Ansichtssache

Die WestEU will möglicherweise Gelder an OstEU streichen, wenn OstEU nicht in Menschenrechtsfragen der WestEU gehorcht. Kurz: Wenn OstEU keine Flüchtlinge aufnimmt. Wie kommt WestEU auf diese Idee? EU hat aufgrund des Brexit weniger Geld – und dadurch spart man eben. Das heißt: Menschenrechte als Vorwand, um Geld zu sparen!

Zudem: Wie viel Geld wäre das, was die OstEU Länder nicht bekämen? Wie viel würden sie für Migranten ausgeben? Sie werden sicher nachrechnen: Unterbringungskosten, Betreuungskosten, Gerichtskosten, Bildungskosten…

Was aber schlimm ist: Wir haben wahrscheinlich wirklich bald eine OstEU und eine WestEU. Wenn die OstEUler zu hart rangenommen werden, wenn sie nicht mehr frei sind, die Politik zu betreiben, die sie für richtig halten, dann wird es nicht beim Brexit bleiben. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eu-guenther-oettinger-droht-polen-und-ungarn-mit-geldentzug-a-1154841.html

Dann wird in den Geschichtsbüchern stehen: Migranten und Flüchtlinge aus Vorderasien und Afrika brachten die EU zu Fall – weil Politik nicht in der Lage war, vorausschauend und sachlich und klar das durchzusetzen, was für die EU richtig ist. Mit der EU zerbrach der wirtschaftlichen Erfolg. Denn ohne die EU werden die einzelnen Länder zum Spielball irgendwelcher Geldhaie. Soros hat es vorgemacht. Ein Zerfall der EU würde so manchem Konkurrenten sehr gefallen.

Zudem: Manche verbinden den Brexit auch mit den Migranten/Flüchtlingen. Von daher ist der Beginn des Zerbröselns schon mit den Zugereisten und der damit verbundenen falschen Politik eingeläutet worden – wenn die EU weiterhin falsche Politik betreibt, wird es dabei bleiben.

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Islamisten werden in Syrien/Irak immer weiter zurückgedrängt. Dieser äußerst brutale Islamisten-Spuk in der Geschichte wird hoffentlich bald ein Ende haben. http://www.tagesschau.de/ausland/rakka-123.html

Aber: Es kann keine Entwarnung geben. Die Ideologie ist noch immer da, sie wird sich in Hirne von Menschen fressen, die meinen, im Namen Allahs Menschen unterwerfen zu müssen.

Es kann also nur ein Etappensieg sein.

Und was Afghanistan betrifft: Auch hier hatte man zu früh gehofft, die Islamisten im Griff zu haben. Und jetzt muss man wieder weitere Militärs zur Verstärkung schicken. Das war zu erwarten. Man muss nur meinen Blog von vor ein paar Jahren lesen. Man darf nicht zu früh nachgeben. Das war das, was Obama und seine Genossen in anderen Staaten damals falsch gemacht haben. Sie haben sich zurückgezogen in der Hoffnung, diese gute Tat werde die moderaten Taliban unterstützen. Was geschah? Die Taliban haben Morgenluft geschnuppert und sind erst recht wieder vorgegangen.

Wie sehr hat man sich auf die Begriffs-Schöpfung: Moderate Taliban verlassen. Und diese waren dann, so erscheint es zumindest aus der Ferne, nur ein aufgeblasener Luftballon, um die Unterstützung zur Befreiung Afghanistans zurückfahren zu können. Und dann wurde es teuer, weil die Afghanen ausströmten – und zwar bis nach Europa.

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Venezuela – das Land am Abgrund, weil wieder einmal irgendein kommunistischer Genosse meint, er müsse sein Volk mit der kommunistischen Ideologie erlösen: http://www.tagesschau.de/ausland/venezuela-interview-101.html Derjenige, der interviewt wird, Prof. Heinz Dietrich, wird als persönlicher Berater von Chavez bezeichnet. Ist das ein Aushängeschild? Von daher würde man als Leser gerne noch erfahren, inwiefern er Berater gewesen war. Denn das, was wir heute haben, ist die Folge der katastrophalen Chavez-Politik. Maduro macht nur weiter. Er bekommt jedoch mehr Widerstand, weil er eben nicht so eine charismatische Figur wie Chavez ist und weil ein Großteil des Volkes immer weiter in den Abgrund getrieben, sich zu wehren beginnt.

