Wort zum Tag
Frage an Radio Eriwerlin:
Läuft alles ab,
wie es in einem Handbuch
für Diktaturen nicht besser
beschrieben werden könnte?
Im Prinzip nein. Aber es rennt.
Verharmlosung
Man sehe sich einmal das Video an. Es ist schon älter. Aber was für Folgen haben diese kriminellen Taten? Denn ich finde, es ist kriminell, jungen Frauen ins Gesicht zu treten, sie, wie es aussieht, ins Gesicht zu spucken. Und dann – die Folgen? Selbst in Dublin scheinen die Verantwortlichen nicht mehr so recht zu wissen, wie sie mit schlimmen Menschen umzugehen haben: https://crazed.net/2024/02/18/gang-members-push-girl-onto-dublin-train-tracks/ Missachtung von Frauen – es ist eine Schande – ich denke, auch für das Gericht, dass eine solche Verachtung von Frauen nicht stärker ahndet.
2024
1 1/2 Monate sind ins neue Jahr gegangen. Und die Regierung? Gab es in diesen Tagen etwas Vernünftiges von ihr zu berichten? Nein. Upps: Wahrscheinlich wurde es nur nicht richtig kommuniziert – oder der dumme Bürger hats mal wieder nicht kapiert.
Mich wundert, dass die CDU aus dieser AmpelMisere keinen Profit zieht. Sie wartet wohl ab, ist zahm, damit sie mit einem der Protagonisten koalieren kann.
Kritik am Wirtschaftsminister kommt nicht gut an
Die Grünen leben in einer Grünblase – einer grünen Bubble. Von daher sind sie gegen Kritik besonders empfindlich. Wahrscheinlich hatten sie erwartet, dass ARD und ZDF so sehr in grüner Hand sind, dass eine Kritik nicht kommen wird. Und wenn sie dann merken, dass es doch noch mutige Menschen im ÖRR gibt, dann werden sie bissig: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wegen-habeck-kritik-gruene-attackieren-zdf-moderatorin-87215052.bild.html
Polizei und Grüne
Es genügt, wenn wir GrünePolizei haben, dann muss sich nicht auch noch die Polizei – durch Justiz – zum Handlanger der Grünen machen: https://www.focus.de/politik/6000-euro-strafe-weil-bayer-gruene-verspottet-hat-soll-sein-haus-durchsucht-werden_id_259681764.html Oder ist das alles Satire?
Zu diesen Plakaten und die Spannung: Wie wird ein Gericht entscheiden? https://www.nius.de/clips/spott-plakate-gegen-gruene-polizei-rueckte-zur-hausdurchsuchung-an/4b6108e5-dcb6-4d16-b876-c88340c47a6f
Ich würde sagen, dass die Plakate nicht nur unter Meinungsfreiheit fallen sollten, sondern auch unter Kunstfreiheit.
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Weiterleitung von Informationen
Da sind sie heutzutage so dahinter her, dass Menschen geschützt werden – Datenschutz. Das geht so weit, dass selbst Menschen gefährdet werden könnten. Von daher kann ich mir nicht denken, dass das nicht gewollt ist, wenn selbst ernannte Demokratieschützer:innen Daten an Sicherheitskräfte weitergeben sollten: https://apollo-news.net/leiten-beratungsstellen-gegen-rechts-daten-ueber-familienangehoerige-an-sicherheitsbehoerden-weiter/ Und wenn das aus Versehen nicht gesetzlich festgelegt sein sollte, dann zeigt das wieder nur, wie solche wichtigen Gesetze gestrickt werden: schnell und unverantwortlich.
FDP und Ampel
Versucht sich die FDP von der Ampel loszulösen? Oder wie sind diese Zeichen zu deuten: https://www.nius.de/wirtschaft/einfach-quatsch-lindners-wichtigster-wirtschafts-berater-macht-sich-ueber-scholz-prognosen-lustig und https://www.welt.de/politik/deutschland/article250165564/Regierungssprecher-wuerde-Aussagen-von-Djir-Sarai-nicht-ernst-nehmen.html Im letzten Link habe ich gleich die Kritik an der Kritik mit angegeben – und die Tagesschau macht da natürlich auch mit. Denn was kann es für die Ampelaner und ihre Fans Schlimmeres geben, als das Zerbrechen des Chaos und der Unfähigkeiten?: https://www.tagesschau.de/kommentar/fdp-ampel-kritik-100.html
Sie nehmen einander nicht mehr ernst. Das wäre doch ein Fall für den Verfassungsschutz. oder dürfen die was, was der normale Bürger nicht darf?
