Wort zum Tag + Militär-Ausgaben + Dank an Habeck + Fico schwer verletzt + Negative campaigning + Islamisten / Hamas verstecken sich hinter Zivilisten + PolitikerBeleidigung + Ukraine: Eskalationsstufe + KrankenkassenBetrüger + EU und Georgien + Migrationspolitik und Terrorfinanzierung + Schule und Schießtraining + Alles für Germany / America First

Wort zum Tag

Militär-Ausgaben

Fürs Militär hatte Scholz mal eben eine Menge Euros aus dem Ärmel gezaubert. Noch einmal möchte er es wohl nicht machen. Und das ist gut so. Es ist ein Fass ohne Boden. Und von daher mit Augenmaß zu behandeln: https://www.sueddeutsche.de/politik/pistorius-scholz-haushalt-streit-geld-1.7251223

Dank an Habeck

Bedankten sich nicht irgendwelche Parteigenossen bei Habeck? Irgendwie erinnere ich mich in meinem Hinterköpfchen. Nun denn, der Dank ist vermutlich nur durch ein paar Grüne propagandistisch da. Alle anderen müssen dann sowas lesen: https://www.welt.de/wirtschaft/article251526782/Wirtschaft-EU-Kommission-senkt-Wachstumsprognose-fuer-Euroraum-Deutschland-fast-ganz-hinten.html

Fico schwer verletzt

Er wurde angeschossen. Ich bin gespannt, wie unsere Medien damit umgehen, da Fico ja eher einem Feindbild-Politiker entspricht: Prorussisch, gegen NatoMitgliedschaft der Ukraine, gegen WHO-Pandemiepläne. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/regierungschef-fico-slowakei-angeschossen-100.html

Negative campaigning

Der Versuch, damit beim Wähler zu punkten, indem gegen andere Parteien Wahlkampf gemacht wird, anstatt für die eigenen Ideen: https://www.nius.de/analyse/europa-wahlkampf-gegen-rechts-mit-diesen-schmutzigen-tricks-verunglimpfen-gruene-und-spd-ihre-politischen-gegner/6c1b4a0b-b252-469d-9cd1-356ec6591cee Das war mir neulich aufgefallen – aber die Grünen machen nicht nur gegen Wahlkampf, sondern die Plakate betonen auch das, was sie bislang nicht hinbekommen bzw. durch ihre Politik ad absurdum führen. Wohlstand zum Beispiel.

Übrigens finde ich, dass auch ein durchgestrichenes Hakenkreuz zu den verbotenen Symbolen gehören müsste. Denn gerade die Parteien halten die Erinnerung an das Nationalsozialistische Symbol fest. Wenn die Linken nicht wären, würde das Symbol langsam aus den Köpfen verschwinden. Aber sie brauchen es wohl.

Islamisten / Hamas verstecken sich hinter Zivilisten

Das ist ein alter übler Trick von Islamisten – somit auch der Hamas: Sie verstecken sich unter empfindliche zivile Strukturen (Krankenhäusern, Schulen) benutzen Flugzeuge mit Rotem Kreuz (erinnere ich mich richtig?: Katar in Nordafrika) – und jetzt, wenn das Foto kein Fake ist – erkennbar: UN-Autos: https://www.nius.de/ausland/beweisvideo-hier-nutzen-bewaffnete-hamas-terroristen-weisse-un-autos-als-schutzschild/5a6a27af-2d35-4cae-95bb-7b2fccd22071

PolitikerBeleidigung

Interessant: Wenn irgendeine PolitikerBeleidigung eintrudelt, die Staatsanwaltschaft sie bearbeitet, leitet sie diese an die Politiker weiter, damit sie dann Anzeige erstatten können: https://www.nius.de/gesellschaft/mann-nannte-sie-duemmste-aussenministerin-der-welt-baerbock-stellt-strafantrag/8185c1ef-db4d-4df5-bb11-bcfbb53dc5b1

Ukraine: Eskalationsstufe

Angeblich wollen die USA Ukraine erlauben, mit den Waffen Russland anzugreifen. Das war ja auch das Ziel / bzw. ist das Ziel, das mit dem Taurus verbunden wurde: https://www.spiegel.de/ausland/russland-ukraine-soll-selbst-entscheiden-ob-sie-staatsgebiet-mit-us-waffen-angreift-a-7e33da9b-5026-427d-a764-baa00f1e0a56

Unter der Hand wird die Kriegsspirale gesteigert.

