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Gabriel, Schulz und SPD + Gabriel und Resignation + Dank an Gabriel + Schulz + SPD Wahlprogramm

Oh man, da soll wirklich Schulz als Kanzlerkandidat der SPD ins Rennen gehen, weil ihm mehr Chancen eingeräumt werden als Gabriel? Glaubt Gabriel den Umfragen? http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/sigmar-gabriel-spd-kanzlerkandidatur Gabriel wird Außenminister und Brigitte Zypries wird Wirtschaftsministerin?

Jetzt wird es spannend, zuzuschauen, wie unsere lieben neutralen Medien Schulz hochspielen werden. Sie lieben nämlich vielfach Rot-Rot-Grün mehr als Merkel.

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Gabriel sollte nicht resignieren. Der Abschied klingt nach Resignation. Die ist Fehl am Platz. Er hat die wichtige Arbeit gemacht – dass die SPD nicht zulegt, das lag nicht allein an ihm, das hatte viele Ursachen. Was Schulz betrifft, er wird wahrscheinlich die SPD erst mal ein wenig aus dem Tief herausreißen, aber dann wird auch er sich müde laufen – es sei denn, er findet etwas, dass der SPD ein besonderes Profil gibt, in Abgrenzung zur CDU, zu den Linken, zu den Grünen. Mein Wahlprogramm-Vorschlag: http://blog.wolfgangfenske.de/2016/05/19/spd-wahlprogramm/ 😉

Meine Befürchtung ist, dass er eine Art SPD-Merkel wird: Es geht nicht um Programm, sondern um Person. Schulz ist das Programm der SPD.

Noch einmal zu Gabriel: Man soll ihm als Partei nicht danken und beklatschen, weil er den Platz räumt, sondern dafür, dass er ihn überhaupt eingenommen und so gut er konnte – ich denke manchmal auch über sich hinauswachsend – ausgeübt hat.

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Mutige Menschen: Zivilcourage + Bedrohung durch den Staat + Gregor Gysi hat es erfasst: CDU und AfD + Grüne gegen Xavier Naidoo

Mutige Menschen – gut, dass wir sie haben: http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Wollte-Aufnahmebehoerde-Sozialbetrug-vertuschen,sozialbetrug144.html

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Auch in Österreich scheint genau die Diskussion loszugehen, die hier schon im Gange ist. Es geht darum, dass der Staat private Leute damit beauftragen möchte, Meinungsfreiheit einzuschränken. Diese sollen angeblich „Zivilcourage-Messengers“ genannt werden: http://diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/walterskirchen/5158323/Kerns-Plan-A-fuer-die-Kontrolle-ueber-die-Meinungsaeusserung

Was ich besonders perfide finde: Das gute Wort „Zivilcourage“ soll missbraucht werden, um etwas Ungutes in einem guten Licht zu zeigen. Das ist wie mit dem Wort „Flüchtling“, das dazu missbraucht wurde, sämtliche „Migranten“ zu bezeichnen, um Akzeptanz zu erreichen – und was passierte: Jetzt müssen die wahren Flüchtlinge geschützt werden, weil sie alle als Migranten angesehen werden. Der Missbrauch von Begriffen ist Kennzeichen schlechter Politik. Man hat ein schlechtes Gewissen und will mit Begriffsschminke das schlechte Tun kaschieren.

Es geht nicht darum, dass im Internet nicht Regeln durchgesetzt werden. Aber es geht darum, dass es der Staat machen muss, denn er kann Menschen vor Gericht ziehen, damit man dort klären kann, ob eine Aussage rechtens ist oder nicht – alles andere ist Unterdrückung der Meinungsfreiheit. Ich hatte zudem schon einmal den Vorschlag einer Medienethik-Kommission gemacht: http://blog.wolfgangfenske.de/2016/12/19/facebook-sauber-halten-medienethik-kommission/

Vielleicht gibt es Kompromisslösungen, die gefunden werden, damit unser Rechtssystem nicht unter der Hand ausgehöhlt wird. Fachleute, die ideologisch unverdächtig sind, Juristen, Internet-Experten, Medien-Experten, Ethik-Kommission – sie werden doch sicher gemeinsam einen Weg finden, der einer Demokratie angemessen ist. Der Altbundeskanzler Schröder hatte die gute Angewohnheit, Kommissionen einzusetzen – wenn ich mich recht erinnere. Vielleicht wäre das auch in dieser Angelegenheit eine gute Sache. Eine Kommission, deren Beratungen öffentlich begleitet werden.

