Wort zum Tag + Habecks-Murks-Test + Wirtschaft braucht Planbarkeit + Rechte an Kürzel + Frechheit von Clans + Dem Terror huldigen + Türkische Deutschpatrioten + Vergewaltigungen + Brandmauer + Pflegekosten + Potsdamer Verfassungsschutz + Kontrolle der Anwälte + Hart aber unfair + EnergieChaos + Ausweisungen: Integrations-Bonus und Integrations-Malus

Wort zum Tag

Habecks-Murks-Test

Ich hatte das Thema neulich (27.05.) schon aus meiner Sicht kommentiert. Sehr harmlos kommt die Kritik hier daher. Aber sie kommt langsam: https://www.welt.de/wirtschaft/article251713736/Heizungsgesetz-Buerger-als-Versuchskaninchen-Habecks-entlarvende-Selbstkritik.html Zu dem Thema auch Kubicki: https://www.nius.de/news/abrechnung-von-wolfgang-kubicki-habecks-politikstil-wird-zur-gefahr-fuer-unser-land/d8a1c859-c360-4b2d-910e-54a2e6a0146c

Nachtrag: Habeck hält uns nicht für Laborratten: Habeck-Sozialismus: „Wirtschaft ist, was wir verteilen können“ | Achtung, Reichelt! vom 30.05.2024 – YouTube

Wirtschaft braucht Planbarkeit

Planbarkeit gibt es in der ideologisch geprägten EU und in unserem ideologisch geprägten Land nicht. Von daher ist die Entscheidung verstehbar: https://efahrer.chip.de/news/akkufabrik-kommt-nicht-es-liegt-nicht-an-den-energiekosten-in-deutschland_1020085

Rechte an Kürzel

Ich finde es ja pfiffig, was die machen: Sich Rechte an einem Kürzel sichern, das Rechtsextreme verwenden – um die Verwendung damit zu verhindern. Aber ich kapiere nicht, dass das rechtlich wirklich möglich ist: Menschen verwenden einen Begriff, dann kommt ein anderer daher, kapert diesen Begriff – und alle müssen nun die Waren usw. vernichten? Ich kapere den Begriff Hampelmann – und das Wort darf dann von niemandem mehr benutzt werden, wenn ich es verbiete? Ein sonderbares Rechtsverständnis ist das: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-laut-gegen-nazis-sichert-rechte-an-rechtsextremem-kuerzel-a-1b117f7a-4266-4d00-94e9-f9a576fdc603

Überall kommen in letzter Zeit „Rechte Skandale“ in die Medien: hier aufgedeckt, dort aufgedeckt, dann dies und jenes – jedes Medium, das was auf sich hält, entdeckt irgendwo auf irgendeinem Dorffest irgendwas. Und sogar ein Rassismus-Skandal in Cannes: Eine Prominente beklagt, dass sie früher vom Sicherheitspersonal als andere vom Roten Teppich hinabgebeten wurde. Rassismus und Menschenverachtung sollten immer Thema sein – nicht nur dann, wenn alle wie aufgeregte Hühner hysterisch aufgeschreckt sind. In diesem Moment setzt sich diese Hysterie dem Verdacht aus, politische Mängel zu verdecken.

Wenn man links-grün-populistisch denkt, sollten Volksfeste einfach verboten werden. Nicht nur die. Auch das private Autofahren: https://apollo-news.net/polizei-haelt-auto-an-und-beschlagnahmt-handys-weil-deutschland-den-deutschen-in-wagen-gesungen-wurde/ Na, hoffentlich haben sie das auch auf dem Handy aufgenommen. Ansonsten müssen sich alle fragen lassen: Darf man einfach so auf Anruf irgendeines Menschen polizeilich verfolgt werden? Darf einfach so, weil irgendeiner sagt, er habe was gehört, das Handy beschlagnahmt werden?

Leute, wenn ihr merkt, da wird jemand unmenschlich – auch verbal: habt Mut und weist ihn zurecht. Das ist wichtiger als all dies medial-politische Getue.

Frechheit von Clans

Ein Clan wollte die Abschiebung eines Mitglieds verhindern, indem er die Straße blockierte: Das ist eine Frechheit ohne gleichen: https://www.berlin-live.de/berlin/aktuelles/clans-berlin-ber-strassen-blockade-abschiebung-flughafen-id197894.html

Noch schlimmer ist es, dass der Staat sich sowas bieten lässt. Die fühlen sich sicher. Sie zeigen, wer der Herr im haus ist. Der Staat und sein Machtmonopol werden am Nasenring vor der johlenden Clanmenge durch die Manege geführt. Wenn es Gruppen gibt, die den Staat nicht ernst nehmen, weil die Regierungen dermaßen versagen, muss sich keiner wundern, wenn diese Praktiken immer weiter um sich greifen.

Unser Staat hat einfach keine Antworten auf solche Angriffe. Es lief alles verhältnismäßig gut – bis solchen Leuten immer mehr Macht überlassen wurde, immer mehr Raum, in dem sie agieren und agitieren. Diesen Raum wieder zurückzugewinnen ist schwerer, als wenn schon vorher darauf geachtet worden wäre, ihn nicht zu verlieren.

