Gaulands Vogelschiss + SPD und Hartz IV

Hat sich eigentlich die AfD bei den Medien dafür bedankt, dass diese so ein Rabatz um den Vogelschiss gemacht haben, obgleich abzusehen war, dass das Gericht sich so entscheiden würde: http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/verfahren-wegen-volksverhetzung-gegen-gauland-eingestellt-15888508.html

Manches war, unabhängig von dieser Aussage (in der es um die Zeitspanne – ging, nicht um die Menschen verachtende Dimension des Nationalsozialismus – wobei manche Gauland auch auf die Psycho-Couch legten und meinten, er meinte anderes) in der Diskussion auch relevant, weil es zeigte, dass eben diese Menschen verachtende Dimension immer im Blick sein muss. https://blog.wolfgangfenske.de/2018/06/06/massenmorde-menschenschlaechter/

Die mediale Vorgehensweise ist immer gleich: Medialer Aufruhr angesichts einer Aussage eines AfDlers – irgendeiner zeigt aus welchen Gründen auch immer an – mediale Mitteilung: Anzeige liegt vor, Staatsanwaltschaft ermittelt  (womit suggeriert wird: Seht, wir haben recht!) – dann Ruhe an der Front – und irgendwann melden dann manche: Gericht sagt, das war von Meinungsfreiheit gedeckt, war anders zu verstehen, war alles anders, als man medial so getönt hatte usw. usw.

Kurz: Die AfD kann sich nicht über mangelnde Aufmerksamkeit beklagen, muss sich also bei den Medien bedanken. Sie kann sich übrigens auch über die Berichterstattung bedanken, die zeigt, dass manche Politiker außer sich geraten, wenn es um Diskussionen mit der AfD geht. Das sind willkommene Bilder, die die AfD nur unterstützen. Menschlich sind sie natürlich, diese entgleisenden Selbst-Darstellungen. Genauso wie es die Selbstdarstellungen sich prügelnder Parlamentarier aus manchen Parlamenten sind. Alles menschlich. Aber kontraproduktiv.

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Ich frage mich das auch, ob diese Fixierung auf Hartz IV wirklich irgendeine politische Relevanz hat. Statt zu sagen: Das war wichtig – ist auch noch wichtig, aber wir müssen Korrekturen anbringen, die sozialverträglicher sind oder ähnlich – diese Infos, dass man das abschaffen will, sind irgendwie irrational, weil man das rückwirkend doch nicht mehr hinbekommt, zeigen eine gewisse Hilflosigkeit: https://www.cicero.de/innenpolitik/hartzIV-abschaffung-spd-andrea-nahles-debattencamp-agenda2010-sozialstaat-arbeitslosigkeit

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