Provokation zum Tag
Manche Menschen lieben es,
wenn Parteien ihnen mit kuriosen Ideen
den parteiverwirbelten Kopf verdrehen.
Sakrosankt: von der Leyen
Das zu lesen ist spannend. Wie von der Leyen sich selbst sieht und Kritiker sieht. Wer sie kritisiert, ist Extremist, (was ist das „älteste Handbuch der Extremisten“?), will polarisieren, will „Vertrauen in die Demokratie untergraben“, will „die Geschichte umschreiben“. Dass Kritik usw. auch Kennzeichen einer Demokratie ist, wollen Linke heute nicht mehr wissen – und von der Leyen scheint linke Luft verinnerlicht zu haben. Und was bedeutet: Geschichte umschreiben? Sie ist Geschichte – und wenn jemand ihr nicht folgt, dann wird, so intendiert sie wohl, eine undemokratische, extremistische Geschichte weiter geschrieben? Ich finde diese Reaktion sehr spannend. Hehre Worte.
Ich denke auch, dass dieser Antrag scheitern wird, dazu kleben sie zu sehr an der TeflonPräsidentin, wie sie auch medial genannt wurde. Ich bin gespannt, wie die Geschichte von der Leyen beurteilen wird. So positiv wie sie sich selbst? Die Wirtschaft, die Außenpolitik, der Green Deal, die Beobachtung der Meinung der Bürger – alles nicht so zukunftsweisende Punkte, mit denen sie punkten könnte, weil sie die EU und die Demokratie schwächen.
Zu dem Thema: https://www.welt.de/politik/ausland/article256361430/Initiatoren-von-Misstrauensantrag-wollen-Geschichte-umschreiben-glaubt-EU-Kommissionspraesidentin-von-der-Leyen.html Zu dem Thema auch mit der Frage: sind der EU Gerichtshof und der EU-Rechnungshof auch extremistisch, polarisierend usw.?: https://www.youtube.com/watch?v=jCGXBGoUhGg
Und dann gehen sie natürlich gegen Gegner vor: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-parlament-id-fraktion-spenden-102.html
Nato und Werte
Nato ist eine Wertegemeinschaft? Dann ahnen wir ja schon, welche Werte auf uns zukommen werden, so im Umgang mit der Opposition. Die ErdoganTürkei zeigt es uns.
Angriffe auf Pfarrer
Wie übel ist das denn? Die AggroPalästinenser scheinen sich hier in unserem Land wirklich wie die Herren des Hauses zu fühlen. Da wendet zeigt sich ein Pfarrer mit Juden, die am 7. Oktober angegriffen wurden, solidarisch, und die AggroPalästinenser drangsalieren ihn und die Gemeindeglieder. Unbehindert machen sie das – unbehindert von der Politik und den Sicherheitskräften? In unserem Land? Da könnte man ja glatt auf die Idee kommen, dass unser Land an Aggressoren verraten und verkauft wird. Aber vielleicht kommen die für Sicherheit Verantwortlichen ja so langsam in die Puschen.
Der Landesbischof spricht ein deutliches Wort gegen die verantwortlichen aber untätigen Politiker. Das ist gut so. Mutige Menschen braucht das Land gegen all die Zugereisten Aggros. Die Aggros schaden dem Zusammenleben zwischen den hier friedlich leben wollenden Muslimen und Palästinensern. Politisch Verantwortliche dürfen nicht zulassen, dass diese einen Keil in die Gesellschaft treiben durch übelstes Gebaren.
Da braucht man also schon in unserem Land Mut, wenn man in den Gottesdienst gehen will, weil irgendwelche zugereisten Aggros was dagegen haben.