Hat man mehr oder weniger stillschweigende Rote Linien zwischen Polizei und Clans gezogen – die die Clans nun übertreten? Das wäre auch ein Skandal. Die Roten Linien dienen Clans nur dazu, auf ihrer Seite aufzurüsten bis sie sich sicher fühlen – und dann diese Rote Linie immer weiter auszudehnen. Eine Politik, die sowas mitmacht, riskiert das Leben von Polizisten und Bürgern: https://www.focus.de/panorama/welt/nach-focus-online-enthuellung-abschiebeblockade-von-clans-befehl-wird-befolgt-sonst-verliert-man-das-gesicht_id_259985553.html

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Es geht aber nicht nur Gefahr von Clans aus, sondern auch von Einzelnen, mit denen die Staatsvertreter rechtlich nicht angemessen umgehen können und darum Bürger Gefahren aussetzen: https://www.nius.de/gesellschaft/somalischer-intensivtaeter-droht-mit-der-toetung-von-menschen-wird-aber-trotzdem-auf-freien-fuss-gesetzt/9e161506-0b3d-4846-af06-37f202c2bd1c Unser Staat ist diesen neuen Phänomenen gegenüber nicht gewappnet. Und es wäre äußerst begrüßenswert, wenn die Verantwortlichen endlich mal versuchen würden, dieses rechtlich in den Griff zu bekommen. Das wird auch sonst häufig beklagt: Die Sicherheitsdienste können erst eingreifen, wenn jemand massiv zu Schaden gekommen ist. Das kann doch keine zu duldende Lösung sein! Zu dem Thema Kriminalität auch: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/lka-warnt-kriminaitaet-bremen/

Dem Terror huldigen

Was diese Regierungen machen, ist nicht, was ich von einem zivilen und mutigen Staat erwarte: Sie geben dem Terror recht. Und das ist – ich sage, wie ich es empfinde – abscheulich. Sie hätten es unabhängig vom Terror der Hamas machen sollen, noch abwarten oder eben vor dem Terrorakt. Aber jetzt, in diesem Zusammenhang, zu diesem Zeitpunkt ist es einfach nur ein Einknicken angesichts von Terroristen und werden sie ermutigen, weiter ihre Ziele blutig zu verfolgen. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/spanien-palaestinenser-staat-anerkennung-100.html Ich würde mich für meine Regierung schämen. Leider aber kann man als normaler Bürger nichts gegen solche Untaten tun.

Zur Erinnerung: https://www.nius.de/kommentar/hamas-horror-am-tunnel-des-todes-klebt-die-bundesdeutsche-fahne/83d208b3-a89c-4202-95aa-4a4abd2fc8ad

Türkische Deutschpatrioten

Wie ist das zu deuten? Türkische FußballFans singen in Deutschland: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“. Sie haben wohl alle den deutschen Pass – und finden die Migrationspolitik unserer Regierung ärgerlich? Es gibt nicht wenige Menschen, die aus dem Ausland eingereist sind, und mit dieser Migrationspolitik nichts anfangen können, weil die üblen Taten von manchen Migranten auf sie zurückfallen, sie sich ihrer „ehemaligen“ Landsleute schämen. Oder ist das einfach nur Hirnlosigkeit? Sie meinen ja höchstwahrscheinlich nicht die Deutschen damit. Manche interpretieren das sehr apologetisch als „spöttische Reaktion“ auf das Sylter Vorkommnis. https://www.abendblatt.de/hamburg/hamburg-mitte/article242437668/Fans-feiern-tuerkischen-Meister-und-singen-Auslaender-raus.html Auch in Stuttgart? https://www.nius.de/news/polizei-stuttgart-ermittelt-wegen-galatasaray-fans-die-auslaender-raus-skandieren/6474fd89-5f1a-4300-a3e6-f1a55e1c5f7b

Vergewaltigungen

Südafrika ist nicht nur gefährlich. Südafrika ist auch schön, so sagen es manche, die dort leben und dort waren. Wenn ein Staat versagt – müssen viele, viele leiden. Darum weise ich auf diesen Link hin: https://www.welt.de/politik/ausland/article251708154/Suedafrika-Hinten-anstellen-sagten-sie-dem-15-jaehrigen-Opfer-einer-Gruppenvergewaltigung.html

Und dann kommt mir die Info der letzten Tage wieder in Erinnerung: 111 Gruppenvergewaltigungen in Berlin – an jedem 3. Tag eine, die bekannt wird. Wohin wird unser Land geführt? Haben die politisch und gesellschaftspolitisch Verantwortlichen (also diejenigen, die die Augen vor der Realität verschließen, diejenigen, die Werte mit den Füßen treten, verspotten und verachten) deswegen schlaflose Nächte? Warum machen sie das nicht zur Chefsache?

