Wort zum Tag + CorrectivRecherche + SPD: Dialog – bloß nicht! + SPD und Antifa + Macrons Überraschungen + GrünenBallast aus Berlin / Grüne und Aggressivität + Anschlagspläne? + Keine Erdkabel? / CCS und Tierhaltung + Sorgen um die Demokratie + Syphilis + TrumpAnklage + Spaniens MaskenWillkür + Sich von sich selbst distanzieren + Medien und AfD + Orlow

Einstweilige Verfügung gegen eine Aussage: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/correctiv-landgericht-hamburg-erlaesst-einstweilige-verfuegung-gegen-rechercheportal-li.2191317

Wie macht Correctiv das Geld? (Lustig was der Correctivler sagt!) Alles AfD – oder was – auch wenn es nicht AfD ist? https://www.youtube.com/watch?v=0bs0Z_axjPI Wie gestern geschrieben: Wird spannend, was aus diesem Artikel wird, der auch Politikern den Kopf verdreht hat. Vor allem bin ich gespannt, welche Quellen dem Beitrag zugrunde liegen.

Es gab einen mutigen und klugen Bürgermeister – aber das finden SPDler überhaupt nicht: http://SPD-Bürgermeister spricht bei AfD-Veranstaltung – und so kuscht er.

Gibt es genug Distanz zwischen SPD und Antifa? Es sieht nicht so aus: https://apollo-news.net/kampf-gegen-rechts-olaf-scholz-will-antifa-nahe-organisation-mit-bundesgeldern-unterstuetzen/

Macron ist immer wieder für Überraschungen gut. Manchmal sind sie positiv, manchmal sind sie negativ. Dieses Mal überrascht er negativ. Aber ich vermute: Er hat kapiert, wie es in unserem Europa läuft. Es wird ein extremer Vorschlag gemacht – alle lehnen ihn ab – dann wird so lange rumrumort – und der Vorschlag ist nicht mehr extrem, sondern normal. Dann wird ein extremerer Vorschlag gemacht – alle lehnen ihn ab – dann wird so lange rumrumort – und der Vorschlag… – und so geht es weiter und weiter. Die Kriegsspirale dreht sich höher und höher. Vor allem wird sein militärischer Vorstoß dann Zulauf haben, wenn deutlich wird, dass die Ukraine keine Fortschritte machen kann. Die ukrainischen Männer und Frauen, die nicht an die Front wollen, gehen eben nicht an die Front – und damit dann die EU gegen Putin Recht behalten (wir verteidigen unsere Demokratie usw.), müssen eben Soldaten anderer Länder ran. Ich selbst bin, ich muss es nicht mehr sagen, äußerst massiv gegen die Sichtweisen: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/macron-reaktionen-soldaten-ukraine-102.html

Macron unterstützt mit seinem Vorstoß übrigens Putin, denn nun können sie alle sehen, dass die Nato nicht mit Bodentruppen eingreifen wird. Was noch sichtbar wird: Macron hat im Grunde Recht. Die Bodentruppen sind die letzten Konsequenzen, wenn sich die EUler treu bleiben möchten mit ihrem Motto: Die Ostukraine darf nicht in die Hände Russlands fallen. Und weil sie dieses Mantra haben, und Ukraine ständig verliert, müsste es doch einen Plan B geben. Und diesen müsste es schon seit Beginn des Krieges geben: Was ist, wenn Ukraine nicht standhält? Das ist Kennzeichen dieser Politik: Sie handelt – ohne die Folgen zu bedenken. Leider nicht nur die Politik unserer Regierung, sondern auch die der EU.

Wir sollten nur Verteidigungswaffen und Munition liefern und beim Wiederaufbau helfen, wenn der Krieg vorbei ist – und sich um diplomatische Kontakte bemühen (auch dann, wenn sie als sinnlos angesehen werden). „Nur“ ist gut – wird furchtbar teuer.

Fällt übrigens manchen auf, dass Kriegsunterstützung nicht unbedingt Klimaneutral und Umwelt schonend ist? Wahrscheinlich sagen sich auch die extremen KlimaLeute: Man muss Prioritäten setzen: Heute ist der Krieg dran – Morgen wieder das Klima. Nur eine Vermutung meinerseits.

Mich wundert, dass trotz des Ballastes aus Berlin die Grünen noch so viele Stammwähler haben: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gruene-fraktion-bundestag-102.html Hat wahrscheinlich schon was Ideologisches. Ideologen sind standhaft, auch wenn ihnen von den Herrschaften Weh getan wird.

Ich frage mich: Welche Veränderungen wurden auf den Weg gebracht, die sich – zum Beispiel vor mir – sehen lassen können? Aber wahrscheinlich leben die Grünen von dem Widerstand gegen sie: bekanntlich scharen sich Ideologen enger an die Führung, wenn der Widerstand groß wird. Mitleidseffekt oder so. Trotziges: Es ist nicht alles Schlecht, was wir machen, im Gegenteil: Wir retten die Welt!

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In der Tagesschau war ein langer Beitrag über die armen Grünen, die sich Gegnerschaften gegenüber sehen. Es wurde aber nicht gesagt, dass seit Jahren solche Aggressionen gegen AfDler gefördert wurden. Es schlägt nur zurück, was andere Parteien geduldet haben.

