Provokation zum Tag + Keine Bestechung + Islamisten + Befangenheit eines Richters + USA-EU-Werte + Potsdams Logo + Landesverräter + Krankenkassen + Ministerien + Frauen und Kinder abgeschoben + Politik steht über Beziehungen + „Hitleresque“ und Stalinesque + Habecks CDU + Bürger als EnergieExperiment + ÖRR-Parallelgesellschaft + AngstmachPolitik = gute Politik

Provokation zum Tag

Keine Bestechung

Keine Bestechung, nur vorausschauende Klugheit: https://www.nius.de/politik/news/unternehmer-fuer-habeck-bekamen-ueber-100-millionen-euro-von-habeck/891ac09e-8fa6-4334-a40b-fbe5e60ea1b8

Apropos: Die Hand, die einen füttert, liebkosen – da könnte man auch an sowas denken – aber verwirft den Gedanken schleunigst, weil eine Ideologie manches verinnerlicht hat: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ifo-institut-scheinstudie-zuwanderung-kriminalitaet/

Islamisten

Eine Verhaftung wegen möglichen islamistischen Anschlags: https://www.nius.de/kriminalitaet/news/brandenburg-vorbereitung-islamistischen-anschlag-polizei-nimmt-18-jaehrigen-russen-in-bradenburg-fest/3199f75a-b8e0-427c-9309-6ee0faadd250 – eines Russen oder eines Tschetschenen?

HamasTerroristen sind nicht unbedingt Islamisten – haben aber die Barbarei inhaliert wie Islamisten: https://www.nius.de/ausland/news/hamas-barbaren-ermordeten-kfir-und-ariel-mit-blossen-haenden/ef26a3b8-2053-45b2-a816-818fdfa39f47 Ja, das ist das Schlimme, mit einer solchen von Terroristen beherrschten Gesellschaft wird es keinen Frieden geben, weil die Terroristen das nicht zulassen werden: https://apollo-news.net/mit-dieser-bevlkerung-ist-kein-frieden-mglich/

Sie werden weiter die Bevölkerung traktieren, fesseln – und anzunehmen ist: noch immer mit finanzieller Hilfe aus dem Ausland. Woher haben die wieder all die martialischen Waffen, Geräte? Und in wenigen Jahren wird es wieder barbarische Angriffe geben, die Welt wird Krokodilstränen weinen, aber nicht helfen, die Barbarei einzudämmen.

Und weitere Terroristen: https://apollo-news.net/busse-explodieren-nahe-tel-aviv-hamas-knnte-verantwortlich-sein/

Befangenheit eines Richters

Ich hatte das Thema: Ein Richter hatte mit den Klägern gegen X zu tun – und X hat gegen den Richter einen Befangenheitsantrag eingereicht. Dem wurde stattgegeben: https://www.nius.de/medien/news/ngo-landgericht-berlin-befangenheitsantrag-richter-x/f3efa900-8ccb-4513-9113-6878749e078c

Wenn dem nicht stattgegeben worden wäre, wäre das für unseren Rechtsstaat äußerst – sanft gesagt – blamabel.

Von daher: Er hat dem Rechtsstaat einen großen Schaden zugefügt – weil er nicht verstanden hat, worum es einem Rechtsstaat wirklich geht. Das Recht darf einer Ideologie nicht unterliegen. Würde ich sagen: https://www.nius.de/kommentar/news/landgericht-berlin-x-musk-befangenheit/de8d9d2a-62b6-4da4-8e0c-684616780677

USA-EU-Werte

Es geht vermutlich nicht um eine Diskrepanz der Werte zwischen der Bevölkerung und der USA, sondern um eine Diskrepanz der Werte zwischen Regierung und USA. Denn Bürger, die sich nicht von Regierungshandeln einlullen lassen, wollen Freiheitswerte hoch halten – die Regierung samt EU hat so ihre Probleme damit: https://www.nius.de/politik/news/vance-kritisiert-erneut-autoritaeres-deutschland-/45bd8621-64d1-4348-aac8-62167ce27947

Die Regierung – und alle, die sich schon an der Macht sehen – sollte nicht eine Spannung der Werte zwischen US-Regierung und Deutschland hochpuschen, sondern eine zwischen eigenem autoritativem Bestreben und der für Freiheit eintretenden US-Regierung sehen.

