Ich hatte das Thema China und unsere Wirtschaft im Blog. Es ist gut, dass es allgemein vertieft wird: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bjoern-conrad-ueber-chinesische-investitionen-in-europa-a-1121354.html
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Ich hoffe auch, dass die Beziehungen zur Türkei bald besser werden. Um der Menschen Willen. Das habe ich schon häufiger geschrieben – aber dazu muss sich die türkische Regierung massivst bewegen. Und ob das wirklich noch unter Erdogans autoritärer Herrschaft klappen wird, ohne dass wir die Menschenrechte verleugnen?: http://www.spiegel.de/politik/ausland/frank-walter-steinmeier-trifft-in-ankara-recep-tayyip-erdogan-eisiger-empfang-a-1121452.html
Türkische Soldaten suchen übrigens Asyl in Deutschland: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ramstein-tuerkische-nato-soldaten-beantragen-asyl-in-deutschland-a-1121619.html
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Der Internationale Strafgerichtshof war ein Versuch. Ein guter Versuch. Muss Putin wirklich diesen verlassen? War eine Reformation nicht möglich? Ich denke auch, dass so ein Gericht eben nicht ganz neutral ist, da es verschiedene Kräfte gibt, die an es zerren. Nur gibt es keine Möglichkeit, Neutralität zu vereinbaren, darum zu ringen? Richtlinien zu erstellen, die eine solche wirklich ermöglichen? Wenn Russland austritt, werden andere es auch tun. Die Relevanz des Gerichts ist kaum mehr erkennbar, vor allem, weil auch andere große Länder damit Schwierigkeiten haben, so zum Beispiel die USA (die auch ausgetreten sind), China ist meines Wissens nicht drin. Damit sind alle Großen draußen – und die Frage stellt sich: Warum bleibt überhaupt noch jemand Mitglied? http://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-wendet-sich-vom-internationalen-strafgerichtshof-ab-a-1121601.html Er ist eine Hoffnung – und es sollte alle Mühe darauf verwendet werden, dass er so ausgebaut wird, dass möglichst viele Mitglied bleiben/werden – er aber eben neutral ist und keiner Machtkonzentration, weder der des Westens, noch des Ostens, noch islamischer Staaten hörig ist. Und vielleicht sollte man besonders strittige Themen im Augenblick noch ausklammern. Besser den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach.
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EU-Wirtschaft und Defizitgrenze: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/sechs-euro-staaten-koennten-2017-defizitgrenze-verfehlen-a-1121607.html Ist die EU solidarisch, wenigstens noch ein wenig, dann muss sie Italien unter die Arme greifen. Sie lässt die Flüchtlinge-Aufnahmeländer zu sehr allein. Zumindest wird in Medien nicht davon berichtet, dass die EU ihnen inzwischen wirksame Hilfe zukommen lässt, Hilfe, die über Ankündigungen hinausgehen.
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Da liege ich also mit meinen Hinweisen zum Thema Afrika nicht ganz falsch http://blog.wolfgangfenske.de/2016/11/05/chinas-schulden-und-usa-der-wirtschafts-crash-cyberkrieg-afrika-wirtschaft/ – ein Interview mit einem ehemaligen Afrika-Diplomaten: http://www.blauenarzisse.de/neustart-im-heimatland/
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In der Tagesschau wurde der Beitrag zu ETIAS eingeleitet, es solle Terrorismus bekämpfen – und solle ein Beitrag gegen Rechtspopulismus sein, weil es eben das Thema Terrorismus aufgreife. http://www.tagesschau.de/ausland/eu-einreisegenehmigung-103.html Nur: Was hat ETIAS mit illegalen Einwanderern zu tun, die eben terroristisch unterwegs sein können? Wenn ich das richtig verstanden habe, geht es mit ETIAS um eine ganz andere Klientel, eben Geschäftsleute, Touristen usw. Andere werden andere Wege suchen und finden, um dem SchengenRaum einen Besuch abzustatten. Vielleicht werde ich den Zusammenhang auch noch irgendwann erfahren bzw. kapieren.
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