Von der Politik muss man Pragmatismus verlangen – ob die Verantwortlichen den Blick dafür haben, wird sich zeigen. Von daher ist es gut, wenn warnende Stimmen aufkommen: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/offenbach-ist-ueberall-16067576.html
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Kramp-Karrenbauer ist dafür, was Rüstungsexporte betrifft, europäischen Partnern entgegenzukommen. Das wird auch so kommen, auch wenn hier die SPD zu Recht vehement dagegen wehrt. Ein Vertreter spricht sich für „gemeinsame europäische Exportstandards“ aus. Nur: Wie werden die aussehen? Eben so, wie Kramp-Karrenbauer es im Blick hat. Ich denke nicht, dass andere europäische Länder sich an dieser Stelle die Hände binden lassen, vor allem dann nicht, wenn es darum geht, die Wirtschaft zu stärken. Das hat nichts mit Hörigkeit gegenüber der Wirtschaft zu tun, das hat damit zu tun, der Bevölkerung Brot zu geben. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-kritisiert-kramp-karrenbauer-wegen-ruestungsexporten-16068219.html
In dieser Frage muss eine ganz andere Lösung her. Waffen sind ja immer etwas, das man zu brauchen meint, weil irgendwelche Partner aggressiv sind bzw. sein können. Im Grunde sind Waffen Geld, das zum Fenster rausgeschmissen wurde, ebenso die Entwicklung, wenn deren Forschungsergebnisse nicht anderweitig auch angewendet werden können (wie zum Beispiel das Internet – was heute allerdings aus welchen Gründen auch immer ins Reich der Legenden geschickt wird).
Wo kann man noch Gelder zum Fenster hinauswerfen? Könnte Saudi Arabien nicht das Geld, das es für Waffen in den USA ausgibt, dafür verwenden, die Menschen vom Iran aufzupäppeln? Wollen die dann noch Krieg führen? Ebenso die USA: Was wäre, wenn die USA alles Geld für Rüstung dafür verwenden würde, die Menschen Russlands usw. reich zu machen – müsste man dann noch Angst vor irgendwelche Gegnerschaften haben?
Ich weiß, das ist in unserer Welt der Ängste absurd und naiv. Aber in diese Richtung denken: Gibt es grundlegend andere Möglichkeiten, im Umdenken, was die Waffen betrifft?