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Wir finden Blüten schön.

Unansehnliche Wurzeln interessieren nicht.

Ohne unansehnliche Wurzel gäbe es keine schöne Blüte.

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Wer die unsichtbare Wurzel nicht pflegt,

wird keine bunten Duftblüten haben.

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Wer sich auf die Blüte fixiert, wird Verlust erleiden,

obgleich die unsichtbare Wurzel neue Blüten treiben wird.

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Röntgen-Kunst von Dain Tasker: http://www.thisiscolossal.com/2016/02/x-ray-flowers/

Davon angeregt:

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Im SPD-Wahlprogramm scheint ein großes Ziel erreicht worden zu sein: Es gibt keine Deutschen mehr, es gibt nur noch Menschen: https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/spd-regierungsprogramm-ohne-deutsche/

Nun, das kommt nicht überraschend: http://blog.wolfgangfenske.de/2017/06/24/deutschland-den-deutschen-gesellschaft-fuer-bedrohte-voelker-populisten-gruene-und-ihr-auto/

Das wird nicht nur das Wahlprogramm prägen, sondern die gesamte Innen- und Außenpolitik. Sprache verrät die Einstellung und geht nicht selten den Taten voran. Bei Gleichgesinnten kommt Freude auf!

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Es gibt keine Deutschen, aber Salafisten in Deutschland. Finanzieren sie sich durch Halal-Produkte? http://www.kath.net/news/60047

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Zum Thema Kreuz auf dem Stadtschloss von Berlin ein sehr lesenswerter Beitrag von Jens Jessen, weil er die Arroganz mancher unserer modernen Ideologen benennt: das Verkennen der Botschaft des Kreuzes, die Entgegensetzung von Christentum und Aufklärung sei ein „demagogischer Popanz“, Art Naturreligion contra Christentum, ein unchristliches Milieu mausert sich zu einem antichristlichen, Christen müssten bald sehr tapfer sein, Muslime wissen, dass Toleranz eher von Christen als von Atheisten zu erwarten sei… http://www.zeit.de/2017/26/stadtschloss-berlin-kreuz-kuppel-debatte

Manchem wird der Hut hochgehen, wenn er einen auf dem Kopf hat. Aber das hilft nichts. Jessen hat recht!

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Eintreten für die Ehe: https://jobo72.wordpress.com/2017/06/28/aus-gruenden/

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Zu diesem Thema Ehe für alle: https://www.pro-medienmagazin.de/gesellschaft/gesellschaft/2017/06/28/deutsche-evangelische-allianz-sieht-abschaffung-des-klassischen-ehebegriffs/

Zu dieser Frage auch zu dem, was ich gestern schrieb: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-zur-ehe-fuer-alle-die-ehe-wird-abgeschafft-15079952.html

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Dass Merkel alle überrascht hat und dass die Medien es mit dem Gesetzgebungsverfahren nicht so genau nehmen, wenn es darum geht, das, was sie für gut ansehen, durchzudrücken, das wird hier deutlich: http://www.kath.net/news/60084 Ein lesenswerter Beitrag. Bosbach stellt die Frage:

Abschließend stellte Bosbach gegenüber kath.net fest: „Unabhängig von der konkreten Thematik stellt sich für die Union – vor allem aber für immer mehr Wählerinnen und Wähler – die Frage: Wodurch unterscheidet sich die Union eigentlich noch ganz konkret von anderen politischen Parteien und bei welchen Themen bleiben CDU und CSU standhaft, auch wenn es einmal Protest und Gegenwind gibt?“

Das ist es ja eben, was ich immer wieder schreibe: Die CDU unterscheidet sich in Nichts – und darum empfiehlt sie sich zu wählen, denn in ihr hat man die Einheitspartei. Was die SPD will, findet man in ihr, was die FDP und die Grünen wollen, findet man ihr, was die AfD will und die Linke… – alles ist in der Merkel-CDU zu Hause. Und darum wählt man ja die CDU, weil alle in ihr eingegliedert wurden. Das ist die neue Merkelsicht. Die alte Sicht, dass Parteien ein eigenes Profil haben müssen, dass sie sich an einander messen müssen und einander herausfordern – das war einmal. Jetzt gibt es die Einheitspartei, die alle anderen aufsaugt.