Brandmauer

Wählerinnen und Wähler verlangen von der Politik ein vernünftiges, sachliches Handeln. Und da sind sämtliche Brandmauern eine Missachtung des Wählerwillens. Die Brandmauern werden eh nicht halten, wie sie gegenüber den Linken nicht gehalten haben, werden sie auch gegenüber den Rechten nicht zu halten sein, wenn vernünftige Politik getrieben werden soll. Wer jetzt darüber lamentiert, sollte erst einmal die nächsten Jahre abwarten. Wie lange hat es gedauert, bis die Brandmauer zu den Linken fiel? : https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/thueringen-starke-zugewinne-fuer-die-afd-bringen-die-cdu-in-ein-dilemma/100038902.html

Auch um die Grünen gab es eine Brandmauer: https://www.achgut.com/artikel/als_die_gruenen_jenseits_der_brandmauer_sassen

Brandmauern sind zeitabhängig, sie zerbröseln. Sie versuchen, politische Konkurrenten klein zu halten.

Pflegekosten

Das nehme ich dieser Politikergeneration übel: Um ihre ideologischen Projekte durchführen zu können, die immens teuer sind, die sehr viel personal bindet, lassen sie die Bürger bluten: https://www.sueddeutsche.de/politik/pflege-plegekriese-karl-lauterbach-1.7432382 Wobei es auch diese Infos gibt: https://www.nius.de/politik/der-panik-minister-ist-wieder-da-lauterbach-spricht-von-einer-pflegefall-explosion-obwohl-nichts-explodiert-ist/52201c2f-2802-4feb-8046-7c2372194ee9

Ist das politische Taktik, die allgemein noch nicht durchschaut werden kann? Wie dem auch sei: Streicht eure Lieblingsprojekte!

Potsdamer Verfassungsschutz

Bestätigt sich also der Verdacht, dass Correctiv und der Verfassungsschutz – oder nur ein Insider – zusammengearbeitet haben? Hoffentlich kommt die Wahrheit ans Licht – denn das ist übel – einmal für den Verfassungsschutz, der dadurch immer weniger vertrauenswürdig wird und zum anderen für Correctiv. Correctiv als Handlanger des Verfassungsschutzes? Auch Greenpeace?

Wenn man so als Bürger zurückdenkt: Der Verfassungsschutz war unter Linken äußerst verpönt – und nun arbeiten sie Hand in Hand? Zumindest haben Linke keine Aversion mehr gegen VerfassungsschutzMitarbeiter. Bin gespannt, wie das im Correctiv- und Greenpeace-Fall noch ausgehen wird. https://apollo-news.net/verfassungsschutz-schliesst-weitergabe-von-insider-infos-zu-potsdamer-geheimtreffen-nicht-mehr-aus/

Intensivere Infos: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/thomas-haldenwang-bestaetigt-te-berichte/ Medien, die unabhängig sein sollten, ließen / lassen sich einspannen. Spricht nicht für die Selbständigkeit der Medien. Wobei: Die Selbständigkeit besteht darin, sich selbständig zu unterwerfen und Sprachrohr anderer zu sein.

Kontrolle der Anwälte

Die Regierung will alles kontrollieren. Bis hin zu den einzelnen Häusern mit ihrem Stromverbrauch eingreifen. Die Autos sollen automatisch abgebremst werden, das Finanzamt weiß sowieso alles von einem, die Grundsteuer ist ein großes Kontrollsystem – noch mehr aufzählen? Dann dürfen freilich auch die Anwälte nicht ungeschoren davon kommen: https://apollo-news.net/anlasslose-ueberpruefung-vom-konten-ampel-plant-angriff-auf-anwaltliche-schweigepflicht/

Hart aber unfair

Das muss man sich mal ansehen, und so Leute bestimmen unsere Politik. Zuhören? Nicht eine solche: https://www.youtube.com/watch?v=25WKMNscHHI Interessant, dass sich immer wieder Leute als öffentliche Claqueure zur Verfügung stellen.

Da weiß man wenigstens, wen man nicht wählen kann.

EnergieChaos

Chaos in der EU: https://www.youtube.com/watch?v=sHF2VO41CiY

Wir werden durch die Politik von sämtlichen Wetterkapriolen abhängig gemacht.
Ist das nicht zu feiern? Wir werden ärmer und ursprünglicher. Wie unsere Vorfahren im Mittelalter, in der Steinzeit – und noch davor. Wow! Leider waren sie allerdings nicht unbedingt Veganer. Aber darin toppen wir sie noch.

Ausweisungen: Integrations-Bonus und einen Integrations-Malus

Es ist Unrecht – so mein Empfinden – Menschen auszuweisen, die Jahre lang hier wohnen, die integriert sind, sich für die Gesellschaft einsetzen. Und andere? Die der Gesellschaft schaden, die sich überhaupt keine Mühe geben wirklich hier anzukommen, die bleiben im Land. Es müsste einen Integrations-Bonus und einen Integrations-Malus geben, bevor entschieden wird, dass jemand ausgewiesen wird. Wenn es um Menschen geht, die schon lange hier leben.

