Wort zum Tag
Ein Lob dem Strategen
für diesen politischen Schachzug,
der Tausende auf die Beine brachte.
Die Champagnerkorken dürften geknallt haben,
weil dat janze zu einem Selbstläufer wurde.
Verzweifelte Parteien
Sie schrecken vor Diffamierungen nicht zurück. Wie verzweifelt müssen manche Parteien sein. Vor allem die zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die jetzt in Amt und Würden sind, und dann nach der Wahl zumindest das Amt verlieren werden. Sie gehen nun mit denen auf die Straße, die ein Systemwechsel wittern. Weg vom bösen Kapitalismus hin zum guten Sozialismus welcher Couleur auch immer. Das spüren auch die Oberen der Parteien, sie wollen ja das Fußvolk nicht verlieren. Anstatt aber nun gute Politik zu machen, wird diffamiert, was das Zeug hält.
Der Wahlkampf hat also schon begonnen. Ca. 2 Jahre vor der Wahl. Und das wird Kräfte binden – und die Gesetze werden noch schlechter und alles wird noch konfuser.
Dass die Parteien verzweifelt nach Themen suchen, um die AfD zurückzudrängen, wird hier gesagt: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/landtagswahlen-ostdeutschland-afd-100.html – Aber das, was in dem Artikel der Politik als Tipps gegeben wird, ist altbekannt und wenig hilfreich, weil das nicht dazu beiträgt, dass die krasse Regierungspolitik geändert wird: weniger streiten, besser kommunizieren, zeigen, dass man Herr der Migrationslage ist usw. – all der alte Kram, der nicht die Grundlage für die Gegnerschaft gegen die Ampel ist.
Was wäre wichtig? Einen Teil könnte die Regierung einlösen: Abstruse Gesetze rückgängig machen, die die Energie verteuern, die den Verwaltungsapparat aufblähen – wegen der Energiefrage -, die Gesetze aufheben, die die Menschen zwingen, gesparte Gelder zum Fenster hinauszuwerfen, nur damit die Ideologie der Regierung befriedigt wird, Gesetze und Verordnungen ändern, die Firmen und Bauern das Leben schwer machen und in der Sache nicht helfen, Gelder international nicht zum Fenster rauswerfen – und die Migrationsfrage bekommen die eh nicht mehr im Griff, weil der Wille dazu fehlt. Nicht nur von sozialverträglich schwätzen, sondern auch wirklich entsprechend handeln – aber nicht, wenn es um ideologische Ziele geht, diese sofort einstellen. Den Bausektor ankurbeln, die Bahn besser finanzieren – und dafür sorgen, dass sie das Geld nicht für Kokolores ausgibt, den Menschen die Freiheit lassen, zu denken, was sie wollen und nicht alle Ämter usw. auf die Regierungslinie zwingen… – man sieht schon: Mir würde eine Menge Besseres einfallen, als nur das, was der Artikel sagt.
Ich verstehe schon, dass die Politiker sich abkapseln, allein, weil die Kritik so massiv ist und sie sich irgendwie Selbstachtung erhalten wollen. Aber eine grundlegende Forderung, das alles durchzieht: Werdet sensibel für die Bevölkerung – statt von äußerster Arroganz! Und seid entsprechend Demokraten, statt sich autoritär zu gebärden und Leute finanziell zu unterstützen, die nicht in erster Linie der Demokratie dienen, sondern Steigbügelhalter der Regierung sein sollen. Schade, dass sich viele für sowas hergeben – aber: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Freilich: Ist es nicht das Brot der Regierung, das diese munter verteilt, sondern das, was der Steuerzahler mühevoll verdient hat. Und damit wären wir bei einem weiteren Punkt: Der verantwortungslose Umgang mit Steuergeldern, weil sie denken, das sei ihr Geld.
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Zu dem Thema Steinmeier: https://www.nzz.ch/der-andere-blick/proteste-gegen-die-afd-regierungen-sollten-gut-regieren-statt-zu-demonstrieren-ld.1775341
Medien-Scherze
Das habe ich auch als recht humorig aufgefasst, die INSA-Umfrage, die laut Bild massiven Rückgang der AfD-Wähler propagierte. Und dann, wenn ein wenig nachgedacht wird, kann erkannt werden, dass dass der Wunsch der Papa des Gedankens war: https://www.youtube.com/watch?v=TcfDVt6VSlE
Wobei ich gespannt bin, ob die Demos wirklich Folgen für die AfD haben wird.
Ampelaner:innen wieder auf Abwegen
Die Ampelaner:innen und wieder ein Gesetz – das zerstörend wirkt: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/selbstbestimmungsgesetz-ampel-vorzeigeprojekt/
RezessionsMinister
Kritik an der Politik Habecks, der leider als einer der Hauptakteure mit der Rezession in Verbindung zu bringen ist: https://www.focus.de/finanzen/news/ferdinand-dudenhoeffer-autopapst-wuetet-gegen-die-ampel-habeck-redet-viel-sagt-aber-wenig_id_259603163.html Und noch einer, der von Wirtschaft Ahnung hat: https://www.focus.de/finanzen/news/rainer-dulger-arbeitgeber-chef-rechnet-mit-der-ampel-ab-unternehmen-haben-vertrauen-verloren_id_259603957.html
Was wir gegenwärtig lernen können: Wie sehr Wirtschaft von den Fehlentscheidungen einer Person – an der die Regierung hängt – abhängig ist. Ich muss sagen, das hätte ich vor diesem Desaster nicht gedacht, dass alles so schnell geht.
