Monat: September 2017

Irakische Christen kehren ins ehemalige IS-Gebiet zurück: http://www.kirche-in-not.de/aktuelle-meldungen/2017/09-26-damit-irakische-christen-eine-perspektive-haben

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Der Libanon will syrische Flüchtlinge zurückschicken. Macron findet das gar nicht gut, weil eine politische Lösung für Syrien fehlt. Aber unterstützt er den Libanon genug, um sich da ein Urteil anmaßen zu können? http://www.deutschlandfunk.de/libanesische-regierung-fluechtlinge-sollen-wieder-nach.1939.de.html?drn%3Anews_id=796507

Jeder Regierende ist für sein Land verantwortlich. Und da hat keiner reinzureden – es sei denn, er hilft, was er kann.

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Also, es gab die großen Fake News und eine entsprechende Kampagne nicht. Hier erfahren wir es offiziell: http://faktenfinder.tagesschau.de/inland/bilanz-wahlkampf-btw-101.html

Und dann gab es doch diese oder jene Meldung – damit man dann dann doch etwas von der Hysterie retten kann: Aber, Leute, das ist Wahlkampf. War das wirklich etwas Besonderes, wenn der eine dies, der andere das sagt, was Fake News genannt werden kann? Oder will man in dem Tagesschaubeitrag nur kaschieren, dass man Hysterikern zum Opfer gefallen war – und die Hysterie selbst voran getrieben hat?

Politik und Medien waren die FakeNews Produzenten, um das Maas Vorhaben zu unterstützen. Ich hatte das Thema vorgestern: http://blog.wolfgangfenske.de/2017/09/26/hysterisches-gedoens-um-fakenews-und-russland/

Vielleicht wäre jetzt so ein kleines bisschen Abbitte bei den Russen drin? Nö. Is nich. Warum nicht? Weil es in den innenpolitischen politischen Kram passte, mit den Russen Angst zu machen.

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Die SPD scheint sich ja mächtig beleidigt zu fühlen. Der eine spricht von gewählten AfD-Volksvertretern als „Haufen rechtsradikaler Arschlöcher“, Nahles, die ich immer als zivilisierter eingeschätzt habe, sagt, dass die CDU eins in die Fresse kriegen werde: http://www.focus.de/politik/videos/spd-frau-ueber-noch-koalitionspartner-kriegen-in-die-fresse-frisch-gewaehlte-spd-fraktionschefin-nahles-beschimpft-union_id_7646160.html

Aber vielleicht handelt es sich auch um Fake News, wie das hier vermuten lässt: https://www.pro-medienmagazin.de/politik/2017/09/27/neue-spd-fraktionschefin-will-jesus-nachfolgen/

Man sollte doch die Wahlen abschaffen und wie vor der Wahl eine Migrantenquote gefordert wurde, nun auch eine SPD-Quote einführen. Dann gibt es keine dünnhäutigen Politiker mehr.

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Soll Steinmeier wirklich wie viele andere auch, die Schuld einfach bei anderen suchen? Ich bin Idealist und denke positiv. So hoffe ich, dass dieser Beitrag nur die halbe Wahrheit ist: https://www.welt.de/politik/deutschland/article169096151/Steinmeier-attackiert-Medien-nach-Wahlerfolg-der-AfD.html

Dass er Protestwählern vorwirft, sich von der Verantwortung freisprechen zu wollen, ist auch kurios. Vielleicht haben sie ja gewählt, weil sie Verantwortung verspürten? Oder hat er welche im Blick, die gesagt haben: Oh, das tut mir aber Leid, ich habe die AfD gewählt und wollte das gar nicht!

