Europa auf den Abstiegsplätzen

Die politischen GlobalPlayer sind die USA, Russland und China. – Dann kommt so das kleine Europa, will mitspielen. – Dann wuselt es diplomatisch herum, und bis es zu einem Beschluss kommt, wurden längst politische Fakten geschaffen. – Dann wuseln sie nur noch medial bejubelt hinterher.

Weil man politisch nicht so ganz klar kommt, versucht man auf Ebenen aufzutrumpfen (Umwelt), die andere nicht interessiert, bzw. nur insoweit interessiert, als es wirtschaftlich und gesellschaftspolitisch gerade wichtig ist. So denkt man: Wir sind die besten!, propagiert: Wir sind die besten – wollen es zumindest sein! Aber was soll das eigene Schulterklopfen bewirken? Wir wollen die besten sein – und was folgt? Man hat sich zu Boden ge-bestet – und alle GlobalPlayer und die, die am Aufsteigen sind, freuen sich, ein lästiger Konkurrent weniger.

Das scheint auch so gewollt zu sein. Das kann man vielfach beobachten. Kramp-Karrenbauer hatte zum Beispiel einen Versuch gestartet, es etwas zu verändern, wenn ich an Türkei in Syrien erinnern darf. Wurde aber medial zurückgepfiffen und auch verspottet. Sie kam zu spät. Die Türkei hatte längst gemacht, was sie wollte. Aber der Ansatz war richtig: Im Vorfeld versuchen, etwas zu verändern.

Letztlich hat Europa keine Macht. Wirtschaftlich im Augenblick noch verhältnismäßig stark, schwächt es sich selbst immer mehr durch massenhafte Irgendwas-Auflagen und Selbstfesselspiele. Wenn Europa sich selbst arm und bedeutungslos gemacht hat, weil es sich verkauft hat, sich und seine gute Tradition missachtet hat, dann wird es ein Hauen und Stechen geben. Die Fit sind, werden auswandern und die GlobalPlayer stärken. Aber hier wird nichts mehr los sein, außer Trauer, was war es doch einmal so schön in diesem alten Europa. Wie sehr haben wir die Welt beeinflusst! Wissenschaftlich ist es auch am Kämpfen, damit es die vorderen Ränge behält – aber ist wohl auf dem absteigenden Ast. Man macht mit, so gut es geht, versucht nicht ganz abgehängt zu werden. Aber innovativ? Wenn, dann wird es von anderen abgekauft.

Doch wenn dann irgendwann die ideologischen Sichtweisen alles beherrschen und Freizeit als Ziel des Lebens angesehen wird, wenn das, was an Know How noch da ist, an die GlobalPlayer verkauft wird, wenn viel Geld für Larifari ausgegeben wird, kann man den Niedergang schon absehen.

Ohne finanzielle Macht kann man aber auch politisch nicht bestehen. Man wird zerrieben und hechelt hinterher. Manche scheinen überall hinreisen zu können und Fotos zu machen als Globalisierung zu verstehen. Manche meinen, wenn man möglichst viele Waren aus allen Ländern kaufen kann, das ist Globalisierung. Manche meinen, wenn man in Brüssel möglichst viele Sprachen hört, dann sei das Globalisierung. Das ist alles schön. Aber will die EU wirklich globalisiert aufgestellt sein, dann muss sie finanziell stark sein, muss auf irgendeiner Ebene Macht haben, auch wenn es eine Machtnische ist, muss etwas anzubieten haben, muss Druck machen können. Vor allem: Europa muss eine Strategie entwickeln.

Ich finde den Ansatz europäischer Politik gut. Deeskalation heißt die Devise. Aber, um das wirklich durchsetzen zu können, muss man stark sein. Sonst ist man ein Gschaftlhuber, man tut und macht und keiner achtet wirklich darauf, weil es nur ein hektisches Herumwursteln ist.

Von daher denke ich, man muss wirtschaftlich klug und nicht ideologisch handeln. Man muss Wissenschaft wirklich innovativ gestalten, nicht verknöchert, man muss ihr Freiräume geben, das heißt aber auch außeruniversitäres Know How fördern. Man muss wertschätzen können, was man hat und kann, muss es fördern. Man muss pädagogisch darauf achten, dass der Individualismus in einem guten Einklang gebracht wird mit gesellschaftlichen Interessen. Vor allem muss man in allem flexibel sein. Und dann eine politische Strategie entwickeln, damit man nicht hinterher wuselt, sondern schon im Vorfeld Staaten und vor allem die Bevölkerung beeinflusst. Man muss eine Strategie entwickeln: Wie geht man als deeskalierende Staaten mit bösartigen Regierungen (Nordkorea, Iran, China…) um. Wie kann man sie unterlaufen.

Solange Europa Anhängsel der USA-Politik bleibt, so lange wird es erpressbar sein (Nordstream 2). Man ist dann angewiesen auf Russland, das sich langsam unter Schmerzen von den USA und Europa freistrampeln musste. Aber ohne langfristige Strategie geht das alles nicht. Die besten Botschafter Europas sind langfristig gesehen viele NGOs, weil sie Einfluss nehmen auf eine weltweite Gesinnungsveränderung, indem sie die Sehnsucht der Menschen nach Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichberechtigung wahrnehmen und fördern. Übrigens auch der Ansatz der Kirchen. Als eine solche versteht sich die Europa-Politik streckenweise. Aber das ersetzt keine Politik. Um wirklich mitspielen zu können, muss man im Vorfeld strategisch denken – auch machtpolitisch und finanzpolitisch.

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