Das war eine Aufregung in der letzten Woche! Als normaler Laie hat man gar nicht richtig mitbekommen, was eigentlich los war. Medial und politisch – alles wirr und irr. Wie die Hühner auf dem Hinterhof – aber diese Metapher kennen viele gar nicht mehr. Auf jeden Fall: Was für eine Aufregung.
Was war passiert? Wenn ich das richtig verstanden habe: Auf einer nicht gerade an Tricksereien armen Ebene, waren andere noch mehr tricksy. Um nicht missverstanden zu werden: Die noch mehr tricksy waren, das sind die Bösen. Die sind intransparent tricksy. Die anderen sind transparent tricksy.
Die bösen Tricksy haben zwei Parteien über den Tisch gezogen. Sind ja auch die Bösen. Und eines der Opfer wurde Ministerpräsident eines Landes. Das war ganz schlimm, weil die anderen Parteien den Sieg schon in der Tasche glaubten. Dann flossen Tränen – und es flog ein Blumenstrauß auf die Erde. Die armen Blumen! Diese Zeichenhandlung wird wohl die Zeichenhandlung des Jahres sein – neben der der Nancy Pelosi, die die Zettel zerriss. Aber das ist ein anderes Aufreger-Thema.
Und dann? Dann wurde sofort das Opfer zum Täter gemacht. Und das war dann das Spannende, weil man immer diese Version vermittelt bekam: Diejenigen, die sich haben über den Tisch ziehen lassen, sind auch die Bösen. Warum sind sie die Bösen? Weil sie Opfer sind und denen, die den Sieg in der Tasche glaubten, den Sieg nahmen. Diese Lesart wurde sofort übernommen, landauf, landab, sogar von den Opfern selber: Wir sind als Opfer die Bösen!
Dann war aber die Parteien-Demokratie am Lamentieren – bundesweit. Neuwahlen! Ja , nein… Rücktritte! Ja, nein… Aber: Die Opfer werden sich davon nie erholen, so prophezeit man in den Gazetten landauf, landab.
Der normale Mensch dachte sich: So. Jetzt ist der Falsche Ministerpräsident geworden. Wie kann man es ohne die Bösen nun hinbekommen? Die Guten sprechen die Gesetze vor der Abstimmung miteinander ab. Aber oh! Das geht ja auch nicht,weil seit langer Zeit in Thüringen eine andere böse Partei an der Macht ist, mit der man auch nicht zusammenarbeiten möchte. Die ist zwar nicht ganz so böse wie die böseste der bösen Parteien, aber so böse, dass man mit ihr nicht regieren will. Man will also deren Stimmen nicht.
Und so wollten ein paar flugs Neuwahlen. Aber dann begann man wieder zu rechnen: Wir könnten ja von dem bösen Wähler, sagen wir besser, dem undurchschaubaren Wähler abgestraft werden! Die einen wegen der Tränen und wegen des Blumenwurfes, die anderen, weil sie Ministerpräsident geworden ist, die weiteren, weil sie irgendwie gar nichts wissen. Nur Mama Merkel weiß es. Aber die weilte ja im weiten Süden Afrikas. Da sieht man mal: Sobald Mama Merkel aus dem Haus ist, tanzen die bösen Mäuse. Und so rechnete man – und will nun keine Neuwahlen mehr. Das will natürlich auch die Siegerpartei RRG nicht. Das hieße ja, dass die ganz Bösen doch irgendwie ans Ziel gekommen wären. Sie möchte alles einfach auf Reset – und dann gewählt werden. Aber von wem denn nun? Hat da nicht einer gesagt, dass er ein trottel sei und alle Parteien außer RRG Faschisten sind? Nun denn, nicht ganz so hart: keine Demokraten https://www.focus.de/politik/deutschland/besuchte-kemmerich-auf-karnevalssitzung-fuehlte-mich-verarscht-ex-ministerpraesident-ramelow-nach-thueringen-wahl-unter-schock_id_11637891.html
Aber da haben doch die Parteidemokraten ganz demokratisch gewählt – aber anders als gedacht, weil sie über den Tisch gezogen wurden. Und das sollen keine Demokraten sein?