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Wort zum Tag + 360.000 statt 50.000 + Habecks StadtwerkeTraum + Cannabis und Alkohol am Arbeitsplatz + Werteverfall + CDU/CSU verachten + Schwarz-rot-gold + Linksextreme Bedrohungen steigen + BSW und Grüne + Scholz Spannend + Baerbock braucht den Gedanken + Zu dem (nicht) bösen Lied + Illegale Einreisen + Faeser loben + Ampelmänners Umgang mit Geld + CoronaVergangenheit = Zukunft? + Meinungsfreiheit

360.000 statt 50.000

Wer hat denn da gerechnet? Statt 50.000 erwarteter Pflegebedürftige werden 360.000 gezählt. Krass. Da kommen also welche hinzu, von denen man nicht wusste, dass sie hinzukommen?: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lauterbach-zahl-pflegebeduerftiger-100.html Nun geht vermutlich der Kampf um die Finanzierung los – die Gelder werden für ideologische Pläne ausgegeben – also: nichts mehr da für die Bevölkerung. Aber noch etwas bereitet Ärger: Die Beiträge werden steigen – aber die Menschen werden weniger dafür bekommen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/karl-lauterbach-pflege-kosten-leistungen/

Habecks StadtwerkeTraum

Wenn Stadtwerke ihren Ruf verspielen, könnte das auch erhebliche Folgen für Habecks StadtwerkeTraum sein, denn es wird ein Alptraum für die Kunden. Sauber und ehrlich arbeiten – das muss auf allen Ebenen unseres Landes gefordert werden: https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/stadtenergie-gmbh-verdacht-auf-abrechnungsbetrug-bei-energieversorger-a-66a6bc1d-c950-4281-bb44-09b84409c3e4

Zur unsäglichen Bürger-Test-Gesinnung Habecks wieder ein Beitrag: https://www.youtube.com/watch?v=aAzWea_oEmg

Ich sehe Habeck nicht als Sozialisten – er ist eher Grünisten zuzuordnen. Einem Sozialisten geht es um die Arbeiter. Einem Grünisten sind diese egal – es geht ihnen um ihre Klimaideologie. Freilich haben Grünisten viel von Sozialisten abgekupfert.

Alkohol und Cannabis am Arbeitsplatz

Der Umgang mit beidem sollte gleichermaßen geregelt werden: https://www.handelsblatt.com/finanzen/steuern-recht/steuern/drogen-cannabiskonsum-im-betrieb-ist-trotz-liberalisierung-ein-problem/100039486.html

Werteverfall

Hier sehen wir den Werteverfall in unserem Land: https://www.bild.de/regional/berlin/schock-zahlen-aus-berlin-111-gruppen-vergewaltigungen-in-einem-jahr-66544787b60f5820aa6c7d3e

CDU / CSU verachten

Das sehe ich auch so, dass Teile der Linken und Grünen die CDU / CSU verachten – das konnte nicht zuletzt im Kontext der Correctiv-Massenhysterie erkannt werden, in deren Zusammenhang die CDU / CSU ausgeschlossen werden konnte.

Wichtiger ist es aber der Links-Grünen Spitzen, die CDU / CSU für sich gefügig zu machen. Sie haben damit leichtes Spiel, da mir nicht bekannt ist, dass die CDU / CSU wirklich um ein eigenes Profil kämpft: https://www.nius.de/articles/der-bizarre-wahlkampf-kodex-wann-verstehen-cdu-und-csu-eigentlich-dass-linke-parteien-sie-verachten/84370fa8-f316-41cc-b7fa-278c7def1f86 Und da die Links-Grünen merken, dass die CDU / CSU laviert, können sie ganz schön angreifen und sich der schwankenden CDU-Riege als Stütze anbieten.

Der Erfolg der CDU darf denen nicht zu Kopfe steigen. Es bietet sich für viele einfach keine bessere Alternative an.

Schwarz-rot-gold

Unsere Flagge wird durch ideologische Flaggen und möglicherweise auch bald die Hymne durch ideologische Gesänge ersetzt: Tschüss, schwarz-rot-gold: Hier sind Deutschland-Flaggen überall verboten! | NIUS.de

Linksextreme Bedrohungen steigen

Altes Schema: Wird die Regierung links, steigen die Linksextremisten; wird die Regierung rechts, steigen die Rechtsextremisten. Und ist die Regierung grün, dann steigern sich die GrünExtremisten. Hat sich diese Beobachtung, die noch vor Jahren galt, wirklich geändert?

Im Augenblick steigen vermutlich nicht die Rechtsextremisten, sondern die Rechten, die von der linken Regierung als Rechtsextremisten kommuniziert werden. Natürlich gibt es Rechtsextremisten – aber die Linksextremisten wie die GrünExtremisten rüsten auf. Das ist übrigens meine Befürchtung, wenn die AfD Oberhand bekommen sollte, dass die Rechtsextremisten dann aufrüsten. Je mehr die Konservativen und Traditionalisten in die rechtsextreme Ecke gestellt werden, desto stärker wird der Trotz. Was aber nicht unbedingt Rechtsextremismus bedeutet, sondern normaler demokratischer Prozess ist. https://apollo-news.net/linksextreme-gruppen-intensivieren-ausspaehungen-und-angriffe-in-berlin-und-brandenburg/

BSW und Grüne

Es zeigt sich, dass BSW der AfD kaum geschadet hat, eher anderen Parteien: https://apollo-news.net/der-bemerkenswerte-erfolg-des-buendnis-sahra-wagenknecht-in-thueringen/ Bin gespannt, wann diese Parteien massiv gegen BSW vorgehen. Aber noch benötigen sie diese vielleicht, um irgendwie Mehrheitsbeschafferin zu werden. Aber die Grünen, die Amt und Würden verlieren, dürften mit ihren SpitzenGenossen nicht besonders zufrieden sein. Wird sich alles zeigen, wann das Rumoren auch öffentlich losgeht.

