Wort zum Tag
Es ist gut,
dass es all die Menschen gibt,
die als Demokraten den Mund aufmachen.
Die nicht stillhalten,
wenn Mächtige
Stillhalten! befehlen,
wenn die Konformisten,
drohend Widerspruch verhindern.
Wort zum Tag 2
Früher haben Parteien für ihre Partei Wahlwerbung gemacht.
Heute gibt es Parteien, die gegen andere Parteien Wahlwerbung machen.
Ein Zeichen dafür, dass diesen Parteien nichts Vernünftiges mehr einfällt, wofür sie noch werben könnten.
Vorteil: Sie müssen sich nicht an Wahlversprechen halten,
denn sie haben ja nichts versprochen.
Lise Meitner
eine Forscherin – Physikerin, die für den Physik- und Chemie-Nobelpreis nominiert war: https://catholicscientists.org/articles/three-pioneering-women-in-science-a-story-of-science-faith-and-the-power-of-friendship
Christenverfolgung
Das Heft von Persecution: https://www.yumpu.com/en/document/read/68652427/april-2024-persecution-magazine
Schule: kaum Deutsch
Das ist das Problem – aber ein weiteres Problem: Die Sprache und Kultur kann in die kleinen Menschen nicht eingetrichtert werden. Wer das denkt, denkt unmenschlich. Manche sind sicher auch Kids, die spielend leicht lernen – aber viele andere dürften einfach blockiert sein: https://www.nius.de/gesellschaft/ludwigshafen-diese-schule-hat-490-schueler-440-haben-foerderbedarf-170-sprechen-kein-deutsch/e584f5b4-82c3-41c8-a3f4-3a651b2a5719
Frauen verunsichern
Es ist äußerst schlimm, was da so im Umlauf ist: https://www.nius.de/clips/verstoerender-tiktok-trend-ruft-zu-national-rape-day-auf/145dad34-d07c-4b7e-a875-1360e1fc7d5a
Eingriffe in Meinungsfreiheit
Ich hoffe, dass nicht alle Verfassungsschützer diese Einschränkungen der Meinungsfreiheit teilen: https://www.nius.de/politik/dieses-plakat-soll-jetzt-ein-fall-fuer-den-verfassungsschutz-sein/b813fe6a-2525-4967-9ed8-32daaf32ab5f Ich hoffe nur, sie bleiben standhaft und werden keine Mitläufer.
Dass auch manchen Politikern diese ganze Politik auf den Keks geht, ist hieran erkennbar: ein Grüner tritt aus der Partei aus: https://apollo-news.net/protest-gegen-habecks-groessenwahn-gruenen-politiker-tritt-aus-partei-aus
Und viele junge Leute machen auch nicht mehr mit – und erwägen sogar, die AfD zu wählen: https://apollo-news.net/thueringen-47-prozent-der-jungen-erwachsenen-wuerden-afd-waehlen
Autoritäts-Politik von Herrschern verbunden mit dem Unvermögen macht trotzig.
Eingriffe in Wirtschaft und Regierungsträume
Eine Zusammenstellung vom 24.04. um 17:25 aus tagesschau-online:
- (a) https://www.tagesschau.de/ausland/europa/lieferkettengesetz-beschlossen-100.html
- (b) https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-verpackungsmuell-plastik-100.html
- (c) https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-heilmann-klimaschutzgesetz-bundesverfassungsgericht-100.html
- (d) https://www.tagesschau.de/inland/wohnungslosigkeit-aktionsplan-bundesregierung-100.html
- (e) https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/fruehjahrsprognose-bundesregierung-wachstum-100.html
Migration
Das Gesetz in Großbritannien ist kurios – aber es zeigt, wie verzweifelt verantwortungsbewusste Staatsmenschen versuchen, das Problem irgendwie in den Griff zu bekommen. Und dann kommt dann so eine verehrte Tagesschau Journalistin am 23.04. daher und weiß natürlich alles besser. Während sie wahrscheinlich auch wahrnehmen kann, dass es andere Regierungen gibt, die nur reden – aber irgendwie zu hoffen scheinen, dass das Problem sich irgendwie auflöst.
