Grüne Wirtschaft + Steinmeier – gerecht + Idlib

Man muss die Wirtschaft unterstützen, weil die Gesellschaft von ihr abhängig ist. Man darf die Unterstützung nicht an die Bedingung der Umweltverträglichkeit knüpfen, weil das bedeuten würde: Die Firmen hängen noch länger am Tropf der Steuern als es sonst notwendig wäre. Man muss sie ja wettbewerbsfähig halten. Wenn schon solche Bedingungen gestellt werden, dann muss man genau darauf achten: Was lähmt, was ist im Grunde grüner Kommunismus, das heißt schädigende Ideologie.

Zudem konnte man in der Tagesschau hören, dass Grüne der Meinung seien, man hätte die Kinder übersehen. Gibt es von ihnen Gegenvorschläge, wie man es hätte besser machen können? Jetzt erst kommen sie auf den Gedanken, wenn sowieso alle darüber sprechen? Haben sie schon vor Wochen gegen die sinnlose Schließung der Kinderspielplätze argumentiert?

Die Grünen können auch angesichts der sinkenden Umfragewerte gelassen bleiben. Je stärker die allgemeine Kritik an der realexistierenden Politik wird, steigen auch wieder die Prozente.https://www.tagesschau.de/inland/gruene-parteitag-189.html

Von daher müssen die großen Parteien die Waage halten zwischen Sicherheit und Freiheit. Sie einander entgegenzustellen, ist von beiden Seiten nicht gerade klug.

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Man kann nicht allen gegenüber gerecht sein, so Steinmeier. Richtig. Darum muss man den lokalen Behörden soviel Eigenverantwortung lassen, wie irgend möglich. Denn es ist nicht einzusehen – auch nicht einzusehen gewesen – dass Dörfer, die nichts mit Corona zu tun hatten, so behandelt werden wie Dörfer mit Corona. Das war das Problem der Politik der vergangenen Wochen. Aber ich habe es ja schon häufig geschrieben. Am Anfang mag das verständlich gewesen sein, weil man erschrocken ist. Aber das dann nach dem ersten Schrecken beizubehalten ist kaum mehr verständlich.

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Interessant, dass die Tagesschau vom 3.5. gerade am Beispiel Idlib zeigte, wie sorglos die Menschen dort mit Corona umgehen. Ist Idlib nicht sowieso isoliert? Warum sollten sie dann nicht sorglos damit umgehen?

Diese Frage wurde nicht gestellt. Aber wahrscheinlich wollte man einfach Idlib wieder ins Gespräch bringen – und meinte, es mit Corona verbinden zu müssen.

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Ebenso wurde vor ein paar Tagen Jena positiv hervorgehoben. Aber vollkommen nichtssagend. Es freut einen für die Jenaer, wenn es ihnen gut geht – aber geht es nicht vielen Städten vergleichbarer Größe gut? Die Rückführung der Situation in Jena auf die frühe Maskenpflicht ist nichtssagend, wenn man keine Vergleichsstädte angibt, ist somit Meinungsmache.

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