Gaza ohne Hamas
Die Hamas, so wird hier dargelegt, verliert die Kontrolle über Gaza, weil ein Clan bzw. Clans immer stärker werden. Die Situation im Gaza scheint vollkommen außer Kontrolle geraten zu sein – aus der Sicht eines HamasMitgliedes. Warum verhandelt Israel dann noch mit der Hamas, wenn sie eh nichts mehr zu sagen haben, wenn die HamasLeute sich inzwischen auch selbst bekämpfen? Wie wird die kommende Strategie Israels angesichts dieser neuen Situation sein? https://www.fr.de/politik/gazastreifen-hamas-verliert-kontrolle-clans-fuellen-machtvakuum-zr-93822782.html
Berliner Gerichte
Wenn man von Berliner Gerichten spricht, darf man nicht an Leber Berliner Art oder Berliner Pfannkuchen denken, sondern an solche: https://www.nius.de/politik/news/gericht-urteilt-bundesregierung-muss-afghanen-visa-erteilen/ead2a61c-30da-44c3-b276-4173e784aea8 Nun darf eine Afghanin mit 13 Angehörigen kommen, weil es (vermutlich die alten Ampelmänner-) Regierung versprochen hatte. Die Ampelmänner 1.0 haben es zu verantworten.
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Wie die Regierung, so die Gerichte – darf man das sagen, oder fühlt sich jemand falsch verstanden? – natürlich will ich damit nicht die Unabhängigkeit der Gerichte in Frage stellen. Interessant ist, dass die Gerichte über die Maßen strapaziert sind, aber Hass und Hetze ihnen noch – auch wenn das gesetzlich nicht definiert wird – aufgebrummt werden. https://www.nius.de/politik/news/offene-verfahren-haftbefehle-staat-justiz-hass-hetze/48d45038-4254-4618-92f6-a697aa4ed5eb
Kann die Befürchtung glaubhaft zurückgewiesen werden, dass hier und da Verbrecher nicht angemessen behandelt werden, weil die Gerichte mit Meinungsdelikten, die manche Hass und Hetze nennen, zu tun haben?
Was ich sinngemäß auch immer wieder sage: Die Justiz muss aufpassen, dass sie auch in den Augen der Bürger nicht zu einem Handlanger irgendwelcher RegierungsNGOs wird. Aber ich bin zuversichtlich, dass irgendwann ein Aufschrei der Richter und Staatsanwälte kommen wird, weil sie auf einmal erkennen, dass nicht alles so läuft, wie es laufen sollte, dass sich manche vor ideologischen Karren spannen lassen und damit dem Vertrauen in die Justiz schaden.
Übergriffig gegen Unschuldige
Was für ein dickes Ding! In Darmstadt mussten alle Fahrgäste aus den Verkehrsmitteln aussteigen, sich in Reihe aufstellen und wurden dann auf Messer usw. untersucht. Dann durften sie wieder weiterfahren. Weil es Kriminelle gibt, müssen alle Unschuldigen darunter leiden – so eine Art „Schuldig ist irgendwie jeder oder könnte es sein“. Und dann munter drauflos untersucht. Krass – in was für einen Ampelmänner 1.0-Staat wir gelandet sind – heimlich, still und leise.
Frauen verachtend
Interessant, dass manche immer wieder zeigen, wie man Vorurteile nähren kann, sodass sie sich festsetzen – aber sind das dann noch Vorurteile?
Zu dem Thema: https://apollo-news.net/dating-plattform-fr-muslime-wirbt-mit-spezialisierten-jungfrulichkeits-und-polygynie-services/
ÖRK – Palästinensische Christen
Christen haben die Aufgabe, andere Christen, die sich verirren, zur Mäßigung zu rufen. Man kann sämtliche Christen verstehen, die schlimme Erfahrungen weltweit machen. Man denke an die Christen in vielen islamischen Staaten, in China usw. Der ÖRK würde bestimmt keinen Beschluss fassen, der massiv gegen China oder Muslimische Staaten vorgeht. Warum nicht? Man kann sie verstehen, aber Christen weltweit müssen andere Christen wieder auf die Basis zurückführen, dürfen nicht ihre Trompete sein. Und darin liegt das Übel, das man hinter diesem vermuten kann: Der ÖRK ist laut da, wo es irgendwelchen mächtigen Gruppen passt. Wenn es gegen Israel geht sind sie schrill, wenn es gegen Muslime geht sind sie still. Das ist wieder einmal ein schlimmes Beispiel dafür, dass Christen weltweit sich vor ideologische Karren spannen lassen.
Das darf man nicht verteidigen. Die palästinensischen Christen kann man verstehen, dass sie aus Solidarität mit ihrem Volk (wenn man das so sagen kann) und auch aus Angst vor Konsequenzen, wenn sie ihren Leuten nicht nach dem Mund reden, so eingestellt sind. Aber unverständlich ist es, dass ein Weltkirchenrat einfach geistlos mitmacht.
