahrgenommen. Ich vermute, auch viele CDUler haben das noch nicht wahrgenommen. genau, die Frage stellt sich: Wo sind die vernünftigen Leute in der CDU, was machen sie? Ich glaube, Merkel sucht die Öffentlichkeit, weil bald Bundespräsidentenwahlen anstehen. Merkel will, so Lengsfeld, nicht nur Grüßaugust sein, sondern mitmischen. Genau: Uns bleibt in Deutschland nichts erspart. – Auch mein Fazit. Aber eben: sehenden Auges stolpern wir in die nahe Zukunft.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=HIi0a4K7LAY
Grüne in Berlin
Grüne in Berlin waren nie eine Partei der Mitte, sondern eine sozialistische Partei: https://www.youtube.com/watch?v=RhnHkUP5E0A Kurz: Sozialisten leben immer vom Geld der anderen, bis es ihnen ausgeht – ich würde hinzufügen: wenn es ihnen ausgeht, werden sie gewalttätig.
Was mich wundert, dass die CDU nicht in der Lage war, einen Menschen als Zugpferd in Berlin zu installieren, der wirklich CDU-Themen vertritt. Aber die CDU ist im Grunde eine Partei geworden, die sich gegen linke Übernahme nicht mehr wehrt. Einfach mitmachen scheint das Motto.
Liebe echte CDUler,
macht den Mund auf,
wehrt euch,
vernetzt euch,
widersteht der Unterwerfung!
Liebe Bayern – dreht den Berlinern das Geld ab. Damit sie lernen, nicht auf Kosten anderer zu leben. Aber dazu, um das Ruder wirklich herumwerfen zu können, gehört die Installation eines guten Politikers / einer guten Politikerin. Und die ist in Berlin – und im Bund? – leider nicht in Sicht.
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