Ansichtssache

Das, was den französischen Sozialisten möglicherweise bevorsteht, eine Spaltung. Das muss sein, wenn die Spannungen in einer Partei zu groß werden. Sie werden miteinander nicht glücklich: http://www.sueddeutsche.de/politik/benot-hamon-frankreichs-sozialisten-drohen-unterzugehen-1.3355670

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Es ist schlimm, wenn sich Politiker selbst lahmlegen: http://www.spiegel.de/politik/ausland/frankreich-druck-auf-fran-ois-fillon-nimmt-zu-frau-soll-noch-mehr-kassiert-haben-a-1132578.html Wenn das alles stimmt: Er schadet damit ja nicht nur seinem Ansehen, hat nicht nur den Staat/Steuerzahler betrogen – er hat damit möglicherweise Marine Le Pen den Weg frei gemacht. Was der Shootingstar Emmanuel Macron vorhat, weiß noch so keiner richtig. Aber vielleicht wird er ja deswegen gewählt um beide Extremisten wegzuhalten: Sozialisten und Le Pen.

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In der CDU regen sich ein paar Konservative: http://rp-epaper.s4p-iapps.com/artikel/577800/26837103

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Bilkay Öney kritisiert Schulz, auch wenn es der Focus-Schreiberin nicht gefällt. Warum kritisiert sie Schulz? Weil er das Thema Gerechtigkeit ins Zentrum rückt, statt Fragen, die die Menschen intensiv bewegen. Warum wird Öney kritisiert? Weil sie als SPDlerin nicht mitjubelt. http://www.focus.de/politik/deutschland/spd-wahlkampf-schon-an-tag-zwei-nach-dem-start-von-mega-martin-starten-die-genossen-ihre-kritik_id_6573017.html Schade, dass Bilkay Öney soweit ich sehe, im Augenblick keine politische Funktion mehr hat. Sie ist eine der Vernünftigen. (Wobei das Thema Gerechtigkeit nicht unwichtig ist: http://blog.wolfgangfenske.de/2016/05/19/spd-wahlprogramm/ Die Frage ist aber: Wir haben im Augenblick politische Verwerfungen. Müssen die nicht erst einmal aufgefangen werden? Werden sie dadurch aufgefangen, dass die SPD ein Thema in den Vordergrund rückt, das traditionell typisch SPD ist? Seien wir auf die Umsetzung gespannt.)

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Ich habe schon vor vielen, vielen Monaten von den schlimmen Zuständen unter den Eritrea-Flüchtlingen gesprochen, aber hatte nur Infos aus der Schweiz und fragte damals, ob es bei uns nicht auch so ist: Eritrea hat in der Schweiz Menschen sitzen, die Flüchtlinge ausnehmen, um das Geld dann nach Eritrea zu bringen – und vor kurzem vermutete ich, dass das eben auch die „Flüchtlinge“ sind, die unbehelligt in ihr Heimatland Eritrea reisen, um dort Urlaub zu machen. Ich finde es sehr gut, dass das Rüsselsheimer Echo am 27.1.2017 einen großen Beitrag zu dem Thema gebracht hat: „Es gibt kein Entkommen. Der Unterdrückungsapparat des eritreischen Regimes reicht bis nach Deutschland“ – und das eben unter den Augen der Behörden! Bei uns leben wahre Flüchtlinge nicht sicher. Sind die Behörden desinteressiert, überfordert…? Keine Ahnung. Aber es zeigt, dass die Politik versagt – und bevor irgendeiner dieser politischen Refugees Welcome Fans fordern sollte, dass neue Flüchtlinge/Migranten kommen müssen, sollte man erst einmal die Menschenwürde derer herstellen, die hierhergekommen sind. Sollte man erst einmal ihre Sicherheit garantieren können.

Ich entdecke soeben, dass in der FAZ im letzten Jahr ebenfalls ein solcher Beitrag erschienen ist: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/eritreer-in-deutschland-von-wegen-freiheit-14220957.html

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Italien steht, zumindest so diese Info, dicht vor dem Kollaps: http://www.jewsnews.co.il/2015/04/20/italy-is-close-to-collapse-from-muslim-african-immigration.html

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Das ist ein interessantes Urteil: http://www.zeit.de/politik/2017-01/terrorismus-unterstuetzer-europaeischer-gerichtshof-asyl-urteil „Terrorunterstützern darf Asyl verwehrt werden“ – was ist nun, ich kenne mich in juristischen Fragen nicht aus, wenn nun, wie in dem genannten Fall, der Terrorunterstützer in seinem Heimatland Repressionen erwartet – und unser Grundgesetz die Ausweisung verbietet? Darf er dennoch ausgewiesen werden?

