Das mit der Flexirente finde ich gut. Bin gespannt, wie es angenommen werden wird.
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Dass Flüchtlinge arbeiten dürfen, FIM-Projekt, finde ich auch gut. Nur, wie ich auf HR-Info gehört habe, dass das zeitlich begrenzt werden soll, finde ich schlecht. Da haben sie sich an die Arbeit, den Rhythmus gewöhnt – und schon müssen sie wieder aufhören? Das wird noch einmal überdacht werden müssen. Oder hofft man, dass sie nach 6 Monaten über den Asylstatus entschieden worden ist? Zudem stellt sich die Frage. Warum nur 7000? Denken sie dass die anderen nicht arbeiten wollen? Man sollte an dieser Stelle nicht knauserig sein! Sonst macht die Politik wieder nichts Halbes und nichts Ganzes. http://www.fnp.de/nachrichten/politik/Hessen-Fluechtlinge-sollen-gemeinnuetzig-arbeiten;art673,2224402
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Dass Ökostrom-Erzeuger zuviel erhaltene Beiträge zurückzahlen müssen, weil sie sich nicht angemeldet hätten, klingt eigenartig. Denn sie haben ja Geld bekommen – also mussten sie ja irgendwo angemeldet gewesen sein. Aber da wiehert wohl wieder der Amtsschimmel: Sie hätten sich auch noch wo anders anmelden müssen – und das in einer vernetzten Welt, in der das alles ganz einfach gegangen wäre. https://www.welt.de/regionales/hamburg/article158232724/Oekostrom-Erzeugern-drohen-hohe-EEG-Rueckzahlungen.html Ein Landwirt soll eine sechsstellige Summe zurückzahlen. Die Linke hat mal wieder Recht mit ihrer Forderung: außergerichtliche Lösung vonseiten des Gesetzgebers – denn die Leute wollten ja nicht betrügen.
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Ja, da sollen die Justizkreise einmal über die guten Rechtskenntnisse der Migranten rätseln: http://www.ksta.de/nrw/klagen-fuer-nachzug-justizkreise-raetseln-ueber-gute-rechtskenntnisse-von-fluechtlingen-24756746 Als sie schon kamen: Woher wussten sie, wo sie über die Grenze mussten? Woher hatten sie Karten für die Überfahrt? Usw. usw. – alles schon wieder vergessen? Sie waren organisiert – und sind es wohl noch immer. Zudem haben sie die vielen, vielen Gruppen, die sie mit allen möglichen Dingen unterstützen. Doch woher haben diese linken Gruppen all das Geld? Aber auch diese Frage ist nicht neu. Gut, dass die Justizkreise jetzt nach ca. einem Jahr darauf gestoßen sind. Hoffen wir, dass der politische Wille vorhanden ist, dem auch intensiver nachzugehen.
Ich möchte nur an meinen Blogbeitrag vom 22.11.2015 erinnern:
Flüchtlinge – werden sie instrumentalisiert, um Europa zu verändern? Hier käme dann der in diesem Blog häufig kritisierte Soros in den Blick: Er finanziert, so wird vermutet, die Flüchtlingsströme, statt die Gelder dafür einzusetzen, dass die Lage vor Ort dazu beiträgt, dass sie nicht fliehen müssen: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/andreas-von-r-tyi/orb-ns-schuldzuweisung-soros-verantwortlich-fuer-die-fluechtlingskrise.html Wenn Kapitalisten, die durch Unrecht ihr Vermögen bekommen haben (wie Soros, der eine Gesetzeslücke entdeckt hatte) ihr riesiges Vermögen dafür einsetzen, Menschen aus ihren Ländern zu holen, dann können arme Schlucker wie Otto Normalmensch, der sich mit seinem kleinen Geld und seiner Zeit dafür einsetzt, dass ihre Lebensbedingungen in der Heimat besser werden, lange miteinander ackern, um zu helfen.
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In den USA hat ein Muslim 9 Jahre Haft bekommen, weil er ein Homopaar mit einem Holz auf die Köpfe geschlagen hat?: https://www.jihadwatch.org/2016/09/new-york-muslim-gets-nine-years-for-bashing-gay-couple-over-their-heads-with-heavy-wooden-chair Was hätte er hier bekommen? 9 Jahre – aber auf Bewährung?
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