Wort zum Tag
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der modernen Journalist:innen,
die die Zukunft in die Gegenwart holen wollen.
Politischer Beobachter
Als politischer Beobachter hat man es heutzutage schwer. Es kann gar nicht alles dargelegt werden, was politisch in unserem Land, geschweige denn in der EU und weltweit sowieso nicht stattfindet.
Oder? Zumindest in unserem Land lassen sich ein paar Hauptstränge erkennen – und das war es dann: a) die Regierung will alles (nicht nur im Land) in ihrem Sinne transformieren; b) das ruft konservative Kritiken hervor; c) die Regierung will die Kritiken minimieren – und dazu will sie Gesetze erlassen und ihre NGOs mobilisieren und finanzieren – und viele FußvolkMedien machen sowieso mit; d) die Konservativen und Demokraten wollen sich nicht einfach zum Schweigen bringen lassen. Und dann kommt noch die CDU dazu, die einerseits meint, die Regierung mit Blick auf den Ukrainekrieg anstacheln zu müssen – was die Grünen und FDP ja schon genug tun – und die SPD weiß nicht so recht. Und sie macht Avancen, dass die Grünen ihre Transformationspolitik unter der CDU Regierung gegen Konservative und Demokraten weiter fortführen kann.
In diese Punkte lässt sich alles einordnen. Sei es Thema Migration, Klima, Umwelt, Woke Ideen, Wirtschaft, Landwirtschaft und Finanzen, Bildung und Familie – bis hin in private Entscheidungen -, Infrastruktur, Kunst und Kultur, Medien, Sicherheitspolitik nach innen und außen, Gastwirtschaft – Nahrung. Alles soll im Sinne der Grünen transformiert werden – kurz: Die Politik mischt sich in alles ein und versucht alles finanziell in ihre Richtung zu manipulieren.
Und da die Regierung immer mehr Menschen in ihrem Sinne einstellt, können sie auch auf allen möglichen Ebenen TransformationsUnruhe stiften. Und auf eben allen diesen Ebenen, auf denen sie Unruhe stiften, gibt es Gegenbewegungen, die sich nicht einfach so transformieren lassen wollen. Und was fällt der Regierung ein? Statt zu argumentieren werden auf vielen Ebenen, je nach Größe des Widerstandes, Drohungen ausgesprochen – die die Existenz vieler Menschen betreffen. Und das Fußvolk macht natürlich überall mit, manchmal wird dann freilich zurück gerudert: z.B. https://www.br.de/nachrichten/bayern/wegen-spende-an-afd-sparkasse-schickt-brief-an-kunden,U4BcxV1
Christen im Iran unter Druck / Russland / China
Mutige Menschen im Iran: https://www.igfm.de/iran-bericht-14-februar-2024/
Überall gibt es mutige Menschen – und wie an Nawalny zu sehen: sie gefährden ihr Leben. Aber eben diese Menschen zeigen, dass es Menschen mit Rückgrat gibt, die Machthaber nicht brechen können. Selbst von Todesdrohungen lassen sie sich nicht einschüchtern. https://www.sonntagsblatt.de/artikel/menschen/er-war-auch-ein-glaeubiger-christ-kreml-kritiker-alexej-nawalny-offenbar-tot Verhaftungen von Demonstrierenden in Russland: https://www.youtube.com/watch?v=AzfW6YRM3Yk Viele Mutige, die unbekannt sind. Die Regierung von Russland – ein Trauerspiel.
Auch in Russland gibt es noch manche, die sich nicht klein kriegen lassen. Und diese gibt es hoffentlich noch in allen Ländern – hoffentlich auch noch in China. Ich kann mir nicht vorstellen, dass nicht, nicht vorstellen, dass alle Mitläufer des Regimes sind. So gibt es vermutlich noch viele Christen im Untergrund – sonst würde das Regime nicht so heftig gegen sie vorgehen: https://www.srf.ch/news/international/christen-in-china-peking-demonstriert-seine-macht-ueber-die-kirche
Staatswohlgefährdung
Das müsste wohl: Regierungswohl-Gefährdung heißen. Und die massivste Regierungswohl-Gefährdung sind Wahlen. Wie dem auch sei: Eine menge Menschen finden das krass, was die Innenministerin sich so alles einfallen lässt. Die Innenministerin, die für das Wohl der Bürger zuständig ist… – nun denn: Ein ungutes Gefühl beschleicht auch Staatsrechtler: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/zensurplaene-der-ampel-regierung-staatsrechtler-auch-abstossende-meinungen-sind-ein-grundrecht-li.2187727 Und viele andere: https://www.cicero.de/innenpolitik/attacken-bundesregierung-rechtsordnung-lisa-paus-nancy-faeser und https://www.cicero.de/innenpolitik/nancy-faeser-massnahmenkatalog-haldenwang-holger-muench
Aber der ist dadurch wohl Regierungswohl-Gefährder.
