Menschenrecht auf Glück + Männer in Frauengefängnissen + Scholz und Migrationszahlen + Migration: Vollkommenes Versagen der EU + Politische Polizei + Faschismus beginnt mit Spiegel + Correctiv und Steinhöfel + Apollo News + Übergangskoalition + Vorwurf der Bestechlichkeit + ARD als private Spielwiese? + Kluge Auto-Politik + Grüne Führung kapiert es nicht + BSW + Meinungsfreiheit + Abzocke im Namen des Klimas

Menschenrecht auf Glück

Ein Beitrag von 2019 zum Internationalen Tag des Glücks: Gibt es ein Menschenrecht auf Glück? – Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (dgvn.de) In der Verfassung von Bhutan wurde das Recht auf Glück festgeschrieben, das heißt, der Staat hat dafür zu sorgen, dass Menschen Nahrung haben, wohnen können, sicher leben, sozial eingebunden werden und Kleidung haben – es geht um Bildung und Gesundheit, um Erhaltung der (lokalen) Umwelt, Bewahrung der traditionellen Kultur – und eine gute Regierung. Auf dieser Basis suchen dann die Individuen selbst ihr Lebensglück zu finden.

Die Unabhängigkeitserklärung der USA spricht davon, dass jedem Menschen die Möglichkeit gegeben werden muss, nach Glück zu streben. Hier ist sozusagen das Individuum selbst dafür zuständig dieses ermöglichte Streben nach Glück auch umzusetzen. Der Staat hält sich da zurück. Selbstbestimmung und Verantwortung stehen im Vordergrund.

We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed, by their Creator, with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty, and the Pursuit of Happiness.

Wie sieht es in Bhutan real aus? Die Menschen sind arm, aber glücklich, zumindest 76% sollen es sein. Stark gebunden an ihre Religion – Buddhismus/Lamaismus ist Staatsreligion, mit allem, was damit verbunden ist. Das System Bhutan ist wohl kaum in unserem Land umzusetzen, auch wenn manche danach streben, uns ärmer zu machen.

Männer in Frauengefängnissen

Wie sieht das konkret aus? Welche Zahlen liegen vor? Hier gibt es sie: https://www.nius.de/gesellschaft/frauenrechtlerinnen-fragten-nach-so-viele-maenner-sitzen-in-frauengefaengnissen/07105600-8039-4d95-a4eb-a867ed159875

Scholz und Migrationszahlen

Entweder haben wir neben Habeck einen weiteren interessanten Erzähler (s. in den vergangenen Tagen im Blog zum Thema Wärmepumpe) in der Regierung, den Regierungschef selbst, oder er hat andere Zahlen als die, die hier vorliegen: https://www.nius.de/politik/wir-haben-die-irregulaere-migration-schon-deutlich-gesenkt-scholz-luegt-auf-offener-buehne/eeec8099-cbcc-43c7-af64-3249c9c08011

Migration: Vollkommenes Versagen der EU

Und dann wollen sie das Klima kontrollieren und schaffen es nicht einmal, den Zustrom in den Griff zu bekommen: https://www.welt.de/politik/ausland/article253036614/Kanaren-Hunderte-Migranten-am-Flughafen-Sie-wollen-nach-Madrid.html Ach so, die haben wohl Besseres zu tun: Wie können wir Kritiker = Fake News und wenig hilfreiche Statements zum Verschweigen bringen?

Politische Polizei

Eine weitere Forderung auf dem Weg zur Politischen Polizei – kurz: PoPo -: https://www.nius.de/news/unvereinbar-mit-diensteid-gruene-polizei-will-afd-waehler-aus-polizeidienst-entfernen/43e12937-bea7-42c4-8af8-b674bc0664fd

Faschismus beginnt mit Spiegel

Es ist doch schön, wenn dem so sein sollte, was der Artikel berichtet, dass im Spiegel unterschiedlichste Strömungen und Personen dem Faschismus zugeordnet werden. Da kann dann derjenige, der nicht in der Lage ist, wirklich differenziert zu denken, leichter mit. So schätzen manche wohl die Spiegelleser ein! Ein klares strukturiertes Bild von einer Bewegung, ohne Pipapo machtvoll vorgetragen – wow! Und dann! Dann der Clou! Es gibt Differenzierungen, die Menschen so benebeln, dass sie nicht mehr selbst denken können, sondern nur den Roten Faden wahrnehmen: alles Faschisten! Denn dem Spiegel soll ja nicht unterstellt werden, dass er nicht viele Experten befragen kann: https://www.nius.de/analyse/alle-die-der-spiegel-nicht-mag-sind-hitler-ueber-die-folgen-der-faschismus-inflation/f526ab87-b313-486a-91ec-271f62e7c19a

Faschismus beginnt also damit, alle politischen Gegner zu Faschisten zu erklären. Verdrängen die Faschismus-Vorwürfe die Nazi-Vorwürfe, weil man inzwischen gemerkt hat: Alles, was an Beschimpfung inflationär verwendet wird, zieht irgendwann nicht mehr?