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Dass Merkel die Realität nicht kapiert habe, weil sie die Große Koalition noch anstrebt, das halte ich für ein Märchen. Sie muss die GroKo ins Spiel bringen, damit sie nicht von den Grünen und der FDP über den Tisch gezogen wird. Sie hat ja kein anderes Druckmittel – außer Neuwahlen. Aber die will wohl keiner. Wenn sie auch kaum zu vermeiden sind: http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl_2017/realitaetsschock-am-liebsten-wieder-grosse-koalition-warum-merkel-nicht-wahrhaben-will-was-passiert-ist_id_7640857.html

Wie gesagt: Die CDU darf sich nicht von den Grünen über den Tisch ziehen lassen – wenn sie das tut, dann wird sie das sehr büßen müssen – bei der nächsten Wahl. Es sei denn, es tritt dann während der Wahlperiode der Nachfolger/die Nachfolgerin für Merkel auf und dreht das Schiff massiv und kann glaubhaft versichern, dass der grüne Kurs von Merkel nichts taugt und die Union mit ihm/ihr einen Neuanfang startet. Aber das ist äußerst riskant, weil die CDU als Partei wohl kaum so leicht zum Hin und Her Schlingern in der Lage ist.

Von daher: Die CDU sollte eine Regierungskoalition mit Grünen und FDP verfolgen, aber gleichzeitig Neuwahlen im Blick haben. Und die hat sie nicht, wenn sie in der Flüchtlingsfrage keinen klaren Kurs fährt.

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Und auch Kretschmann vergreift sich im Ton, wenn er davon spricht, dass mindestens 50% der AfD zurückgewonnen werden solle – aber die Hälfte zum Bodensatz der Gesellschaft gehöre. Demokraten dürfen sich nicht dermaßen im Vokabular vergreifen. Wir kennen alle das Wörterbuch des Unmenschen – oder haben manche doch nichts dazu gelernt, weil die Bösen immer die anderen sind? http://www.mmnews.de/politik/30551-kretschmann-afd-waehler-sind-bodensatz-der-gesellschaft

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Schon wieder werden Flüchtlinge und Migranten verwechselt. Ohne Not will die EU jetzt 50.000 Migranten innerhalb von zwei Jahren aufnehmen – und pro Flüchtling den Staaten 10.000€ Unterstützung bieten.

Warum? Damit versucht man sie davon abzuhalten, nach Libyen zu gehen. Und was ist mit denen, die in Libyen sind, oder denen, die dennoch übers Mittelmeer oder sonstwie in die EU gelangen? Die nimmt man auch – oder führt man sie zurück, damit sie einen Antrag stellen können? Grundsätzlich ist das jedoch sonderbar: Wer keine Migranten benötigt – holt sich welche, nur um Menschen davon abzuhalten, die Dummheit ihres Lebens zu begehen? Und die Mafiösen werden dennoch ihre Menschen schicken – wenn nicht über offizielle Wege, dann über dunkle. Menschen, die meinen, sie können nicht zwei Jahre warten, werden sich dennoch auf den Weg machen und losziehen. Wenn es um Migranten geht. Flüchtlinge ist immer etwas anderes. Aber die warten nicht, bis man sie aus dem Verfolgerstaat herausholt.

Zudem: Was kann ein Staat mit 10.000€ anfangen? Arme Staaten werden damit sicher nicht gelockt, weil die Versorgung um etliches teurer sein dürfte und die reichen Staaten brauchen das Geld nicht. http://www.tagesschau.de/ausland/eu-kontrollen-fluechtlinge-101.html

Und wenn qualifizierte Menschen nach Europa kommen wollen – dann muss die EU aufpassen, dass sie die afrikanischen Länder nicht der Qualifizierten beraubt. Sie brauchen sie dringender als wir.

Ich halte das – zumindest in dem Sinn, in dem es hier zu finden ist:

In einem Pilotprojekt will Brüssel zudem prüfen, ob Programme zur legalen Einwanderung auch „unter privater Förderung“ erfolgen könnten. Dies solle „privaten Gruppen und Organisationen der Zivilgesellschaft erlauben, im Einklang mit nationaler Gesetzgebung Umsiedlungen zu organisieren und zu finanzieren“.

für sonderbar. Soll damit der private Menschenschmuggel gefördert werden? Wohl kaum. Aber wer hat ein Interesse daran, Menschen aus Afrika nach Europa zu holen? Firmen und Kirchen sollte das ermöglicht werden. Aber nicht privaten Gruppen. Denn dann gerät alles außer Kontrolle. Menschenschmuggler dürften freudig in den Startlöchern stehen.

