Lammert und Bundespräsidentenwahl + Falsche Symbolpolitik + Merkel und Erdogan

Das ist wirklich sehr gut, dass das Wahl-Volk nicht die Mehrheit hat, wenn es nicht so wählt, wie die politische Elite es sich wünscht. Darf man das so interpretieren? http://www.welt.de/politik/deutschland/article155561858/Heilfroh-dass-wir-Bundespraesident-nicht-direkt-waehlen.html

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Symbolpolitik auch der Kirchen ist ja nicht schlecht. Aber aus einem Flüchtlingsschiff einen Fronleichnams-Altar in Köln zu konstruieren – was will uns das sagen? http://www.express.de/koeln/es-wird-ein-altar-erzbistum-und-express-holen-fluechtlingsboot-zum-koelner-dom-24092894 Es soll auf die Flüchtlinge aufmerksam machen. Das ist grundsätzlich gut.

Grundsätzlich nicht gut finde ich, dass damit die Flüchtlinge unterstützt werden sollen, weiterhin zu kommen, weil sie hier aufgenommen werden. Verantwortliche Flüchtlingspolitik sieht anders aus. Diejenigen, die wirklich fliehen, die müssen kommen können. Aber: Es muss auch alles ermöglicht werden, dass sie in unserem Land menschlich unterkommen. Ich vermute jedoch, dass viele eher wünschten, sie könnten nahe der Heimat bleiben, dort menschlich leben und dann so schnell es geht wieder zurückkehren. Und das sollte man mit allen Mitteln ermöglichen. Nicht das Herlocken dadurch, dass man falsche Hoffnungen weckt und dann Träume nicht erfüllen kann. Auch ein Kirchenfürst sollte bedenken, dass alles, was er sagt oder tut, weltweit registriert wird.

Die Flüchtlingscamps in der Türkei, im Libanon, in Jordanien, gibt es eigentlich auch welche im Irak und im Iran? – die gilt es zu unterstützen. Die Camps in Kenia, in Nigeria, im Tschad… – hier gilt es Hilfe zu leisten. Und nicht alle herlocken zu wollen.

Das Spiel, das Kenia spielt, wenn es droht, alle zurück nach Somalia zu schicken, kann gefährlich sein, weil sich so manche aufgrund der unsicheren Lage dann vielleicht doch dazu entschließen sollten, nach Europa auszuwandern – und dann ins Elend zu geraten.

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Dieser Beitrag zum Treffen von Merkel und Erdogan ist bemerkenswert: http://www.spiegel.de/politik/ausland/angela-merkel-bei-recep-tayyip-erdogan-fluechtlingsabkommen-auf-der-kippe-a-1093631.html : >“Ein Grund tiefer Besorgnis“, wie Merkel es auch dem türkischen Präsidenten offen gesagt haben will. „Wir brauchen eine unabhängige Justiz, wir brauchen unabhängige Medien, wir brauchen ein starkes Parlament“, mahnte sie anschließend. „Wir werden die weitere Entwicklung sehr genau beobachten müssen.“<

Man bemerke das „Wir„. Merkel bezieht sich also mit ein, wenn sie sagt, wir benötigen eine unabhängige Justiz, unabhängige Medien und ein starkes Parlament? Und wenn der Artikel gekürzt haben sollte, nach dem Motto: „In der Türkei brauchen wir eine…“ – dann wäre Erdogan sicher auch explodiert, denn die Türkei ist nicht die EU, die etwas in der Türkei benötigt.

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Eine aussagekräftige Karte: Wo in Österreich der Grüne gewonnen hat und wo der FPÖ-Kandidat: http://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreich-die-ergebnisse-der-praesidentenwahl-in-einer-karte-a-1093608.html Für die FPÖ kann es nur gut sein, nicht gewonnen zu haben. Das vergessen die jetzigen Jubler. Denn so kann sie die Parteien politisch vor sich her treiben. Und alles Andere, was man so hört, dass sich Anpassen an die FPÖ-Politik nicht lohnen würde, sähe man an diesem Wahlergebnis, ist Pfeifen im Walde derer, die die Welt nicht sehen wie sie ist, sondern so wie sie sie wollen.

