Wort zum Tag + Gegen den Angeklagten + Falschaussagen + Fico und Medien + Islamistennetzwerke

Wort zum Tag

Gegen den Angeklagten

Das von der taz! Mit Blick auf das Urteil gegen Höcke spricht der Beitrag: Im Zweifel gegen den Angeklagten. Das Urteil wird als nicht überzeugend angesehen. https://taz.de/Urteil-gegen-AfD-Politiker/!6010828/

Aber auch dann, wenn man Höcke nach der ersten Verwendung gesagt hätte: Sag das nicht, das kommt von der SA, und er das dann noch einmal sagt, ist das kein Grund, diesen Ausruf nicht noch einmal zu tätigen.

Einmal bin ich der Meinung, wir sollten uns von Faschisten, Rassisten und Nationalsozialisten nicht unsere Worte wegnehmen lassen, nicht unsere Welt bestimmen lassen, zum anderen kommt es bei Wörtern immer auf die Kontexte an.

Zu diesem Thema: https://www.spiegel.de/kultur/literatur/nazi-woerter-darf-man-maedel-aktion-und-eintopf-sagen-a-1255364.html und https://www.bpb.de/themen/parteien/sprache-und-politik/42742/belastete-woerter/

Ich wusste zum Beispiel nicht, dass „betreuen“ auch Nazi-Vokabular war. Das ist gleichzeitig ein Beispiel dafür, dass wir Wörter und Wortkombinationen nicht den Faschisten welcher Art auch immer überlassen dürfen. Natürlich gilt das für die Führerkult Texte, wobei freilich „Heil“ als Wort nicht verboten ist, nur in Kombination mit dem Nationalismus.

Spannend finde ich, dass nur Experten gegenwärtigen Menschen das eine oder andere Wort vorwerfen, weil es in NS-Kontexten verwendet worden ist. Der normale Mensch – und dazu zähle ich auch Geschichtslehrer, müssen auf solchen Spezialgebieten nicht heimisch sein. Und der Vorwurf, ein Geschichtslehrer müsste das wissen, ist absurd – und weil er es wissen müsste, weiß er es, ist absurd.

Da hilft auch nicht: Unwissen schützt vor Strafe nicht. Denn bei diesem Satz: Unwissen schützt vor Strafe nicht, geht es aus meiner Sicht nicht um irgendwelche Wörter, sondern um kriminelle Verhaltensweisen, um Unrecht, um asoziale Verhaltensweisen, die anderen schaden. Das darf nicht zu einem Sprichwort werden, unter dem jeder verurteilt werden kann.

(Nachtrag: https://www.nius.de/analyse/alles-fuer-deutschland-warum-darf-cathy-hummels-das-sagen-aber-bjoern-hoecke-nicht/adebff72-edb3-4b3d-8e81-5fc297f8fa72 )

Falschaussagen

Wie aber mit sowas umgehen, was Regierungsmitgliedern vorgeworfen wird? Wussten sie, was sie tun? https://www.bild.de/politik/inland/neue-ungereimtheiten-habeck-ignorierte-wichtigste-experten-zur-akw-sicherheit-66447737be4b7242dee21589 Sie wussten, was sie tun. Waren aber wahrscheinlich einfach nicht in der Lage, die Konsequenzen zu erkennen, weil sie sie aus ideologischen Gründen nicht sehen wollten. So viele Menschen haben vor diesen unsäglichen Schritten gewarnt. Und die Herrschaften haben sich nicht davon abhalten lassen, dem Land das zuzumuten.

Fico und Medien

Genau das habe ich befürchtet, wie meine Worte von gestern sagen: https://apollo-news.net/wenige-stunden-nach-mordanschlag-auf-fico-taeter-opfer-umkehr-des-spiegels-sorgt-fuer-empoerung/

Islamistennetzwerke

Interessant – und was sagen die Gerichte? https://apollo-news.net/das-islamisten-netz

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Der moderne Mensch

Der moderne Mensch sagt:
Alles nur Natur!
Und dann verändert er mit gutem Gewissen
die Umwelt mit Windrädern, um das Klima zu schützen,
empfiehlt Ausdünnung des Waldes, um Wälder zu bewahren,
isst nur noch chemisch bearbeitete gesunde Nahrung,
bearbeitet Wolken mit Spritzen, die Felder mit Paneelen,
presst CO2 unter die Erde, entzieht mit Pumpen Wärme,
manipuliert gewaltsam gewachsene Sprache,
verändert sein Aussehen bis ins Groteske,
verändert sein Geschlecht zu neuen Ufern.
Gegen die Wissenschaft – aber mit Wissenschaftlern.