Wir benötigen also Zivilcourage, um gegen die Zivilcourage Messengers argumentativ vorzugehen. Denn wer weiß, wann sie solche Statements wie diesen hier löschen, weil er ihnen nicht passt?

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Gregor Gysi hat es auch gemerkt: Dadurch, dass die CDU nach links rutschte, stärkt sie die AfD: https://www.welt.de/politik/deutschland/article161433320/Linke-Politiker-Gysi-wuenscht-sich-konservativere-Union.html Diese Konservativen suchen in der AfD eine Heimat, weil die CDU klassische konservative Themen verlassen hat. Genau das schreibe ich seit Jahr und Tag. Die Frage ist nun: Wer siegt in der AfD. Sind es die Konservativen – dann hat die CDU wirklich ein Problem. Sind es die Rechtsextremisten – dann hat die AfD ein Problem und die Konservativen gehen zur CDU zurück – es sei denn, Lindner ist in der Lage, sie von der FDP zu überzeugen. Dass die CDU im Augenblick gut dasteht, hat damit zu tun, dass die CDU langsam verbal auf konservative Kräfte zugeht. Aber kann man ihr – bzw. der Führungsriege – trauen?

Dazu ein Hinweis auf Merkel: http://www.huffingtonpost.de/2017/01/24/merkel-fluechtlinge-_n_14352610.html

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Da wird wieder gut deutlich, wes Geistes Kind die Grüne Jugend ist: http://www.focus.de/kultur/musik/sommerfestival-rosenheim-gruene-jugend-will-auftritt-von-xavier-naidoo-verhindern_id_6539296.html : Vielleicht kann man das so ausdrücken, was im Hintergrund geschieht: Macht ihn mundtot, gebt ihm keine Chance, raus mit ihm aus der Öffentlichkeit! – das sind so die intoleranten Grünreflexe, die ein Teil der Bevölkerung überhaupt nicht mag.

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Bedrohung durch Taxifahrer + Ausspionierte Lehrer + Eritreer machen Urlaub + Wiederkommende Ausgewiesene

Cem Özdemir wird immer wieder durch türkische Taxifahrer bedroht: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cem-oezdemir-gruenen-chef-beschwert-sich-ueber-berliner-taxifahrer-a-1131474.html

Ich vernehme das aus einem ganz anderen Grund mit großem Interesse: Aus Großbritannien ist bekannt, dass muslimische Taxifahrer Muslima, die von zu Hause fliehen, wieder zurückbringen. Ich hatte es im Blog. Manche muslimischen Taxifahrer ist ihre Religion wichtiger als die Menschlichkeit, so scheint es. Gibt es das bei uns nicht? Warum sollte es das nicht geben, wenn selbst Cem Özdemir von türkisch nationalistischen Taxifahrern – in unserem Land! – bedroht wird? Wissen wir etwas darüber?

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Ditib soll Islamlehrer an Schulen ausspioniert haben: http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/lehrer-ausspioniert-vorwuerfe-und-ermittlungen-gegen-ditib-a-1131406.html

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Eritrea-Flüchtlinge machen Urlaub in Eritrea: http://bazonline.ch/schweiz/standard/Eritreer-machen-Heimaturlaub/story/28502813 Natürlich haben Eritrea-Flüchtlinge ein Recht auf Urlaub – vor allem diejenigen, die vom Staat nach Europa geschickt werden, um die wahren Flüchtlinge im Auftrag des Staates auszunehmen. Ich hatte das vor langer Zeit einmal im Blog. Was wir hier noch erfahren: Eritreer sind für Eritrea gute Devisenbeschaffer. Aber nicht alle. Und da muss man wirklich die Spreu von den wahren Flüchtlingen trennen.