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Polizei und Linke und Rechte + Bonn-Bad Godesberg + Verrückte + Einbrüche

Linke wie Rechte müssen von der Polizei gleich behandelt werden. Von daher verstehe ich diese Kritik nicht so ganz: http://www.welt.de/regionales/hamburg/article155582366/Wenn-Polizisten-luegen-um-Vertrauen-zu-erschleichen.html

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Seit Jahren wird darauf hingewiesen, dass Bonn-Bad Godesberg ein schlimmes Pflaster ist. Und genauso wurde immer gesagt: Nö, iset nich. Es wurde von No Go Area gesprochen – und dann gab es Ärger, weil es jemand wagte zu sagen, es sei No Go Area… Und jetzt musste ein Jugendlicher sterben – und man wacht endlich auf? Glaub ich nicht. Das sind kurze Statements, dass man verstanden hat, um dann möglichst schnell zur Tagesordnung zurückkehren zu können: http://www.welt.de/vermischtes/article155557974/So-extrem-in-seiner-Brutalitaet-und-Skrupellosigkeit.html Leider kennen wir das schon zur Genüge.

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Wieder ein Verrückter, der auf vier Frauen einstach: https://www.jihadwatch.org/2016/05/uk-muslim-66-stabs-four-women-in-supermarket-parking-lot

Organisierte Verrücktheit in Saudi Arabien: Auspeitschung von Raif Badawi: https://www.jihadwatch.org/2016/05/saudi-arabia-muslim-mob-screamed-allahu-akbar-as-man-was-lashed-in-front-of-mosque-for-insulting-islam

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48% der verdächtigen Einbrecher(Banden) und Banden, die Ladendiebstahl begehen, kommen aus dem Ausland: Serbien, Rumänien, Türkei, Albanien, Georgien. Seit 2008 50% erhöhte Zahlen. Hier bei uns lässt sich nämlich recht risikofrei einbrechen. Einbrüche usw. werden als Bagatell-Delikte aufgefasst und entsprechend können sie nicht richtig bekämpft werden. Norwegen mache es richtig: schneller inhaftieren und abschieben, die Niederlande machen es richtig: Sie organisieren Nachbarschaftswachen. Auf jeden Fall müssten die Strafverfolger in Europa stärker zusammen arbeiten. Und: Warum wird das alles nicht bei uns gemacht? Kein Interesse der Politik? Lieber zuschauen und denken: Na ja, geht wieder vorbei? Natürlich nicht. de Maiziere meint, wahrscheinlich markig wie immer: „Das gebe `Anlass zur Sorge´und `zum entschlossenen Gegensteuern´“. Und wer hindert ihn daran? Seit 2008? http://www.spiegel.de/panorama/justiz/einbrueche-mobile-banden-bereiten-ermittlern-sorge-a-1093673.html

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Medien – Sprachrohr der Politik + Obama und Waffen

Da bekommen wir ja herrliche Einblicke in ein System, in das wir nicht hineinblicken sollten: http://www.spiegel.de/politik/ausland/barack-obama-berater-ben-rhodes-sorgt-fuer-aerger-a-1093622.html Wie leicht Medien für den Iran-Deal gewonnen werden konnten und bereitwillig als Multiplikatoren der Regierung dienten, wird in dem Beitrag deutlich. Der Ausplauderer war sowohl in den Verhandlungen mit dem Iran involviert als auch mit denen in Kuba. Die Frage stellt nun der Artikel: Warum plaudert er das jetzt aus? Was steckt dahinter für eine Taktik?

Apropos Obama: Er will das Waffenembargo gegen Vietnam aufheben: http://www.spiegel.de/politik/ausland/vietnam-barack-obama-kuendigt-ende-von-waffenembargo-an-a-1093589.html Und was will uns das sagen?

