Facebook-Löschungen in Migrantenhand? + Politisches Glatteis – mediale Outcasts + Grundgesetz Artikel 5

Was ist das denn für eine Nachricht. Auf jeden Fall lässt sie ahnen, dass es mit der Meinungsfreiheit wirklich schnell zu Ende gehen soll. Und diese Zeitung, die das bringt, ist keine rechte Zeitung, sondern die WAZ: Man will Menschen mit der Lösch-Aufgabe beauftragen, die Persisch, Türkisch, Kurdisch oder Arabisch sprechen. Das heißt, die sollen schnell rechtlich geschult werden, sollen schnell liberale Meinungen annehmen? Wer – welche Gruppen mit welcher politischen Richtung – schult die Menschen, die hier eingestellt werden? Die CDU sieht in diesem Vorhaben „eine Chance für Flüchtlinge“.  https://www.waz.de/staedte/essen/neues-loeschzentrum-facebook-will-in-essen-noch-wachsen-id211531137.html

Facebook und Islamkritik – das müsste mal ein Thema einer Dissertation sein, für die Fakten zählen. Denn das scheint schon jetzt der Fall zu sein, dass Islamkritik bei den Löschern von Facebook nicht gut ankommt: https://www.prikk.world/de/news/politik/zivilgesellschaft/facebook-loescht-sachdarstellung-ueber-islam-und-sperrt-autorin#

Ich kann das natürlich nicht überprüfen – vor allem weiß ich nicht, wes politischen Geistes Kind prikk ist. Meine Frage ist: Kann man inzwischen schon damit Werbung machen, dass gesagt wird: Meine Meinung wurde von Facebook gelöscht?

Zu der Aussage: ich weiß nicht, wes politischen Geistes Kind prikk ist: Die Freiheit der Medien wird durch Extremisten lahm gelegt. Keiner weiß mehr so richtig, wer eigentlich was ist – nur ein paar Fachmenschen. Und so kann jeder, der irgendwas zitiert, auf irgendwas hinweist, zwischen die Mühlsteine der extremistischen Gruppen geraten. Das sind so Gründe, die mich manchmal dazu bringen, den Blog nicht weiter zu bestücken: Ich als Privatperson weiß nicht, wer welchen politischen Hintergrund hat, ob dieser jeweilige politische Hintergrund der Seite gerade dem einen oder anderen Leser oder der Leserin genehm ist, dass sie einen schon bei harmlosen Aussagen ans Bein pinkeln wollen und können.

Aber im Augenblick wehre ich mich noch dagegen, einfach den Extremisten, die keine Meinungsfreiheit dulden, so einfach das Feld zu überlassen. Man möchte von korrekter medialer Seite natürlich durchsetzen, dass man nur auf die Seiten hinweist, die öffentlich anerkannt sind: Spiegel, Stern, Tagesschau usw. – und dabei alle anderen anrüchig werden lässt. Es gibt solche Grafiken, die sagen: Wem man trauen darf oder wem nicht! Wer solche herstellt, ist für mich schon nicht vertrauenswürdig, da er damit bezweckt, Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit zu beschneiden, nach dem Motto:

Was, du zitierst oder nennst diese Zeitung? Die steht doch in der öffentlich beklatschten Grafik ganz links oder ganz rechts oder am jeweiligen Rand! Lass das, Du machst dich zum Handlanger fragwürdiger politischer Meinungen!

Sowas ist der Tod der Meinungsfreiheit – auf softem Weg. Ist der Weg in die Zensur – wohlmeinend. Aber nicht ungefährlich. Vielleicht gar gefährlicher als ein Sich-Bewegen am Rand so mancher medialer Outcasts.

Ich möchte alle Übereifrigen politischkorrekten Sittenwächter nur an etwas erinnern, das sie vielleicht nicht mehr ganz so auf dem Schirm hatten:

Unser Grundgesetz:

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

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Studienvergleich

Ein interessanter Vergleich von Studien zum Thema Angst / nicht Angst vor Zuwanderung und Zuwanderern: http://faktenfinder.tagesschau.de/inland/angst-junge-leute-nazis-fluechtlinge-101.html

Interessant ist für mich erneut zu sehen, vor allem, wie unkonkret manche Fragen gestellt wurden, sodass man alles Mögliche hinein interpretieren kann. Selbst auf die letzte vorgestellte Studie, in der man präzise antworten konnte, trifft das zu – aber dadurch, dass Mehrfach-Nennungen möglich sind, kann wieder alles Mögliche hinein interpretiert werden. Von daher sollte immer auch im Blick stehen: Welche Studie verfolgt welche Absicht? Man muss immer stärker die Studien-Ersteller auf den Prüfstand stellen. Gibt es hierfür Kriterien?