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Ich habe schon seit Monaten gesagt: Ich kapiere die CSU-Rede von der Obergrenze nicht. Sie macht keinen Sinn. Und das jetzt so in den Mittelpunkt zu stellen ist kurios. Sie macht freilich nur Sinn, wenn es darum geht, dass legale in die EU gelockt werden. Von daher bekommt die CSU jetzt einen Verhandlungsausweg: Obergrenze sind XY legale. Die Illegalen sollen weiter zurückgeführt werden, wenn es möglich ist – und die Grünen es erlauben.

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Eine tote Frau und ein totes Kind – der Verhaftete war schon einmal wegen einer vermutlich ähnlichen Tat inhaftiert: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article168644623/Hamburger-Polizei-fasst-mutmasslichen-Kindermoerder.html

Immer wieder die Frage: Warum werden Opfer in Kauf genommen?

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Es gab viele Feiglinge, die nicht halfen, als ein Mädchen von 3 Männern vergewaltigt wurde – nur Ergin A. soll geholfen haben: https://www.merkur.de/lokales/ebersberg/poing-ort29300/augenzeuge-vergewaltigung-keiner-hat-geholfen-8705288.html

Man glaubt es kaum! Ein Land, in dem Feiglinge überwiegen, kann sich nicht achten. Viele helfen ja dann, wenn einer begonnen hat zu helfen. Aber hier war wohl nichts zu machen. (Ich kenne freilich die Situation nicht, denn als Autofahrer muss man nicht unbedingt realisieren, was passiert, wenn Männer auf der Straße rumrennen.)

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Es tut sich was in Saudi Arabien! http://www.tagesschau.de/ausland/saudi-arabien-frauen-autofahren-101.html

Ein winzig kleiner Schritt mit großem Potential zur Freiheit der Frau.

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Palästinenser sind jetzt auch bei Interpol: http://www.spiegel.de/politik/ausland/palaestina-jetzt-mitglied-bei-interpol-a-1170200.html

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Andere sollen mich verstehen –

wenn ich mich selbst nicht verstehe?

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Der alternative Nobelpreis wurde vergeben – an bewundernswerte Menschen: http://www.tagesschau.de/videoblog/nord_nord_ost/alternativer-nobelpreis-125.html

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Mir stellt sich die Flüchtlingsproblematik bzw. stärker: Migrantenproblematik folgendermaßen dar:

a) Empathie – Spiegelneuronen und starke Emotionen

1. Empathie mit Bootsflüchtlingen – alle werden als Bootsflüchtlinge bzw. Syrienflüchtlinge, die vor Assads Giftgas fliehen, angesehen. Undifferenziert. Willkommenskultur. Emotionen sind äußerst stark. Dann:
2. Empathie mit den Leidenden des eigenen Volkes angesichts von Übergriffen Zugereister: Vergewaltigungen, Diebstahl, Prügeleien, Betrügereien, Ausgeliefertsein, Ängsten, Verlust an Freiheit (Nachts allein noch einmal weggehen zu können), Drogen… Kritik an Willkommenskultur. Emotionen sind äußerst stark. Darüber hinaus:
3. Empathie für die eigene Kultur, Tradition, Religion, das Zusammenleben des Volkes, Angst darum, dass alles Gute, das bislang mühsam erreicht wurde, zerstört wird… Emotionen sind äußerst stark.
4. Empathie für Leidende weltweit – und die Erkenntnis, dass Deutschland/Europa nicht in der Lage sind, dieses unermessliche Leiden abzustellen. Emotionen sind äußerst stark.

b) Der Verstand sucht nun eine Lösung angesichts der eigenen Emotionen und denen in der Gesellschaft. Emotionsregulation zur Kontrolle einer spannungsreichen Situation:

