Wort zum Tag
Eine Anmerkung, die ich seit Jahren mache:
Sie nehmen Rädchen aus dem System,
ohne zu bedenken, dass alles ins Stottern
evtl. gar zum Stillstand kommt.
Und dann versuchen sie die Rädchen
durch Flickschustereien zu ersetzen.
CannabisGesetz
Das Gesetz passt wunderbar zur Regierung. Auch andere Gesetze scheinen so entstanden zu sein. Der Termin 1. April passt zu Scherzkeksen. Nun können sie sich also wieder rühmend ein Gesetzesvorhaben, das durchgedrückt wurde, auf die Fahnen schreiben: https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-cannabis-teillegalisierung-100.html
Begleitet wird das ganze natürlich von den Gleichgesinnten, zum Beispiel: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cannabis-legalisierung-122.html
Gaza
Ich denke, Netanjahu wird so manches mit den arabischen Staaten abgestimmt haben, denen das ganze Hamas-Treiben auch ein Dorn im Auge ist, denn die Hamas verhindert das Zusammenkommen Israels mit den arabischen Staaten – zudem sind Hamas und co. Fans des schiitischen Iran, was den sunnitischen Staaten auch nicht gefallen dürfte. Man denke an die Aggressionen der Huthis, die eine Marionette des Iran sind.
Faesers FundamentalOpposition
Ist das ein Schimpfwort von Faeser, wenn sie der CDU FundamentalOpposition vorwirft oder ein Lob, denn anderes als FundamentalOpposition kann dieser Regierung nicht entgegengebracht werden. Sie meint es wohl als Tadel, als Einschüchterungsversuch der CDU. Wer gegen irrelevante Versuche der Regierung ist, ist also FundamentalOppositioneller. Sie nennt ihr Vorhaben „staatspolitische Verantwortung“. Wäre schön, wenn die Regierung dieser endlich gerecht werden würde. Gerade sie, die die Demokratie schwächt, indem sie gleichgesinnte NGOs zur Bedrückung der Bürger finanziell unterstützt, spricht davon, dass die Widerstandskraft unserer Demokratie gestärkt werden müsse. Die Stärkung der Demokratie besteht in der FundamentalOpposition, finde ich – zumindest so lange, so lange nichts Vernünftiges bei rumkommt: https://www.tagesschau.de/inland/debatte-schutz-bundesverfassungsgericht-faeser-100.html Zur CDU/CSU: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-bundesverfassungsgericht-100.html
Übrigens heißt die Finanzierung von der Regierung geliebte NGOs: postdemokratisch: https://www.nius.de/gesellschaft/rechtsexpertin-zu-ngo-dickicht-in-deutschland-das-ist-verfassungsrechtlich-ausserordentlich-bedenklich/41bda96b-9c26-4932-9736-d8cd8cc5e9cb Ein spannender Beitrag.
Es gibt sogar die Unterstützung von Rassismus durch die Regierung, oder wie ist das zu beurteilen, wenn Menschen nach ihrer Hautfarbe beurteilt werden? https://www.nius.de/analyse/steuergeld-aus-dem-bundesprogramm-demokratie-leben-der-deutsche-staat-finanziert-die-trennung-von-schwarzen-und-weissen-menschen/49fcbc0f-2783-4408-98db-935dc3d277fd
Das Ziel des Rassismus ist es, Menschen nach ihrer Hautfarbe zu beurteilen. Das Ziel des AntiRassismus ist: Menschen aller Hautfarben sind gleich zu beurteilen; alle sind Menschen, die Hautfarbe ist irrelevant. Sie wird gar nicht mehr wahrgenommen. Zumindest habe ich das immer so verstanden.
Verteidigungsausgaben statt Sozialausgaben
Das lässt sich wohl mit der SPD kaum machen, denn das ist das letzte bisschen, was sie sich auf die Fahnen schreiben könnte: Wir fördern Soziales! Die Grünen dürften davon auch wenig begeistert sein, denn sie wollen sich auf die Fahnen schreiben: Wir geben für alles Geld aus, das wir nicht haben! Lindner macht diesen Vorschlag – mit diesem können sich dann die SPD und die Grünen gegen die FDP profilieren. https://www.tagesschau.de/inland/lindner-moratorium-100.html
Sozialbetrug
Wie viel Geld wohl dem Steuerzahler abgeknöpft wurde: https://www.welt.de/politik/deutschland/article250242930/BAMF-Sozialbetrug-mit-ukrainischen-Paessen-Tausende-Verdachtsfaelle.html
Weitere SteuergeldVerwendungen: https://apollo-news.net/bundesregierung-zahlt-100-000-euro-fuer-bewerbung-von-absurdem-entwicklungshilfe-podcast/
Rundfunkbeitrag soll steigen
Das ist klar, dass er nicht sinken wird. Die Länder sollen darauf dringen, dass der Geldregen nicht weiter steigt. Ein SparTipp: Die Sender sollen ihre Einflussnahme auf soziale Medien einschränken und nicht in Hülle und Fülle versuchen, diese mit dem ZwangsbeitragsFüllhorn die Menschen zu beeinflussen. Ich bin nicht gegen die ÖRR – nur sollen sie kontrolliert werden. Und an dieser Stelle hat man als Bürger nicht den Eindruck, dass eine solche Kontrolle angemessen vorhanden ist. Stattdessen wird der mediale Machtbereich immer weiter ausgeweitet: https://www.tagesschau.de/inland/kef-rundfunkbeitrag-106.html
Brandenburg sagt schon einmal Nein zu den Erhöhungen: https://apollo-news.net/alle-ausser-gruene-dagegen-brandenburgs-landtag-lehnt-gez-erhoehung-ab/
Übrigens muss der Rundfunkbeitrag unbedingt steigen, damit der Böhmermann mit seiner KeulungsPhantasie noch seine Tantiemen bekommt. Wer Hass sät, wird Geld bekommen.
