de Maizière über Abschiebungen + Menschenhändlern Suppe versalzen + Fleißige Migranten

de Maizière zu krassen Abschiebungsfällen – Frechheiten und renitentes Verhalten: http://www.focus.de/politik/videos/pressekonferenz-durch-frechheit-ihren-aufenthalt-verlaengern-hier-platzt-de-maiziere-der-kragen_id_5807997.html Sehr gut.

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Zugereiste campieren neben Villen. Sie wollen über die Schweiz nach Deutschland – klappt aber nicht. Diesen Artikel sollte man vervielfältigen und in Afrika verteilen, damit Menschen verstehen, dass sie nur kommen dürfen, wenn wirklich Flucht nötig ist. Damit den erfolgreichen Anwerbungen der Menschenhändler etwas entgegengesetzt wird und Menschen nicht in deren Fallen laufen. Refugees Welcome-Filme und Artikel unterstützen nur die Menschenhändler. Andere müssen dominieren, um den Menschenhändlern die Suppe zu versalzen: http://de.sputniknews.com/panorama/20160811/312059949/migranten-italien-como-luxusvillen.html

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Es ist ja klasse, wenn Migranten arbeiten, einen Job haben usw. usw. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bertelsmann-migranten-schaffen-millionen-jobs-in-deutschland-a-1106650.html Nur, wenn es die Bertelsmann-Stiftung herausgefunden hat, dann ist Skepsis angesagt, weil sie damit immer eine politische Botschaft verbindet. Und das merkt man schon an der Sprache: In 9 Jahren sind 150.000 selbständig geworden. Sie seien Jobmotor für Deutschland… Ich denke, dass auch kein vernünftiger Mensch anzweifelt, dass der überwiegende Teil der Migranten gerne arbeiten will. Medial machen eher die Furore – wie in allen Bereichen der Gesellschaft – die sich daneben benehmen.

Schön, dass es auffällt, dass Staat und Wirtschaft besser zusammenarbeiten müssen, wenn es darum geht, Menschen zu begleiten, die selbständig werden wollen. Das betrifft aber nicht nur die Migranten. Denn der Schritt in die Selbständigkeit ist für alle – allerdings in den Bundesländern unterschiedlich – nicht leicht.

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Fünf Punkte, die Integration beschleunigen: http://www.focus.de/politik/videos/neue-bamf-studie-fuenf-faktoren-damit-integration-gelingt_id_5812440.html

Was die Beschleunigung der Asylverfahren betrifft: Das ist schon lange das Thema. Aber die Masse verhindert es.

Die Frage, ob Frauen und Männer getrennte Kurse haben sollen, ist schwer zu beantworten. Sicher können Frauen dann besser aus sich herauskommen, weil sie aus einer Kultur kommen, die sie isoliert. Zudem sollten Frauen stärker unterstützt werden, weil bei ihnen Integration schneller gelingt als bei Männern, zumindest wenn sie noch jünger sind. Aber: Integration bedeutet mehr, als nur für die Wirtschaft ausgebildet zu werden (was auch als Punkt angesprochen wird), sie bedeutet auch, das Miteinander in unserem Land zu erlernen, und dann wäre eine solche Trennung kontraproduktiv.

Hier wird deutlich, dass Integration dann forciert wird, wenn auch von der Sicherheitspolitik her gesehen, Druck ausgeübt wird. Zumindest auf diejenigen, die Kriminelles im Kopf haben, statt Aufbauendes: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/wir-muessen-die-bevoelkerung-schuetzen/

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Syrienkrieg und Medientragödie

Wenn das mal alles so einfach wäre. Hier verfällt ein Medium seiner eigenen Propaganda: http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-die-verpassten-chancen-zur-intervention-gegen-bascharassadassad-a-1107064.html

