Wort zum Tag
Die Polizei muss aufpassen,
dass sie nicht zu einer politischen Polizei umfunktioniert wird,
indem sie zum Instrument von linker Parteipolitik wird,
statt als demokratische Polizei für alle Bürger zu sorgen.
Es geht um Recht.
Wenn sie das nicht mehr fördert:
Alptraum Deutschland.
*
Die Politikerinnen und Politiker
müssen aufpassen,
dass sie nicht dem Mob das Wort reden.
Es gibt auch Mob,
der ihrer Gesinnung entspricht.
Dennoch dürfen sie diesen
nicht unterstützen, nicht fördern, nicht das Wort reden.
Extremisten
Manche kapieren erst zu spät, dass sie es mit Extremisten zu tun hatten: https://www.welt.de/vermischtes/article251691770/Propalaestinensische-Proteste-Rueckblickend-wuerde-ich-anders-handeln-sagt-die-Praesidentin-der-Humboldt-Uni.html Dabei hätten sie es wissen können. Haben sie die Augen verschlossen – a la Biederfrau und die Brandstifter:innen?
Bundestagspräsidentin: Höchststrafe
Sie sollte noch roter werden – und tut es hoffentlich auch wegen solch unqualifizierter Äußerungen. Sonderbar, was sich viele derjenigen, die sich Politiker:innen nennen, zurzeit leisten: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/bundestagspraesidentin-baerbel-bas-spd-strafrecht-demokratiefest/
Es ist abzulehnen, was die Leute gesungen haben. Ich habe gestern und vorgestern genug dazu geschrieben. Aber die Politik, die sich so äußert, sollte sich bewusst sein, dass sie ihren Verstand einschalten sollte, bevor sie emotional ausbricht. Und sie sollte sich bewusst sein, dass sie sich dem Verdacht aussetzt, mit ihren emotionalen Ausbrüchen die Justiz einschüchtern zu wollen. Ich hoffe, die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, die Richterinnen und Richter haben genug Selbstbewusstsein, das Recht sprechen zu lassen und nicht Diener der Emotionen der Politiker werden.
Zurzeit erleben wir von den Ampelanern und ihren Fans nichts anderes als sich empörende Hetzereien. Und dabei sagen sie ständig: Gegen Hass und Hetze! Und was ist das, was sie abliefern?
Was passiert, wenn die Politik zu hetzen beginnt – und die Justiz nach Jahren erkennt: das war gar nicht so: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/chemnitz-das-platzen-der-hetzjagden-luegen-merkel/ Können all die Hetzer nun belangt werden? Werden sie sich wenigstens zurückziehen und um Verzeihung zu bitten? Wäre doch was, Herrn Maaßen wieder in seinem Amt einzusetzen, wenn er denn noch will! Das wird jedoch kaum geschehen, denn das war nur der Anfang dessen, was wir in den letzten Jahren gesehen haben. Wie es am Schluss des Beitrags geschrieben wird.
Bürger = Testpersonen der Politik
Ich hatte das immer für eine Verschwörungstheorie gehalten, dass die Corona Lockdowns usw. dazu dienen sollten, der Politik zu zeigen, wie weit sie gehen kann. Aber wenn wir Habeck hören, dann wird auf einmal das, was ich als Verschwörungstheorie angesehen habe, irgendwie Wahrheit. Denn er wollte angeblich testen, wie weit er mit seinem Heizungsgesetz gehen kann: https://www.nius.de/politik/habeck-heizgesetz-war-ehrlicherweise-ein-test-wie-weit-die-gesellschaft-bereit-ist-klimaschutz-zu-tragen/d971d84a-cc99-4afd-9dab-950c3f89ed51
Und was hat er gemacht? Er hat ja nicht klein beigegeben, weil sehr viele den Humbug merkten. Sondern er hat einen Kuhhandel weitergetrieben. Und nun müssen sich die Politikerinnen und Politiker, die sich auf diesen Kuhhandel eingelassen haben, äußerst verkuheiert fühlen. Sie wurden so sieht es aus als Testversuch verwendet: Wieweit kann ein Minister gehen, um die Parlamentarier für seine Sicht zu instrumentalisieren?
Zudem: Sie testen? Corona – ein Test, Windräder – ein Test, Faesers Ansinnen – ein Test, Bauern Geld wegnehmen – ein Test, Drogen erlauben – ein Test, Namenswechseln – ein Test, CO2 Verteuerungen – ein Test, Correctiv-Artikel – ein Test… – also: sie testen uns in allem? Und wenn wir uns nicht genug wehren, dann setzen sie es auch durch?
Sie entlarven sich selbst. Müssen aber keine Konsequenzen fürchten.