Gewinn – Erhöhung der Policen
Das ist klasse: Massenhaft Gewinn! – statt allerdings nun die Beiträge stabil zu halten: mehr einnehmen! https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/allianz-rekordgewinn-versicherungen-baete-dividende-aktie-naturkatastrophen-100.html
Lustig finde ich die Aussage, dass der Gewinn höher ausgefallen wäre, wären keine Unwetterschäden vorhanden gewesen. Ich vermute fast, dass die meisten Menschen eine Versicherung haben, damit die Umweltschäden bezahlt werden können. Das wäre so, als würde die Krankenversicherung sagen: Wir hätten mehr Gewinn gemacht, wenn keine Menschen krank geworden wären.
Protest gegen Grüne
Es ist immer gut, wenn die Polizei strafrechtliche Verstöße prüft. Tut sie das aber auch im Kontext von Demos gegen AfD-Treffen? Vor unserem Gesetz sind alle gleich – hoffen wir, dass es so bleibt https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/hirschaid-hunderte-protestierende-stoeren-gruenen-veranstaltung-in-bayern-a-3435b169-6d00-4496-87d3-7a5daf60e016
DAVA / Dawa
DAVA – so heißt die deutsch-türkische Partei, die gegründet wurde, um den Deutschtürken eine politische Stimme zu geben – mit weitreichenden Folgen: https://www.deutschlandfunk.de/gruendung-von-tuerkisch-gepraegter-dava-partei-in-deutschland-loest-sorgen-vor-sozialer-spaltung-aus-100.html Die taz geht noch härter mit der Partei ins Gericht: https://taz.de/Ueber-neue-Partei-Dava/!5989300/
Spannend finde ich den für unsere deutschen Ohren zu hörenden Gleichklang. Da´wa bezeichnet die Pflicht, den Islam zu verbreiten: https://de.wikipedia.org/wiki/Da%CA%BFwa
Und diese Da´wa-isten sind sehr rege in vielen internationalen Bereichen – finanziert von Saudi Arabien.
Sonderbarerweise klingt der Name auch nach der schiitischen – nicht sunnitischen – Dawa-Partei im Irak – also vom Iran unterstützt: https://de.wikipedia.org/wiki/Islamische_Dawa-Partei
Interessant finde ich, dass sich eine muslimisch-türkische Partei diesen doch nicht ganz „unschuldigen“ Namen gibt – Name ist Programm?
Ich hoffe nur, dass die SPD, siehe nächsten Blog, nicht wegen der türkischen Stimmen dazu verführen lässt, die Verfassung unangemessen zu ändern.
SPD und Islamfeindlichkeit / Lustgefühle
Eine Verfassung muss so formuliert sein, dass alle Menschen des Landes gleich behandelt werden. Zumindest ist das meine Vorstellung von Verfassung. Wenn nun die SPD die Islamfeindlichkeit erwähnen möchte, dann muss auch andere Feindlichkeit erwähnt werden, so die Feindlichkeit gegen die im Land lebende Bevölkerung, gegen die christliche Religion und Kultur. Darüber hinaus noch Feindlichkeit gegen Atheisten, Säkulare usw. usw. usw. Wenn keine genaue Auflistungen aller angeführt werden, sondern nur einer einzelnen Gruppe, dann ist die Verfassung ehrlich gesagt irrelevant, weil sie dem Gleichheitsgrundsatz nicht gerecht wird: http://Für die Berliner SPD gehört auch Kampf gegen Islamfeindlichkeit in die Verfassung
Es kann nicht jede Gruppe ihr eigenes Süppchen in der Verfassung kochen. Sie muss allen gleichermaßen gerecht werden. Vielleicht verrät das jemand noch der Berliner SPD, die das zu vergessen scheint.