Scholz spannend

Eine spannende Welt- und Eigenwahrnehmung hat unser Bundeskanzler: https://apollo-news.net/wirtschafts-freundlichster-bundeskanzler-scholz-erntet-gelaechter-in-potsdam/ Zu dem Thema, dass seine Regierung die Elektromobilität voranbringe – auch Mercedes rudert, was Elektromobilität betrifft, zurück. Zu jedem anderen Thema, das er laut Artikel anschneidet, können Gegenbeispiele angeführt werden (siehe unten). Was haben wir nur für eine Regierung! Sie bauen eine ideologische Wagenburg auf – durch deren Worthülsen kaum mehr Realität durchdringt. Aber wahrscheinlich alles nur, um mit Habeck zu sagen, die Bürger zu testen. In Wirklichkeit sind sie nicht so.

Baerbock braucht den Gedanken

Die Außenministerin benötigt den Gedanken, dass alle Menschen im Nahen Osten Frieden wollen – und zwar Frieden in ihrem Sinn. Ich hatte das Thema schon in dem Sinne, wie er im Artikel dargelegt wurde. Sie versteht nicht, dass Menschen auch anders denken können als sie. Versteht sie das nicht – oder hat sie das Friedensmantra (außer Putin), weil sie versucht, Menschen, die anders denken, zum Frieden zu drängen? Aber das dürfte überwiegend vergebene Liebesmüh sein. https://apollo-news.net/entlarvender-auftritt-baerbock-hat-den-nahostkonflikt-nicht-verstanden/

Zu dem (nicht) bösen Lied

Lied verbieten – die Welt wird gut! Das könnte allerdings Probleme bereiten, die hier geschildert werden: https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/musik/doeoep-doe-doe-doeoep-gigi-dagostino-wiesn/

Illegale Einreisen

Das ist wie mit dem Abbau der Bürokratie – wessen sich die Regierung rühmt. Sie bauen ab – und gleichzeitig baut sie diese unermesslich auf; oder wie mit der Elektromobilität: sie steigt – aber in Wirklichkeit nimmt sie ab. Irgendwie geschieht immer gerade das Gegenteil von dem, was die unglücklichen Ampelaner alles wollen bzw. so tun, als ob sie es wollten: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/lllegale-einreisen-2024/

Faeser loben

Faeser muss doch auch mal gelobt werden – dann, wenn sie Richtiges sagt. So sagte sie zum Beispiel, dass es zur Verrohung der Sitten gehöre, die SyltGröler an den Pranger zu stellen. Es sei Aufgabe der Sicherheitskräfte, solche Fälle zu klären – und was die Gröler taten, sei nicht strafbar (was ich interessant finde – auch nicht §130StGB?). Allerdings soll sie über die Anzeige gegen die Gröler „froh“ sein: https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/miosga-faeser/ Über anderes, was in dem Beitrag genannt wird, muss man sie freilich wirklich nicht loben. Ich lobe nicht gerne jemanden, der Extremisten unterschiedlich bewertet.

Bevor die Kritik jedoch durch Freude über ein paar richtige Worte verharmlost wird: https://www.youtube.com/watch?v=cTJsJ6hsQUg

Apropos SyltGröler – es scheint sich das Narrativ der „Schnösel“ durchzusetzen. Sonderbar.

Ampelmänners Umgang mit Geld

Mögliche Doppelbesteuerung der Auslandseinsätze: Anstatt die ganzen ideologischen Projekte zu streichen – werden Menschen finanziell bluten müssen: https://www.youtube.com/watch?v=0bNPfq3f91M Gleichzeitig werden die Exporte letztlich eingeschränkt, wenn sie mit Entsendung von Arbeitskräften verbunden sind. Ein Kampf des Staates gegen die Unternehmen und Angestellten zur Schrumpfung der Wirtschaftskraft. Datenschutz, Arbeitsrecht einhalten usw. – das gilt alles nur für die anderen.

CoronaVergangenheit = Zukunft?

Zu dem Thema CoronaZeit: https://www.youtube.com/watch?v=v9wdL9CkdFM Wer der staatlichen Impfpflicht nachkommt, macht es freiwillig, denn es wird niemand gezwungen. Das finde ich auch immer noch krass, diese Logik.