Bürokratieabbau = Bürokratieaufbau
Da Reden sie immer so daher, dass Bürokratie abgebaut werden soll. Und was machen sie? Sie bauen einen riesen weiteren Apparat der Bürokratie auf. Habeck versuchte ja einmal den Menschen den Bürokratismus schmackhaft zu machen, nach dem Motto: Ohne Bürokratie würden alle nur noch kotzen (weil die Bäcker und Restaurants usw. unsauber arbeiten). Aber in echt versuchen sie vielleicht mal ein Bürokratiechen abzubauen – um dann mit ihrem guten politischen Gewissen ein größeres Bürokratiemonster aufbauen zu können. Und ich kann mir schon denken, wie sie auf Kritik reagieren – wie immer: Ja, wir bauen das Monster auf, aber schaut, wir haben doch ein großartiges, wunderbares, tolles, klasses Werk usw. usw. geleistet: wir haben xy abgebaut. https://apollo-news.net/nachhaltigkeits-berichtspflicht-das-neue-buerokratie-monster-aus-bruessel/
Corona: Von Bürgerschafen und Kontrollhunde
Ich kann mir vorstellen, warum sie nicht zu ihren Vorgehensweisen stehen, zumindest nicht öffentlich zeigen wollen, wie sie es veranstaltet haben. Denn sie benötigen die psychologische Taktik, die Rhetorik der Massenmobilisierung der Bevölkerung auch für andere Projekte, die sie durchzwingen wollen. Denn wenn einmal viele durchschauen, was an Nudging betrieben wird, um die Bevölkerung wie eine Schafherde hin und herzutreiben, dann würden sie sich evtl. nicht mehr hin und hertreiben lassen. https://apollo-news.net/wuerde-oeffentliche-sicherheit-gefaehrden-protokolle-des-coronakrisenstabs-zu-impf-druck-grossflaechig-geschwaerzt/
Das sind Überlegungen, die diejenigen selbst verursachen, weil sie nicht bereit sind, alles offenzulegen. Das muss ja Gründe haben. Und meine Vermutung ist eben die genannte. Sie wollen sich nicht in die Karten schauen lassen. Übrigens: Wer sind die Hunde, die die Schafe kontrollieren? Nichts gegen die Hirtenhunde. Ich bewundere sie. Aber Menschen sind keine Schafe, die von irgendwelchen politisierten Hunden hin und her getrieben werden dürfen.
Putin kann sich bedanken
Die russische Armee lernt, die Waffen der Gegner unschädlich zu machen – und sicher auch, wie sie ihre Waffen verbessern kann. Freilich: Letzteres lernen auch unsere Militärmachthaber: https://www.merkur.de/politik/ukraine-krieg-news-aktuell-putin-himars-atacms-waffen-usa-kreml-moskau-kiew-selenskyj-93092074.html
Frauen als Freiwild
Ich frage mich: Wie kann es sein, dass in einer Zeit, in der massiv darauf hingearbeitet wird, dass Frauen Respekt verdienen, die Frauen massiver bedrängt werden https://www.tz.de/muenchen/stadt/hallo-muenchen/mann-begrapscht-wuergt-untergiesing-supermarkt-polizei-belaestigung-sexuelle-93091990.html
War das schon immer so – hatte nur keinen Nachrichtenwert oder ist die Respektlosigkeit gestiegen? Um Missverständnisse vorzubeugen: Das sind keine Anspielungen auf Migranten, sondern das zeigt sich insgesamt stärker. Damit meine ich zum Beispiel auch massive Respektlosigkeiten, die Erniedrigungen, die Frauen auf (a)social media beklagen.
Da wurden landauf landab Werte bekämpft – und nun bekommt die Gesellschaft die Quittung. Aber wie häufig: Frauen müssen es erleiden.
Bund zweckentfremdet Rentenkasse
Die FDP weist darauf hin, dass der Bund Geldern aus der Rentenkasse nimmt – was das Sozialministerium allerdings nicht nachvollziehen kann: https://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/rente/fdp-fordert-reform-beitraege-zweckentfremdet-so-bedient-sich-der-bund-in-der-rentenkasse_id_259977118.html
Man kann auch kaum glauben, dass die Herrschaften so kurzsichtig sind.
Naja. Man will es nicht glauben.
HamasRaketen
Dass es der Hamas wirklich nicht um die Bevölkerung geht, kann daran gesehen werden, dass sie noch immer Israel beschießen: https://www.spiegel.de/ausland/israel-gaza-news-hamas-feuert-mehrere-raketen-richtung-grossraum-tel-aviv-a-28baa9fd-14a5-4e17-95a0-33b8309a2e1a
Sie wollen weiter provozieren, damit sie die internationale Stimmung gegen Israel triggert. Das ist ihr langfristiges Ziel, Und sie scheinen Erfolg damit zu haben, weil manche die List der Terroristen nicht erkennen und damit ihre Sklaven werden.