Correctiv und Steinhöfel

Manches kann wirklich nur mit Schmunzeln beachtet werden: https://apollo-news.net/mit-windigen-methoden-versucht-correctiv-seine-kritiker-zu-stoppen-so-kann-man-sich-wehren/ (Zu dem Thema s. auch unten: Meinungsfreiheit; Correctiv.)

Apollo News

Ich bewundere die jungen Menschen, die so etwas Großartiges auf die Beine stellen. Auch sie wollen leben – von daher verlinke ich diesen Artikel. Vielleicht mag jemand von den zahlreichen Leserinnen und Lesern des Blogs die Arbeit unterstützen: https://apollo-news.net/das-haben-wir-vor-und-darum-bitten-wir-um-ihre-untersttzung/

Übergangskoalition

Als ich das in der Tagesschau gehört hatte, dass diese Koalition nach Merkel nur eine Übergangskoalition sei – und das aus dem Mund von Nouripour – war ich doch baff: Was meint er damit? https://www.welt.de/politik/deutschland/video253071672/Nouripour-bezeichnet-Ampel-als-Uebergangskoalition-So-schlecht-steht-es-um-das-Buendnis.html

Ist das eine Entschuldigung für die massiv vielen Fehler, die diese Regierung fabriziert? Nach dem Motto: Sorry, wir können es nicht besser, war ja auch nur eine Übergangskoalition.

Aber: Was denkt er, folgt dieser Übergangskoalition? Eine rein grüne Regierung? Eine rot-grün-BSW-CDU – Regierung? Was kann diese besser machen – oder ist das dann auch eine Übergangsregierung? Alles so Test-Regierungen nach dem Motto: Wir wollen sehen, wieweit wir mit der Bevölkerung gehen können?

Vorwurf der Bestechlichkeit

Warum lassen sich Leute auf sowas ein, wie dem, was hier der ehemaligen Senatorin von Berlin vorgeworfen wird? https://www.morgenpost.de/berlin/article407042985/staatsanwaltschaft-erhebt-anklage-gegen-ex-senatorin-dilek-kalayci.html

ARD als private Spielwiese?

Interessant – Tatort wird unterbrochen, damit die Tatort-Zuschauer politisch was vor die Augen und um die Ohren bekommen: https://www.sueddeutsche.de/medien/ard-tatort-kinder-kinderrechte-carolin-kebekus-tv-lux.WJ9cJK6Z7533mKiaki9iWf Und: https://apollo-news.net/ard-unterbricht-tatort-fuer-anti-afd-sondersendung-mit-kinder-darstellern/ Wer ist eigentlich dafür verantwortlich, dass es zu wenig Kitaplätze gibt? Nur so eine Frage am Rande. Und eine Anmerkung am Rande: Kinder sind Menschen – denen gilt das Grundgesetz genauso. Sie müssen nicht extra erwähnt werden. Ich denke, die meisten Kinder sehen sich auch als solche.

Kluge Auto-Politik

Blume zu Porsche: Jedes Modell mit verschiedenen Möglichkeiten, damit der Kunde weltweit das aussuchen kann, was für ihn passend ist. Warum nicht auch für VW – oder kommt das noch? https://www.news38.de/wolfsburg/vw/article300405620/vw-porsche-e-autos-verbrenner-blume-knallharter.html Das wäre vernünftig.

Grüne Führung kapiert es nicht

oder kapiert sie doch, versucht den Menschen anderes einzureden, um die absurde Politik nicht ändern zu müssen? Das, was die sich so ausdenken, warum die Grünen abschmieren, stimmt einfach nicht. Die Menschen haben andere Probleme – und zwar solche, die die Grünen, die mit der Regierung wedeln, ihnen in den Alltag geknallt haben – und der Knall wird lange nachhallen, weil sie die Schläge über die Wahl hinaus vorbereitet haben und vorbereiten. https://www.focus.de/politik/deutschland/schlechtester-wert-seit-sechs-jahren-gruene-fahren-fatale-umfrageergebnisse-ein-forsa-chef-erklaert-warum_id_260227077.html

BSW

Zu dem Thema, das ich gestern kurz angesprochen hatte, BSW ist ein Sammelbecken – und es wird nicht so ganz klar, was die Partei eigentlich will. Nichts gegen Wagenknecht und dass sie den Finger in manche Wunde legt – aber als Regierungspartei? https://www.youtube.com/watch?v=8bTf1O-Wi-c

Meinungsfreiheit

Zu dem Thema Bestrebungen der Regierung gegen Meinungsfreiheit – über das Grundgesetz – kuschende Medien – Widerstand gegen Übergriffigkeit: https://www.youtube.com/watch?v=tmudXYlkpYQ (auch zu Correctiv).

Abzocke im Namen des Klimas

Noch mehr Abzocke: https://www.youtube.com/watch?v=eesj_84cCWg Fürs Klima machen wir uns doch gerne arm. Vor allem weil die DUH es will. Die Regierung bleibt im Gegensatz zur DUH hoffentlich dieses Mal vernünftig.

Grundsätzlich immer wieder zu beobachten: Ideologen machen sich selbst zum Scherz. Sie wollen mit dem Kopf durch die Wand für das, was sie als gut ansehen – und dann ist es schlimmer als vorher.

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