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Sie kommen wieder – sie sind doch nicht blöd: https://www.unzensuriert.at/content/0020065-Abschiebe-Irrsinn-Marokkaner-wurde-zehnmal-abgeschoben-zehnmal-reiste-er-wieder-ein Vielleicht wurde das Ticket sogar mit dem Rückreisegeld unseres Landes bezahlt. So würde ich das machen.

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Festnahme mutmaßlicher Terroristen: https://www.welt.de/regionales/nrw/article161464202/Brueder-wegen-Terrorismusverdachts-in-NRW-verhaftet.html

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Hardeep Singh Puri: „Ein Inder rechnet ab“ + Friedensforschung + Menschenrechte

Das ist ein äußerst wichtiger Beitrag, weil er zeigt, was wir in unserer westlichen Welt so leichtsinnig denken: Wir sind die Guten – wir müssen den anderen erst einmal beibringen, wie sie sich zu benehmen haben – und führen dazu Kriege:

Humanitär begründete Interventionen sind nach den komplizierten Erfahrungen der vergangenen Jahre inzwischen wenig beliebt, für Puri sind sie der Ausdruck eines allgemeineren irregeleiteten Polit-Idealismus, den er für gefährlich hält.

Er ist nicht dafür, alles seinen Lauf zu lassen, sondern politisch klug vorzugehen.

Ein Satz ist auch besonders eindrücklich:

„Wir verstehen“, sagt Botschafter Puri, „mehr von den Kräften des Chaos.“ Davon, wie dünn das Eis der politischen Ordnung ist und wie trübe, dunkel und tief das Wasser darunter.

Und so haben der arabische Frühling in Ägypten, Syrien das dunkle Trübe Wasser übersprudeln lassen. Der Eingriff in Libyen ebenso. Von Kriegen vorher ganz zu schweigen. Ein Gedanken anregender Beitrag, der hoffentlich dazu beiträgt, westliche Politik zu überdenken. Was ich mich frage: Warum hat die Friedensforschung keinen größeren Einfluss auf politische Entscheidungen?

Was mit Obama und Clinton wahrscheinlich abgetreten ist, das sind die Polit-Idealisten. Diejenigen, die versucht haben mit Geldern und wirtschaftlichem Druck ihre moralischen Vorstellungen weltweit durchzusetzen. Es ging hierbei nicht um wirtschaftlichen Imperialismus, sondern um ideologischen. Wie Trump nun das America First international umzusetzen gedenkt, ist offen – könnte aber wieder den Blick von moderner Moral hin zur Dominanz der Wirtschaft lenken. Ob auch militärisch bin ich mir nicht sicher.

Es ist ja nicht schlecht, zum Beispiel Menschenrechte in unserem Sinn weltweit durchzusetzen – denn sie sind das, was allen Menschen gebührt. Aber ich denke, es muss über die UN laufen. Die muss unterstützt werden. Aber dazu muss sie erst einmal selbst klare Strukturen bekommen, die nicht Menschenrechtsbekämpfer in Gremien lassen, die über Menschenrechte achten sollten. Aber bis die UN soweit ist, müssen unsere Firmen und Aufkäufer von Waren aus anderen Ländern angehalten werden, unseren Menschenrechten entsprechend zu handeln. Sind unsere NGOs zu unterstützen, damit sie diese propagieren und aktiv um- und durchsetzen…

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Abtreibungsgelder + Trumps TPP + Prostitution-Lifestyle + Gwyneth Paltrow + Gefilmte Vergewaltigung

Abtreibungsgelder gestrichen – Gelder für Abtreibungsorganisationen wurden durch Trump gestrichen. Ich vermute, Soros wird einspringen: https://www.pro-medienmagazin.de/gesellschaft/weltweit/2017/01/24/trump-streicht-gelder-fuer-abtreibungs-anbieter/ Damit wird sicher in den USA Abtreibung nicht verboten – Planned Parenthood stand schon immer in der Kritik durch meinen Blog. Meine Kritiken kann man nachlesen. Die Medien kritisieren Trump – sie informieren aber nicht, was nun eigentlich gestrichen wird – und warum.