Alles nur Natur.
Neue Natur.
Der Mensch als Macher.
Verändert Natur,
nennt es: Natur pur.
Der Mensch,
der gut meinende Sünder,
der Zerstörer mit gutem Willen,
Verächter mir erhebenden Worten,
Antischöpfer zerstört Schöpfung.

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Wort zum Tag + Militär-Ausgaben + Dank an Habeck + Fico schwer verletzt + Negative campaigning + Islamisten / Hamas verstecken sich hinter Zivilisten + PolitikerBeleidigung + Ukraine: Eskalationsstufe + KrankenkassenBetrüger + EU und Georgien + Migrationspolitik und Terrorfinanzierung + Schule und Schießtraining + Alles für Germany / America First

Wort zum Tag

Militär-Ausgaben

Fürs Militär hatte Scholz mal eben eine Menge Euros aus dem Ärmel gezaubert. Noch einmal möchte er es wohl nicht machen. Und das ist gut so. Es ist ein Fass ohne Boden. Und von daher mit Augenmaß zu behandeln: https://www.sueddeutsche.de/politik/pistorius-scholz-haushalt-streit-geld-1.7251223

Dank an Habeck

Bedankten sich nicht irgendwelche Parteigenossen bei Habeck? Irgendwie erinnere ich mich in meinem Hinterköpfchen. Nun denn, der Dank ist vermutlich nur durch ein paar Grüne propagandistisch da. Alle anderen müssen dann sowas lesen: https://www.welt.de/wirtschaft/article251526782/Wirtschaft-EU-Kommission-senkt-Wachstumsprognose-fuer-Euroraum-Deutschland-fast-ganz-hinten.html

Fico schwer verletzt

Er wurde angeschossen. Ich bin gespannt, wie unsere Medien damit umgehen, da Fico ja eher einem Feindbild-Politiker entspricht: Prorussisch, gegen NatoMitgliedschaft der Ukraine, gegen WHO-Pandemiepläne. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/regierungschef-fico-slowakei-angeschossen-100.html

Negative campaigning

Der Versuch, damit beim Wähler zu punkten, indem gegen andere Parteien Wahlkampf gemacht wird, anstatt für die eigenen Ideen: https://www.nius.de/analyse/europa-wahlkampf-gegen-rechts-mit-diesen-schmutzigen-tricks-verunglimpfen-gruene-und-spd-ihre-politischen-gegner/6c1b4a0b-b252-469d-9cd1-356ec6591cee Das war mir neulich aufgefallen – aber die Grünen machen nicht nur gegen Wahlkampf, sondern die Plakate betonen auch das, was sie bislang nicht hinbekommen bzw. durch ihre Politik ad absurdum führen. Wohlstand zum Beispiel.

Übrigens finde ich, dass auch ein durchgestrichenes Hakenkreuz zu den verbotenen Symbolen gehören müsste. Denn gerade die Parteien halten die Erinnerung an das Nationalsozialistische Symbol fest. Wenn die Linken nicht wären, würde das Symbol langsam aus den Köpfen verschwinden. Aber sie brauchen es wohl.

Islamisten / Hamas verstecken sich hinter Zivilisten

Das ist ein alter übler Trick von Islamisten – somit auch der Hamas: Sie verstecken sich unter empfindliche zivile Strukturen (Krankenhäusern, Schulen) benutzen Flugzeuge mit Rotem Kreuz (erinnere ich mich richtig?: Katar in Nordafrika) – und jetzt, wenn das Foto kein Fake ist – erkennbar: UN-Autos: https://www.nius.de/ausland/beweisvideo-hier-nutzen-bewaffnete-hamas-terroristen-weisse-un-autos-als-schutzschild/5a6a27af-2d35-4cae-95bb-7b2fccd22071

PolitikerBeleidigung

Interessant: Wenn irgendeine PolitikerBeleidigung eintrudelt, die Staatsanwaltschaft sie bearbeitet, leitet sie diese an die Politiker weiter, damit sie dann Anzeige erstatten können: https://www.nius.de/gesellschaft/mann-nannte-sie-duemmste-aussenministerin-der-welt-baerbock-stellt-strafantrag/8185c1ef-db4d-4df5-bb11-bcfbb53dc5b1

Ukraine: Eskalationsstufe

Angeblich wollen die USA Ukraine erlauben, mit den Waffen Russland anzugreifen. Das war ja auch das Ziel / bzw. ist das Ziel, das mit dem Taurus verbunden wurde: https://www.spiegel.de/ausland/russland-ukraine-soll-selbst-entscheiden-ob-sie-staatsgebiet-mit-us-waffen-angreift-a-7e33da9b-5026-427d-a764-baa00f1e0a56

Unter der Hand wird die Kriegsspirale gesteigert.