Vorwurf an Vance: https://apollo-news.net/niedersachsen-weist-kritik-von-vance-zurueck-hass-und-hetze-sind-bedrohung-der-demokratie/

Hass und Hetze seien Bedrohung der Demokratie – aber auch die undemokratische Vorgehensweise gegen Hass und Hetze bedrohen die Demokratie. Und sie bedrohen sie vermutlich mehr als das Herumkläffen mancher Bürger. Das passiert dann, wenn der mächtige Staat mit seinen Maßnahmen über die Stränge schlägt.

Potsdams Logo

Das passt zu unserer Zeit: Der Adler hat´nen lahmen Flügel. So sah ich das auf dem ersten Blick mit humorigem Schrecken: https://www.designtagebuch.de/potsdam-bekommt-ein-neues-visuelles-erscheinungsbild/ – für 135.000€ einen lahmen Adler als Potsdam-Symbol? Sagt wirklich viel aus über unsere politische Zeit.

Landesverräter

Hofreiter packt wieder die „Landesverräter“ aus – das hatte er doch schon mal von sich gegeben: https://apollo-news.net/hofreiter-afd-sei-eine-truppe-von-landesverraetern-und-gehoert-verboten/ Und wer führt das Land seit Jahren in den Abgrund? Mal überlegen… – wer hatte eigentlich in den vergangenen Jahren die Macht, das Land einer Ideologie zu unterwerfen, somit zu verraten? Mal überlegen…

Krankenkassen

Sie brauchen Geld https://apollo-news.net/krankenkassen-stehen-vor-der-pleite-massive-beitragserhhungen-notwendig/ – und wer bringt sich als Gesundheitsminister in Position? Lauterbach! https://www.nius.de/live-tickers/bundestagswahl-liveticker-2025/c8a2deea-6d4a-40ca-92fc-b185fab19356

Zu dem Thema: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/krankenkassen-kollaps-gesundheitswesen-buergergeld/

Arbeit darf sich eben nicht mehr lohnen – muss die Fehler der Politik auffangen.

Ministerien

Die Verquickung des Wirtschaftsministeriums mit dem Umweltministerium passte zur Einstellung der Ampel, alles auf Grün unter Herrn H. umzustellen: https://apollo-news.net/union-plant-neuordnung-von-ministerien-nach-wahlsieg/ Von daher ist eine Restrukturierung gut.

Aber wie viel Gelder werden verplempert, um wieder neue MinisteriumsStrukturen zu errichten? Rechnet sich das in vier Jahren, weil dann ja wieder alles neu strukturiert wird. Neue MinisteriumsStrukturen machen noch keine bessere Politik.

Frauen und Kinder abgeschoben

Ich hatte neulich (16.02.)darüber schon mein Befremden erklärt. Statt Kriminelle werden Frauen und Kinder abgeschoben – und nun wirft Faeser das der hessischen Regierung vor: https://apollo-news.net/frauen-und-kinder-statt-straftaeter-abgeschoben-bundesinnenministerium-schiebt-verantwortung-auf-hessen/

Politik steht über Beziehungen

Das sagen Ideologen zu so manchen Zeiten im 20. Jahrhundert – und nun besonders auch in unserer Zeit: Die politische Einstellung muss alles bestimmen: Freundschaften, Ehe, Berufsfreundschaften, Nachbarschaften, Eltern-Kind-Beziehung usw. usw. usw. Nein! Die Politik ist das Eine. Das andere ist der Alltag, sind die Beziehungen zu den Menschen. https://apollo-news.net/hilfe-mein-partner-whlt-afd-berliner-morgenpost-empfiehlt-unter-umstnden-trennung-wegen-rechtem-wahlverhalten/

„Hitleresque“ und Stalinesque

Wer uns heute vor Hitler warnt – könnte uns in Stalins Netze jagen, um in diesem sonderbaren Vergleich unserer Zeit mit der Vergangenheit zu reagieren: https://apollo-news.net/hitleresque-boehmermann-warnt-vor-faschismus-comeback-wegen-der-afd/

Faschismus muss nicht rechts sein. Wie schon häufig geschrieben: Auch Menschen, die unter dem sowjetischen Kommunismus gelitten haben, haben ihn als faschistisch eingeordnet. Leider hat sich das nicht bei massiven Linken herumgesprochen. Das wollen sie wahrscheinlich nicht hören, weil das nicht in ihr krudes Weltbild passt.