Meinungsfreiheit

Interview mit Jasmin Kosubek: https://www.youtube.com/watch?v=ABMlzllTr5c

Zu dem Thema auch Wagenknecht und Liefers: https://www.youtube.com/watch?v=SAGFQye1hT0

Verrohung der Debatte: https://www.youtube.com/watch?v=45V6FsklNjw Mich wundert, dass der Hart aber Fair Mensch, der doch eigentlich politischer Beobachter sein sollte, den HaldenwangSpruch nicht kannte. Oder war das nur eine HinhalteÄußerung, um die Aussage von von Storch zu relativieren? Der Moderator ist echt sonderbar. Interessant finde ich auch den Aspekt der Blockparteien: Frau Bär meinte im Kontext der Partei übergreifende Gespräche, sie seien ständig damit beschäftigt, sich von der AfD abzugrenzen.

Warum ist die AfD eigentlich ihr Thema? Darum gibt es wohl keine vernünftige Politik – wird es wohl auch mit der CDU nicht geben, vor lauter Bestreben sich mit den anderen Parteien den Grünen anzubiedern, um die AfD zu bekämpfen. Was so in Nebensätzen alles deutlich wird – interessant.

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Glaubensbeziehung

Der Glaube ist eine Beziehung zu Gott.
Wie jede Beziehung will er gestaltet werden.
Nur mit dem Willen zur Gestaltung kann sie gelingen.
Wann beginne ich mit der Gestaltung
meiner Beziehung zu Jesus Christus?
Wie möchte ich meine Beziehung gestalten?
Welche konkreten Schritte möchte ich gehen?
Wie möchte ich mein innerstes Wesen gestalten,
dass es Gott in seinem Geist wahrnehmen kann?

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Wort zum Tag + Extremisten + Bundestagspräsidentin: Höchststrafe + Bürger und Parlamentarier = Testpersonen eines Ministers + Bürokratieabbau = Bürokratieaufbau + Corona: Von Bürgerschafen und Kontrollhunden + Putin kann sich bedanken + Frauen als Freiwild + Bund zweckentfremdet Rentenkasse + HamasRaketen + EU-Wahl und AfD + Geld nehmen + Solga + Grundgesetz und Deutschlandhymne + Thüringen-Wahl

Wort zum Tag

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Extremisten

Manche kapieren erst zu spät, dass sie es mit Extremisten zu tun hatten: https://www.welt.de/vermischtes/article251691770/Propalaestinensische-Proteste-Rueckblickend-wuerde-ich-anders-handeln-sagt-die-Praesidentin-der-Humboldt-Uni.html Dabei hätten sie es wissen können. Haben sie die Augen verschlossen – a la Biederfrau und die Brandstifter:innen?

Bundestagspräsidentin: Höchststrafe

Sie sollte noch roter werden – und tut es hoffentlich auch wegen solch unqualifizierter Äußerungen. Sonderbar, was sich viele derjenigen, die sich Politiker:innen nennen, zurzeit leisten: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/bundestagspraesidentin-baerbel-bas-spd-strafrecht-demokratiefest/

Es ist abzulehnen, was die Leute gesungen haben. Ich habe gestern und vorgestern genug dazu geschrieben. Aber die Politik, die sich so äußert, sollte sich bewusst sein, dass sie ihren Verstand einschalten sollte, bevor sie emotional ausbricht. Und sie sollte sich bewusst sein, dass sie sich dem Verdacht aussetzt, mit ihren emotionalen Ausbrüchen die Justiz einschüchtern zu wollen. Ich hoffe, die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, die Richterinnen und Richter haben genug Selbstbewusstsein, das Recht sprechen zu lassen und nicht Diener der Emotionen der Politiker werden.

Zurzeit erleben wir von den Ampelanern und ihren Fans nichts anderes als sich empörende Hetzereien. Und dabei sagen sie ständig: Gegen Hass und Hetze! Und was ist das, was sie abliefern?

Was passiert, wenn die Politik zu hetzen beginnt – und die Justiz nach Jahren erkennt: das war gar nicht so: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/chemnitz-das-platzen-der-hetzjagden-luegen-merkel/ Können all die Hetzer nun belangt werden? Werden sie sich wenigstens zurückziehen und um Verzeihung zu bitten? Wäre doch was, Herrn Maaßen wieder in seinem Amt einzusetzen, wenn er denn noch will! Das wird jedoch kaum geschehen, denn das war nur der Anfang dessen, was wir in den letzten Jahren gesehen haben. Wie es am Schluss des Beitrags geschrieben wird.

Bürger = Testpersonen der Politik

Ich hatte das immer für eine Verschwörungstheorie gehalten, dass die Corona Lockdowns usw. dazu dienen sollten, der Politik zu zeigen, wie weit sie gehen kann. Aber wenn wir Habeck hören, dann wird auf einmal das, was ich als Verschwörungstheorie angesehen habe, irgendwie Wahrheit. Denn er wollte angeblich testen, wie weit er mit seinem Heizungsgesetz gehen kann: https://www.nius.de/politik/habeck-heizgesetz-war-ehrlicherweise-ein-test-wie-weit-die-gesellschaft-bereit-ist-klimaschutz-zu-tragen/d971d84a-cc99-4afd-9dab-950c3f89ed51

Und was hat er gemacht? Er hat ja nicht klein beigegeben, weil sehr viele den Humbug merkten. Sondern er hat einen Kuhhandel weitergetrieben. Und nun müssen sich die Politikerinnen und Politiker, die sich auf diesen Kuhhandel eingelassen haben, äußerst verkuheiert fühlen. Sie wurden so sieht es aus als Testversuch verwendet: Wieweit kann ein Minister gehen, um die Parlamentarier für seine Sicht zu instrumentalisieren?

