Berliner Stinkefinger + Missbrauch im Sport + Menschenrechtsrat der UN: ein Trauerspiel + Schweizer Gericht + EU Abschottung und EU Cloud + Deutsche Negativzinsen + Özil bleibt seinem Sultan treu – Erdogan will sich durchsetzen

Das passt zur Politik der Stadt Berlin – verwundert also nicht: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/berliner-senat-zeigt-buergern-den-mittelfinger-16999909.html

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Missbrauch im Sport: https://www.faz.net/aktuell/sport/sportpolitik/durch-die-tabuisierung-von-sexuellem-missbrauch-im-sport-werden-taeter-geschuetzt-17000123.html

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Wer ist im UN Menschenrechtsrat? Nur ein Staat, der Menschenrechte so gut es geht achtet? Nein: China, Kuba, Russland https://www.tagesschau.de/ausland/un-menschenrechtsrat-wahl-101.html

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Schweizer Gerichte haben viel mit Käse zu tun. Aber hier geht es um Justiz. Ein Gericht hat einen Aktivisten freigesprochen, der eine Bank beschmierte. Grund – ich sag es mal so -: Klimanotstand https://www.spiegel.de/panorama/justiz/klimakrise-genfer-gericht-spricht-klima-aktivisten-wegen-rechtfertigenden-notstands-frei-a-ed822a87-4057-48af-9810-deaa6e75b4bb

Es sagte allerdings, das sei kein Freifahrtschein für Schmierereien. Da frag ich mich doch: warum nicht? Wenn es für einen guten Zweck ist? Warum darf der eine herumschmieren und die andere nicht? Das ist doch ungerecht.

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EU/Deutschland schottet sich ab: https://web.de/magazine/wirtschaft/microsoft-365-fokus-datenschutzaufsicht-aus-word-excel-35169476

Da gibt es also doch noch 5 vernünftige Datenschutzbehörden, das heißt solche, die das Kind nicht mit dem Bade ausschütten, sondern differenzierter die Sache sehen:

Fünf der über Deutschland verteilten 18 Datenschutzbehörden geht die Mehrheitsmeinung zu weit. Sie haben sich in einer Pressemeldung abweichend positioniert. Ihre Argumente sind nicht von der Hand zu weisen. Die Gesamtbewertung der Mehrheit sei ohne rechtsstaatlich erforderliche formale Anhörung erfolgt, sie sei undifferenziert und beziehe sich auf zwischenzeitlich zweimal nachgebesserte Vertragsbedingungen.

Mal sehen, was diese Initiative einer EU-Cloud am Ende bringt: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/altmaier-weitet-europaeische-cloud-initiative-aus-17003526.html

In Deutschland liebt man die Negativzinsen: https://www.faz.net/aktuell/finanzen/im-schnitt-minus-0-34-prozent-europameister-der-negativzinsen-17001962.html

Oder doch nicht? Manche dürften denken: Nichts wie weg hier.

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Özil bleibt seinem Sultan treu. War wohl auch kaum anders zu erwarten: https://www.faz.net/aktuell/sport/fussball/mesut-oezil-ergreift-partei-in-nagornyj-karabach-konflikt-17001193.html

Und das muss er auch, denn mit seinem Sultan ist nicht zu spaßen: https://www.tagesschau.de/ausland/griechenland-gas-101.html Erdogan will sich mit Druck durchsetzen und gibt erst klein bei, wenn er einen Großteil seiner Forderungen zugestanden bekommt. Er macht Druck gegen die orthodoxen Christen in Griechenland und auf Zypern, macht Druck, indem er die Hagia Sophia zur Moschee erklärt, macht Druck auf die Christen in Armenien, indem er über Aserbeidschan Krieg führen lässt. Die EU hat dem nichts entgegenzusetzen. Das weiß er, weil er sie immer erpressen konnte. Das heißt: Er schürt in diesen Völkern auch Ängste, denn es ist gerade mal erst 100-200 Jahre her, in denen sie sich von den Türken befreien konnten bzw. die Armenier unter einem Genozid zu leiden hatten.

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