Jeder hat eine Merkel zu Hause – Politik als Satire, Politiker als Satiriker: https://philosophia-perennis.com/2016/09/07/merkel-altmaier/ Und ebenso ist dieser Versuch zu werten: http://www.achgut.com/artikel/das_neue_deutschland Ich muss freilich sagen: Ich hätte die Beiträge so nicht geschrieben. Manchmal schreibe ich dazu: Als wärs ein Stück von mir. Hier nicht. Warum nenne ich sie? Weil ich sehe, wie inzwischen auch Spott und Ironie die Politik begleiten. Soziopsychologisch ist das interessant.
Ich sehe den Politikwechsel eher positiv. Aber ok. Hier ein Zitat:
Das Fazit: Das Volk, der große Lümmel, ist schwer erziehbar. Es hält nichts davon, dass ihm plötzlich „Menschen geschenkt werden“, die es durchfüttern muss, es hält auch nichts von der Selbstaufgabe des Schutzraumes „Nation“, und am allerwenigsten hält es von einer politischen Klasse, die beim Versuch, sich durch panische Richtungswechsel zu retten, so schnell gegenrudert, dass sich die Paddel schwer in die Quere kommen.
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Ich finde, wir benötigen keine klugen Worte, sondern richtige Taten! Vertrauen kann man nur zurückgewinnen, wenn das, was inzwischen beschlossen wurde, auch tatkräftig durchgesetzt wird – und nicht nur hohle Phrasen bleibt. Zudem muss man weiter daran arbeiten, die falsche Politik wieder zu korrigieren: http://www.focus.de/politik/deutschland/generaldebatte-im-bundestag-angela-merkel-verteidigt-fluechtlingspolitik_id_5904937.html
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Ich habe es schon häufiger geschrieben – aber es gibt meines Erachtens zu Merkel keine Alternativen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article157945325/Angela-Merkel-ist-alternativlos-Von-wegen.html
Und ob Merkel eine Mehrheit bekommen könnte, wenn sie die EU in der Flüchtlingsfrage eint, halte ich für sehr weit hergeholt. Das ist wirklich nicht mehr das Problem. Das war vielleicht mal eine Lösung. Aber inzwischen hat sich die Erde weitergedreht.
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Da macht es sich Schäfer-Gümbel wirklich zu leicht, wenn er nun nach dem Duktus der SPD alle Fehler auf Merkel schiebt. Ich hoffe, die meisten lassen sich nicht für blöd verkaufen:
Es gab zu wenig Raum für Debatten, viele hatten den Eindruck, dass Zweifel nicht erlaubt sind. Da will ich die SPD gar nicht ausnehmen. Aber wenn es um Integration, sozialen Zusammenhalt und Fluchtursachen geht, dann haben wir im Gegensatz zur Union konkrete Vorschläge gemacht und viel durchgesetzt.
Es ist nicht nur so leichthin von der SPD zu reden: Sie ist in der Regierung, sie stellt den Innenminister, sie stellt den Justizminister, der die AAS stärkt, sie stellt die Familienministerin, die das ebenso tut. Und nun soll Merkel die Diskussion nicht zugelassen haben? Ich halte solche Aussagen für unredlich. Die eigene Verantwortung abschieben. Und man lese weitere Aussagen Schäfer-Gümbels im Interview. Diese kann man als solche einordnen: Als wärs ein Stück von mir. Seit Monaten, Jahren schreibe ich sowas. Und jetzt erst rücken Politiker mit ihrer Weisheit heraus? Warum? Opportunismus, weil die AfD auf der Pelle brennt oder haben sie endlich erkannt, was richtige Politik ist? Ich freue mich natürlich riesig über das Umschwenken. Aber der Weg der Distanzierung von dem Koalitionspartner ist falsch. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-09/landtagswahl-mecklenburg-vorpommern-spd-torsten-schaefer-guembel
Wie sie sich gleichen: Merkel macht inzwischen eine andere Politik, sagt aber, dass sie sich treu bleibt, die SPD macht inzwischen eine andere Politik, sagt aber, sie hätte sie immer gemacht, Merkel sei Schuld gewesen…
Eine sehr gute Politik machen auch immer mehr die Linken, die wie Wagenknecht aufzeigen, wo der Hase im Pfeffer liegt. Nicht alle. Die Obergenossen der Linken müssen auch noch erst begreifen. Wie der eine oder andere Grüne inzwischen auch schon vernunftgemäß umschwenkt. Aber auch da: Es kann noch keine neue Politik folgen, weil zu wenig mitmachen, manche verharren noch in ihrer Position der letzten Monate.
Ist das Verhalten dieser Politiker Opportunismus – oder hat man endlich erkannt: Sorry, war falsch?
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Maas hat sich die Finger verbrannt: http://www.tagesspiegel.de/politik/netzpolitik-affaere-heiko-maas-hat-sich-die-finger-schmutzig-gemacht/14494384.html
In diesem Zusammenhang möchte ich nur an meinen Beitrag vom August 2015 erinnern: http://blog.wolfgangfenske.de/2015/08/13/range-und-maas-justizskandal/
Dass die Politik als Hörige der linken Medien auftritt, ist schon kurios – und gefährlich. http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/generalbundesanwalt-range-wehrt-sich-gegen-einflussnahme-13733596.html Aber Range stand schon lange im Fokus. Man wollte ihn schon lange weg haben, weil er die NSA nicht so behandelte, wie es die Journalisten und die Linken wollten. Nun bot sich die klasse Gelegenheit, wieder einmal Journalisten-Politik zu machen – und sie fanden einen Hörigen: Den Justizminister, der eigentlich hinter der Justiz stehen sollte. Aber nein.
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Großbritannien baut eine Mauer, um Flüchtlinge in Calais ein illegales Eindringen in Großbritannien zu erschweren: http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-grossbritannien-und-frankreich-bauen-mauer-von-calais-a-1111274.html
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