KrankenkassenBetrüger

Wenn im Zuge der CoronaAngelegenheiten zahlreiche Betrüger leichtes Geld machen konnten, ist zu vermuten, dass auch anderweitig Kriminelle leichtes Geld wittern: https://www.spiegel.de/wirtschaft/krankenkasse-kkh-meldet-millionenschaeden-durch-betrueger-a-10f6e960-c6b6-4e08-932b-591236ec8b8e

EU und Georgien

In dem Beitrag heißt es einmal, dass Europa Georgien nicht den Russen überlassen dürfen. Eine kleine Anmerkung eines Pedanten: EU ist nicht Europa. Und dann: Es wird immer gesagt, dass die Ukrainer entscheiden sollen, ob sie mit Russland verhandeln oder nicht. Das glaubt zwar kaum einer, aber es sind nicht die Ukrainer, die die Politik vorantreiben, sondern die ukrainische Regierung. Also sie soll selbst entscheiden dürfen, obgleich sie Waffen und viele anderen Gelder von außen bekommen. Und in Georgien soll die georgische Regierung nicht entscheiden dürfen? https://www.spiegel.de/ausland/europa-darf-georgien-nicht-wladimir-putin-ueberlassen-kommentar-a-e5be066f-6f5b-4165-88c3-c9a1c5691bca

Unsere Medien sind so wunderbar doppelzüngig: Was den einen gilt, gilt für andere nicht, wenn die anderen machen, was den Wünschen nicht entspricht.

Und auch das ist krass: Da marschiert ein SPD-Politiker aus deutschland in Georgien bei den Demos mit, um gegen ein Gesetz zu demonstrieren, das das Parlament verabschiedet hat: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/michael-roth-unterstuetzt-proteste-in-georgien-warum-die-regierung-in-tiflis-dennoch-siegessicher-ist-li.2215209

Liebe georgische Politiker, wir haben in Deutschland Wahlen, wollt ihr nicht gegen die Ampelmänner demonstrieren?

Nicht nur Medien sind doppelzüngig, die Politik ist es auch. Zeter und Mordio schreien, weil andere Mächte im Wahlkampf eingreifen könnten, und selbst in Belange anderer Länder eingreifen. Jetzt versteht man, warum die Georgier dieses Gesetz wollen.

Migrationspolitik und Terrorfinanzierung

Migration – Schlepper – Terror: wieweit hängen diese zusammen? https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/festnahme-schlepper-30-millionen-dollar-terrorgruppen/

Das wäre nicht überraschend, da diese Gruppen strategisch und rational denken – unsere Politik denkt situativ und emotional. Diese ExtremistenGruppen haben ein Ziel – unsere Politik ist naiv.

Schule und Schießtraining

Das würde auch bei uns vielen Kindern in den Schulen gefallen: Schießtraining, wie in Polen. Ob es bei uns aber nur die Vertrauenswürdigen mit Freuden machen würden, würde ich dann doch fragen, bevor sowas hier eingeführt werden würde: https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-05/schiesstraining-polnische-schulen-schulfach-waffen-kinder-ernstfall

Weil so mancher IS-Fan vor wenigen Jahren auswandern wollte, um die IS zu unterstützen, müsste jeder in unserem Land skeptisch werden.

Alles für Germany / America First

Dieses Gerichtsurteil gegen Alles für D – könnte evtl. die amerikanischen Gerichte inspirieren. Vielleicht sollten die Demokraten America First unter Strafe stellen – dann können sie endlich gegen Trump vorgehen. Und wenn Trump dann sagt, dass er das nicht gewusst habe, können sie sagen: Aber er hätte es sich denken können.