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Nun werden weniger Menschen ertrinken + Flüchtlinge ansiedeln + Hilflosigkeit + IslamistenAnschläge

Das ist ja schon interessant, dass einer, der sich für die Rettung von Migranten/Flüchtlingen auf dem Mittelmeer einsetzt, zugibt, dass durch die restriktive Politik Libyens weniger Menschen ertrinken werden, weil sich weniger aufs Mittelmeer wagen. Irgendwie kann ich nicht glauben, dass er das gesagt hat. Damit zeigt sich, dass zumindest dieser „Retter“ selbst davon ausgeht, dass die Handlungen der NGOs zweifelhaft waren: http://www.pnp.de/nachrichten/bayern/2620565_Sea-Eye-Sprecher-kritisiert-libysches-Vorgehen.html

Hans-Peter Buschheuer, Sprecher der privaten Seenotrettungsorganisation Sea Eye kritisiert die repressiven Maßnahmen gegen private Seenotretter durch Libyen als unrechtmäßig. Er geht jedoch gleichzeitig davon aus, dass dadurch weniger Menschen flüchten und ertrinken werden. „Es wird jetzt erfolgreich verhindert, dass die Menschen aufs Wasser gehen und die Flucht wagen. Das bedeutet natürlich auch, dass weniger Menschen ertrinken“, sagte Buschheuer der Passauer Neuen Presse.

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Es ist schön, dass Uganda Flüchtlinge ansiedelt. http://www.focus.de/politik/videos/1-2-millionen-menschen-uganda-nimmt-so-viele-fluechtlinge-wie-moeglich-auf_id_7474631.html

Auch Kenia nimmt sehr viele Flüchtlinge auf – und der Libanon. Die Türkei auch. Man denke an Jordanien. Und dann schaue man einmal, ob diese Länder wirklich für Europa Vorbild sein können. Die Situation ist jeweils eine andere, von daher nicht zu übertragen. Uganda hat, wie das Beispiel zeigt, eben viel Land und bekommt vom Ausland Geld für seine Flüchtlingsansiedlung. Kenia ist nicht besonders glücklich über die Situation, die Flüchtlinge selbst haben zum Teil eine eigene Stadt entwickelt – die Kenia auflösen wollte, weil sie unkontrollierbar ist. Was ist aus dem Plan geworden? Intensivere Finanzierung aus dem Ausland, damit die Stadt bleibt? Der Libanon – wie sieht es für die Flüchtlinge im kommenden Winter aus? Wollen wir solche Verhältnisse – dass Flüchtlinge gegen alle Menschenwürde bei uns irgendwie leben können? Meine Intention: Man muss die Flüchtlinge möglichst nah an ihrem Heimatland massivst unterstützen. Den Länder, die sie aufnehmen, alle mögliche Hilfe zukommen lassen und darauf dringen, dass die Fluchtursachen beseitigt werden, damit sie wieder zurück können. Ich weiß – und hatte das schon häufig: Das ist das Problem – die Fluchtursachen zu beseitigen, weil sie vielfach mit dem Herrschaftssystem verbunden sind. Aber darum müssen Länder eben länger und intensiver unterstützt werden.

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Wie hilflos alle humanen Aktionen sein können, sieht man an den Zuständen im Jemen: http://www.spiegel.de/video/buergerkrieg-im-jemen-cholera-breitet-sich-rastant-aus-video-1790238.html

Vor den Augen der Weltöffentlichkeit sterben die Menschen in einer großen Zahl. Muss man sich damit abfinden? Darf man sich damit abfinden? Als Christ muss man zu beidem die Antwort geben:

Nein!

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IslamistenAnschläge in Nigeria. Zahlreiche Tote: http://www.tagesschau.de/ausland/anschlag-nigeria-119.html

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Traurigkeit

Wir machen unser Kreuz und Leid nur größer durch die Traurigkeit, so Georg Neumark (EG 369,2).