Wie wirr ist das! Eine Frau plante möglicherweise einen Anschlag auf ein Rathaus „aus staats- und fremdenfeindlicher Motivation“: https://www.spiegel.de/panorama/justiz/fellbach-25-jaehrige-soll-anschlag-auf-rathaus-geplant-haben-anklage-erhoben-a-1847f93d-b3e7-4261-a04d-288ef9b04893

Sind Erdkabel nicht vor Anschlägen sicherer? Soll hier nicht gespart werden – und später, wenn dann alles in die Erde verlegt werden müssen wegen der Sicherheit? https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/energiewende-spd-politiker-wollen-vorrang-fuer-erdkabel-beenden/100018194.html

Wenn man schon CO2 loswerden will – und es nicht klappt, dann will Habeck das CO2 unterirdisch speichern. Es wird zwar teuer und bringt nicht besonders viel – aber die Gegner davon denken sich wahrscheinlich: Lieber die Energie hungrige Industrie aus dem Land werfen und das Zement von anderen Ländern einkaufen als in Deutschland CO2-Produktion haben. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/co2-verpressung-habeck-gruene-kritik Wir waschen unsere Hände in CO2 Unschuld. Wer verdient eigentlich an die CO2 „Verklappung“ – wer muss diese bezahlen?

Das ist genauso absurd und skurril, die kontrollierte Tierhaltung aus Deutschland rauszujagen dafür das Fleisch aus unkontrollierter Haltung aus anderen Ländern einzuführen – aber so sind sie mal, unsere grünen Klimaleute: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/co2-verpressung-habeck-gruene-kritik Keine Ahnung, ob man das verallgemeinern darf – aber die Mächtigen machen es eben.

So mancher macht sich Sorgen um die Demokratie angesichts der Äußerungen von Regierungsmitgliederinnen: https://www.nius.de/analyse/kritik-an-faeser-und-paus-ich-haette-nie-gedacht-dass-der-repressive-staat-in-deutschland-ein-so-glanzvolles-comeback-erlebt/8efde4c7-19b1-46b0-9bda-d5e3a99b7776

Özdemir erkennt selbst die Probleme, die die Ampelaner gemacht haben. Aber erkennt er das auch mit der notwendigen Härte und Konsequenz? https://www.nius.de/politik/oezdemir-ueber-die-stimmung-in-der-ampel-wir-goennen-uns-das-schwarze-unter-den-fingernaegeln-nicht/ae22096b-6277-44e0-b2ee-6e0fc6844bf6

Zum Thema: Sexualität und Moral: Anstieg von Syphilis in Deutschland: https://apollo-news.net/syphilis-breitet-sich-in-deutschland-aus/

Ich finde immer wieder interessant, dass Menschen sich so eine Blöße geben – dabei müssen sie doch wissen, dass in solchen Fällen die Gegenseite alles macht, um Schwächen zu erkennen: https://apollo-news.net/trump-anklaegerin-fani-willis-droht-nach-neuen-beweisen-die-abberufung-vom-fall/

Regierung wollte Masken – also mussten alle sie tragen: https://apollo-news.net/spanische-regierung-gesteht-maskenpflicht-war-reine-willkuer/ Sie könnte argumentieren: Die anderen Staaten haben es ja auch gemacht. Und so machte dann jeder, weil es der andere Staat auch machte. Vielleicht können sie auch sagen: Die WHO hat es befohlen! Und wer ist schon eine Staatsregierung, dass sie gegen die WHO agiert! Oder so.

Manchmal ist es klug. Aber nicht immer machen die Herrschaften es klug. Ob die Art und Weise von Nguyen-Kim klug ist, mag – wie es so schön heißt – jede und jeder für sich entscheiden: https://apollo-news.net/oerr-meint-werbung-fuer-impfpflicht-sei-richtig-gewesen/

Ärgerlich war das hier, dass sie sagte, sie wolle in die Politik und dann doch nicht – das sei nur gewesen, um Populismus darzustellen: https://www.spiegel.de/netzwelt/web/mai-thi-nguyen-kim-tv-moderatorin-und-youtube-star-will-in-der-politik-mitmischen-a-fb035770-10b2-4acb-8641-3372fea8850f Fans wollen betrogen werden? Sie wolle sich übrigens „ganz aufrichtig entschuldigen“. Kann man um Entschuldigung bitten (nicht: sich entschuldigen!), wenn man die Leute absichtlich hinters Licht führt?

Ein bissiger – aber treffender Beitrag: https://www.youtube.com/watch?v=fEDmGDpITrA Wobei ich allerdings denke: Bester Förderer der AfD ist die abstruse Politik der Ampelaner – die Medienmenschen sind nur die Verstärker dieser Politik.

„Mit Sprüchen lässt sich die Bevölkerung nicht mehr abspeisen.“

Eine AfD Verhinderungspolitik ist kurios – mehr nicht. Bessere Politik – das wäre doch was! Eine Überraschung für die Bürger, die das dann vielleicht honorieren. „Vielleicht“ darum, weil man den Politikern nicht mehr unbedingt glaubt, was sie sagen – woran sie selber Schuld sind. Man denke nur an all die Versprechen von… – muss ich nicht immer wiederholen.

In der Tagesschau wurde der mutige Mann gezeigt, der es wagte, sich gegen die russische Regierung zu positionieren. Der 70jährige wurde zu zweieinhalb Jahren Lager verurteilt. Was ich besonders wichtig fand: Wie viele Menschen sich nicht scheuen, zu dem Verurteilten zu stehen. Sie gefährden sich wahrscheinlich alle selbst, indem sie ihre Solidarität mit dem mutigen Orlow zeigen. Die sind mutig, die sich gegen die Herrscher positionieren und nicht einfach nur kuschen bzw. mitrennen, wohin die Herrscher sie schicken https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-urteil-orlow-102.html

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