Es kann kein Staat zulassen, dass Extremisten die Oberhand gewinnen – und das wissen auch unsere Medienmacher, darum sind sie so still, wenn es um die Ukraine geht, um Erdogan und die Kurden geht. Und sie übersehen, dass es keine Alternative gibt, die Islamisten zu vertreiben – und so reden sie die Rebellen schön. Hier sagen sie, dass sich die unterschiedlichsten Gruppen zusammen getan haben, um Aleppo in die Hand zu bekommen. Eben: Zeigt ihnen das nicht, dass auch die freieren Rebellen und die Islamisten im Grunde an einem Strang ziehen? Dass hiermit wieder einmal belegt ist, dass die Waffen der Amerikaner für die freien Rebellen auch an die Islamisten weiter gegeben werden? Wie soll ein Zurückdrängen der Islamisten geschehen, ohne dass Städte in Trümmer gelegt werden und Menschen sterben? Die Iraker sagen: Keine Luftangriffe, vom Boden aus muss das geschehen. Aber dazu wird sicher kaum ein Land bereit sein, seine Bodentruppen nach Syrien zu schicken. Und ich vermute, wenn im Westen ein Land dafür sein würde, eigene Soldaten in das Land zu schicken, gerade diese Medien einen mords Aufruhr veranstalten würden.

Islamisten möchten doch auch diese Schreiber nicht in der Regierung haben, oder? Oder wollen sie vielleicht Syrien von der Türkei annektieren lassen? Ein bisschen mehr Realitätssinn täte gut. Von daher: Es geht nicht ohne Assad – und wenn alles befriedet ist, kann man weiter sehen.

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EU mal wieder + Erdogan + Ukraine

EU macht mal wieder keine Schlagzeilen mit sinnvollen Problemlösungen mit Blick auf die großen Probleme der Zeit: Umdenken in der Ukraine-Frage, Flüchtlingszahlen, Gerechter Handel mit afrikanischen Ländern… – sondern macht Schlagzeilen damit, dass sie die Bewohner wieder gängeln will: http://www.focus.de/finanzen/news/veroeffentlichung-von-geschaeftsdaten-regelung-bedroht-wettbewerb-mittelstand-laeuft-sturm-gegen-neue-eu-richtlinie_id_5813404.html Glückliche Briten!

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Ich habe keine Lust mehr, über Erdogans eigenartiges Verhalten zu berichten. Ich tue das nur noch, wenn etwas davon für die Zukunft wichtig sein wird.

Hier gibt es eine Darlegung von Punkten zum Thema Erdogan und Türkei: http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-08/tuerkei-putschversuch-recep-tayyip-erdogan-akp-kurden-guelen-bewegung-eu

Der Beitrag ist nicht schlecht, weil auf Differenzierung geachtet wird und weil er weder Erdogan noch Gülen glorifiziert.

Dass Erdogan kein Sultan ist usw. – das ist auch mir klar, der ich das manchmal schrieb. Aber ich schrieb es, um damit seine Ambitionen zu beschreiben. Erdogan ist ein Machtmensch – die Bezeichnung „Pragmatist“ halte ich für verharmlosend. Aber insgesamt ist das jedoch ein guter Beitrag, der auch dafür plädiert, die Menschen in der Türkei nicht im Stich zu lassen. Nein, die Menschen, die unter diesem Machtmenschen leiden – die sollte man unterstützen.

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Will die Ukraine wieder sagen: Wir sind auch noch da? http://www.focus.de/politik/ausland/konflikt-mit-russland-ukraine-versetzt-truppen-in-alarmbereitschaft_id_5815618.html So lange die Ukraine nicht neutral ist, so lange sie nicht zu einem föderalistischen System umgebaut worden ist, so lange wird es nichts mit Frieden: http://blog.wolfgangfenske.de/2015/08/19/ukraine-geostrategische-lage/

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1916-1936; 2016-2036

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Was geschah nicht alles zwischen den Jahren 1916 bis 1935. Was vor allem geschah: Die Gesellschaft war gespalten, sehr gespalten. Die unterschiedlichsten ideologischen Gruppen bekämpften sich bis aufs Blut. Und dann kam ein Demagoge, der versprach, das Volk zu einen – er einte es und führte es und andere Völker in die Katastrophe.