KrankenkassenBetrüger

Wenn im Zuge der CoronaAngelegenheiten zahlreiche Betrüger leichtes Geld machen konnten, ist zu vermuten, dass auch anderweitig Kriminelle leichtes Geld wittern: https://www.spiegel.de/wirtschaft/krankenkasse-kkh-meldet-millionenschaeden-durch-betrueger-a-10f6e960-c6b6-4e08-932b-591236ec8b8e

EU und Georgien

In dem Beitrag heißt es einmal, dass Europa Georgien nicht den Russen überlassen dürfen. Eine kleine Anmerkung eines Pedanten: EU ist nicht Europa. Und dann: Es wird immer gesagt, dass die Ukrainer entscheiden sollen, ob sie mit Russland verhandeln oder nicht. Das glaubt zwar kaum einer, aber es sind nicht die Ukrainer, die die Politik vorantreiben, sondern die ukrainische Regierung. Also sie soll selbst entscheiden dürfen, obgleich sie Waffen und viele anderen Gelder von außen bekommen. Und in Georgien soll die georgische Regierung nicht entscheiden dürfen? https://www.spiegel.de/ausland/europa-darf-georgien-nicht-wladimir-putin-ueberlassen-kommentar-a-e5be066f-6f5b-4165-88c3-c9a1c5691bca

Unsere Medien sind so wunderbar doppelzüngig: Was den einen gilt, gilt für andere nicht, wenn die anderen machen, was den Wünschen nicht entspricht.

Und auch das ist krass: Da marschiert ein SPD-Politiker aus deutschland in Georgien bei den Demos mit, um gegen ein Gesetz zu demonstrieren, das das Parlament verabschiedet hat: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/michael-roth-unterstuetzt-proteste-in-georgien-warum-die-regierung-in-tiflis-dennoch-siegessicher-ist-li.2215209

Liebe georgische Politiker, wir haben in Deutschland Wahlen, wollt ihr nicht gegen die Ampelmänner demonstrieren?

Nicht nur Medien sind doppelzüngig, die Politik ist es auch. Zeter und Mordio schreien, weil andere Mächte im Wahlkampf eingreifen könnten, und selbst in Belange anderer Länder eingreifen. Jetzt versteht man, warum die Georgier dieses Gesetz wollen.

Migrationspolitik und Terrorfinanzierung

Migration – Schlepper – Terror: wieweit hängen diese zusammen? https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/festnahme-schlepper-30-millionen-dollar-terrorgruppen/

Das wäre nicht überraschend, da diese Gruppen strategisch und rational denken – unsere Politik denkt situativ und emotional. Diese ExtremistenGruppen haben ein Ziel – unsere Politik ist naiv.

Schule und Schießtraining

Das würde auch bei uns vielen Kindern in den Schulen gefallen: Schießtraining, wie in Polen. Ob es bei uns aber nur die Vertrauenswürdigen mit Freuden machen würden, würde ich dann doch fragen, bevor sowas hier eingeführt werden würde: https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-05/schiesstraining-polnische-schulen-schulfach-waffen-kinder-ernstfall

Weil so mancher IS-Fan vor wenigen Jahren auswandern wollte, um die IS zu unterstützen, müsste jeder in unserem Land skeptisch werden.

Alles für Germany / America First

Dieses Gerichtsurteil gegen Alles für D – könnte evtl. die amerikanischen Gerichte inspirieren. Vielleicht sollten die Demokraten America First unter Strafe stellen – dann können sie endlich gegen Trump vorgehen. Und wenn Trump dann sagt, dass er das nicht gewusst habe, können sie sagen: Aber er hätte es sich denken können.

Übrigens bedeutet AfD wirklich Alternative für Deutschland und nicht: Alles für Deutschland? Auch wenn sie es nicht absichtlich gemacht haben – vielleicht unbewusst absichtlich? Vielleicht sollten die Staatsanwaltschaften hier mal Hausdurchsuchungen veranstalten, der Verfassungsschutz mit großem Aufgebot Leute beschäftigen, um die Genese des Namens der Partei zu durchleuchten. Und was kommt dann heraus? Sie nannten die AfD so, weil sie dachten: Alles für Demokratie!

Ich könnte mir vorstellen, dass das ein wunderbarer medial-politischer Hype werden würde. Also: Realsatire. Über die allerdings erst in Zukunft gelacht werden kann.

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