Ich denke ja nicht, dass das Recht gebeugt werden soll – wobei: Man weiß nie, was durch die Hintertür eingeschmuggelt wird – aber die Formulierung, dass wir nun im Alltag vieles aushandeln müssen, weil Menschen aus aller Herren Ländern zu uns kommen ist schon ein Ärgernis. Wir müssen gar nichts aushandeln. Die Menschen haben sich an unsere Regeln und Gesetze zu halten – oder zu gehen. Schon die freundliche Feststellung: Ab jetzt wird gehandelt – passt eher auf einen türkisch-arabischen Basar, statt in unser Rechtssystem. http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/im_kleingedruckten_steht_die_beabsichtigte_abschaffung_des_rechtsstaats
„In Hamburg kann enteignet werden“ http://www.zeit.de/hamburg/politik-wirtschaft/2015-10/fluechtlinge-wohnraum-beschlagnahmung-hamburg-gesetz so viel zum Thema „Rechtsbasar“. Hamburg scheint darin sehr fortschrittlich zu sein. Eigentum? Zählt nicht – muss ausgehandelt werden.
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Hoffentlich setzt sich statt des Rechtsbasars Klöckners Integrationsplan durch: http://www.focus.de/politik/deutschland/integrationspflicht-fuer-migranten-kloeckner-legt-plan-fuer-deutsche-hausordnung-vor_id_4984848.html
Es sind nicht die Terroristen und Schlägertypen, die unsere Werte in Gefahr bringen. Es kann sehr schleichend gehen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article147113546/Fluechtlingsfamilie-redet-nur-mit-maennlichem-Makler.html Weder dem Terror noch den schleichenden Gefährlichen dürfen wir nachgeben.
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Und sie kommen, kommen, kommen. Heute sind sie erschöpft. Der Kampf beginnt morgen.
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