Mit Traurigkeit ändert man die Vergangenheit nicht mehr.

Mit Traurigkeit verändert man die Zukunft nur,
indem man sie mit Traurigkeit überzieht.

Traurigkeit vermag die Gegenwart zu verändern:
Man sieht alles nur dunkel und triste.

Wer mag die Vergangenheit in so einem Licht erleben?
Wer mag die Gegenwart in Traurigkeit tauchen?
Wer mag die Zukunft von ihr bestimmen lassen?

Georg Neumark nicht. Er schlägt dagegen vor: Sing, bet und geh auf Gottes Wegen, verricht das deine nur getreu… (369,7).

Das liegt auch mir näher.

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Gefährdung in unserem Staat + Keine Gruppe darf dominieren

Das ist schon starker Tobak: Menschen werden in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt, werden bis in den wirtschaftlichen Ruin getrieben, weil sie manchen politisch im Wege sind: https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/meinungsfreiheit-in-gefahr-isolieren-und-zersetzen/

In anderen Ländern tut man das auch, In der Türkei zum Beispiel. Oder man beschuldigt Russland, so zu sein. Trump unterstellt man – oder auch nicht – so etwas zu bezwecken. Und hier? In unserem Land? Da darf man das. Man meint es ja nur linksliberal (oder wie auch immer) gut mit den Menschen.

Und wer nicht glücklich werden will, dem muss man eben zu seinem linksliberalen (oder wie auch immer) Glück zwingen? Ist doch Lechts wie Rinks überall dasselbe, wenn eine Gruppe dominant wird, nicht mehr kontrolliert wird. Wer tritt also heute für die Demokratie ein, für Meinungsfreiheit – auch derer, deren Meinung mir nicht passen?

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Wenn in einem Dorf, einer Stadt, einem Land irgendeine Gruppe oder eine Einzelperson dominiert, wenn nicht mehr gewagt wird, sie zu hinterfragen, dann ist Gefahr in Verzug. Das sah man an den Herrschaften linker und rechter Ideologien, sieht und sah man, wenn Religionen dominieren. Und eine solche sieht man zurzeit auch in den USA: http://www.epochtimes.de/politik/welt/gefahr-fuer-meinungsfreiheit-politisches-spektrum-der-akademiker-liegt-zu-neunzig-prozent-links-a2189780.html

Dazu muss wohl auch gesagt werden: Wenn eine Gruppe dabei ist, zu dominant zu werden, dann radikalisieren sich Menschen, die in die Minderheitenecke gedrängt werden. Und das fördert Repressionen durch die Mehrheit – und das wiederum Radikalisierung der Minderheiten.

Wir müssen immer darauf bedacht sein, dass sich keine Mehrheit auf Kosten anderer bilden kann.

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Soziale Fragen + Pflegenotstand Berlin

Eine Nachrichtenseite zu allen möglichen sozialen Fragen: https://www.sozial.de/index.php?id=33&tx_ttnews%5btt_news%5d=27221&cHash=d4ada670b05b910380129168310c6ab3

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Hier erfahren wir zum Beispiel auch, dass in Berlin ein Pflegenotstand herrscht: https://www.sozial.de/avg-in-berlin-herrscht-ein-pflegenotstand.html

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Oder wir erfahren aufgrund einer Untersuchung, dass Betreuungspersonen aus dem europäischen Ausland in Privathaushalten endlich anerkannt werden sollten: https://www.sozial.de/taetigkeitsprofil-von-betreuungspersonen-in-der-sogenannten-24-stunden-betreuung-untersucht.html

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Göttingen: k(l)eine Massenschlägereien

Göttingen, bekannt für seine Linken – und wird bekannt für seine: http://www.focus.de/panorama/welt/massenschlaegerei-in-goettingen-200-menschen-pruegeln-in-innenstadt-aufeinander-ein_id_7467740.html

Irgendwie hat die Stadt was.

Sorry, alles falsch: Es war nur eine kleine Massenschlägerei – also eine Art Mässchen-Schlägerei oder Mini-Massen-Schlägerei: http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/goettingen-polizei-macht-angaben-zur-schlaegerei-15150093.html

Und 160 schauen zu, wenn sich 40 (oder so) ihrer Landsleute gegenseitig verprügeln?