Habecks CDU

Ich vermute einmal, wer mit Habeck koaliert, wird zu einer Habeck-Partei. Wie er die SPD unterwarf, die FDP beschimpft, so wird auch die CDU zu einer Habeck-Partei, wenn sie es wagen sollte, mit ihm zu koalieren. Ich befürchte, die CDU wird sich in manchem Habeck unterwerfen, weil sie an die Macht kommen möchte, aber dann nur die Hülle Habecks werden wird: https://apollo-news.net/muessen-aus-dem-verkehr-raus-habeck-macht-verbrenner-aus-zur-koalitionsbedingung/

Und dann werden die CDU-Granden sagen:
Wir haben einen großartigen politischen Kompromiss geschlossen –
um unserer Demokratie willen, und zur Abwehr der Rechten
hat die demokratische Mitte einen großen Sieg errungen,
(indem wir uns unterwerfen, werden sie nicht sagen, aber:)
indem wir uns aus vollem Herzen und zu unserem Vorteil
auf XY geeinigt haben. Und einer wird ein wenig süffisant lächeln.

Übrigens: Nicht nur ich sehe den einknickenden Merz um jede Ecke blinzeln: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/merz-raeumt-spielfeld-migration/ Alles andere würde mich sehr positiv überraschen.

Bürger als EnergieExperiment

Die Bürger sollen sich nicht von politischen Luftblasen einlullen lassen. Diese grünen Vorhaben werden nicht nur die Industrie treffen, das wird natürlich auch die Bürger betreffen und massiv treffen. Dann werden manchen die Augen aufgehen – aber es wird zu spät sein, weil sie in den Netzen linksgrüner Ideologie gefangen sind. Widerstand wird nicht mehr möglich sein. Bürger sind Versuchstiere für ideologische Experimente: https://www.youtube.com/watch?v=izNhQ6yKec0

ÖRR-Parallelgesellschaft

Zu dem Thema Kissler: https://www.youtube.com/watch?v=2t-JOg8Wgvo Genau: ÖRR hat alles dazu beigetragen, den Bürgern die Wahl für bestimmte Parteien sehr zu erleichtern. Sogar noch in der Tagesschau am 21.02. in der Zusammenfassung des Wahlkampfes.

EU und Justiz

Apropos Tagesschau vom 21.02.: Wieder eine TränendrüsenTagesschau mit Blick auf die nach Ungarn ausgelieferte mutmaßliche Linksradikale. Unverantwortlich, was da wieder gelaufen ist, um die Zuschauer zu manipulieren.

Welchen Eindruck hinterlässt diese Tagesschau mit Blick auf das Thema: Justiz in der EU? Nur in Deutschland herrscht Recht – in Ungarn nicht? Dieses Bild zeichn(et)en manche mediale GrünLinke auch mit Blick auf die Migration: Bloß nicht in andere EU Länder abschieben – nur in Deutschland finden sie das Paradies.

AngstmachPolitik = gute Politik

Angst machen, das beherrschen viele dieser Partei – und das soll gute Politik sein, also Politik, von der man etwas lernen kann? Natürlich lernt man davon: Menschen kirre zu machen, damit sie einen voller Angst wählen: https://www.focus.de/kultur/kino_tv/nach-baerbock-watschen-gegen-lindner-geraet-das-xxl-wahlduell-endgueltig-aus-dem-ruder_62768006-126b-4ae6-bc18-6a10ef27b48c.html

Menschen mögen in ihrer eigenen Angstbubble stecken – muss nicht immer nur Rhetorik sein. Aber um so schlimmer ist es, wenn man von Menschen beherrscht werden, deren Ratgeber die Angst ist. Dann muss man echt Angst bekommen, weil sie nicht mehr fähig sind, rational zu handeln.

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