Zudem: Sie testen? Corona – ein Test, Windräder – ein Test, Faesers Ansinnen – ein Test, Bauern Geld wegnehmen – ein Test, Drogen erlauben – ein Test, Namenswechseln – ein Test, CO2 Verteuerungen – ein Test, Correctiv-Artikel – ein Test… – also: sie testen uns in allem? Und wenn wir uns nicht genug wehren, dann setzen sie es auch durch?

Sie entlarven sich selbst. Müssen aber keine Konsequenzen fürchten.

Bürokratieabbau = Bürokratieaufbau

Da Reden sie immer so daher, dass Bürokratie abgebaut werden soll. Und was machen sie? Sie bauen einen riesen weiteren Apparat der Bürokratie auf. Habeck versuchte ja einmal den Menschen den Bürokratismus schmackhaft zu machen, nach dem Motto: Ohne Bürokratie würden alle nur noch kotzen (weil die Bäcker und Restaurants usw. unsauber arbeiten). Aber in echt versuchen sie vielleicht mal ein Bürokratiechen abzubauen – um dann mit ihrem guten politischen Gewissen ein größeres Bürokratiemonster aufbauen zu können. Und ich kann mir schon denken, wie sie auf Kritik reagieren – wie immer: Ja, wir bauen das Monster auf, aber schaut, wir haben doch ein großartiges, wunderbares, tolles, klasses Werk usw. usw. geleistet: wir haben xy abgebaut. https://apollo-news.net/nachhaltigkeits-berichtspflicht-das-neue-buerokratie-monster-aus-bruessel/

Corona: Von Bürgerschafen und Kontrollhunde

Ich kann mir vorstellen, warum sie nicht zu ihren Vorgehensweisen stehen, zumindest nicht öffentlich zeigen wollen, wie sie es veranstaltet haben. Denn sie benötigen die psychologische Taktik, die Rhetorik der Massenmobilisierung der Bevölkerung auch für andere Projekte, die sie durchzwingen wollen. Denn wenn einmal viele durchschauen, was an Nudging betrieben wird, um die Bevölkerung wie eine Schafherde hin und herzutreiben, dann würden sie sich evtl. nicht mehr hin und hertreiben lassen. https://apollo-news.net/wuerde-oeffentliche-sicherheit-gefaehrden-protokolle-des-coronakrisenstabs-zu-impf-druck-grossflaechig-geschwaerzt/

Das sind Überlegungen, die diejenigen selbst verursachen, weil sie nicht bereit sind, alles offenzulegen. Das muss ja Gründe haben. Und meine Vermutung ist eben die genannte. Sie wollen sich nicht in die Karten schauen lassen. Übrigens: Wer sind die Hunde, die die Schafe kontrollieren? Nichts gegen die Hirtenhunde. Ich bewundere sie. Aber Menschen sind keine Schafe, die von irgendwelchen politisierten Hunden hin und her getrieben werden dürfen.

Putin kann sich bedanken

Die russische Armee lernt, die Waffen der Gegner unschädlich zu machen – und sicher auch, wie sie ihre Waffen verbessern kann. Freilich: Letzteres lernen auch unsere Militärmachthaber: https://www.merkur.de/politik/ukraine-krieg-news-aktuell-putin-himars-atacms-waffen-usa-kreml-moskau-kiew-selenskyj-93092074.html

Frauen als Freiwild

Ich frage mich: Wie kann es sein, dass in einer Zeit, in der massiv darauf hingearbeitet wird, dass Frauen Respekt verdienen, die Frauen massiver bedrängt werden https://www.tz.de/muenchen/stadt/hallo-muenchen/mann-begrapscht-wuergt-untergiesing-supermarkt-polizei-belaestigung-sexuelle-93091990.html

War das schon immer so – hatte nur keinen Nachrichtenwert oder ist die Respektlosigkeit gestiegen? Um Missverständnisse vorzubeugen: Das sind keine Anspielungen auf Migranten, sondern das zeigt sich insgesamt stärker. Damit meine ich zum Beispiel auch massive Respektlosigkeiten, die Erniedrigungen, die Frauen auf (a)social media beklagen.

Da wurden landauf landab Werte bekämpft – und nun bekommt die Gesellschaft die Quittung. Aber wie häufig: Frauen müssen es erleiden.

Bund zweckentfremdet Rentenkasse

Die FDP weist darauf hin, dass der Bund Geldern aus der Rentenkasse nimmt – was das Sozialministerium allerdings nicht nachvollziehen kann: https://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/rente/fdp-fordert-reform-beitraege-zweckentfremdet-so-bedient-sich-der-bund-in-der-rentenkasse_id_259977118.html

Man kann auch kaum glauben, dass die Herrschaften so kurzsichtig sind.