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Salafisten Taktik + Christ ermordet + Anschlag

Das ist interessant: Salafisten suchen ganz gezielt Menschen, die Probleme mit dem Gesetz und sonstwie haben. Sie wollen ihnen Halt im Islam geben, damit sie ihr Leben in den Griff bekommen. Und wenn sie dann gewalttätig werden, können Muslime hinterher gut sagen: Das waren keine wahren Muslime: http://www.br.de/nachrichten/salafisten-gefangenenhelfer-ilmmuenster-dschihad-106.html

Ich hatte vor einiger Zeit einmal im Blog, dass in Pakistan Christen als Helfer in Gefängnissen gerne gesehen werden, weil sie die Kriminellen beruhigen. (Ob das heute auch noch so ist, kann ich nicht sagen.)  Bei den Muslimen (und ich rechne Extrem-Muslime wie auch Salafisten dazu) ist das schwerer zu sagen, weil man nie so genau weiß, wer ist nun Helfer – was führt er im Schilde? Und das ist schlimm. Muslime müssen unbedingt selbst die schwarzen Schafe outen. Bei Ahmadiyyas sieht es sicher anders aus.

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Übrigens haben Salafisten sich mit einer so genannten „Burka-Frau“ solidarisch erklärt. Ihr wurden die Kinder vom Jugendamt weggenommen, weil sie sie vernachlässigt hatte. Und nun fürchten sie, dass sie bei schwulen Christen unterkommen könnten.

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Dieser Beitrag wurde aufgrund eines Einwandes gestrichen: 08.08.2016.

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Jeder gläubige Muslim will die Scharia, nur ohne Gewalt, sagte eine Mutter, deren Sohn vor Gericht steht: http://www.tz.de/muenchen/stadt/mutmasslicher-dschihadist-laut-seiner-mutter-wollte-koranschule-helfen-6407830.html

Ich vermute einmal, diese Muslima hat nicht viel kapiert: a) es gibt nicht die Scharia, b) das will eigentlich kein Muslim, weil es die Scharia gar nicht gibt, daraus folgt c) sie sollte den Unterricht von Vertretern des Euro Islam besuchen, sagen wir einmal: Ab zu Khorchide!

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In Bangladesh wurde wieder einer ermordet – war er Christ oder wurde er beschuldigt, Christ zu sein?  https://www.jihadwatch.org/2016/05/bangladesh-islamic-state-murders-doctor-who-called-to-christianity

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In Syrien starben bei einem ISlamisten-Anschlag wahrscheinlich über 100 Menschen: http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-mehr-als-hundert-menschen-sterben-bei-anschlaegen-mit-autobomben-a-1093628.html

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Studie zur Situation der Christen in Flüchtlingsheimen + Islamkritik Karriereknick + Gerichte und Flüchtlinge + AfD und Muslime + Özil und Kaaba + SPD Patriotismus

Das habe ich mir schon gedacht, als ich von der Studie gelesen habe – sicher wird sie bald zerrissen werden. Und siehe da, es erscheint ein erster Artikel, der sie zwar nicht wiederlegt, aber zumindest schon einmal Zweifel daran äußert: http://www.pro-medienmagazin.de/journalismus/detailansicht/aktuell/fas-zweifel-an-studie-zu-christenverfolgung-in-fluechtlingsheimen-96167/ Ich hatte es schon früher erwartet. Wahrscheinlich mussten die Gegner erst einmal geschockt Luft holen, um dann loslegen zu können. Jetzt werden wahrscheinlich überall die Zweifel kolportiert. Aber Open Doors reagiert schnell: http://www.idea.de/menschenrechte/detail/open-doors-weist-kritik-der-frankfurter-allgemeinen-sonntagszeitung-zurueck-96911.html

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Was sind das für Argumente! Wir, so Thomas Sternberg (ZdK) seien nicht fähig zu friedlicher Koexistenz, wenn man Christen und Flüchtlinge trennen würden? Wir? Was heißt hier wir? Was hat das damit zu tun, dass man dem Irrglauben schüren würde, dass Muslime und Christen nicht zusammenleben könnten? Das ist an den Haaren herbei gezogen. Wenn Muslime aus irgendwelchen extremen Ländern nicht fähig sind, dann heißt das doch nicht, dass das grundsätzlich so ist. Diese gesamte Stellungnahme ist eine Islam-Apologetik, die Muslimen und diejenigen, die Menschen schützen wollen, nicht gerecht wird.