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Schulz – sogar wenn er Merkel angreift, vermuten manche, könnte es der SPD schaden: http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl_2017/anschlag-auf-die-demokratie-parteienforscher-mit-merkel-kritik-hat-schulz-der-spd-einen-baerendienst-erwiesen_id_7286672.html

Ich vermute: Die einzige, die den Wahlsieg gefährden kann, ist Merkel selbst. Sie zeigt es wieder: Sie hält von der konservativen Seite der Union nichts – sie einzubinden ist eher der Wahltaktik zuzuordnen http://www.focus.de/politik/experten/kelle/ehe-fuer-alle-klaus-kelle-angela-merkel-schert-es-nicht-was-ihre-partei-denkt_id_7291050.html – aber was Ehe für alle betrifft, ist die AfD keine Alternative zur CDU, da die Spitze der AfD hier ihre Sicht mit Weidel signalisiert. Die AfD bietet sich nicht als Alternative an. Es könnte eher sein, dass sich die Konservativen der Stimme enthalten. (Was allerdings auch keine Lösung ist.) (Nachtrag 21:40: AfD ist gegen Ehe für alle.)

Hier eine Einschätzung, die ich überwiegend teile, wie an meinen Beiträgen der letzten Tage sichtbar geworden ist: http://cicero.de/innenpolitik/ehe-fuer-alle-abgereaumt

Es ist sonderbar, dass Merkel nicht bemerkt haben soll, dass die Ehe für alle ein politisches Faustpfand gegen die CDU gewesen ist. Damit wollten sich die anderen Parteien doch von der CDU absetzen. Hat sie das wirklich nicht bemerkt? Bemerkt hat sie, dass es keine Lappalie ist, sondern Änderung des Grundgesetzes bzw. dessen Interpretation im Blick steht  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ehe-fuer-alle-merkel-nennt-streit-ueber-homo-ehe-traurig-und-unnoetig-a-1154949.html

Ist eine Grundgesetzänderung notwendig? http://www.tagesschau.de/inland/ehefueralle-verfassung-101.html SPDler sagen nein – auch wenn sie es gerne gehabt hätten – CDUler sagen Ja. Warum sagen SPDler nein? Weil sie einfach das Wort Ehe uminterpretieren. Und das finde ich klasse. Man kann das Grundgesetz immer bestehen lassen, wenn man einfach Worte uminterpretiert. Das geht zum Beispiel auch mit §16a: Jeder darf hier Asyl bekommen – wenn sozialer Status uminterpretiert wird: Menschen ohne Jobaussichten im Land… Oder: Die Würde des Menschen ist unantastbar, wenn man Mensch einfach umdefiniert und sagt: Mensch ist einer, der Selbstbewusstsein, Autonomie und Selbständigkeit hat (in Anlehnung an Singer).

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Merkel hat umgedacht und bekommt nun etwas von – wie soll man das sagen – ideologischen Sprachpolizisten, ideologische Hyper-Saubermänner und -frauen? – was auf den Deckel http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-06/angela-merkel-ehe-fuer-alle-gewissensfrage

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Göring-Eckhart spricht von Planetin. http://m.bild.de/regional/hamburg/katrin-goering-eckardt/gruenen-parteitag-in-hamburg-52304422.bildMobile.html   Waren die Kinderinnen doch ernst? http://faktenfinder.tagesschau.de/inland/gruene-kinderinnen-kinder-101.html Vielleicht sollte der Faktenfinder seine Fakten noch einmal überarbeiten.

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Oh Mann, eine Wahl muss wiederholt werden, weil ein Mann aus der Wahlkabine gefragt hatte: Muss man unterschreiben? Der Wahlhelfer dachte, es sei ein Witz und sagte: Ja. http://hessenschau.de/politik/buergermeisterwahl-wird-wegen-witz-wiederholt,bad-karlshafen-neuwahl-100.html Was mich wundert: Dieser Mann, der das gefragt hatte, soll laut Artikel mit anderen Einspruch gegen das Wahlergebnis eingelegt haben? Ist der Wahlhelfer reingelegt worden? Oder wie ist das zu verstehen.