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Eigentlich leben wir in Zeiten, in denen es ein Verbrechen ist, von Rosen zu reden.*

• Menschen werden weltweit versklavt, sie werden nach Gebrauch weggeworfen, werden erpresst, Gesundheitsgefährdungen ausgeliefert, Kinder und Erwachsene.
  Menschen müssen aufgrund übler Regime flüchten, sie werden vertrieben von Gewalttätern, von Mafia, von ungebändigten “Sicherheitskräften”,
  Ideologen – von links wie rechts und political correctness – zwingen anderen Menschen auch mit Hilfe von Regierungen und Medienpropaganda ihre Weltsicht auf – niemand kann sich dagegen wehren,
  Propaganda von allen möglichen Seiten vernebelt den Verstand,
  Denunziationen, Verrat, Unehrlichkeit, Vertuschungen, Anklagen, juristische Auseinandersetzungen zertrennen Gemeinschaften,
  Korruption, elitäre Arroganz, purer, Menschen verachtender Kapitalismus erniedrigen Menschen,
  Behauptungen, Andeutungen, Argumentationsverweigerung, FakeNews und Lügenmeldungen irritieren, hysterisieren, emotionalisieren Leichtgläubige und Ängstliche, 
  gute Worte werden missbraucht, verdreht, bis sie zu Unrechtsworten werden.
  Wegen Terroristen und Kriminellen werden normale Bürger überwacht, überprüft, untersucht – und sie wünschen es auch, wegen größerer Sicherheit, 
  Drogen und ihre Lobby-Gruppen machen sich in Gesellschaften breit und breiter, sie zerstören ganze Generationen. 
  Mitleidlosigkeit übersieht Leidende,
  Blindheit Verantwortlicher lässt Wehrlose in die Messer und andere Gefahren laufen…
• Alles das geschieht weltweit – geschieht immer mehr in unserem Haus.

Gerade darum lasst uns von Rosen reden.

Nicht nur, aber auch.

Vom Duft der Rosen,

den Farben der Rosen,

der Wärme der Rosen,

das Herzklopfen durch Rosen,

der Liebe durch Rosen.

Wir benötigen die Kraft zum Handeln

darum schenkte uns Gott die Rosen.

Nicht nur sie.

Aber sie besonders.

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* Brecht: An die Nachgeborenen:
Was sind das für Zeiten, wo
Ein Gespräch über Bäume fast ein Verbrechen ist
Weil es ein Schweigen über so viele Untaten einschließt!

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München will homosexuelle Flüchtlinge in Flüchtlingslagern besonders schützen. Aber Christen und Jesiden nicht? Dazu ein Aufruf: http://www.citizengo.org/de/pr/40567-muenchen-sichere-unterbringung-auch-fuer-christliche-und-jesidische-fluechtlinge Was mich allerdings interessiert: herrscht das Problem überhaupt? Und: Wie sieht es mit Stammeskämpfen in unseren Flüchtlingslagern aus?

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Nur am Rande: Es hatte ja in einem Berliner Flüchtlingsheim gebrannt. Es war allerdings nicht irgendein Flüchtlingsheim: http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article209430179/Feuer-in-Gerhard-Hauptmann-Schule-ausgebrochen.html

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SPD Schulz kann reden. Und das ist das Gefährliche daran – er redet die Zuhörer in Grund und Boden und dann sind sie ganz emotionalisiert, euphorisiert – wie man vorgestern in der Tagesschau sehen konnte.

Man darf sich durch blendende Reden nicht beeinflussen lassen – sondern muss den Verstand einschalten: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/martin-schulz-erste-rede-des-spd-kanzlerkandidaten-a-1132226.html

Hier wird Schulz übrigens als „demokratischer Populist“ bezeichnet: http://www.focus.de/politik/deutschland/sonst-kann-die-spd-nicht-ueberzeugen-reden-reicht-nicht-was-der-demokratische-populist-schulz-jetzt-liefern-muss_id_6566587.html Manchmal sind die Wortfinder ganz pfiffig und treffend.