Zu dem Thema: https://www.sueddeutsche.de/politik/weltkrichenrat-israel-kontroversen-apartheid-vorwurf-li.3281388
Bürgerwehr
Bürgerwehren sind schlimm – vor allem aber auch schlimm, weil sie zeigen, dass der Staat versagt. Das habe ich schon häufig im Blog geschrieben: Wenn der Staat nicht mehr in der Lage ist, die Bürger zu beschützen, nehmen es die Bürger selbst in der Hand. Das ist Unrecht. Aber Unrecht ist auch, wenn der Staat – vertreten durch Regierungen – seinen Aufgaben nicht gerecht wird. Der intendierte Staatsvertrag lautet bekanntlich: Wir halten still, wenn du, Staat/Regierung, unsere Sicherheit garantierst. Tust du es nicht mehr, wundere dich nicht, wenn Bürger selbst aktiv werden. Das freilich ist Zeichen des Verfalls, weil dann auch Unrecht gesteigert werden kann. Unschuldige Menschen geraten ins Visier der Wehren, sie können eine Macht entwickeln, die wiederum zu Blutvergießen, Einschüchterungen usw. führen. Fazit: Regierung lass es nicht soweit kommen, dass Du die Sicherheit nicht mehr garantieren kannst, dass du Tätern einen zu weiten Raum lässt, sodass sich dann Bürgerwehren bilden.
Zu dem Thema: https://www.moin.de/hamburg/hamburg-harsefeld-gewalt-polizei-gang-angriff-naehe-id300696077.html
Staat kassiert bei Mindestlohn
Ich hatte das neulich: Ist der Mindestlohn nur ein Trick, um den Arbeitgebern mehr Geld aus der Tasche zu ziehen? Diesen Eindruck kann man gewinnen, wenn nicht endlich beschlossen wird, dass die Empfänger des Mindestlohnes das auch behalten dürfen, was sie bekommen – also nicht Steuern abgezogen werden. Und dann können die Arbeitgeber auch wieder weniger zahlen, sie könnten besser mit ihrem Laden existieren und müssen nicht schließen. Aber nein, auf die einfachsten Ideen kommen die Hochwohlgeborenen nicht, sodass der Eindruck bleibt: Es geht nur ums Abkassieren.
Zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/tourismus-mindestlohn-lohnplus-klagen-der-arbeitgeber-100.html
Diese als Verfassungsrichterin
Links marschiert mit der CDU durch – die CDU macht vor Linken jeden Bückling – ganz meine Meinung – und das ist erschreckend, nicht meine Meinung ist erschreckend, sondern der Verkauf der CDU an die Linken.
Ich hatte gestern das Thema: https://www.youtube.com/watch?v=U7YiNqOVT20
Diese Politik zerstört das Vertrauen in die Justiz.
(Nachtrag: Und auch diese designierte Frau ist zumindest laut dieses Artikels nicht ohne: https://www.nius.de/politik/news/verfassungsrichterin-kaufhold-enteignungen/6b3937d9-41f5-4f05-be99-425356048687
Die SPD will das Land grundlegend umkrempeln – und die CDU ist ihr Steigbügelhalter. Übrigens weist man mit dem Finger auf die AfD: Sie will Systemwechsel! Und wie gehabt: Wenn man mit einem Finger auf andere zeigt, zeigen drei zurück. Die Frage ist natürlich: Was ist Systemwechsel. Die Guten wollen Transformation der Gesellschaft – die bösen, so der Vorwurf, wollen Systemwechsel.)
Überspannungsschäden
Wenn Betreiber die Energie nicht im Griff haben, Bürger Schäden zu beklagen haben, gibt es kaum Geld – wenn es überhaupt etwas gibt: https://www.youtube.com/watch?v=pgfbEb4jki4
Infos aus Israel
Dazu: https://www.youtube.com/watch?v=jcDPGYpZyvE
Hysterie statt Sachlichkeit
Ein schönes Beispiel dafür, wie Hysterie und Emotion beginnen zu regieren, anstatt Sachlichkeit und Logik: https://reitschuster.de/post/wenn-hysterie-politik-ersetzt/
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