Wärmepumpe
Die Freiheit der Bürger ist ein Übel: Da bestellen sie Öl- und Gasheizungen statt Wärmepumpen, obgleich die RegierungsErzieher das überhaupt nicht mögen. Der kleine Protest der Bürger gegen Übergriffigkeiten der Regierung: https://www.nius.de/clips/was-die-deutschen-von-der-gruenen-waermewende-halten/4c7763b7-fa45-479f-9996-1ff9552b69ca
Wobei ich freilich sagen muss: So eine kleine Wärmepumpe – wäre schon was Feines. Allerdings müssten so viele Bedingungen stimmen, die es für manche schwer machen, sich damit anzufreunden. Dazu gehören – sarkastisch gesprochen – so unwichtige Sachen wie Preise, Umbaumaßnahmen, Stromverteuerung.
Ihr müsst Gürtel enger schnallen
Heutzutage heißt: Ihr müsst Gürtel enger schnallen: Wir müssen alle den Gürtel enger schnallen. Das Wir soll so tun, als würde der Redner mit einbezogen werden. Aber er meint die anderen, ohne sich selbst. Genauso: Wir müssen weniger fliegen, wir müssen weniger Auto fahren usw. – und wer fliegt in der Weltgeschichte herum? Wer fährt mit dicken Brummern? Überlegungen zu: https://www.nius.de/news/buergergespraech-eskaliert-spd-abgeordneter-fordert-den-guertel-etwas-enger-schnallen/1b52dcec-8bf4-49dd-8275-7199928a38ae
Sicherheitskonferenz
Auch an diesem Artikel ist zu merken, dass inzwischen mit härteren Bandagen gekämpft wird. Die Regierung wird übergriffig auf vielen Ebenen – viele Bürger beginnen, sich verbal zu wehren: https://apollo-news.net/die-muenchner-sicherheitskonferenz-offenbart-dass-die-deutsche-spitzenpolitik-bestenfalls-zweitklassig-ist/ Das wiederum hat zur Folge, dass die Regierung übergriffiger wird. Die Spaltungen schreiten im Land voran. „Einigkeit und Recht und Freiheit – sind des Glückes Unterpfand“ – davon mag kaum mehr einer mehr was hören.
Verfassungsschutz vertrauen
Auch Sicherheitskräfte leben davon, dass ihnen die Bürger vertrauen. Wenn sie dieses Vertrauen verspielen, dann haben sie bald nichts mehr zu sagen. Sie werden nicht mehr ernst genommen. In der Vergangenheit war es so, dass Linke den Verfassungsschutz nicht mehr ernst genommen haben. Inzwischen sind es Linke und viele Rechte, die ihn nicht mehr ernst nehmen. Und dieses nicht mehr ernst nehmen greift in die Bürgerwelt hinüber. Das ist schlimm, wenn Vertrauen verspielt wird. Es wird viel Mühe bereiten, dieses wieder zurückzugewinnen. Ob der jetzige Chef überhaupt bestrebt ist, Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen, wird sich zeigen. Im Augenblick verhält er sich nicht gerade so. https://apollo-news.net/v-leute-bei-afd-verfassungsschutz-will-nicht-versichern-sich-an-regeln-zu-halten/ Übrigens damit, um sich zu schlagen mit aller möglichen Macht – ist kein probates Mittel Vertrauen zurückzugewinnen.
Wenn der Verfassungsschutz nicht sauber arbeitet, wenn er politischen Gegnern was unterschiebt usw. dann wird es in unserem Land gefährlich. Ich hoffe, die Verantwortlichen handeln wirklich verantwortlich und nicht als politische Marionetten.
WerteUnion
Ja, es ist gut, wenn man dem politischen KreischGegner ein Schnäppchen geschlagen hat. Aber es bleibt ein mulmiges Gefühl: Politische Parteien können sich nicht mehr frei bewegen. Unsere Demokratie hat massive Schlagseite: https://kelle-aktuell.de/demokratie-ist-machbar-herr-nachbar-wie-man-in-ruhe-einen-konservativen-parteitag-veranstaltet/
Ja, ich bin auch gespannt, wie die WerteUnion agieren wird – und vor allen Dingen: Wie wird es von konservativen Wählern honoriert, wenn sie lavieren und keinen klaren Kurs fahren? https://www.youtube.com/watch?v=6S_MRR9daOg
EnergieEinsparungsGesetz
Von der Regierung gewollter wirtschaftlicher Niedergang: https://www.youtube.com/watch?v=s2Jh3h-4nvc
Dazu passend:
Produktion zurückfahren: „aus Klimasicht wollen wir das“ – das ist also keine Verschwörungstheorie bzw. von mir geäußerte haltlose Vermutung: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Wer-Staatshilfen-will-kann-gehen-Volkswirt-Reint-Gropp-im-Klima-Labor-article24738136.html
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