Dass Schulz demokratischer Populist ist, finden wir auch hier: http://www.sueddeutsche.de/politik/spd-schulz-hat-was-merkel-fehlt-1.3354443

Nicht das Wort Populismus ist nämlich schlecht – das Wort also, mit dem sich die sogenannten Rechtspopulisten schmückend tarnen und mit dem sie sich gern tarnen lassen. Schlecht ist das, was sich hinter dieser Tarnung verbirgt: Nationalismus, Ausgrenzung und Ausländerfeindlichkeit. Es ist nicht der Populismus, der die Gesellschaft kaputt macht, sondern ein populistischer Extremismus. Einer wie Schulz ist gut geeignet, dagegen anzutreten.

Das ist doch ein sonderbarer Einstieg in den Artikel: Rechtspopulisten schmücken sich tarnend mit dem Begriff Populismus? Ich dachte immer, das sei eine erniedrigende Fremdbezeichnung gegen eben AfDler und co. Und was dann fast schon satirisch lustig wird:

Ein guter Politiker ist nicht selten auch ein guter Populist, weil er seine Politik populär vortragen muss. Ein demokratischer Populist appelliert an Kopf und Herz, ein populistischer Extremist an niedrige Instinkte.

Heribert Prantl versucht hier also einen durch unsere Elite-Populisten negativ besetztes Wort, mit dem sie Konkurrenten stigmatisieren wollten, wieder positiv zu besetzen, weil er zu recht befürchtet, dass die politischen Gegner Schulz zum Populisten stempeln. Und so muss er den Spagat wagen zwischen guten und bösen Populisten.

Ich finde diesen Artikel echt interessant, was diesen Aspekt betrifft.

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Was mich betroffen macht: Wir könnten einen Bundeskanzler bekommen, der über einen demokratisch gewählten Präsidenten eines befreundeten Landes, herzieht. So etwas mag er im privaten Kreis tun, aber nicht öffentlich. Er strebt ein öffentliches Amt an – und entsprechend hat er sich in den Rahmen des Landes einzupassen. Es genügt schon, wenn wir einen Bundespräsidenten bekommen, der meint, seine politische Meinung sei über die des gewählten Präsidenten erhaben. Sie mag es ja sein – aber es ist seine Aufgabe, diplomatisch, verbindlich zu reden. Leute, ihr müsst miteinander auskommen – wir wollen alle keinen Krieg, auch keinen Wirtschafts-, keinen Finanz- und kein Propagandakrieg und was auch immer.

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Hat Deutschland wirklich China überholt – was den Export betrifft? http://www.focus.de/finanzen/news/spitzenreiter-china-abgeloest-deutschland-erzielt-2016-weltweit-groessten-exportueberschuss_id_6564842.html

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Ayaan Hirsi Ali in einem Video-Clip:

Der Westen, so heißt es in dem Clip, habe Solschenyzin, Sacharov und Havel unterstützt – aber weigert sich, liberale Muslime zu unterstützen.

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Im Sudan wurden Christen verurteilt: https://www.opendoors.de/verfolgung/news/2017/januar/sudan_lange_gefaengnisstrafe_fuer_pastor_und_zwei_mitangeklagte/

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In China wurde ein Menschenrechtsanwalt von Regierungsstellen entführt – und es wird Folter befürchtet: https://www.amnesty.de/urgent-action/ua-272-2016-2/anwalt-droht-folter-haft

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Da freuen sich aber die Briten, dass sie einen Islamisten ins Land gelassen haben, der das Enthaupten von Homosexuellen fordert: http://www.independent.co.uk/news/uk/home-news/hamza-sodagar-us-muslim-preacher-who-advocated-beheading-of-gay-men-allowed-to-lecture-in-the-uk-a7348886.html

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Im Radio habe ich heftige Kritik gegen Aung Saan Suu Ki gehört, weil sie nichts gegen die Verfolgung und Bedrückung von Rohingya-Muslimen in ihrem Land tut: http://www.spiegel.de/politik/ausland/bangladesch-rohingya-berichten-von-vergewaltigungen-in-burma-a-1131464.html