Man sollte die Christen und andere Minderheiten nicht irgendwelchen Gewalttätern aussetzen, nur weil man seine Weltsicht ausleben will. Aber dann gibt es doch einen vernünftigen Vorschlag: Wenn Christen sich bedroht fühlen, soll man ihnen ein akzeptableres Umfeld geben. Wenigstens etwas. Aber was heißt: Sich bedroht fühlen? Ist das Gefühl wirklich Grund für die Verantwortlichen, die Situation zu ändern? Wenn den Worten Taten folgen, ist nichts daran auszusetzen http://www.welt.de/politik/deutschland/article155530375/Muslime-und-Christen-in-Heimen-trennen-Verheerend.html

Die zu uns Kommenden haben ein Menschenrecht darauf, ihr Leben unversehrt leben zu können – auch in Flüchtlingsheimen. Das muss der Maßstab sein. Und das muss ermöglicht werden.

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Tschetschenen scheinen nicht gut auf Jesiden zu sprechen zu sein. Es gab eine Schlägerei – und der Beitrag sagt, dass gebeten wurde, Jesiden und Christen von den Salafisten zu trennen, aber bislang nichts geschehen sei: http://www.welt.de/politik/deutschland/article155573005/Massenschlaegerei-zwischen-Tschetschenen-und-Jesiden.html

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Wer den Islam öffentlich kritisiert, macht in Deutschland keine Karriere, und das sagt nicht irgendwer, sondern Hans-Peter Raddatz. Er ist ganz schön kritisch!: http://www.idea.de/gesellschaft/detail/wer-den-islam-offen-kritisiert-macht-in-deutschland-keine-karriere-96904.html

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Wenn Flüchtlinge mit dem Gesetz in Konflikt kommen – eine Situationsbeschreibung: http://www.welt.de/regionales/hamburg/article155569342/Wenn-die-deutsche-Justiz-machtlos-gegenueber-Fluechtlingen-ist.html

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AfD und Muslime vor einem Treffen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article155576416/AfD-schlaegt-vor-dem-Dialog-mit-Muslimen-scharfe-Toene-an.html Mazyeks Nazivergleich sei niveaulos, so Petry.

Nach dem Treffen:

AfD traf sich mit dem ZMD. Interessant an diesem Beitrag sind die folgenden Aussagen: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-und-zentralrat-der-muslime-der-inszenierte-eklat-a-1093595.html

„Seit Wochen hatte es Hickhack um das Treffen zwischen dem ziemlich kleinen, aber durch seine sehr präsenten Vorsitzenden ziemlich wirkungsmächtigen, konservativen muslimischen Verband und der AfD- gegeben.“ Ein kleiner Seitenhieb auf den ZMD in spiegel-online?

Dann ist zu bemerken, dass Mazyek als Verteidiger des Grundgesetzes aufgetreten ist und – ist er wirklich davon ausgegangen, dass die AfD, wie er meint, „die einzelnen diffamierenden Punkte in ihrem Parteiprogramm… zurücknehmen“ würde? Er mag die Forderungen gestellt haben – aber welche Partei, die etwas auf sich hält, wird so schnell zu Boden kriechen? Zudem meinte er, dass das Programm der AfD in an „dunkelste Zeiten unserer Geschichte“ (kursiv WF) erinnern würde.

Die AfD berichtet, der ZMD habe die höflichen Bitten, sie nicht in die Nähe des Dritten Reiches zu rücken, nicht zurückgenommen. Positionen des ZMD seien „ein bisschen arrogant“.

