Ich hoffe, die Zeit ist vorbei, in der Politik auf Ulla Jelpkes hört. De Maiziere wird Gesetze überarbeiten: http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/gesetzentwurf-de-maiziere-will-leistungen-fuer-fluechtlinge-stark-kuerzen-13808455.html Wenn der ganze Ansturm vorbei ist, dann kann man ja wieder überlegen, ob das alles so gut war oder nicht. Aber jetzt muss erst einmal gehandelt werden, damit es möglichst keine Toten gibt.
Wenn man den Flüchtlingsstrom sieht, der die Grenze in Kroatien durchbrochen hat – ein Fluß, der den Damm einreißt. Ich würde die Ulla Jelpkes erst einmal Ulla Jelpkes sein lassen. Später kann man überlegen: Hatte sie eine gute Idee? Wollen wir sie umsetzen? Jetzt muss erst einmal gehandelt werden.
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Ich ärgere mich, dass Medien immer noch undifferenziert den Begriff Flüchtlinge verwenden. Es geht viekfach um Migranten – Flüchtlinge haben hier andere Rechte als Migranten: http://www.focus.de/politik/deutschland/asylrecht-de-maiziere-will-mit-gesetzespaket-abschiebungen-beschleunigen_id_4905632.html
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Im Erstaufnahmelager von Gelsenkirchen wollen Migranten in den Hungerstreik treten, weil die Situation nicht hinnehmbar sei. Was denken sie sich eigentlich? Wenn sie zu tausenden am Tag kommen, wie ein Land so etwas verkraften soll? Wahrscheinlich denken sie gar nicht, sondern sehen nur ihre falschen Träume platzen. Und wer hat ihnen diese falschen Träume eingepflanzt? Neben all den Menschenhändlern vermutlich auch die Willkommenskulturler. Die ersteren aus Geschäftsinteresse, die zweiten, weil sie noch nicht begriffen haben, dass man das, was man in unserem Land sagt, auch in anderen Ländern hören kann. Denn die Menschen haben auch in anderen Ländern Fernsehen, Radio, Smartphones, Zeitungen, Internet – das wird so manchen überaraschen, aber dem ist so: http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/aerger-ueber-fluechtlings-situation-in-gelsenkirchen-id11099838.html
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Auch Helfer in Gelsenkirchen sind, so erfahren wir, so langsam sauer, weil die Menschen, die angekündigt wurden, nicht ankommen. Warum kommen sie nicht an? Weil sie sich aus dem Staub machen. Warum machen sie sich aus dem Staub? Weil sie sich nicht registrieren lasen wollen. Welche Menschen sind es, die sich nicht registrieren lassen wollen? Hier ist sehr, sehr großer Raum für Spekulationen und Vermutungen. Ich bin freilich gespannt, wie es bald in unserem Land aussehen wird. Vor allem im Winter. Hier ein Toter, da ein Toter, und da einer… Und wem werden dann von den vielen Ulla Jelpkes Vorwürfe gemacht werden? Nicht den irrsinnig handelnden Migranten.
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Nun ist auch Kroatien überfordert: http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlingskrise-kroatien-will-menschen-an-weiterreise-hindern-a-1053484.html Diese Massen…
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Überfordert wie die Ämter in unserem Land: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/manfred-schmidt-bamf-praesident-tritt-zurueck-a-1053365.html
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Weil die Bulgaren nun nicht alle Migranten aus der Türkei über die Grenze lassen wollen, schicken sie Soldaten hin: http://www.focus.de/politik/ausland/angst-vor-neuer-fluechtlingsroute-bulgarien-entsendet-1000-soldaten-an-die-tuerkische-grenze_id_4953481.html
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Zwei Migranten drohten sich, in den Tod zu stürzen. warum? Weil sie schon 21 Tage auf die Registrierung warten mussten. Geduld scheint keine Stärke dieser Iraker zu sein: http://www.focus.de/politik/deutschland/aufregung-in-berlin-fluechtlinge-drohen-sich-von-balkon-zu-stuerzen-sek-ueberwaeltigt-sie_id_4955074.html Aber das ist sicher Ziel der Aktion: Druck zu machen, damit die Registrierungsbehörde ja nicht genauer hinschaut und Fehler macht. Wer orchestriert eigentlich das ganze?
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Man sollte medial und von der Opposition nicht so sehr den Fokus auf die einzelnen Länder und Politiker lenken, sondern auf den Saftladen EU, der diese Situation seit Jahren ausgesessen und verschlafen hat. Von der UN ist eh nichts zu erwarten. Leider.
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Und wo kommen sie nun her? Sind sie Flüchtlinge oder Migranten? http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-debatte-um-angeblich-falsche-herkunftsangaben.1818.de.html Warum kommen eigentlich so viele aus Afghanistan? Sind sie nicht froh, dass endlich die westlichen Mächte außer Landes sind? Ich weiß, das klingt fies. Aber kann man sich noch an die Argumentation erinnern, bevor man dazu überging, den Abzug des Militärs aus Afghanistan zu beschließen? Die gesamte Politik, die Obama und seine Politiker-Fans in die Wege geleitet haben, ist sowas von verkorkst. Die Früchte haben wir nun zu ernten. Ob wir wollen oder nicht.
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Warum konnte eine Familie aus Tschetschenien nicht aus der Schweiz ausgewiesen werden? Weil sie sich und mit ihren Fans wehrten. So einfach ist das. http://www.srf.ch/news/schweiz/ausschaffung-von-tschetschenischer-familie-abgebrochen Allerdings lebt sie schon vier Jahre in der Schweiz und gilt als integriert. Von daher ist eine Abschiebung in diesem Fall auch sehr fragwürdig.
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Deutlich wird mir an der ganzen Situation: Wie klein Europa ist. Sie wandern von Griechenland mal kurz durch die unterschiedlichsten Länder.
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