Abtreibungen finden auch bei uns statt – aber möglichst wenig darüber reden und zeigen – das findet Julien Ferrat widersinnig: http://www.kath.net/news/58274

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Wenn Australien wirklich mit China als Ersatz für die USA TPP verhandelt – das wäre ein äußerst interessanter Schachzug – die Ankündigung dürfte Trump zu denken geben: http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-01/ttp-abkommen-australien-will-auch-ohne-usa-das-transpazifischen-freihandelsabkommen

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Nicht nur Escort-Apps und Escort-Websites versuchen Prostitution zu einem Lifestyle zu machen. Ich habe auch den Eindruck, dass hier und da unsere so genannten seriösen Medien mitspielen und dazu beitragen, dass Frauen sich verkaufen: http://www.zeit.de/campus/2016-10/prostitution-escort-service-lifestyle-studenten Ich hatte das Thema im November: http://blog.wolfgangfenske.de/2016/11/10/spiegel-online-und-bento/

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Gwyneth Paltrow hat wohl Probleme – oder sieht sie aus geschäftlicher Sicht bei anderen: http://www.focus.de/gesundheit/news/kurioser-gesundheitstipp-frauenaerztin-reagiert-entsetzt-ueber-gwyneth-paltrows-jade-eier-fuer-die-vagina_id_6536540.html

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Die in einem Livestream veröffentlichte mögliche Vergewaltigung erschüttert viele Schweden: http://www.n-tv.de/panorama/Vergewaltigung-wuehlt-Schweden-auf-article19631217.html

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FakeNews der Qualitätsmedien + Was ist ein Nazi? + Nikolaus Groß

Unsere Qualitätsmedien – machen Furore – und dann nehmen sie es aus dem Netz, weil es eine Falschmeldung war: https://philosophia-perennis.com/2017/01/23/dpa-falschmeldung-hoecke/

Was erfahren wir hier? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-darf-in-der-afd-bleiben-nazis-und-mitlaeufer-kommentar-a-1131282.html

Die AfD-Spitze hat es versäumt, Björn Höcke wegen seiner Nazirede aus der Partei zu verweisen. Damit macht sie sich seine Ungeheuerlichkeiten zu eigen – und verliert ihre demokratische Satisfaktionsfähigkeit.

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Ich wollte wissen, wie man eigentlich Nazi definiert und schaute auf einer Seite nach, die sehr kompetrent ist, denke ich mir so: http://www.lautgegennazis.de/blog/2010/10/29/29-10-2010-was-ist-eigentlich-ein-nazi-und-warum-sind-wir-dagegen-und-fur-eine-welt-ohne-menschenverachtung/ Und dann klickt man das an und erfährt: Es konnte leider nichts gefunden werden

Dann klickt man vor lauter Wissenssucht auf eine andere Seite: http://www.mundmische.de/bedeutung/263-Nazi Und erfährt dann unter anderem:

In realsozialistischen Systemen, beispielsweise der DDR, wurden die Worte „Nazi“ und „Nazismus“ gegenüber den eigentlichen Selbstbezeichnungen „Nationalsozialist“ und „Nationalsozialismus“ bevorzugt, um die Verwendung des Begriffs „Sozialismus“ im Zusammenhang mit dem ideologischen Feind zu vermeiden. Dieser Usus findet sich teilweise auch noch bei heutigen Linken.

Nun, das befriedigt auch nicht – so schaut man weiter und denkt sich: Ja, bento, ja! http://www.bento.de/politik/was-ist-ein-rassist-was-ist-ein-nazi-116873/ – und erfährt dort als Zitat: “Jeder Nazi ist ein Rassist, aber nicht jeder Rassist ist ein Nazi.”

Das ist alles sehr unbefriedigend, das findet auch der Schreiber dieses Beitrags von hagalil, nachdem er Lexikinartikel dazu untersucht hat: http://www.hagalil.com/2010/01/nazi/

Was ist ein Nationalsozialist? Ich denke, der Begriff sagt schon viel. Es steckt das Wort National drin und Sozialist. Während Sozialisten/Kommunisten international denken, denken eben National-Sozialisten national.