Geschichte wiederholt sich nicht? Was wird in den nächsten 20 Jahren passieren? Unsere Gesellschaft ist schon dabei, sich sehr zu spalten. In Hass und Zorn aufeinander, in Verzweiflung und Angst. Die unterschiedlichsten ideologischen Gruppen bekämpfen einander, noch weitgehend verbal aber diffamierend, unversöhnlich, hassend – obgleich es schon viele Anzeichen dafür gibt, dass manche nicht mehr der verbalen Auseinandersetzung trauen – oder auch dazu intellektuell nicht in der Lage sind – und körperlich gegen andere angehen (bei Rechtsextremen bzw. Ausländerfeinden dürften im Wesentlichen Flüchtlingsheime im Visier stehen – bei Linksextremen – den Antifas – wohl alle, die sie selbst als rechts einstufen: http://preussischer-anzeiger.de/2016/08/08/brandanschlag-bremen/) . Hinzu kommen kriminelle Banden, die kräftig mitmischen. Ob wieder ein Demagoge kommt? Von rechts, von links, von ganz anderer Seite, die heute noch nicht so sichtbar wird? Wer vermag das schon zu sagen. Deutlich ist, dass es in unserer Gesellschaft immer gewalttätiger werden wird.

Dagegen müssen sich alle Menschen guten Willens stemmen:

gegen die Polarisierungen, gegen Abgrenzungen,

gegen eine Politik, die Polarisierungen fördert,

für die Mitmenschlichkeit und Menschlichkeit,

für das Miteinander und die Gemeinschaft,

gegen Angst, Unsicherheit und Misstrauen,

für Vertrauenswürdigkeit, Vergebung,

gegen Unterwerfung und Verbitterung,

für positive Stärke, Mut und Freiheit.

In unserer Zeit werden Weichen gestellt für die Zukunft. Noch gibt es viele positive Kräfte. Wenn die schlimmen Kräfte überwiegen, dann ist es äußerst schwer, die Gesellschaft wieder zurückzuführen. Gehen wir auf einander zu.

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NKosi SikeleliAfrika + Tränen Afrikas

Zu dem Text: https://de.wikipedia.org/wiki/Nkosi_Sikelel%E2%80%99_iAfrika

Bedeuten die Migrantenströme aus Afrika nicht auch: Afrika gibt sich auf? Warum resignieren so viele und verlassen ihr Land, ihren Stamm, ihre Familie – statt zu kämpfen, statt es aufzubauen, statt Afrika aus dem Verfall zu helfen?

Die Migrantenströme sind im Grunde Tränen Afrikas, eines Afrikas, das es noch immer nicht geschafft hat, die Verhältnisse der Menschen so zu gestalten, dass es dort menschlicher wird.

Die Finsternisse der Diktatoren und ihrer Mitläufer, der islamistischen Barbareien, der schamanistischen Verfluchungen, der Ängste vor der Finsternis, die Korruption, die Hexen- und Zauberriten fesseln die Menschen.

Manche möchten ausbrechen, nichts wie weg aus diesen Finsternissen – statt selbst zu versuchen, es heller zu machen. Und weil sie es dort nicht heller machen wollen und können, bringen sie all diese Schrecknisse, vor denen sie fliehen mit.

Gott möge Afrika erleuchten, erhellen, den Weg weisen, den es in Freiheit und angstfrei gehen kann. Damit Afrikaner ihren Kontinent lieben lernen.

(Ich hatte diesen Text schon im August letzten Jahres im Blog.)

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Hollemann

Hollemann klagt. Hoffentlich können die/der Richter differenzieren zwischen rechtsradikal und nicht rechtsradikal. Was die Süddeutsche Zeitung betrifft, hat man da manchmal Zweifel, denn wie bei vielen guten Linken ist alles, was nicht nach der linken Pfeife tanzt, rechtsradikal: http://www.kath.net/news/56277 Das ist genauso mit der AAS – die Birgit Kelle und kath.net entsprechend rechts einordnet. Mit Finanzen aus Steuergeldern werden Bürger – die eben auch diese Steuergelder zahlen –  diffamiert.

