Dem Rechtsstaat muss wieder Geltung verschafft werden. Recht hat Kissler. Stegner soll gesagt haben, dass „Juristerei“ völlig schnurz sei, wenn es um Menschenleben gehe. Ist dem wirklich so? Dann hat der Mann im Grunde nichts verstanden – oder redet populistisch daher. Ich hatte das Thema neulich. Rechtssaat schützt vor Willkür – und wenn man merkt, dass das Recht unmenschlich ist, muss man das mit rechtsstaatlichen Prinzipien ändern. Aber nicht durch Willkür! Dass das manchen Sozis ein Dorn im Auge ist, Maas, Wanka (s.u.), usw. hat sich gezeigt, aber ein willkürlicher Staat, in dem irgendeine Elite einfach so das Recht aufheben kann, weil es ihr gerade danach ist, ist der Tod der Demokratie. http://www.focus.de/politik/deutschland/kisslers-konter/kisslers-konter-deutschlands-heisser-herbst-wir-brauchen-wieder-einen-verlaesslichen-rechtsstaat_id_5068245.html
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In Bayern bekommen Flüchtlinge/Migranten eine Belehrung über das Recht in unserem Land: http://www.spiegel.de/schulspiegel/ausland/bayern-richter-und-staatsanwaelte-sollen-fluechtlinge-unterrichten-a-1061514.html Dazu gehört sicher: Der Islam steht nicht über unser Gesetz. Ob sich viele von dieser Aussage beeindrucken lassen? http://www.jihadwatch.org/2015/11/eu-teaching-migrants-that-religion-cannot-supersede-state-laws
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Genauso wie Mädchen vor Gefahren gewarnt werden müssen, so muss man sehen, dass auch Antisemitismus, Judenfeindlichkeit in unserem Land durch dem massenhaften Zustrom von Muslimen steigen kann: http://www.cicero.de/weltbuehne/fluechtlinge-und-antisemitismus-gemischte-gefuehle/60074 Auch hier wieder: Nicht alle Muslime sind gegen Juden – aber man muss das zur Kenntnis nehmen, um vorsichtig und wachsam zu sein, um dagegen angehen zu können (wie beim gestrigen Thema „Mädchen“). Zudem: Natürlich sind nicht nur Muslime judenfeindlich, das muss man aber, denke ich, nicht immer wiederholen, dass es auch in unserem Land unabhängig von Muslimen zu immer stärkeren antijüdischen / antisemitischen Äußerungen kommt.
Zudem gibt es noch etwas zu beachten: der arabische Islam nimmt durch die Flüchtlinge zu, drängt den türkischen Islam zurück: http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/7573702/der-islam-in-deutschland-im-umbruch.html Was das für unser Land bedeutet, muss untersucht werden – kann man es sich schon denken?
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Wenn sich das Foilgende bewahrheitet, dann müssen die internationalen Organisationen der türkischen Regierung massivst auf die Finger klopfen – sie anzeigen: Zahlreiche Flüchtlinge sollen schon gestorben sein, weil die türkische Küstenwache nicht genug Bestechungsgeld bekommen hat und darum Flüchtlingsboote angegriffen hat: http://www.focus.de/politik/videos/schwere-vorwuerfe-von-bootsfluechtlingen-mit-bestechung-unzufrieden-tuerkische-kuestenwache-rammt-angeblich-fluechtlingsboote_id_5070036.html
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ARD und ZDF spielen eine fatale Rolle in der Flüchtlings- und Migrantenfrage, indem sie die Realität ausblenden bzw. kurz darauf hinweisen, das aber in das Motto „Wir schaffen das“ einbetten. Sie spielen den verlängerten Arm der Politik – evtl., so der Beitrag, um mehr Gelder zu bekommen durch das Wohlverhalten: http://www.focus.de/kultur/kino_tv/oeffentlich-rechtlicher-willkommens-rundfunk-michael-hanfeld-kritisiert-ard-und-zdf-fuer-fluechtlings-berichterstattung_id_5069549.html Ich glaube nicht, dass es die Gelder sind. Es ist die gleiche Ideologie: Augen zu, sich Mut zu singen und durch.
