Provokation am Tag + Seattle: Angriffe auf Christen + KoalitionsErfolge + Klimawandel + Hohe US-Zölle + Gaza-Kinder aufnehmen + KI gefährlich + F. B.-G. + Brief-Künstler + Medien-Fördergelder + WLAN-Sperrungen mancher Seiten + Islamisten und Queere + Bundesverfassungsgericht zu Staatstrojanern + Zum Drogenschmuggel gezwungen + Ludwigshafener Wahlausschuss-Skandal

Provokation zum Tag

Seattle: Angriffe auf Christen

In Seattle wurde ein Mann getötet. Krass – der Bürgermeister gibt den Opfern Schuld, weil sie nicht seinen Wertvorstellungen huldigen: https://www.jesus.ch/news/gesellschaft/78514_seattle_jugendgottesdienst_mit_feuerwaffen_angegriffen?utm_source=dlvr.it&utm_medium=facebook

KoalitionsErfolge

Die Koalition wird streng beobachtet, weil Merz schon von Anfang an alles anders machen wollte. Sofort… – und was kam dann? Von dem Versprochenen? Was nennt laut dieses Artikels Klingbeil als Erfolg der Koalition: Zwei Haushalte, Booster für Wirtschaft, Rentenpakte, Sondervermögen Infrastruktur, Verteidigungsausgaben. Tja, was soll man dazu sagen. Am Besten nichts. Verteidigungsausgaben – totes Kapital; Förderung der Infrastruktur – natürlich gut, wenn nichts in die Windkraftanlagen und Solar und E-Autos fließen würde. Zwei Haushalte und Rente – nun denn, nicht alle sind überzeugt, dass das so sinnig ist. Booster für Wirtschaft? Grundsätzlich gut – aber welche Wirtschaft? Die CDU würde wahrscheinlich auch noch andere Schwerpunkte setzen.

Und welche setzt der Bürger, der die CDU gewählt hat? Was davon wurde umgesetzt? Natürlich: Verteidigungsausgaben. Und sonst? Dobrindt ist ganz eifrig. Noch was? Reiche wird abgebremst. Das war´s. Oder habe ich was übersehen?

Zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klingbeil-koalition-bilanz-100.html

Klimawandel

Genau: Wenn Wetter für oder gegen Klimawandel ins Lot geworfen wird, kann nichts bei rauskommen. Aber das machen ja nicht nur Leute im Netz. Die apokalyptischen Aufschreie kommen bei Dürre usw. ja von den Medien, den Leitmedien und ihren WetterExperten. Dann müssen sie sich nicht wundern, wenn sich Menschen über die apokalytischen Aussagen lustig machen. Zudem werden von allen Seiten irgendwelche Grafiken angeführt, die erkennen lassen, dass jeder das so macht, wie es ihm in den ideologischen Kram passt. Von daher: Niemand soll sich ins Bockshorn jagen lassen. Passt die Infrastruktur dem Klimawandel an, anstatt ihn verhindern zu wollen. Die Versuche, irgendwas zu verhindern sind teuer und nutzlos. Sinnvoll wäre es, die Gelder in eben den Wandel zu stecken, damit wir gerüstet werden. Das alles geräuschlos, ohne apokalyptische Begleitmusik, ohne Schüren von HorrorÄngsten. Klar, das macht für die (N)GOs nicht viel her, die Medien verkaufen sich schlechter. Aber wenn Horror verbreitet wird – und das nicht eintritt, macht man sich als Mensch natürlich verängstigt lustig. Ach ja, die Klimawarner haben sich ja schon mit allem abgesichert: Klimawandel kommt, obs dürrt, regnet, eiszeitet, windet – alles Klimawandel. Keiner entkommt zu keiner Zeit den apokalyptischen Medienreitern.

Darum also: Was auch immer kommen wird: Wir Menschen müssen uns mit Verstand und ohne Ängste wappnen. Das haben wir schon Jahrtausende gemacht: angepasst und mit Innovationen reagiert. So müssen wir es weiter machen. Die Alten waren nicht doof – sie waren Überlebenskünstler.

Mal wieder: Faktenfinder – die ihre Felle davonschwimmen sehen: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/klimawandel-sommer-desinformation-100.html

Hohe US-Zölle

Gaza-Kinder aufnehmen

Die Städte reagieren vernunftlos. Sie können nicht einmal in unserem Land alle Kinder versorgen, geschweige denn die Traumatisierten versorgen, und schon wollen sie wieder Traumatisierte ins Land holen. Sie haben vor lauter Mitleid mit fremden Kindern keine Ahnung, was sie den Kindern dann antun, wenn sie hier sind. oder haben sie Ahnung, aber es ist ihnen egal? Von daher denke ich auch: es sind nette Ideen, sie zeigen sollen, wie empathisch manche sind – aber es ist nicht weiterführend. Für niemanden. Von daher bin ich froh, dass die Staatsministerin hier bremst.

Zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/auswaertiges-amt-gueler-aufnahme-kinder-gaza-100.html

KI gefährlich

KI ist vor allem gefährlich, wenn sie politisch missbraucht wird – und es bleibt abzuwarten, ob der KI-Polit-Verein noch mehr staatliche Förderung bekommt. Wie sieht es aus mit der Uni Hamburg? Es werden keine Mittel zur Verfügung gestellt, so heißt es, aber: es besteht „eine wissenschaftliche Kooperation“. Wie geht das, ohne dass Hiwi/AssistentenGelder usw. da hineinfließen, das, was die Uni mit Steuergeldern erarbeitet hat, dem Verein zur Verfügung gestellt wird? Interessante Aussagen von der Uni. Grundrechtsverletzungen werden befürchtet, „Überschreitung staatlicher Eingriffsgrenzen“ – aber hat man sich nicht schon daran gewöhnt? Was der Staat nicht machen darf, weil er Bürgerrechte überschreiten würde, macht das Fußvolk jeweiliger Regierungen? Übrigens „Bürgerrechte“ soll auch eines der bösen Wörter sein. Würde mich nicht wundern, wenn Familie, Kinder, Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit, Gott auch zu den bösen rechten Wörtern gehören würden.

Zu dem Thema: https://www.nius.de/gesellschaft/news/ki-gegen-rechts/f3023851-bbe8-42ee-b161-9f93f4f344dc

F. B.-G.

Sie tritt nicht mehr an. Das ist sehr gut. Nun aber Druck auf die CDU machen und die, die sich zurückgezogen hat, zur Heldin zu machen, ist schon absurdes Theater. Hoffentlich schaut die CDU das nächste Mal besser hin und lässt sich nicht wieder und wieder über den Tisch ziehen. Und dass wieder den Kritikern Rechtspopulismus usw. vorgeworfen wird, ist inzwischen langweilig, weil es ein demokratischer Vorgang ist.

Zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/brosius-gersdorf-rueckzug-102.html und: https://www.stern.de/politik/deutschland/frauke-brosius-gersdorf–was-jetzt-die-union-machen-muss-35956132.html

Diese Argumentation von F. B.-G. ist ein Teil der Absurditäten. Was hat die Ablehnung mit Wissenschaftsfreiheit zu tun? Sie sollte ins Gericht, nicht in ein Wissenschaftsgremium. Sie geriert sich als Opfer, anstatt die Argumentation als Argumentation aufzugreifen – nun denn, das ist jederfraus Recht.

Zu ihrer Begründung: https://apollo-news.net/brosius-gersdorf-nichtwahl-meiner-person-ist-angriff-auf-die-wissenschaftsfreiheit/ Nachtrag (FAZ+): https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/brosius-gersdorf-zieht-kandidatur-zurueck-am-ende-bleibt-die-selbstueberhoehung-110627185.html Das ist es. Die Verteidigung zeigt einmal mehr, dass es gut war, sie nicht als Richterin zu bekommen.

Brief-Künstler

Kommentar zu diesen Künstlern: https://www.nius.de/kommentar/news/offener-gaza-brief-an-kanzler-merz-warum-die-367-kulturschaffenden-nuetzliche-idioten-der-hamas-sind/2cc30679-9599-4aca-9a36-521f2d26e254

Medien-Fördergelder

Wer keine Gelder mehr bekommt – wer weiterhin welche bekommt: https://www.nius.de/medien/news/bundesregierung-projekte-gestrichen/9ec90e08-9ca3-418c-82b5-f6d112a8471e

WLAN-Sperrungen mancher Seiten

Das klingt alles sehr sonderbar. Möglicherweise waren kritische Seiten in einem Bereich Hessens gesperrt gewesen. Die Argumentation der Firma, dass sie einen Jugendfilter habe, dass sie Listen der zu blockierenden Seiten von irgendwelchen Anbietern bekommen würde, wegen Jugendschutzes, aber solche Seiten nicht wegen politischer Ausrichtungen gesperrt werden würden, höchstens wegen der Werbung…: https://apollo-news.net/sperrte-das-staatliche-hessen-wlan-konservative-medien-kann-schon-sein-heisst-es-jetzt/

Islamisten und Queere

Zu diesem wunderlichen Thema, dass „Woker Feminismus“ Frauen, Juden und Homosexuelle verrät. Ich hatte das mit Blick auf Frauen und Homos schon häufiger genannt. Hier beschäftigt sich ein ausführlicher Artikel mit dem Thema: https://www.cicero.de/kultur/queers-for-palestine-allianz-mit-dem-islamischen-patriarchat

Bundesverfassungsgericht zu Staatstrojanern

Das Bundesverfassungsgericht zieht Grenzen zur Verwendung von Staatstrojanern. Die Grenze ist neben besonders schweren Straftaten da gegeben, wenn unter drei Jahren Haft / Geldstrafe drohen. https://www.stern.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht–wann-das-ausspaehen-mit-staatstrojanern-verfassungswidrig-ist-35954458.html

Zum Drogenschmuggel gezwungen

Laut Gericht wurde die Frau zum Drogenschmuggel gezwungen, darum auf Bewährung verurteilt. Meine Frage: Gibt es für solche Frauen keine Möglichkeit, dass sie sich, wenn sie zu kriminellen Taten gezwungen werden, keine Möglichkeit der Hilfe? Gibt es sie – müssen aber stärker publik gemacht werden?

Zu dem Thema: https://www.tz.de/muenchen/stadt/britin-wurde-am-amtsgericht-muenchen-wegen-drogenschmuggels-der-prozess-gemacht-93871557.html

Ludwigshafener Wahlausschuss-Skandal

Zu diesem aus demokratischer Sicht schlimmem Verhalten des Wahlausschusses („Wächterrat in Ludwigshafen“, „Abgesang auf die demokratische Kultur“ [Steinhöfel]) : https://www.youtube.com/watch?v=q2LdUrvtNpI

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