Aber auch hier wieder: Es geht unseren Medien und Aktivisten nur um die Muslime. Und was ist mit den Bergdörfern, den Karen, den Animisten und Christen? Sie werden auch seit Jahrzehnten verfolgt – und soweit ich weiß noch immer. Das interessiert unseren Westen wieder einmal nicht. Wie in Syrien: Die Verfolgung von Christen war den Medien egal – erst als die Jesiden Entsprechendes leiden mussten, rückten sie in den Fokus. Welche Lobby ist hier aktiv, dass unsere westlichen Medien nur auf die Muslime acht haben lässt? Wenn man damals die Christen geschützt hätte, hätten auch die Jesiden nicht leiden müssen. Genauso in Myanmar: Wenn man sich für die Christen eingesetzt hätte, hätte man Strukturen entwickeln können, die auch den Rohingya zugute gekommen wären http://www.ucanews.com/news/alarmed-over-conflict-kachin-bishops-meet-aung-san-suu-kyi/78132 Zudem: Soweit ich sehe, wird etwas verschwiegen, was Myanmar betrifft: Aus dem überbevölkerten Bangladesh drücken Muslime in Myanmar hinein. Und auch das trägt zu dem Kampf gegen Muslime bei.

Die gewaltexzesse sollen damit nicht verteidigt werden. Es geht nur darum, dass die Sachverhalte unparteiisch dargelegt werden. Da auch die UN parteiisch ist, wird eine Lösung des Konfliktes kaum möglich sein. Myanmar wird mit dem Problem allein gelassen und reagiert eben klassisch mit Gewalt. Und Bangladesh kann an einer Lösung des Problems nicht interessiert sein, weil dadurch der Bevölkerungsdruck im eigenen Land über die Grenze hinausgeschoben wird und zum anderen eine Islamisierung Myanmars nur gewünscht sein kann, bringt bei ihrem Allah gute Punkte. Wir dürfen nicht in unseren Kategorien denken. Dort sieht es ganz anders aus – ich hatte ja auch das Stammesdenken in Myanmar einmal im Blog behandelt. Wir sind so blauäugig – und die Lobbyisten der islamischen Welt wissen das und spielen uns virtuos gegen andere aus. Damit werden die Probleme nicht gelöst – auch nicht die der Muslime. Aber ich denke eine Lösung des Problems liegt auch nicht im Interesse der Lobbyisten.

 

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Man kann natürlich dagegen protestieren, dass Trump Muslimen aus bestimmten Staaten verbietet, in die USA einzureisen. Seit gestern kursieren auf Facebook die Namen von 16 islamischen Staaten, die es Juden verbieten, in das jeweilige Land zu reisen. Haben die Demonstranten eigentlich schon einmal einen Gedanken darüber verschwendet, dass sie hier Schuld auf sich geladen haben, weil sie geschwiegen haben?

Hier werden sie zum Beispiel genannt – also fröhliches Demonstrieren, kann man da nur wünschen: https://themuslimissue.wordpress.com/2015/12/12/no-one-seems-bothered-with-16-muslim-countries-where-israelis-are-banned/

Sixteen countries forbid admission to Israeli passport holders:

•  Algeria
•  Bangladesh
•  Brunei
•  Iran
•  Iraq (except Iraqi Kurdistan)
•  Kuwait
•  Lebanon (neighboring country; territory dispute – Shebaa farms)
•  Libya
•  Malaysia (Clearance permit needed from the Ministry of Home Affairs.)
•  Oman
•  Pakistan (Clearance permit needed from the Ministry of Internal Security.)
•  Saudi Arabia
•  Sudan
•  Syria (neighboring country; territory dispute – Golan Heights)
•  United Arab Emirates (accepted for transit only; not allowed for admission)
•  Yemen

In addition, Iran, Kuwait, Lebanon, Libya, Saudi Arabia, Sudan, Syria and Yemen do not allow entry to people with evidence of travel to Israel, or whose passports have either a used or an unused Israeli visa. As a consequence, many countries will allow for a second passport to be issued to citizens wishing to circumvent this restriction.