Aber dieses nationale Denken ist durch den Antisemitismus und der Abwertung anderer Völker durch die Nationalsozialisten (nicht nur) von 1933-1945 als rassistisch einzuordnen. Das nationale Denken wird – zumindest ideologisch – durch diesen rassitischen Ansatz gesprengt. Mit dem Rassismus ist verbunden, dass sie meinten, die Arier seien allen anderen überlegen, das heißt, alle anderen werden abgewertet. Vor allem wurden durch den rassischen Antisemitismus verbunden mit dem religiösen Antijudaismus Juden abgewertet, bekämpft, vernichtet – weil sie mit Kapitalismus (und Sowjetkommunismus) verbunden wurden – damit verbunden waren auch Enteignungen, das heißt dem Volk wollte man das durch eine andere Rasse – so der Vorwurf – geraubte Geld zurückgeben (damit finanzierte man die Propaganda und füllte natürlich auch das eigene Säckel) – und fühlte sich sozialistisch: Denn damit hat man eben auch die Armut bekämpft, Menschen, die kein Auskommen hatten, denen hat man Hoffnung gemacht, Hoffnung auf Arbeit, Verdienst, Lebenssicherung – aber das eben auch zum Teil durch eine militaristische Ausrichtung der Wirtschaft.

Mit der Abwertung anderer ist noch der Sozialdarwinismus verbunden: Die rassisch überlegenen Arier haben das Recht und die Pflicht, alle anderen Rassen im europäisch/nationalen Bereich zum Schutz der eigenen Rasse zu bekämpfen, sie zu vernichten. Aber auch nationale Isolation war angesagt, weil man sich als Herrenrasse durch andere geknebelt fühlte. Das, was mit dieser Ideologie massiv verbunden ist: die Menschenverachtung. Das Gewissen wird ausgeschaltet, die Menschlichkeit, das Mitleid – alles wird ausgeschaltet dadurch, dass man meinte, man würde die neue schöne Zukunft errichten – die glorreiche heldenhafte Zukunft. Dazu hat man sämtliche moderne Mittel verwendet (Film, Technologien, Radio…) um der Bevölkerung zu suggerieren: Es bricht eine neue Welt an – und jeder, der dagegen ist, ist veraltet, verknöchert, nicht modern. Aber das hat der Nationalsozialismus mit anderen Ideologien gemeinsam – nur eben sind diese nicht rassistisch geprägt.

Gleichermaßen ist mit der Vernichtung bzw. der Verachtung anderer „Rassen“ (auch zum Beispiel Verachtung gegenüber den Slaven) auch die Höherzüchtung der eigenen Rasse verbunden – die Bereinigung der eigenen Rasse von den Einsprengseln anderer Rassen und auch durch Vernichtung „lebensunwerten Lebens“. Das heißt, dass zumindest in meinen Augen, Nationalsozialismus mit dem genannten Rassismus, verbunden mit Sozialdarwinismus zu sehen ist.

Zudem ist für mich Nationalsozialismus mit einer extremen Hierarchisierung der Gesellschaft verbunden – aber nicht allein der Hierarchisierung, sondern auch der Vorstellung, die Gesellschaft sei mit dem Führer als Kopf ein einziger Körper. Und in diesen einheitlichen Körper (Bedeutung des Wortes „organisch“) konnte man Juden, Sinti und Roma und andere nicht einordnen – das heißt, man vertrieb oder vernichtete sie bzw. gedachte sie – soweit ich weiß zum Beispiel die Slaven – als eine Art Sklaven einzusetzen. Die Individuen ordnen sich nicht mehr als Individuen ein, sondern sie haben sich dem Führer und seinen direkten Zugeordneten als ein Leib zu unterwerfen. Und jeder, der sich nicht unterwirft, wird ausgesondert – und so waren zunächst in den KZs/Arbeitslagern eben Intellektuelle, Pfarrer, Kommunisten/Sozialisten… – die auch aus erhöhten gesellschaftspolitischen Ämtern entfernt worden waren und durch stromlinienförmige jungmännlichen Emporkömmlinge ersetzt wurden. Sie erkannten ihre Chance, im Leben mehr zu werden, als sie waren, gesellschaftspolitisch mehr Macht zu bekommen, als sie hatten. Diese Emporkömmlinge konnten dann ihre Macht ausspielen – konnten andere erniedrigen – und wer nicht mitgemacht hat, weil der gesellschaftliche Druck so groß wurde, wurde durch sie passend zurechtgestutzt.

