Beliebtheit steigt im gleichen Maße wie die Vergesslichkeit.
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Da wird der AfD jetzt vorgeworfen, dass sie die Auszählung der Stimmen nach der Wahl beobachten will. Ja und? Jede Demokratie kann froh sein, wenn es politisch engagierte Bürger gibt – aus welchem Motiv auch immer.
Die AfD ist Kind falscher Politik. Und sie wird wieder verschwinden, wenn die falsche Politik realistisch wird. Von daher verstehe ich die künstlich aufgebauschte Hysterie in unseren Medien nicht. Man kann der AfD nicht antidemokratisches Verhalten vorwerfen, indem man gegenüber der AfD als massive Antidemokraten auftritt.
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Die AfD habe keine Lösung für Probleme anzubieten, so Merkel. Und Merkel? Die Bevölkerung hofft und harrt, dass das, was beschlossen wurde, auch wirklich umgesetzt wird und kein übler Wahlschlager bleibt. Zudem hofft und harrt die Bevölkerung, dass es wirklich realisierbare Integrationspläne gibt – und nicht nur schön beschriebenes Papier. Aber die zugeknöpften Taschen Schäubles lassen auch hier Böses ahnen. Merkel rief – und die Bevölkerung soll es ehrenamtlich richten bzw. muss dafür blechen: http://www.focus.de/politik/deutschland/kurz-vor-landtagswahlen-hat-keine-loesung-anzubieten-merkel-warnt-eindringlich-vor-wahl-der-afd_id_5333367.html
Ich frage mich, warum die SPD so abgestürzt ist. Die kann ja nun wirklich nichts für Merkels Alleingang – außer. Sie hätte ihn rechtzeitig beenden müssen.
Merkels Politik ist krachend gescheitert: http://www.rolandtichy.de/tichys-einblick/die-bankrott-erklaerung/, die Linke Deutungshoheit ebenso, heißt es im Artikel. Ich habe den Schwenk der Kanzlerin schon im Blog benannt – hier wird er drastischer formuliert: „Lieber eine späte Einsicht, vielleicht eine halbe Million Flüchtlinge zu spät, als gar keine Einsicht.“
Für unser Land bleibt indes wirklich zu hoffen: Die Integrationspolitik wird in Gang kommen und nicht scheitern.
Hollande spielt nicht mit: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/03/04/abfuhr-fuer-merkel-in-paris-frankreich-lehnt-mehr-fluechtlinge-ab/ Auch das war schon lange abzusehen. Die Franzosen kommen ja mit ihren Eingewanderten genauso wenig klar wie die Briten. Warum sollten sie sich also mit massenhaftem Neuzuzug selbst schaden?
Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik – wurde ohne Begründung vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-gaertner/bundesverfassungsgericht-buerstet-klage-gegen-die-fluechtlingspolitik-von-angela-merkel-ab.html
Oh, oh, was ich neulich ironisch formuliert habe, hier findet man es als politische Aussage wieder: Von Athen gleich ins Flugzeug und ab nach Deutschland: http://www.krone.at/Welt/Wenn_Merkel_will._kann_sie_alle_Asylwerber_haben-Krone-Kommentar-Story-498606
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Nachdem die Chefin gedreht ist – dreht natürlich auch Tauber: http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlingspolitik-es-gibt-keinen-anspruch-auf-asyl-in.694.de.html Das ist die neue Formel: Es gibt keinen Anspruch auf Asyl in einem bestimmten europäischen Land.
Warum sprechen sie von der Politik des Durchwinkens (de Maiziere)? Das war Politik des Einladens. Man gibt also anderen die Schuld: http://www.focus.de/politik/videos/de-maiziere-die-politik-des-durchwinkens-nach-deutschland-ist-jetzt-vorbei_id_5336064.html
Nachtrag: Nun will er der Türkei Flüchtlinge/Migranten abnehmen: http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/8175012/-werden-der-tuerkei-fluechtlinge-abnehmen-.html – wenn es um die wirklichen Flüchtlinge geht, ist nichts dagegen einzuwenden.
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Wird den Abmahn-Anwälten ein Riegel vorgeschoben? http://www.focus.de/digital/internet/auch-helfer-im-visier-kennen-die-rechtslage-nichtn-abmahn-anwaelte-mahnen-fluechtlinge-ab_id_5333807.html Die Frage ist nur: Wie ließe sich das realisieren? Haben wir nicht Experten genug, die einen Weg finden könnten?
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Ist es klug von der türkischen Gemeinde, massiv gegen die AfD zu moblisieren? Manche könnten nun sagen: Jetzt erst recht: http://www.focus.de/politik/deutschland/landtagswahl-in-baden-wuerttemberg-2016/vor-landtagswahl-in-baden-wuerttemberg-lasst-uns-starke-afd-verhindern-tuerkische-gemeinde-schlaegt-vor-wahlen-alarm_id_5335423.html
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