Mazyek wäre nicht Mazyek, wie die AfD nicht die AfD, wenn sie auf diese gegenseitigen Forderungen eingegangen wären.

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Tun sie es oder tun sie es nicht? Es geht darum, ob Flüchtlinge Geld, das ihnen die Ämter zum Leben geben, nach Hause schicken oder nicht. Das würde nicht von allen gerne gesehen werden: http://www.focus.de/politik/deutschland/vorwurf-ohne-grundlage-landrat-schimpft-ueber-missbrauch-weil-fluechtlinge-geld-in-die-heimat-schicken_id_5554770.html

Dass der Landrat übertreibt, dass er aus einer Mücke einen Elefanten macht usw. – nun, wir werden sehen, was sich in Zukunft an Erkenntnissen ergibt. Denn das sind typische Anfangs-Reaktionen einer erstaunten Gruppe, die nicht weiter darüber nachgedacht hat und dann doch irgendwann kleinlaut zugeben muss: Oh, …

Der Landrat hatte wohl das hier noch im Kopf: http://www.focus.de/finanzen/news/direkt-fliesst-mehr-geld-als-vom-staat-fluechtlinge-ueberweisen-440-milliarden-dollar-zu-ihren-familien-daheim_id_4944142.html Was die Verantwortlichen vermutlich schon wieder vergessen hatten, weil es aus dem Jahr 2015 kam.

Wenn sich all das nicht ständig wiederholen würde…

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Özil bei der Kaaba – soll von 35.000 kommentiert worden sein. http://www.spiegel.de/sport/fussball/mesut-oezil-in-mekka-foto-vor-kaaba-begeistert-fans-a-1093667.html Ich kommentiere es nicht.

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Özoguz kreiert einen SPD Patriotismus, der Flüchtlinge einschließt: http://www.welt.de/politik/deutschland/article155585301/SPD-soll-Patriotismus-von-den-Rechten-zurueckerobern.html Einen Flüchtling kann man natürlich nicht zurückschicken, wenn er partout nicht die deutsche Sprache lernen und sich integrieren will – aber die freiwillig zu uns kommenden „Arbeitsmigranten“ – die SPD bewegt sich. Sehr gut.

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Kreuz im Gericht?

Eine Diskussion über das Kreuz im Gerichtssaal im Saarland: http://kath.net/news/55254 Das Gericht spricht nicht im Namen der göttlichen Autorität, so Stefan Geib, sondern… – im Namen wessen? Im Namen des Volkes meint er wahrscheinlich. Nun denn. Welchen Volkes? Im Namen des christlich orientierten Volkes, im Namen des kriminell orientierten Volkes, im Namen des atheistisch orientierten Volkes, im Namen des gleichgültigen Volkes? Wahrscheinlich im Namen des Volkes, wie es der Richter in seiner Person, seiner Meinung vertreten sieht?

Vor wem muss sich eigentlich ein Richter verantworten? Vor dem Volk? Vor dem Gesetzgeber? Vor sich selbst? Vor Gott? Ich denke, dieser Aspekt sollte auch in die Frage eingebracht werden.

Ich bin kein Jurist. Muss ich wohl nicht sagen, denn dieser wird sich diese Frage sicher qualifizierter stellen. Aber das würde mich doch interessieren: Was bedeutet die Formel: Im Namen des Volkes? Und da unser Volk noch zu über 60% aus Christen besteht, wäre es vielleicht nicht unangebracht, diese Sicht mit einzubringen. (Ich weiß, dass das mit den über 60% diskutiert werden kann. Nicht jeder in der Kirche ist Christ, nicht jeder, der aus der Kirche ausgetreten ist, ist Christ usw.)

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Solidarität

Kinder sollen sich mit Kindern solidarisieren und sich für Kinderrechte einsetzen. Frauen sollen sich mit Frauen solidarisieren. Afrikaner mit Afrikanern. Und Europäer? Sie dürfen sich mit ihrer Fußballmannschaft solidarisieren.

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