Kompetenz-Überschreitung

Sie überschreiten ständig ihre Kompetenzen: Verträge sind dazu da, dass man sie den gewünschten Gegebenheiten anpasst. Diesen Eindruck hat man beim Währungsfond, bei Draghi – und Schäuble hat den Eindruck wohl bei der EU-Kommission: http://www.focus.de/politik/videos/reaktion-auf-verhalten-in-griechenland-krise-weil-sie-ihre-kompetenzen-ueberschritten-hat-schaeuble-will-eu-kommission-entmachten_id_4848221.html

Institutionen haben immer den Drang alle Macht an sich zu reißen – wenn ihnen keine demokratischen Riegel vorgeschoben werden, und die heißen: Verträge. Wenn keiner da ist, der Macht genug hat, das Einhalten der Verträge zu fordern, dann werden Institutionen raffen, was sie raffen können. Man hat sie zu lange gewähren lassen – nun wird es schwer, sie wieder zurückzupfeifen.

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