Übrigens bedeutet AfD wirklich Alternative für Deutschland und nicht: Alles für Deutschland? Auch wenn sie es nicht absichtlich gemacht haben – vielleicht unbewusst absichtlich? Vielleicht sollten die Staatsanwaltschaften hier mal Hausdurchsuchungen veranstalten, der Verfassungsschutz mit großem Aufgebot Leute beschäftigen, um die Genese des Namens der Partei zu durchleuchten. Und was kommt dann heraus? Sie nannten die AfD so, weil sie dachten: Alles für Demokratie!

Ich könnte mir vorstellen, dass das ein wunderbarer medial-politischer Hype werden würde. Also: Realsatire. Über die allerdings erst in Zukunft gelacht werden kann.

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Wort zum Tag + Grüne mundtot? + Sexuelle Belästigung + Islamisten-Linksextreme-Clans-Influencer + HamasSpitzel + Los, applaudiert! + Sommerprügeleien + FirmenChefs politisch benebelt + CDU Helden + Verfassungsschutz und Volk + Keine Mülltrennung für Gäste + Realitätsverweigerung + Alles für Germany + Das Grüne Reich

Wer will die Grünen mundtot machen? Soweit ich sehe: Niemand. Sie sollen nur nicht mehr regieren, sondern gute, Grünen angemessene Lokalpolitik betreiben. Ich finde die Aussage mit dem „mundtot“ insofern interessant, als Menschen den Eindruck haben, dass die Grünen mit ihren Anzeigen Kritiker mundtot machen wollen. Und die lassen sich noch nicht mundtot machen. Damit die Demokratie lebendig bleibt: https://www.focus.de/politik/deutschland/gruene-parteichefin-im-wahlkampf-wer-soll-das-bezahlen-als-lang-ueber-klima-politik-spricht-bekommt-sie-wuetende-frage_id_259942520.html

Einer, der eine Frau sexuell belästigt hatte, wurde von anderen angegriffen, die die Frau verteidigten. Dabei fiel der Belästiger ins Gleisbett, wurde von einem Zug erfasst und verlor einen Arm: https://www.derwesten.de/panorama/vermischtes/deutsche-bahn-s-bahn-stuttgart-unfall-news-id300959687.html

Gut, dass es Menschen gibt, die Angegriffene verteidigen!

Wenn diese sich verbünden, dann wird es heftig – sie haben alle einen Feind: unsere Gesellschaft, unseren Staat, unsere Demokratie, unsere Lebensweise: https://www.nius.de/gesellschaft/kolumnist-martenstein-ueber-kalifats-demo-in-hamburg-der-politische-islam-ist-da-und-er-weiss-was-er-will/872aae75-856b-4acb-a33b-c69f8c789cbc und: http://„Islamismus ist weiter auf dem Vormarsch“ – Radikalisierung durch Influencer und: https://www.merkur.de/politik/arabische-clans-islamisten-terrorismus-tiktok-influencer-herbert-reul-zr-93069493.html

Und dann haben sie noch überall ihre Mitläufer: https://apollo-news.net/keine-deutsche-lehrerfrau-hat-euch-was-zu-sagen-grundschule-mit-islamistischen-parolen-beschmiert/

Die vielen Mosaiksteinchen bilden so langsam auch für Schwersichtige ein Bild.

Nichts Neues – aber mal zu lesen: https://www.spiegel.de/ausland/gaza-hamas-soll-seit-jahren-mit-eigener-geheimpolizei-palaestinenser-bespitzeln-a-d6d56439-d372-4536-9f84-d038858acb89

Wenn zu wenig Regierungsbegeisterung gezeigt wird, muss nachgeholfen werden: https://www.nius.de/medien/ruhig-applaudieren-irre-publikum-ansage-von-spd-journalistin-beim-scholz-interview/d620f44f-9bbd-4800-9e75-f7151c9c362d Finde ich auch, die machen sich so viel Arbeit, und so Leute wie ich und dort als Zuschauer honorieren das nicht genug. Dreck auf unser Haupt, zerrissen unsere Kleider.

Gut, dass es noch Städte gibt – vermute ich – in denen sie sich noch nicht herumprügeln. Denn sowas und ähnliches kann vielfach gelesen werden: https://apollo-news.net/massenpruegelei-mit-macheten-in-leipzig/ Und sie verprügeln sich aber nicht nur gegenseitig: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/kriminalitaet-brutalitaet-jugendliche-migranten/

Deutschland – das Land der Dichter und Denker wurde zum Land der Prügler und Pranker.