Naja. Man will es nicht glauben.

HamasRaketen

Dass es der Hamas wirklich nicht um die Bevölkerung geht, kann daran gesehen werden, dass sie noch immer Israel beschießen: https://www.spiegel.de/ausland/israel-gaza-news-hamas-feuert-mehrere-raketen-richtung-grossraum-tel-aviv-a-28baa9fd-14a5-4e17-95a0-33b8309a2e1a

Sie wollen weiter provozieren, damit sie die internationale Stimmung gegen Israel triggert. Das ist ihr langfristiges Ziel, Und sie scheinen Erfolg damit zu haben, weil manche die List der Terroristen nicht erkennen und damit ihre Sklaven werden.

EU-Wahl und AfD

Warum sollten die Kampagnen der letzten Wochen der AfD geschadet haben? Sicher, der eine und die andere werden es sich, angestachelt durch die Kampagnen überlegen – aber letztlich sind diese Kampagnen zu durchsichtig. Und: Die Politik ist auch nicht besser geworden. Sie sprechen nicht mehr über ihre desaströse Politik, sondern haben nur noch eine Wahl gegen im Blick. Und die Wahlplakate sind auch eher Wunsch als Widerspiegelung der realen Politik. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/europawahl-spd-laut-umfrage-bei-14-prozent-gruene-und-afd-weiter-stabil/100040092.html Ich frage mich nur, warum die SPD abgenommen hat. Aber wahrscheinlich, weil Faeser weiter ihre kuriose Politik betreibt. Die Grünen nehmen nicht weiter ab, weil die ideologische Basis bei etwa 13% liegt.

Letztlich bin ich aber gespannt, was die EU-Wahlen dann wirklich für ein Ergebnis haben.

Geld nehmen

Warum sollten sie das Geld nicht nehmen, das ihnen ein Land hinterher wirft? Ich denke, die Gesinnung ist entsprechend, wie wohl die Realität zeigt: Besonders türkische Migranten fallen dadurch auf, dass sie einreisen und Rückkehrhilfen abgreifen: https://www.welt.de/politik/ausland/plus251666230/Freiwillige-Ausreise-So-nutzen-Migranten-Rueckkehrhilfen-gezielt-aus.html Und so verwundert nicht: https://www.soester-anzeiger.de/lokales/kreis-soest/rekordzahl-an-asylgesuchen-tuerkischer-staatsbuerger-im-kreis-soest-erdogan-tuerkei-fluechtlinge-93092018.html

Solga

Neue Nachrichten aus ihrem Bettchen: https://www.youtube.com/watch?v=n-i93QRq_MU Idee: Aber vielleicht wäre das eine Bußhandlung für die SylterGröler: Sich mit Palästinensertuch kleiden und grölend AntiIsraelLieder singen – und dann Schilder umhängen: Tötet Nazis! Dann wären sie rehabilitiert.

Übrigens machen sie jetzt überall Jagd? https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/polizeieinsatz-kroev-privatfeier-vermeintlich-verbotene-musik-und-parolen-strafverfahren-volksverhetzung-eingeleitet-100.html

„Trara, es tönt wie Jagdgesang, wie wilder und fröhlicher Hörnerklang“ – besser: Trara, es tönt wie Jagdgesang, wie wilder medialpolitischer Treiberklang.

Ohne eine vernünftige Politik würden vermutlich viele nicht zu solchen üblen Reaktionen kommen.

Grundgesetz und Deutschlandhymne

Wie manche das Grundgesetz zur Abstimmung stellen wollen – erneuern wollen, wollen manche die Deutschlandhymne vom Platz weisen: https://apollo-news.net/dass-die-voelker-nicht-erbleichen-steinmeier-laesst-bei-grundgesetz-feier-umgedichtete-nationalhymne-singen/

Einigkeit und Recht und Freiheit sind unbeliebt geworden in manchen politischen Kreisen. Lieber Ausschluss, Emotion und Klimazwänge.

Ebenso, dass sich die Menschen unseres Landes in Einigkeit die Hände reichen – das ist übel, denn es sind Hände dabei, die von sich eingenommene Menschen nie schütteln würden.

Und Vaterland? – Gibt es nicht. Mutterland auch nicht. Die Welt ist grenzenlos. Und so piepst es in vielen Hirnen: Meine Heimat ist überall, wo ich mich wohl fühle! – Oh, sorry, für die Verwendung des Wortes „Heimat“.

Thüringen-Wahl

Wenn bei der Auszählung alles mit rechten Dingen zugegangen ist, dann bedeutet das, dass Medien und Politik ein Angstmonster aufgebaut haben, um Menschen zu mobilisieren, die die Maus bekämpfen? https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/kommunalwahl-thueringen-afd-frenck-stichwahlen-100.html In vielen Bereichen ist die AfD vorn in der Stichwahl. Aber ich vermute, sie hat ihr Wählerpotential ausgereizt, somit keine Chance mehr.

(Nachtrag angesichts neuer Zahlen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/thueringen-wahlen-welt-und-wirklichkeit/ )

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