Auch ich hoffe, dass wir es schaffen. Aber: Die Probleme müssen beim Namen genannt werden, damit sie zu schaffen sind. Wenn man sie verheimlicht oder nicht in ihrer ganzen Massivität stehen lässt, sondern sie immer nur in Zuckerwatte einbettet, dann wird es knallen. Und was die Politik – und auch de Maiziere im Augenblick noch immer veranstalten, das ist der Herausforderung nicht Wert. Ja, nein, vielleicht, oder nennen wir es so, nein, nennen wir es so, ach ja, und mal sehen, vielleicht, nein doch nicht, … wir schaffen das… – das ist keine Politik, das ist ein Armutszeugnis.
Und Medien – nicht nur die Sender sind auch ein Teil des Vertuschens der Probleme. Das, was auf die Menschen des Landes zukommt, an Gefahren, an Ärgernissen, an Nöten – all das muss geschrieben und gesagt werden. Die Menschen müssen sich darauf einstellen können. Statt dessen werden überwiegend die Kritiker der Kritiker wohlwollend und mit letztem Wort zitiert. Die Bürger werden Gefahren ausgesetzt sein, Frauen, Juden, Menschen in ihren Häusern, Christen, die Arbeitsplätze, Kriminalität wird steigen, Spannungen in der Gesellschaft werden massiv zunehmen, es werden viele Gelder locker gemacht werden müssen, die Versicherungen, die Steuern, Energie, Bildungsstandards werden gesenkt, Gleichberechtigung wird eingestellt zugunsten von Zugereisten… – all das muss auf den Tisch, damit man nicht durch die Gegend hin und her geschaukelt wird.
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Es gibt viele Menschen, die in dem Kulturkreis leben, aus denen die meisten der Flüchtlinge/Migranten kommen. Und sie haben Schlimmes zu berichten. Aber: Lässt man sie in unseren Medien zu Wort kommen? Ich habe bislang so etwas nur auf Nebenkanälen gehört und gelesen. Aber zu sagen, dass man in dem islamischen Kulturkreis leiden muss, Benachteiligungen massivst erlebt, das öffentlich auch bei uns zu sagen, das gehört dazu, damit man sich ein Gesamtbild machen kann: http://www.jihadwatch.org/2015/11/maronite-patriarch-of-antioch-muslims-want-to-conquer-europe-with-faith-and-the-birthrate Denn diese Leute wissen, wie man mit der Problematik umgehen kann, und nicht blindlings in die Katastrophe läuft.
Alle Menschen sind gleich. Ja. Aber nicht alle Kulturen sind gleich. Die westliche Kultur unterscheidet sich von der islamischen Kultur massivst. Die beiden unterscheiden sich wiederum von der hinduistischen Kultur massivst, die wieder von der chinesischen und japanischen und indianischen, und den afrikanischen Kulturen. Das ist keine dumme Behauptung, sondern jeder, der mal in diesen Ländern war, weiß das, dass vieles ganz anders läuft. Menschen aus den Kulturen senden Signale aus, die Menschen aus anderen Kulturen anders verstehen oder nicht verstehen. Das heißt, es kann leicht zu Missverständnissen kommen. Das weiß jedes Kind, das ein wenig beobachtet und darüber nachdenkt. Aber dann kommen Leute in unserem Land daher und wollen der Bevölkerung einreden, dass dem alles nicht so sei. Alle sind Menschen. Ja, alle sind Menschen. Und wir müssen lernen, mit Menschen aus anderen Kulturen umzugehen, wie sie lernen müssen, mit uns umzugehen. Und das bedeutet: Man muss vor Gefahren warnen. Man muss davor warnen, dass es Punkte geben kann, die zu Missverständnissen führen. Man muss sagen: Leute, die ihr zu uns kommt, passt euch an – sonst könnt ihr Ärger bekommen. Wir dürfen die Bevölkerung nicht ins offene Messer laufen lassen.
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Zufälliger Waffenfund in Schweden – Asylanten hatten sie gehortet: http://www.thegatewaypundit.com/2015/11/weapons-cache-found-hidden-at-swedish-migrant-center/
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Der syrische Patriarch ist froh, dass Deutschland die Flüchtlinge aufnimmt, aber traurig über die Einladung, weil dadurch viele Menschen aus Syrien abgezogen werden: http://www.kath.net/news/52766
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