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Klar: Schuld sind die anderen – wir kennen das schon, solche wunderbar zu Herzen gehende Aussagen der Verantwortlichen. Die anderen arbeiten nicht genug: https://apollo-news.net/habeck-verlangt-von-wirtschaft-die-aermel-hochzukrempeln/ Dazu auch: https://www.nius.de/Wirtschaft/versagen-deindustrialisierung-neuwahlen-die-wirtschaft-wehrt-sich-gegen-die-ampel
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Das Land sollte sich nicht zu viel Hoffnung machen: https://www.nius.de/News/dann-hab-ich-keinen-bock-mehr-habeck-satz-im-video-er-hat-es-wirklich-so-gesagt Klatschen die Leute, weil er sagt, er habe kein Bock mehr – oder weil sie seine Aussage unterstützen. Spannende Frage.
Frauen-Icks
Ein interessantes Video: https://www.youtube.com/watch?v=WfQY_4qErr4 Sie spielen ihre TikTok-Rollen und riskieren dabei dicke Lippen. Mehr nicht.
Demo-Geld
Auf TikTok kursieren Clips, die darauf hinweisen, dass man für die Teilnahme an Demos durchschnittlich 60€ von der Antifa bekommen kann. Es gibt dann angeblich eine App, die kontrolliert, ob man die ganze Zeit dort war. Wenn nicht, bekommt man anteilig Geld. Man bekommt auch Punkte, die in Kleidungsgeschäften eingelöst werden können, um schwarze Demo-Kleidung zu kaufen. Auch hier wird das ganze auf die Schippe genommen: https://www.der-postillon.com/2024/01/antifa-pleite-demogeld.html
So nicht, SPD, CDU usw.
Wenn euch nichts Besseres einfällt, beschwert euch nicht über Abwanderung der Wählerinnen und Wählern: https://www.youtube.com/watch?v=EVy_hjMJl8w
Bleibt bei der Wahrheit und streut keine Diffamierungen und FakeNews!
Und ebenso CDU: https://www.youtube.com/watch?v=6SYys-1f38U – ganz zu recht und ganz meine Meinung: Hans-Ulrich Jörges! Grüne als Motor der AfD.
Demo gegen Rechts / Konservativ und Rechtsextremismus: https://www.youtube.com/watch?v=8S-n4A3rdMY
Wer kann die noch ernst nehmen?
Nun ja, viele nicht mehr: https://www.youtube.com/watch?v=xu4UGxb–hw
Wie ist eine Partei zu beurteilen, die geheimtümelnd die Bürger ausschließen will? Demokratisch?
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Ahnungslos daherschwätzen – oder wie würde das bei normalen Menschen bezeichnet werden, wenn sie was sagen, von dem sie keine Ahnung haben? https://apollo-news.net/ein-paar-tausend-euro-oezdemir-hat-keine-ahnung-wie-viel-geld-fuer-entwicklungshilfe-ausgegeben-wird/
Ukraine: Wir verteidigen die Demokratie
So viel zum Thema: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/journalisten-in-der-ukraine-gefoltert-erpresst-gestorben-li.2179436 Leider hinter Bezahlschranke. Inlandsgeheimdienst soll Journalisten überwachen, weitere sollen „von irgendwem“ als Verräter, als Provokateure bezeichnet und bedrängt werden. Nachdem der Journalist Gonzalo Lira in Haft umgekommen ist, schauen manche auf die unhaltbaren Zustände in der Ukraine.
Gefährliches Berlin
Wenn ein teil einer Stadt aus dem Ruder gelaufen ist, wenn es politisch zugelassen wird, dass es aus dem Ruder läuft, dann kann das Ruder schwer zurück gerissen werden: https://www.berlin-live.de/berlin/brennpunkt/berlin-alexanderplatz-auseinandersetzung-maenner-verletzt-polizei-c-id108302.html
Aber nicht nur Berlin: https://www.zeit.de/news/2024-01/24/maenner-in-juechen-gefangen-gehalten-und-misshandelt
Was ich mich frage: Warum bekommen sie Brennpunktparks nicht in den Griff? https://www.br.de/nachrichten/bayern/junge-frau-in-der-regensburger-innenstadt-tagsueber-vergewaltigt,U2D8Sv8
Politik, die sich um alles kümmern will, die Menschen kaum Möglichkeiten zu selbstverantwortlichem Handeln lässt und gute Rahmenbedingungen schafft, schafft es nicht und führt alles in die Bredouille.
Demos: Ampelbestätigung
Die Ampelmänner und -frauen suchen händeringend nach Bestätigung. Und ich befürchte, sie werden die Demos gegen rechts als Bestätigung ihrer verkorksten Politik ansehen. Diese Vermutung lässt dieser Beitrag aufkommen: https://apollo-news.net/kann-es-sein-dass-die-menschen-ampel-politik-nicht-moegen-nein-sagt-scholz-im-interview/
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