1. Ausweisungen
2. Integration
3. Realität nicht beachten, kultur-/religionsbedingte Spannungen uminterpretieren, alles positiv sehen, auf Hoffnung hin alles interpretieren: Wird schon werden, auf Aktivität der Spiegelneuronen Zugezogener vertrauen: Wenn ich lächle, lächelt er zurück, Kulturelle Unterschiede kleinreden…
4. Interpretationsschamata der Vergangenheit – da ging auch alles irgendwie gut…
5. Realität unterdrücken – sich selbst der Realität entziehen – Ideologisierung
6. Diskussion in der Gesellschaft unterdrücken
7. Wir sind ein reiches Land – wir müssen alle aufnehmen, die zu uns kommen – warum auch immer
8. Gesellschaft wird schon irgendwann kapieren, dass sie sich neu orientieren muss – Einheimische müssen sich anpassen
9. Nach uns die Sintflut
10. Wir können eh nichts tun

c) Punkte 1-10 sind in ihrer reinen Form nicht möglich, sie fördern zum Teil die Emotionen, das führt dann bei manchen zu

d) Differenziertem Denken:

1. Sachliche Unterscheidungen: Flüchtlinge und Migranten. Erstgenannten spricht das Grundgesetz Schutz zu.
2. Nicht alle ausweisen – die Mehrheit der Zugereisten kann nichts für die kriminellen Aktivitäten anderer Zugereister
3. Unterbringung nicht in Ausländerballungszentren, sondern verteilen – wer von den Zugereisten nicht mitmacht, gilt als nicht integrierbar
4. Diejenigen, die nicht integrierbar sind, dazu bringen, dass sie zumindest der Gesellschaft nicht schaden (Psychische Bearbeitung, Finanzierung einschränken, ausweisen, isolieren, finanzieller Anreiz zur Ausreise – aber ohne WiedereinreiseMöglichkeit…)
5. Unterstützung derer, die aus fremden Kulturkreis liberaler sind – anderen die Unterstützung jeglicher Art verweigern… Im Vordergrund steht das eigene Interesse unseres Landes, nicht der Türkei, nicht islamischer Gruppen, nicht die indirekte Finanzierung armer Länder durch Zugereiste…
6. Was kostet das alles? Versuche, alles möglichst billig zu gestalten – aber viel Geld in die Hand nehmen, um wenigstens die Kinder im Sinne unserer Kultur prägen zu können… Fördern und fordern.
7. Wer nutzt der Gesellschaft? Gezieltes Einwanderungsgesetz…
8. Gesetze der neuen Situation anpassen, da die Rechtsprechung von Kriminellen und ihren inländischen Helfershelfern ausgenutzt wird…
9. Unterstützung einheimischer Armer, um den Neidfaktor zu vermindern, und Konkurrenzsituationen verhindern (Wohnungs- und Arbeitsmarkt…)
10. Gesetze dem europäischen Standard anpassen, damit keine Verlockungen weltweit ausgesendet werden… Wenn Deutschland lockt, kann man nicht von anderen Staaten erwarten, dass sie die gelockten aufnehmen.
11. Europäische Lösungen: Grenzschutz, Verteilung (aber nicht gegen den Willen von Nationen), Schlepper bekämpfen, Mafiöse Strukturen im In- und Ausland bekämpfen…
12. Hilfe für die Migrantenfluchtländer (gerechte Wirtschaft, Aufbau von Infrastruktur, Gesundheitszentren Bildung…), aber auch Druck auf die politische Elite
13. Einspannen der UN, damit Flüchtlingshotspots eingerichtet werden – weltweit.

e) Diskussion in der Gesellschaft zwischen a) bis d), weil nicht alle das gleiche