Berlin kauft Wohnungen
Schön, dass Berlin dem Konzern unter die Arme greift. Aber den Menschen ist damit noch lange nicht geholfen – höchstens denen, die darin wohnen dürfen. Aber dadurch gibt es nicht mehr Wohnungen. Und wer finanziert diese Wohnungen letztlich? Egal. Politik meint es gut: https://www.bz-berlin.de/berlin/lichtenberg/berlin-kauft-4500-wohnungen
Schulschlägerei
in / vor Cottbuser Schule: https://www.ardmediathek.de/video/rbb24-brandenburg-aktuell/schulschlaegerei-in-cottbus/rbb-fernsehen Hier gibt es weitere Infos – die völlig irrelevant sind: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/mehrere-verletzte-migrantengewalt-an-cottbuser-oberschule-eskaliert/
Spionage
Upps – Hintergründe zu den mutmaßlichen Spionagevorwürfen: https://www.schwaebische.de/politik/chinesen-agent-in-der-afd-was-verschweigen-die-behoerden Spannend vor allem: Wenn diese Spionagetätigkeit schon länger bekannt war – warum rücken sie erst jetzt damit raus – kurz vor Wahlen? Vermutlich: Jetzt hat sich alles erhärtet.
Freunde Chinas, passt auf! Es werden nun alle verdächtigt, wenn man China mag und was besonders übel ist, sogar dort war, ohne Außenministerin oder sonst wie gewählter Politiker zu sein. Diesen Eindruck kann man gewinnen, wenn man das Interview mit einer Spiegel-Journalistin auf HR-Info gehört hat – am 24.04.
Warum müssen die Leute immer gleich übertreiben? Mediale Überhitzungen. Natürlich nur, wenn es in den politischen Kram passt.
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Da ist was dran – all die Vorwürfe dürften der AfD kaum schaden. Warum nicht? Weil sie zu plump sind: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/krah-bystron-hoecke-afd/ Die Leute sind nicht blöde, zumindest die meisten nicht, sie durchschauen diese politischen Spielchen. Nun denn: Es ist gut, dass sie so plump sind. Dann sind sie wenigstens durchschaubarer. Nicht so undemokratisch wie Nudging, denn Nudging ist für viele nicht so leicht durchschaubar.
Von der Leyen
Ich glaube nicht, dass sie „die geborene Kommissionspräsidentin“ ersetzen werden: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/neue-eu-kommission-wird-von-der-leyen-ersetzt/
Mich hatte ja schon gewundert, dass sie in Bukarest hinter ihr standen. Würde jetzt ein Rückzug nicht blamabel sein? Lieber Augen zu und durch, denken die Verantwortlichen. Das vermutet der Laien-Politische-Beobachter.
Cicero und Habecks AKW-Aus
Zu dem Thema: Cicero musste die Dokumente freiklagen, um herauszubekommen, wie das Wirtschaftsministerium gegen AKWs herumagitierte: https://www.youtube.com/watch?v=Mf1GVZ81SzI
Habeck auf TikTok?
Nach Scholz: Ist nun auch Habeck auf TikTok – oder ist das Fake? Er sagt dort nämlich, dass man auch gute Vorschläge machen könne, denn „schlauer werden können auch Politiker“. Man weiß ja nie, ob es Satire oder sonst was ist. Unter dem folgenden Link weiß man es, denn es wird gesagt, dass es KI generiert ist – Fake-Habeck bei Fake Wer wird Millionär: https://www.youtube.com/watch?v=zy72ebd03a8
Steinmeier in der Türkei
In der Tagesschau hatte der Beobachter folgenden Eindruck mit Blick auf Israel: ein etwas ein wenig erinnernder und herumstotternder Steinmeier – und ein engagierter IsraelAnkläger Erdogan. Erdogan nutzte seine Bühne. Ein Beispiel für unsere Politik.
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