Eritreer in Den Haag
Eritreer sind mal wieder unterwegs mit aller erdenklicher Brutalität. Dieses Mal: Den Haag. Vielleicht sollte Wilders jetzt Neuwahlen ausrufen, damit er die absolute Mehrheit bekommt und ohne irgendwelche Partner regieren kann: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ausschreitungen-den-haag-100.html
Das wäre ein Bohai! Medial würde gefragt werden: Wie kann das nur sein? Die Antwort wäre: Viele Niederländer lassen sich nicht mehr alles gefallen. Das Land verkommen zu lassen macht nicht jedem Menschen Freude.
Mehrwertsteuer-Erhöhung
Das wird sicher kommen: die Mehrwertsteuererhöhung auf 21%: https://www.focus.de/finanzen/steuern/welche-steuern-fuer-buerger-bald-steigen-damit-die-regierung-unternehmen-entlasten-kann_id_259676711.html Das klingt zu verlockend, den Menschen mehr Geld aus der Tasche zu ziehen, um die ideologischen Projekte finanzieren zu können. Das tollste Argument fällt ihnen ja in den Schoß: die anderen EU-Länder treiben höhere Steuern ein.
Kann es aber sein, dass Deutschland mit die höchsten Sozialabgaben hat? https://www.bdae.com/journal/2648-in-diesen-laendern-sind-steuern-und-abgaben-am-hoechsten
Böhmermanns Entgleisung
Strafanzeige gegen Böhmermann: Aufforderung zur Straftat und Volksverhetzung https://www.nius.de/medien/der-vollzeit-hetzer-vom-zdf-wie-jan-boehmermann-seit-jahren-das-klima-vergiftet/6e510961-5fc4-4c29-8630-509ef6658064 und https://www.youtube.com/watch?v=thuBmrttrnE
Ich bin gespannt, wie ein Gericht reagieren wird – Konsequenzen des ZDFs wird es wohl nicht geben, sie werden doch ihren heiligen Rammbock nicht antasten.
Wie heißt der Kategorische Imperativ, den Kant formulierte – sinngemäß: Tue nur das, von dem du möchtest, dass es allgemeines Gesetz werde. Kurz: Möchte B., dass gegen ihn dazu aufgerufen wird, ihn zu keulen? Nö, vermutlich nicht – es sei denn, er möchte es propagandistisch ausschlachten.
Die gesamte linke Szene sollte sich überlegen, ob das, was sie mit den politischen Gegnern macht oder als Umgang mit ihnen fordert, es mit sich selbst gemacht haben möchten. Soweit ich mitbekommen habe, herrscht auch ein zweiseitiges Vorgehen gegen die Parteien: Was die Links-Grünen dürfen, dürfen die AfDler zum Beispiel nicht (hier wird kein Grüner bedient – hier wird kein AfDler bedient; AfDler dürfen nicht tagen – und wenn die Grünen verhindert werden, dann gibt es remmidemmi… ).
Es ist manches gewaltig faul in diesem Land.
Ukraine
Wer nicht rechtzeitig über diplomatische Verhandlungen nachdenkt, wird Nachteile erleiden. Wie sagte Gorbatschow: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Das zeichnet sich für die Ukraine ab. Und das ist bitter: der verkorkste Rückzug, der manche ukrainische Soldaten in russische Gefangenschaft brachte. Noch sagen manche: Wir stehen zur Ukraine. Aber der Enthusiasmus wird still und stiller, es wird zu einem politischen Übel. Man weiß gar nicht mehr, was man der Ukraine alles versprechen soll, damit sie munter am Kämpfen bleibt. Und das ganze Geld, das da hinein gesteckt wird, fehlt letztlich zum Aufbau einer eigenen verteidigungsfähigen Armee. In der großen Naivität der westlichen Regierungen glaubte man, Russland isolieren zu können, Russland klein kämpfen zu können. Und zwar: schnell. Und nun haben sie sich alle in eine Sackgasse manövriert, die Putin sogar signalisiert: Wenn er durchhält, kann er die ganze Ukraine bekommen.
Und die USA? Wer die verheerenden Armutszustände die teilweise in den USA herrschen, wahrgenommen hat, kann sich vorstellen, dass nicht nur in unserem Land viele sagen: Erst einmal sollen die zu Hause die Zustände in Ordnung bringen, bevor sie in der Welt Krieg führen. Leider faz+: https://www.faz.net/aktuell/politik/sicherheitskonferenz/wut-und-verzweiflung-auf-der-muenchner-sicherheitskonferenz-19527090/bundeskanzler-olaf-scholz-am-19527215.html
Abschiebungen
Was gedenkt der Bundeskanzler, der seinen Bürgern versprochen hat, stärker abzuschieben, nun zu tun? https://www.focus.de/panorama/welt/zwei-von-drei-abschiebungen-scheitern-brisante-zahlen-zeigen-warum_id_259680291.html Hoffentlich nicht, um schöne Zahlen zu bekommen, die Integrierten abschieben.