EU-Wahl und AfD
Warum sollten die Kampagnen der letzten Wochen der AfD geschadet haben? Sicher, der eine und die andere werden es sich, angestachelt durch die Kampagnen überlegen – aber letztlich sind diese Kampagnen zu durchsichtig. Und: Die Politik ist auch nicht besser geworden. Sie sprechen nicht mehr über ihre desaströse Politik, sondern haben nur noch eine Wahl gegen im Blick. Und die Wahlplakate sind auch eher Wunsch als Widerspiegelung der realen Politik. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/europawahl-spd-laut-umfrage-bei-14-prozent-gruene-und-afd-weiter-stabil/100040092.html Ich frage mich nur, warum die SPD abgenommen hat. Aber wahrscheinlich, weil Faeser weiter ihre kuriose Politik betreibt. Die Grünen nehmen nicht weiter ab, weil die ideologische Basis bei etwa 13% liegt.
Letztlich bin ich aber gespannt, was die EU-Wahlen dann wirklich für ein Ergebnis haben.
Geld nehmen
Warum sollten sie das Geld nicht nehmen, das ihnen ein Land hinterher wirft? Ich denke, die Gesinnung ist entsprechend, wie wohl die Realität zeigt: Besonders türkische Migranten fallen dadurch auf, dass sie einreisen und Rückkehrhilfen abgreifen: https://www.welt.de/politik/ausland/plus251666230/Freiwillige-Ausreise-So-nutzen-Migranten-Rueckkehrhilfen-gezielt-aus.html Und so verwundert nicht: https://www.soester-anzeiger.de/lokales/kreis-soest/rekordzahl-an-asylgesuchen-tuerkischer-staatsbuerger-im-kreis-soest-erdogan-tuerkei-fluechtlinge-93092018.html
Solga
Neue Nachrichten aus ihrem Bettchen: https://www.youtube.com/watch?v=n-i93QRq_MU Idee: Aber vielleicht wäre das eine Bußhandlung für die SylterGröler: Sich mit Palästinensertuch kleiden und grölend AntiIsraelLieder singen – und dann Schilder umhängen: Tötet Nazis! Dann wären sie rehabilitiert.
Übrigens machen sie jetzt überall Jagd? https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/polizeieinsatz-kroev-privatfeier-vermeintlich-verbotene-musik-und-parolen-strafverfahren-volksverhetzung-eingeleitet-100.html
„Trara, es tönt wie Jagdgesang, wie wilder und fröhlicher Hörnerklang“ – besser: Trara, es tönt wie Jagdgesang, wie wilder medialpolitischer Treiberklang.
Ohne eine vernünftige Politik würden vermutlich viele nicht zu solchen üblen Reaktionen kommen.
Grundgesetz und Deutschlandhymne
Wie manche das Grundgesetz zur Abstimmung stellen wollen – erneuern wollen, wollen manche die Deutschlandhymne vom Platz weisen: https://apollo-news.net/dass-die-voelker-nicht-erbleichen-steinmeier-laesst-bei-grundgesetz-feier-umgedichtete-nationalhymne-singen/
Einigkeit und Recht und Freiheit sind unbeliebt geworden in manchen politischen Kreisen. Lieber Ausschluss, Emotion und Klimazwänge.
Ebenso, dass sich die Menschen unseres Landes in Einigkeit die Hände reichen – das ist übel, denn es sind Hände dabei, die von sich eingenommene Menschen nie schütteln würden.
Und Vaterland? – Gibt es nicht. Mutterland auch nicht. Die Welt ist grenzenlos. Und so piepst es in vielen Hirnen: Meine Heimat ist überall, wo ich mich wohl fühle! – Oh, sorry, für die Verwendung des Wortes „Heimat“.
Thüringen-Wahl
Wenn bei der Auszählung alles mit rechten Dingen zugegangen ist, dann bedeutet das, dass Medien und Politik ein Angstmonster aufgebaut haben, um Menschen zu mobilisieren, die die Maus bekämpfen? https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/kommunalwahl-thueringen-afd-frenck-stichwahlen-100.html In vielen Bereichen ist die AfD vorn in der Stichwahl. Aber ich vermute, sie hat ihr Wählerpotential ausgereizt, somit keine Chance mehr.
(Nachtrag angesichts neuer Zahlen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/thueringen-wahlen-welt-und-wirklichkeit/ )
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