Gabriels Grundsatzrede: http://www.tagesschau.de/inland/gabriel-rede-103.html
Was er sagt, hätte man schon in der Zeit Obamas sagen sollen. Denn er hat mit den europäischen Verbündeten anderen zu viel Raum gelassen. Aber – nun kommt das äußerst große Aber: Was soll das konkret bedeuten? Wie wollen Europäer tatsächlich den Raum zurückerobern in Afrika und in Asien, den China wirtschaftlich, den die Islamisten ideologisch übernommen haben? Die Tagesschau hat einen Politiker der Grünen und der CDU dazu befragt: Alle sind der gleichen Meinung. Was allerdings wirklich an Maßnahmen daraus folgen soll – das zu hören sind wir gespannt.
Was gesagt wurde: Zusammen mit Frankreich… – aber auch hier: Im Augenblick haben wir ein Frankreich Macrons – und in ein paar Jahren ein Frankreich Le Pens? Und dann? Gemeinsam aber selbständig sollte die Devise heißen. Deutsche Politik darf sich nicht in die Hände anderer begeben – dazu sind die Zeiten zu unsicher, die sich abzeichnenden politischen Erdbeben zu massiv.
Ich denke, man sollte unbedingt auch Russland in das Denken mit einbeziehen. Zudem: Es darf nicht konfrontativ, sondern es muss klug sein. Was ich auch häufiger im Blog beklagt habe: Europa hat keine Zukunftsstrategie. China hat sie. Islamisten haben sie. Es muss ein Weg gefunden werden, der Europa eine Stimme im Konzert der Weltmächte erhält, um der Werte Willen (die übrigens auch Gabriel angesprochen hat! – also doch Leitkultur, europäische Werte?) – aber diese Stimme muss sich an den Wertmaßstäben selbst halten. Wie kann der Einfluss Europas gesichert werden auf der Basis unserer Maßstäbe, die nicht dem Menschenrechtsdenken der Chinesen, der islamischen Kairoer Menschenrechtserklärung bzw. die Arabische Charta der Menschenrechte die Füße küsst, sondern frei und offen – gleichzeitig auch offensiv ist?
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