Zwangshaft für Politiker + Brüsseler Extremismen

Politiker sind dazu da, Kompromisse zu finden, um die Bevölkerung zusammenzuhalten. Wenn nun Extremisten über Gerichte die Politik in die Hand bekommen, können wir an den fünf Fingern abzählen, wie desolat die Gesellschaft in wenigen Jahren ist. Politiker des Landes müssen Brüssler Irrealitäten eine Grenze setzen können. Hoffentlich bleibt das Gericht normal – die im Beitrag genannten Verwaltungsgerichte scheinen sich der Irrationalität angeschlossen zu haben – Gesetz ist Gesetz?: https://www.tagesschau.de/inland/faq-zwangshaft-101.html

Wenn Brüssel zu große Macht bekommt – werden wir irgendwann Hongkonger Zustände haben. Ungarn, Polen und Tschechien haben diese Krakenarme im Blick – und Großbritannien versucht diesen zu entfliehen. Brüssel muss Augenmaß bewahren, wenn es wirklich die Staaten zusammenführen will. Und Augenmaß bedeutet: Extremismen vermeiden.

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Interessant fand ich den Druck, den die EU auf Brasilien ausüben will. Warum gerade Brasilien? Weil es in allen Gazetten war. Und nun ist auch wieder Indonesien dran, wie ich neulich las. Warum? Wegen der Rodung des Urwaldes: Palmöl. Wo bekommt eigentlich das erzwungene EU-Benzin das Palmöl her? Hier erfahren wir es: https://www.regenwald.org/news/9293/in-trippelschritten-zum-aus-fuer-palmoel Und wir erfahren, dass das von der EU gehypte Palmöl-Benzin in ein paar Jahren nicht mehr angeboten werden soll. Das nennt man vorausschauende Politik. Hü und Hott dann wieder Hott und Hü. Was ein solches Gedöns der Wirtschaft kostet – treibt sie es von der Politik wieder ein?

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