Tiefst gesunken
Kann ein Mensch tiefer sinken als dieser Mann? https://www.tz.de/muenchen/stadt/hallo-muenchen/versuchte-vergewaltigung-muenchen-mann-vergeht-bewusstloser-frau-polizei-elisenstrasse-92839206.html
Das ist auch von diesem zu sagen – wobei hier auch die Behörden versagten, weil überfordert. Also ein massives politisches Versagen: https://www.focus.de/panorama/illegal-kriminell-unbelehrbar-der-brutale-fall-des-abdouli-j-zeigt-was-bei-migration-schieflaeuft_id_259680909.html
Politik, Medien
Frau Solga interpretiert unsere Politik: https://www.youtube.com/watch?v=mG2y8SJY96k
Das fand ich auch krass: Atomkraftwerke abstellen – aber über Atomwaffen schwadronieren.
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Zu Medien – stern und andere (ich hatte schon auf das Video Hoss und Hopf hingewiesen): https://www.youtube.com/watch?v=q3R5kY-FjJQ
Demokratisierung der Medien dadurch, dass jede und jeder sich irgendwie medial äußern kann (Youtube, Podcasts, Social Media). Alles ist kostenlos – außer eben die ÖRR und ihre dazugehörigen Ableger, die von unseren Zwangsabgaben gepampert werden, um eine gewisse Monokultur der Meinungen durchzusetzen.
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Wissenschaft als Meinungsmonopol – dagegen: https://www.youtube.com/watch?v=552FrLFK2CY Witzig finde ich: Es gibt zu viele Informationen – und wie der HR-Info sagt: Wir filtern für sie… – das heißt: Eine Möglichkeit die Vielfalt zu bändigen: die Schlauen filtern aus, interpretieren – und die dumme Bevölkerung soll das fröhlich, freudig schlucken. Darüber hinaus anderen vorwerfen – was man selbst tut: Mit Krisen fangen sie dumme Leute – und gleichzeitig von Krisen reden; mit Emotionen fangen sie dumme Leute – und gleichzeitig emotionalisieren sie; unsachlich sind die anderen – wissenschaftlich und sachlich bin ich… – gegen die Wähler mutig agieren (durch Abschaffung von Demokratie?). Skurriles intendiertes Motto:
Ich bin die vernünftige Mehrheit,
ich bin die sachliche Wissenschaft,
ich bin die tollste,
ich bin die Vernünftigste.
Und was sage ich nun als Hörer/Seher dazu?
Nö, bist du nicht, das bin ich 😉
Interessant finde ich, die Möglichkeit, durch ÖRR-Gelder groß zu werden und sich dann von ihnen zu lösen.
Das Video – ganz unpopulistisch – oder so: https://www.youtube.com/watch?v=GtBnj3Z3eO4
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Meinungsfreiheit – Politische Polizei und anderes: https://www.youtube.com/watch?v=ezLTx6GYgKQ&t=49s
Schlimm finde ich an der PolizeiGrün auch, dass sie Zugang haben zu Informationen, die der normale Mensch nicht hat – und dürfen sie diese Infos an die Partei weitergeben? Und die Parteileute geben es an irgendwelche grün-linke NGOs weiter? Zudem frage ich mich auch: Warum unsere angeblich seriösen Medien nicht aufschreien angesichts dieser politischen Übergriffigkeit.
Manche der Regierung testen wohl aus, wieweit sie Undemokratisches durchsetzen können.
Ich denke nicht, dass es nur um die Macht geht, sondern es geht um den wahren Götzen dahinter: Transformation der Gesellschaft, zu dem alles gehört, was diese Leute als gut ansehen – und was sich bislang nur als schädlich erwiesen hat. Und die Gesellschaft kann nur gewaltsam transformiert werden. Spannend finde ich, dass sie noch nicht so ganz versuchen, die Kinder aus dem Elternhaus herauszubrechen, um sie dann von Regierungstreuen NGOs indoktrinieren zu können. Dazu reichen die vier Jahre wohl noch nicht aus. Könnte aber kommen – und dann unter dem Deckmantel: CDU-Grüne.
(Nachtrag: Ich vergaß: https://www.hessenschau.de/gesellschaft/faeser-kampf-gegen-rechtsextremismus-schon-im-kindergarten-v1,kurz-hanau-faeser-demokratieerziehung-100.html )
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