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Positives aus der Türkei + Negatives aus der Deutsch-Türkei

Erdogan ist nicht die Türkei. Noch nicht. Und das ist auch gut so. Und so gibt es auch mal Positives aus der Türkei zu berichten, von mutigen Menschen: http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/tuerkei-journalistinnen-unter-beschuss-a-1105530.html

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Erdogans Handlanger spielen auch in unserem Land verrückt: http://www.focus.de/politik/deutschland/tuerkeikrise-erdogan-anhaenger-in-deutschland-rufen-zum-boykott-guelen-naher-unternehmen-auf_id_5811285.html

Was ich nicht mag, ist, wenn Leute etwas verkürzt wiedergeben, um den anderen in die Pfanne zu hauen. Das habe ich neulich bei Kipping angekreidet und jetzt an Özoguz. Sie sagte laut Ausschnitt in der Tagesschau, was den Versuch der Union betrifft, diese doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen: Das die nichts mit dem Terror zu tun habe. Hat sie nicht. Aber vielleicht sollte Frau Özoguz in Betracht ziehen, dass diese üblen Verhaltensweisen der Erdogan-Truppe in unserem Land vielleicht dazu beitragen könnte, die doppelte Staatsbürgerschaft extrem negativ zu sehen. Sie war ja nie unumstritten. Und die Skepsis wird im Augenblick durch die Erdogan-Türken nur verstärkt.

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Mädchenhändlerbande + Polizei wird verheizt + Strengere Gesetze + Wir schaffen das + Steinmeier und Trump

Die Mädchenhändlerbande in England (Rotherham) ist immer noch sehr aktiv: http://inselpresse.blogspot.de/2016/08/daily-express-der-rotherham.html

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In unserem Land wird die Polizei verheizt: Ein Mob von 70 Leuten versuchte die Polizei zu vertreiben: „Das ist unsere Straße“. Wo? In Berlin natürlich: http://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/-haut-ab–das-ist-unsere-strasse–70-personen-mob-bedraengt-polizisten-24528634

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Und auch in Österreich messern sie wieder: http://www.heute.at/news/oesterreich/ooe/Wieder-Messerattacke-mitten-in-Linz;art23653,1326402

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Wenn die strengeren Gesetze nicht nur Wahlkampfgetöse sind oder nur Luftnummern, dann sind sie im Ansatz gut – so sie den Vorgaben des Grundgesetzes entsprechen: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thomas-de-maiziere-aerzte-und-spd-empoert-ueber-sicherheitsgesetz-plaene-a-1106971.html Gleichzeitig zeigen sie, dass zumindest die Union die Lage im Land realistisch einschätzt.

Und: Wir schaffen das! Wir schaffen das, wenn eben die Rahmenbedingungen stimmen. Dazu gehören solche strengeren Gesetze – und vor allem auch die Umsetzung dieser, das sowohl durch die Sicherheitskräfte als auch durch die Justiz. Dazu gehören aber auch bessere Rahmenbedingungen und Forderungen in der Frage der Integration. Wie Seehofer sagte: Es ist zu schaffen – aber es muss viel getan werden. Es bleibt zu hoffen, dass, biss die Politik endlich in die Gänge kommt und das umsetzt, was unter anderem in diesem Blog seit Monaten gefordert wird, auch die vielen Helferinnen und Helfer in der Bevölkerung nicht resigniert abspringen.

Dazu gehört zudem auch, erst einmal die Altlasten – wie neulich an Gelsenkirchen dargestellt – aufzuarbeiten. Und dann kann man sehen, ob man neue Zuwanderer (nicht Flüchtlinge im strengen Sinn, die müssen immer kommen können) aufnehmen mag oder nicht.

Was ich im Augenblick noch nicht sehen kann: Was macht eigentlich in der Zwischenzeit unsere in Kinkerlitzchen doch so rege EU? Ich habe darüber aus Medien schon länger nichts Vernünftiges mehr gehört. Heißt das, sie überlassen alles den Ländern? Heißt das, sie wurschtelt irgendwie herum? Heißt das, sie handelt im  Hintergrund wirklich Relevantes, hängt es nur nicht an die große Glocke? Ich befürchte eine Art orientalisierte Haltung: Wird schon werden, was kommt das kommt, Inschallah.

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Steinmeier soll es bei Trump Bange werden. Wird mir auch. Aber bei Clinton wird es mir ebenfalls Bange: http://www.spiegel.de/politik/ausland/frank-walter-steinmeier-wird-bei-donald-trump-echt-bange-a-1107049.html Bei Trump wird es einem noch bänger, wenn die nachrichten, die uns unsere Medien so um die Ohren hauen, stimmen würden. Da aber nur die Hälfte richtig ist, bleibt die Bangigkeit bei 50:50.

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