Warum ließen sich eigentlich so manche FirmenChefs politisch dermaßen benebeln? Nun sind sie alle am Zurückrudern: https://apollo-news.net/zu-wenig-nachfrage-mercedes-benz-stoppt-e-mobilitaetsprogramm/

Die Frage stellt sich: Wird die CDU gegen Habeck einen Untersuchungsausschuss starten – und das mit den Stimmen der AfD, oder wird sie wegen der AfD und der Buhlerei um die Grünen einen solchen nicht starten? Das wäre politisch äußerst unklug, sich soweit aus dem Fenster zu lehnen, weil es medial opportun war, dann aber zu kneifen: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/habeck-akw-parlamentarischer-untersuchungsausschuss/ Im Beitrag ist das mit den CDU Helden anders gemeint. Kann aber selbst gelesen werden.

Zum Thema: CDU und Grüne in der EU: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/weber-grenzkontrolle-asylpakt/

Überall ist erkennbar: Wer grün wählt, bekommt grün. Aber sonderbar wäre es, wenn man schwarz wählt und auch grün bekommt, wie man rot gewählt hat und grün bekommt. Und nun ist rot grün geworden wie gelb dabei ist grün zu werden.

Es darf auch ethnisch-kulturell vom Volk gesprochen werden – nur nicht in abwertenden Kontexten, das heißt solche, die die „Gleichheit aller Staatsangehörigen“ in Frage stellt, so das OVG Münster laut: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/afd-urteil-volk/

Zum Thema VerfassungsschutzChefs: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/afd-haldenwang-kramer/

Ureinwohner werden drangsaliert – und das verschärft: Wehe, es ist ein Schnipsel Plastik im BioMüll! Aber das wäre doch eine Zumutung, wollte man Biomüll ohne Plastik auch von Gästen erwarten, die einmal bei uns einziehen wollen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ludwigsburg-muelltrennung/

Aber mir ist schon klar – wäre nicht das erste Mal – wenn man den Gesetzlosen nicht Herr wird, lässt man sie eben gewähren. Siehe zum Beispiel Cannabis.

Realitätsverweigerung unserer Herrscher ist schon häufig deutlich geworden. Es ist gut, wenn es ihnen auch mal von Kompetenten vor Augen gehalten wird – aber mit Unsicherheiten, Hintertürchen will man sich dann doch offen lassen: https://www.nius.de/gesellschaft/bundesaerztekammer-schiesst-gegen-trans-ideologie-der-ampel-regierung-das-geschlecht-ist-eine-unveraenderbare-realitaet/c9b198dd-bf3d-481f-a40f-9cf31ec21948

Aber dass sich vernünftige Menschen mit Themen befassen müssen, die allen vor Augen liegen, nur weil Ideologen die Stammtischhoheit mit solchen Ideen erobern.

Vermutlich darf Alles für Germany gesagt werden – aber alles für D., das ist böse, böse, böse, böser Höcke: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/hoecke-verurteilt-100.html Lieber Spiegel-online Autor, der das auch mal geschrieben hatte. Hat das Gericht eigentlich nachgewiesen, dass Höcke die SA wiedergab mit dem Spruch? Oder ist das nur eine Vermutung.

Interessant war auch, dass die FAZ das Urteil (ohne Geldbetrag) aus Versehen schon veröffentlicht hatte, bevor das Urteil gefallen war. Wie wir hören, machen Medien das: Sie bereiten unterschiedliche Versionen vor, um dann ganz schnell veröffentlichen zu können. https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100405810/urteil-fuer-bjoern-hoecke-wirbel-um-falsche-faz-eilmeldung-.html

Ich wüsste gerne, wie der FAZ-Beitrag für den Fall eines Freispruchs für Höcke ausgesehen haben wird.

Dieses Urteil ist spannend, weil es… – sagen ich mal mit dem beliebten Spruch heutzutage: ein umstrittene Urteil sein dürfte.

*

Kleiner Hinweis auf ein anderes Urteil – und die sonderbare Begleitmusik aus der Regierung: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/rki-protokolle-corona-entschwaerzung-gerichtsprozess/

(Nachtrag: https://www.youtube.com/watch?v=cNB1hphvLnA)

Wenn es von Funk kommt, darf es sicher genannt werden. Wahrscheinlich, weil sie die Kritiker veralbern:

Datenschutzerklärung: https://www.wolfgangfenske.de/impressum-datenschutzerklaerung/ Und: https://gedichte.wolfgangfenske.de/henry-francis-lyte-1793-1847/