Ach, die Medien habe ich vergessen. Aber die machen ja da heftigst mit, wo die Partei-Demokraten auch agieren. Von daher: Es hätte sich hier nichts geändert.
(Nachtrag: Jetzt will man doch wieder Neuwahlen. Wahrscheinlich um nicht zugeben zu müssen, dass man doch den Halbbösen [Die Linke] unterstützt. Aber wird der Verlierer, der dann wiederum ein Tricksy-Sieger geworden ist, Neuwahlen in die Wege leiten? Kaum. Warum auch. Er wurde doch gewählt. Zwar wurde auch der andere mit Hilfe der ganz Bösen gewählt, aber das mit dem Halbbösen – Schwamm drüber. Finden Medien auch. Von daher muss man sagen: Wir fordern Neuwahlen, um irgendwie Gesicht zu wahren – wissend, dass sie gar nicht stattfinden? Bin gespannt, ob ich mich irre. Das ist Demokratie? Stimmen fordern? https://www.tagesschau.de/inland/kemmerich-ruecktritt-reaktionen-101.html Er benötigt sie – damit er dann nicht aus Gnaden der AfD Ministerpräsident wird und der zweite Drei-Tage-Mini ist. Soweit ich sehe sind auch Neuwahlen bzw. die Ablehnung der Neuwahlen AfD-Abhängig.
Wie kann man diejenigen bezeichnen, die Parteien, die nicht verboten sind, dämonisieren – und dazu das Wort Demokrat verhunzen? („Dämokraten gegen Demokraten“ „Der Dämokrat“) https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-lage-am-morgen-oscars-2020-thueringen-afd-cdu-spd-irland-a-9e5bc6c1-f89c-4021-9a20-02a729fb0c78 Man fördert damit die Exorzisten – das heißt diejenigen, die die Dämonen austreiben wollen – unter dem Fähnchen der Demokratie. Nicht nur Rechte müssen aufpassen, auch die Linken, dass sie die Dämonen nicht rufen, die sie dann nicht mehr loswerden. Verantwortungsloses Geschreibsel – mit freundlicher Unterstützung Ihrer Spiegel-Redaktion.)
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Und nun wird die CDU gesäubert – auf Druck und unter Beifall der Parteien, die sich durch die Nichtwahl brüskiert fühlen: https://meta.tagesschau.de/id/144880/nach-kemmerich-glueckwunsch-ostbeauftragter-hirte-tritt-zurueck Welche Macht doch die AfD nun über die CDU hat. Es kommt nicht auf Qualifikation an, sondern darauf, dem gewählten Ministerpräsidenten gratuliert zu haben. Fazit für die Zukunft: Gratuliert einem Ministerpräsidenten zur Wahl nur, wenn es parteipolitisch opportun und von der Spitze abgesegnet wurde – aber auch dann nicht zu früh, denn die Spitze kann sich noch umentscheiden. Wehe den Vorwitzigen!
Wenn Konservative keinen Platz mehr in der CDU/CSU haben, kann man schon vorausahnen, wohin die Reise gehen wird: Alles drängelt sich nach links https://www.tagesschau.de/inland/cdu-werteunion-103.html Und die CDU? Warum sollte man denn sie noch wählen. Das Original ist dann die moderate SPD. Die CDU wird dann den Weg gehen, den die jetzige SPD geht: Abwärts. Was sowieso in der Nach-Merkel-Ära zu befürchten ist. Also die SPD darf hoffen. Aber auch die AfD.
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Was ich als politischer Beobachter so interessant finde: Wo ist das Selbstbewusstsein der CDU/CSU geblieben? Man versucht irgendwie überall mitzumischen, sich von allen reinreden zu lassen. Das hat früher geklappt. Merkel hatte durch diese Offenheit in allen politischen Parteien „gewildert“. Durch diese nach eher links breite Öffnung der Partei ist die CDU gut gefahren. Das rächt sich jetzt. Denn nun kann sie kein eigenes Rückgrat mehr entwickeln, sondern um die gewonnenen Schäfchen irgendwie bei Laune zu halten, muss sie lavieren.