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Kritik an Trump – neben denen der Frage der Menschenrechte: Es stehen nicht alle auf der Liste Trumps – so zum Beispiel Saudi Arabien nicht – hier wird vermutet, warum dem so ist: http://www.focus.de/politik/videos/weil-er-dort-geschaefte-macht-saudis-stehen-nicht-auf-trumps-bann-liste-kritiker-haben-boese-vermutung-warum_id_6565178.html – aber ob diese Verdächtigung stimmt, wage ich zu bezweifeln, da die von Trump genannten Staaten einen gemeinsamen Nenner haben: Bis auf den Iran – es herrschen dort „Bürgerkriege“.

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Selbst Merkel fällt auf die beliebte Propaganda unserer Medien rein. Es geht gar nicht um Muslime insgesamt, wie sie laut Tagesschau suggerierte, es geht um Menschen aus den folgenden 7 – von 56!!!! – Ländern:

Reisende aus sieben überwiegend muslimischen Ländern nicht ins Land zu lassen. Betroffen sind Menschen, die einen Pass aus dem Irak, aus Iran, Jemen, Libyen, Somalia, dem Sudan und Syrien besitzen. Sie dürfen in den kommenden 90 Tagen nicht einreisen. In dieser Zeit will Trump neue Einreisebestimmungen erarbeiten.

Also aus den Ländern, in denen Kämpfe herrschen. Und was soll dann das unehrliche Geschrei darüber, dass allen Muslimen, dass Menschenrechte mit Füßen getreten werden wegen des muslimischen Glaubens usw. usw. usw. Das stimmt doch alles gar nicht! http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/einreise-dekret-von-donald-trump-wer-darf-in-die-usa-reisen-14797712.html

Wie gesagt: Ich selbst finde diese schnelle Maßnahme Trumps falsch, weil sie – zumindest kann ich das Durchdachte nicht so richtig erkennen – nicht durchdacht ist und ebenso Unmenschlichkeit mit sich bringt. Aber: Man sollte bei aller Kritik ehrlich bleiben. Mit Ehrlichkeit kann man wohl – so denken die Propagandisten – nicht so viele Menschen mobilisieren.

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Das Dekret betrifft auch wahre Flüchtlinge – Christen: https://www.pro-medienmagazin.de/politik/2017/01/30/usa-schicken-christliche-familien-zurueck-nach-syrien/

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Starbucks will als Protest gegen Trump 10.000 Flüchtlinge einstellen: http://www.ksta.de/wirtschaft/als-reaktion-auf-trumps-einreisedekret-starbucks-will-10-000-fluechtlinge-einstellen-25641338 – weltweit in den nächsten 5 Jahren.

Ich kommentiere diese vielfach geteilte Nachricht nicht – sie spricht für sich.

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Was ich zu diesem Thema äußerst interessant finde: Ich habe immer gelernt, dass man nicht in die USA darf, ohne viel Gedöns erledigt zu haben. Und nun erfährt man von den Trumpgegnern, dass die Freiheitsstatue weine, weil die Tradition Amerikas, alle Einwanderer aufzunehmen, mit Füßen getreten werde. Da stimmt doch auch wieder etwas nicht. Warum gibt es keine Ehrlichkeit. Unehrlich kann man nicht gegen Trump ankommen. Das ist alles nur gefühlig und ohne Sachlichkeit. Das ist auch nicht besser als das, was Trump macht. Trumpkritiker lassen sich einfach vor den Karren irgendwelcher unehrlicher Emotionalisierer spannen.  https://auswandern-info.com/usa/einwanderungsbestimmungen.html

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Salafisten brachen in Kirchen ein: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/geld-fuer-die-dschihad-salafisten-wegen-kircheneinbruechen-verurteilt-a-1132324.html

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Angriff auf eine Moschee in Kanada – 6 Tote, mehrere Verletzte https://www.nzz.ch/international/anschlag-in-kanada-mehrere-tote-bei-schuessen-auf-moschee-in-quebec-ld.142509 Die tagesschau brachte das nicht als Aufmacher, sondern als kleinen Betrag unter vielen. Ahnen sie schon etwas – wissen sie schon etwas – über die Attentäter?

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Schlimme Zustände in libyschen Gefängnissen.

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(Nachtrag: http://www.tichyseinblick.de/meinungen/trumps-einreisestopp-hysterie-und-die-fakten/ Leute mit sachlichem Durchblick tun einfach gut.)

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