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Lustgefühle – ein weiterer Beitrag für die Verkommenheit der Berliner Politik. Ihnen scheint der moralische Maßstab zu fehlen: https://apollo-news.net/geniessen-von-lustgefuehlen-am-eigenen-koerper-berliner-senat-will-individuelle-erfahrungsraeume-fuer-3-jaehrige-einfuehren/ Ich bin gespannt, wann der Umschwung kommt und all diejenigen, die solche Absurditäten vertreten haben, sich verantworten müssen. Da es allerdings die Guten sind, wird gnädig über deren Schuld hinweggesehen werden. Kennen wir schon aus den vergangenen Jahren – die jetzt wieder ihr übles Haupt erheben: https://de.wikipedia.org/wiki/P%C3%A4dophilie-Debatte_(B%C3%BCndnis_90/Die_Gr%C3%BCnen)
Der lange Arm Kentlers: https://nachrichten.idw-online.de/2024/02/21/pressekonferenz-zum-abschlussbericht-helmut-kentlers-wirken-in-der-berliner-kinder-und-jugendhilfe
Angriffe auf Obdachlose / MesserAttacke
Unsere Gesellschaft gerät immer mehr aus den Fugen. Diesen Eindruck hinterlässt auch die Nachricht, dass Jugendliche Obdachlose angegriffen und einen davon getötet haben: https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/moers-teenager-15-tritt-obdachlosen-gegen-kopf-tot-87275684.bild.html Welche Folgen wird das für die Jugendlichen haben?
MesserAttacke – wie wird das Urteil ausgehen? https://www.moin.de/norddeutschland/ostsee-flensburg-galerie-gericht-messer-stecherei-news-f-id300396432.html An sowas muss man sich gewöhnen – und darf sich daran nicht gewöhnen.
Und weitere Angriffe, die weitgehend unter den medialen Tisch fallen: https://www.bild.de/regional/sachsen/regional/nach-raub-in-chemnitz-not-op-klinikdirektor-von-kids-13-15-krankenhausreif-gesch-87274624.bild.html
Vernunft und Gendern
Es sieht so aus, als würde so langsam wieder Vernunft einkehren in die aufgeregte GenderSternDebatte: https://www.spiegel.de/panorama/christian-lindner-verbannt-den-genderstern-a-fe8cc117-d8b6-402b-8894-5cc05924f2a4 Immer mehr wenden sich gegen diese Modeerscheinung – haben den Mut dazu.
Biden und Putin
Putin reagiert auf Bidens Beleidigung: https://www.welt.de/politik/ausland/article250229426/Wladimir-Putin-nach-Biden-Beleidigung-betont-gelassen-Absolut-angemessen.html
EU-Feinstaub
Wie schon vor Jahren geschrieben: Wir haben immer feinere Möglichkeiten, die Bestandteile der Luft zu messen. Und von daher werden es immer massivere Verbote geben: https://www.focus.de/auto/news/wegen-eu-grenzwerten-nicht-nur-diesel-autos-hunderten-staedten-droht-neuer-fahrverbots-hammer_id_259695048.html
Ich warte auf die Zeit, in der riesige Staubsauger überall in den EU-Ländern hingebaut werden, die die Luft filtern sollen, damit die Luft porentief rein ist. Es ist ein herrliches Summen und Brummen der Motoren überall in den Lüften – die Leute werden davon herrlich wahnsinnig – aber egal: Hauptsache die Luft ist rein. Es gibt dann zwar keine Insekten und Pollen und vieles andere nicht mehr, die Leute müssen nur noch Barfuß laufen, ihre Hautschuppen werden als Sondermüll eingesammelt – aber Hauptsache: eine Luft ohne irgendwas. Übrigens wird auch der Wüstenstaub der Sahara durch riesige Luftfilteranlagen an den Grenzen der EU aufgesaugt werden.
Taliban
Die SPDler träumen weiter von friedlichen TalibanTerroristen: https://apollo-news.net/spd-haetten-gemaessigte-taliban-einbeziehen-muessen/ Öffentliche Hinrichtungen: https://www.derstandard.de/story/3000000208667/taliban-f252hren-in-afghanistan-wieder-246ffentliche-hinrichtungen-durch
SPD-Studie und AfD
Keine gute Nachricht für die SPD – aus der SPD-Studie -: https://www.youtube.com/watch?v=9yxk0v9qgCU Wie immer wieder zu sehen: Ein Teil der Jugend ist AfD-affin. Zudem: Bevölkerungs- und Wählerbashing durch die Studie.
Über die regulierenden grünen Ideologen: https://www.youtube.com/watch?v=JVIwIz2JrVc – auch zum Lieferkettengesetz und die Haus gemachten Wirtschaftsstörungen.
BlackoutGefahr
Zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=5lccgWltvto Unverantwortlichkeit der Regierung – aus wieder einer neuen Perspektive.
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