Ich denke schon, dass – obgleich viele Intellektuelle mitgelaufen sind, sich angepasst und den Nationalsozialismus gefördert haben, der Nationalsozialismus auch eine anti-intellektuelle Strömung war, denn Intellektuelle sind wie Künstler Individuen, die sich nicht unbedingt einer Mehrheitsmeinung anpassen (meine Privatsicht). Aber auch in diesem Abschnitt fühlt man sich an Nordkorea erinnert – wie auch an andere kommunistische Staaten, was andere auch gesehen haben, zum Beispiel Werfel.

Mit diesen jeweils angetippten Aspekten sind viele Strömungen aufgegriffen worden: So romantisierend mit dem Ariersein das Gefühl, das im Blut die Einheit mit dem Volksgenossen und der nordischen/mitteleuropäischen Natur verbunden ist. Vieles wurde aufgegriffen, um dieses Einheits-Gefühl propagandistisch zu erzeugen – und so erinnere ich mich an Sebastian Haffner, der schrieb, das mit Nationalsozialismus immer Lärm (Marschmusik, Gebrüll…) verbunden war, und dadurch das Denken ausgeschaltet wurde – durch Lärm und purem Aktionismus wurde das Individuum gelähmt und durch den Rhythmus in das gesamte Volk „organisch“ eingefügt. Zudem werden durch Gebrüll und Lärm Menschen, die wenig selbstbewusst sind, „überzeugt“ und Gegner eingeschüchtert. Es wurden Opern Wagners aufgegriffen, um entsprechende Stimmungen zu erzeugen, christliche-liturgische Traditionen und Begriffe (Heil, Drittes Reich, 1000jähriges Reich…). Unterstützt und gefördert wurden alle Aspekte, die die Einheit des Volksganzen förderten: Kunst, Literatur, Musik, Film wurde stromlinienförmig anhand der Führungsclique ausgerichtet. Sport war wichtig, um den Individualismus auszuschalten, um junge Menschen zu begeistern und eben von den letztlich unkontrollierbaren und misstrauisch beäugten Kirchen wegzuhalten. Geschichtsklitterung wurde betrieben, um Wurzeln des arischen Rassismus propagieren zu können. Die Medien wurden gleichgeschaltet, Kirchen zum Teil – soweit sie sich nicht dem entjudaisierten arisierten „christlichen Glauben“ angeschlossen haben, wurden sie (auch als institutionelle Konkurrenz) bekämpft. Freilich muss man auch sehen, dass in der nationalsozialistischen Herrscherclique noch nicht alle einheitlich ausgerichtet war, dazu waren die Nationalsozialisten zu kurz an der Macht. Aber leider so lang, um diese Katastrophe in Europa und in den Hirnen von Menschen anzurichten, die bis heute immer noch manche infiziert.

Was ist nun ein Nazi? Das, was ich hier spontan aufgeschrieben habe, ist sicher erweiterbar. Und ich befürchte, ich habe ganz wichtige Aspekte übersehen. (Ein Blog ist keine Dissertation – und wenn ich etwas vergessen habe, kann ja kommentiert werden.)

Was sind für mich Kennzeichen eines Nazi? Vor allem die kursiv gedruckten Aspekte – es wird insgesamt deutlich: Es wird sehr viel Gewalt ausgeübt. Überschneidungen mit anderen Ideologien sind nicht zufällig. Zudem: Nicht jeder ist ein Nazi, wenn einer der kursiv gedruckten Aspekte mit seiner Gesinnung übereinstimmt. Es ist immer ein Bündel zu beachten.

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An dieser Stelle möchte ich Nikolaus Groß erinnern, der im Januar 1945 durch Nazis hingerichtet wurde: https://de.wikipedia.org/wiki/Nikolaus_Gro%C3%9F