Angriff auf den Kölner Dom: Ich hatte das Thema neulich schon einmal, möchte es an dieser Stelle wieder erwähnen, weil es meines Erachtens in der gesamten Diskussion untergeht: http://www.kath.net/news/53587 Der Angriff auf den Dom begann in der Silversternacht laut dieser Aussage schon damit, dass der Gottesdienst massiv gestört wurde – also antichristliche Angriffe, dann ist wichtig wahrzunehmen, dass der Kölner Dom als wesentliches Gebäude unserer Kultur und Identität angegriffen wurde.
Zu diesem Angriff: http://www.rolandtichy.de/gastbeitrag/koelner-dom-beschuss-mit-symbolkraft/
(Ich stelle mir nicht die Frage, woher sie das Geld hatten für die Raketen.)
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Noch ein Ex-Richter gegen Merkels Flüchtlingspolitik: Merkels Alleingang „war ein Akt der Selbstermächtigung“ http://www.welt.de/politik/deutschland/article150947586/Merkels-Alleingang-war-ein-Akt-der-Selbstermaechtigung.html
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NRW ein Eldorado für Salafisten (Lindner) http://www.focus.de/politik/videos/sondersitzung-im-landtag-lindner-rechnet-gnadenlos-ab-nrw-ein-eldorado-fuer-salafisten_id_5176012.html – hört Euch mal diese Rede an! Er sagt das, was man in meinem Blog schon immer lesen konnte. Meine Frage, warum hat Lindner nicht auch vor Köln von No-Go-Areas gesprochen – oder ist mir etwas entgangen? Und auch Laschet hat der NRW-Regierung heftige Vorwürfe gemacht. http://www.deutschlandfunk.de/uebergriffe-in-koeln-jaeger-ist-eine-gefahr-fuer-die-innere.694.de.html : Jäger habe ein Klima dafür erzeugt, dass Polizisten nicht die Herkunft der Täter aufschreiben… Polizeibeamte gehören in der Regel nicht zu denen, die die Dinge schön reden… – Wenn ich das so lese, dann sage ich: Recht hat Herr Laschet – aber hat er nicht auch seinen Teil dazu beigetragen, dass diese Schönredner-Stimmung aufkam?
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Das war wieder einmal eine Info, die mir gefallen hat, weil sie das Hysterische mancher unserer Blätter und Politiker zeigt: Die EU wird sich nicht gegen Polen durchsetzen können, wird auch schon ganz zahm. Warum? Weil das Medienrecht der Polen dem Medienrecht vieler EU-Staaten in etwa entspricht. Überall haben Staaten die Möglichkeit, einzugreifen. Und was war das für ein Geschrei! Das ist wie gegen Ungarn. Auch dort gab es Mordsgeschrei – und so klang überhaupt nicht durch, dass ein ungarischer Minister gesagt hat: Das Gesetz entspricht doch dem, was in der EU üblich ist. Es geht also den Schreienden nicht um die Gesetze, sondern um die Regierung die sie erlässt. Da sie nicht links sind (wie in Frankreich) schreit man halt schon los, bevor man geschaut hat: Wie sieht es eigentlich bei uns aus? (Stellt Euch mal vor, was passiert wäre, wenn in Frankreich eine Rechtsregierung das beschlossen hätte, was Hollande beschlossen hat?)
Damit möchte ich die jeweiligen Gesetze nicht werten, sondern nur die Reaktion auf die Gesetze.
Das wäre die Chance für die EU, sich nun hinzusetzen und die Mediengesetze für alle EU-Staaten zu ändern – mit Blick auf Freiheit vom Staat und Verantwortung für die Gesellschaft.
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