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Migranten, die EU und die NGOs

Die Hilfsorganisationen stehen nicht den Staaten im Weg. Das war schon immer das Problem der Hilfsorganisationen: Sie haben Not lindern helfen, sie haben aber das Übel nicht an der Wurzel anpacken können: Die Armut in den jeweiligen Ländern selbst. Und dadurch haben sie eine Sogwirkung verstärkt. Das, was den Staaten jetzt unbedingt gelingen muss:

a) Abschreckung – Menschen, bleibt zu Hause, setzt euch nicht in Bewegung, setzt euch nicht Schleppern und anderen Gefahren aus und eure Zielländer haben Probleme mit euch, das bringt nichts! und

b) was die Staaten unbedingt versuchen müssen, sonst ist es wirklich Menschen verachtend, den Heimatländern unter die Arme zu greifen, damit Menschen nicht mehr fliehen müssen. Das wird aber alles Zeit und Geld und Know How kosten. Vor allem auch darum, weil es ja nicht allein um Arbeitsplätze geht, es geht auch um Beseitigung von Korruption, um die Infrastruktur (Straßen, Krankenhäuser…). Zudem muss

c) ganz schnell in Libyen eine (?) Stelle (nach europäischen Standards) errichtet werden, in denen Menschen überprüft werden können – und die sie dann auch wieder in ihre Heimatländer zurückführen, wenn es sich nicht um politische Flüchtlinge oder sonst unter Menschenrechtsverletzung leidende Menschen handelt.

d) Die anerkannten Flüchtlinge müssen dann in Europa untergebracht werden.

e) Die verantwortlich denkenden Regierenden merken, dass die Bevölkerung nicht alles mitmacht und wenn es eng wird, wenn sie sich bedroht fühlt, unangenehm reagieren kann. Das muss unbedingt vermieden werden – und während man das vermeidet, muss man darauf drängen, dass die Bevölkerung die Menschen, die aufgenommen werden, in ihrer Würde nicht einschränken, muss man darauf drängen, dass die Aufgenommenen sich integrieren lassen und diejenigen, die das nicht tun, müssen Konsequenzen spüren.

Ich schrieb das alles sinngemäß und weitere Aspekte schon 2015. Vgl. zum Beispiel: http://blog.wolfgangfenske.de/2015/10/05/fluechtlinge-migranten-und-merkel-fahrplan-migrantenfluechtlinge/

Ich finde, man ist auf gutem Weg, wenn man es hinbekommt, die Migranten in Afrika, die in Auffanglagern wohnen, menschenwürdig unterzubringen und schnellstens deren Fälle zu bearbeiten, damit sich in den Lagern keine Aggressionen aufstauen können.

Das mit der Integration der Eingereisten wird besonders happig werden, weil man darin bislang in den vergangenen Jahren sehr geschludert hat. Das merkt man nicht zuletzt an dieser Umfrage in Österreich. Bei uns dürfte es wohl nicht anders aussehen. Und diese Umfrage lässt nichts Gutes erwarten: http://www.krone.at/wissen/haelfte-der-fluechtlinge-verweigert-handschlag-studie-ueber-muslime-story-582891

(Nachtrag: Kritischer Bericht zu diesem Beitrag: https://www.pro-medienmagazin.de/medien/journalismus/2017/08/14/oesterreich-boulevardposse-um-einen-handschlag/    !!)

Aber es ist alles in Butter – wir können beruhigt sein –  auch wenn manche hören und sehen, dass nicht alles in Butter ist: http://www.krone.at/oesterreich/was-fluechtlinge-wirklich-ueber-uns-reden-helferin-deckt-auf-story-582726

Auch das ist ganz anders, vermute ich, als das, was man sieht. Was hat sich auch eine Frau so etwas zu erlauben! Ich bringe das nicht, um zu sagen: alle Araber sind so, weil das nicht stimmt. Ich bringe das, um zu zeigen, dass wir im Kontakt mit Menschen anderer Kulturen „kultursensibel“ umgehen müssen – kurz – anders gemeint als üblich: lernen, wie geht man in solchen Fällen mit solchen Menschen um, um seine Mitarbeiter zu schützen – nicht zuletzt vor ansteckenden Krankheiten http://yourbrexit.co.uk/news/watch-angry-arab-man-spits-at-hospital-receptionist-in-london/

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