1. Reflexionsstadium haben und auch nicht das gleiche
2. Wirklichkeitsverständnis.
3. Weil sich auch Verantwortungsträger in Politik, Medien, Justiz und Kirchen auf Vorstadien befinden können, wächst in der Bevölkerung vielfach Zorn, weil sie nichts tun kann und einfach politisch abgespeist, ausgeliefert und medial vergackeiert wird (d 3-9) – zum Teil auch durch Scheinargumente, die manche in der Bevölkerung spüren, aber nicht dagegen argumentieren können: durch Scheinargumente totgequatscht werden.
4. Darum darf keine Diskussion unterbunden werden
5. Erst durch offene Argumentation aller Beteiligten können sinnvolle Wege gefunden werden, die eine Problemlösung für möglichst viele in der Bevölkerung akzeptabel machen.

Wer holte Direktmandate? Eine interessante Auflistung: http://www.tagesschau.de/inland/btw17/erststimmen-101.html

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Ich denke, man sollte nicht das Thema Geld in den Vordergrund stellen, wenn es um den Bundestag geht: http://www.tagesschau.de/inland/bundestag-kosten-103.html

Allerdings muss die Bevölkerung auch den Eindruck haben, dass der Bundestag ihre Sorgen und Nöte berücksichtigt und nicht gegen sie regiert wird. Vieles, was getan wird, wird freilich kaum wahrgenommen. Was nicht unbedingt am Bundestag liegt.

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So sehr ich Kauder schätze – vielleicht sollte die CDU doch an manchen Stellen wirklich anfangen zu korrigieren. Auch wenn ein WeiterSo, War alles ok immer stärker die Gehirne der Akteure ergreift.

Man stelle sich einmal vor, das klappt nicht mit Jamaika. Und dann? Dann gibt es Neuwahlen: Die alte SPD präsentiert sich als neu – auch wenn es die alte ist, aber sie zeigt Dynamik, und die CDU präsentiert sich trotz Denkzettel als: Weiter so. Das wird nicht besonders gut ankommen. SPD hat gelernt – CDU weit entfernt davon.

Die MerkelCDU wird sich für Jamaika engagieren – aber man sollte doch Neuwahlen nicht aus den Augen verlieren. Man merkt ja jetzt schon die Empfindsamkeiten: Grüne wollen mit ihren ca. 9% auf Augenhöhe mit der CDU verhandeln… Wenn die CDU sich von Jamaika abhängig macht, wird sie bei der nächsten Wahl, weil sie ganz grün geworden ist, unter 30% fallen.

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Wie wählten Christen und Nichtchristen? https://www.pro-medienmagazin.de/politik/2017/09/26/christen-waehlten-vor-allem-union/

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Politiker sollten wie Politiker reagieren und nicht mit Verbalentgleisungen. Wählerbeschimpfungen sollten schleunigst aus den Hirnen raus: http://www.focus.de/politik/videos/johannes-kahrs-rechtsradikale-arschloecher-spd-mann-vergreift-sich-bei-afd-schelte-im-ton_id_7641636.html

Demokratie bedeutet, dass Menschen auch das wählen dürfen, was ein Herr Kahrs nicht mag.

Übrigens: Wenn man im Umkehrschluss sagt, dass 87% der Wähler keine AfD wollten, dann sollte man auch bedenken, dass 91% auch nicht die Grünen wollten usw. Man sollte nicht beleidigte Leberwurst spielen, sondern klaren Kopf bewahren und gute Politik machen. Und als Medien sollte man informieren, statt Propaganda zu betreiben. Und als diejenigen, die nicht AfD gewählt haben, sollte man statt gegen zu sein, seine Kräfte für Mitmenschlichkeit, Freiheit, Demokratie, Engagement, klaren, sachlichen Verstand, Toleranz einsetzen. Hilft wohl mehr als Empörung, Ausgrenzung, Unterstellungen usw. usw. usw. Denn diese fördern den politischen Gegner. Aber manche kapieren es nie. Nun denn, die Quittung werden sie erhalten, wenn parallel dazu die Politik nicht besser wird.

https://www.wolfgangfenske.de/impressum-datenschutz.html