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Einen Überblick über Reaktionen zur Ates-Moschee bietet: http://cicero.de/kultur/reaktionen-auf-berliner-moschee-das-ist-nicht-der-islam

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Ich hatte das immer wieder angesprochen, dass über Kampfdrohnen diskutiert werden muss – und zwar breit gesellschaftlich. Denn das ist juristisch aus meiner Sicht nicht geklärt, was im Augenblick abläuft. Gut ist, dass die SPD nun auch in diese Richtung hin eine Wende vollzogen hat: http://www.tagesschau.de/inland/bewaffnete-drohnen-101.html

Sie sollte allerdings nicht nur gegen Kampfdrohnen sein, sondern auch darauf drängen, dass das Thema international geklärt wird. Deutschland ist keine Insel der einsamen Gutmenschen.

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Dass die Polizei immer Schuld ist, das haben wir schon häufig gehört. Darum passt das dazu: http://www.focus.de/politik/videos/in-duisburg-bruckhausen-250-anwohner-gegen-50-beamte-harmlose-verkehrskontrolle-eskaliert_id_7291195.html

Ebenso hören wir es hier, dass sich 120 Anwälte zu einer Art Notdienst zusammengeschlossen haben, um der Polizei im Zusammenhang von G20 auf die Finger zu schauen: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/g20-gipfel-wie-der-anwaltliche-notdienst-demonstranten-helfen-will-a-1154701.html

Von daher: Liebe Polizei, bitte achtet nicht mehr auf Ordnung, lasst den Kriminellen ihren Lauf, und den schwarzen Blöcken, ob sie zu den Schwarzen oder Roten gehören – macht Platz, damit sie sich austoben können! Das wird den Fans der jeweiligen Gruppen sehr gefallen!

Meine Sicht: Die Polizei muss demokratisch kontrolliert werden – aber von Demokraten auch massivst unterstützt werden – als Polizisten, aber auch in ihrer Arbeit. Das tut man damit, indem Menschen mit Blick auf Werte sozialisiert werden und nicht Asoziales die Gesellschaft bestimmen lässt.

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Karlsruhe hat das G20 ProtestCamp erlaubt http://www.tagesschau.de/inland/g20-protest-hamburg-101.html Das war zu vermuten:

Im Stadtpark von Hamburg bleibt ein G20-Gegner-Camp (noch) verboten

schrieb ich am 24.6. Die Stadt könne allerdings auch einen anderen Ort wählen, falls es zu Schäden kommen kann oder die Sicherheit nicht gewährleistet ist.

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Das vermute ich auch, dass die EU noch immer nicht auf einen Flüchtlingsansturm vorbereitet ist: http://www.focus.de/politik/experten/jaeger/buch-von-hans-peter-schwarz-die-neue-voelkerwanderung-nach-europa_id_7290993.html

Ist sie überhaupt fähig oder willens, den Menschen, die alle aufnehmen wollen, ohne Sinn für die europäische Realität, Argumente zu liefern, dass deren Sicht keine Hilfestellung ist, sondern im Gegenteil Not und Tod unterstützt? Italien platzt aus allen Nähten! Menschenunwürdig müssen viele auf der Straße leben! http://www.focus.de/politik/videos/fluechtlingsstrom-vom-mittelmeer-italien-droht-schlepper-abzuweisen-sollte-die-eu-nicht-helfen_id_7295369.html

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Um die türkische Wirtschaft wieder ein wenig zu unterstützen, die auf Talfahrt ist, bedient sich die türkische Regierung einmal sonderbarer Sparmaßnahmen, indem sie viele Menschen aus ihren Ämtern entfernt und behauptet, sie seien Gülen-Anhänger. Eine andere Maßnahme ist die Enteignung von Christen. Ist das alles in diesem Kontext zu sehen?: http://de.radiovaticana.va/news/2017/06/27

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Sehr schlimme Zustände herrschen auf den Philippinen: Islamisten morden und morden. Angesichts dieser Mordbanden zeigen andere Muslime Mut: http://www.focus.de/politik/videos/kriegsrecht-in-marawi-auf-den-philippinen-muslime-retten-44-christen-vor-is-kaempfern_id_7293770.html

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