Monat: Februar 2016

Afghanen, die freiwillig in ihr Land zurückkehren, erhalten 700€. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-bis-2012-3-6-millionen-fluechtlinge-medienbericht-a-1079157.html Welche Erfahrungen hat die Schweiz mit diesen Prämien gemacht? Lockt das Menschen an, sich hier ihr Geld abzuholen? Lockt es andere an, mit unterschiedlichen Identitäten wiederzukommen?

Regierung rechnet mit 3,6 Millionen Flüchtlingen bis 2020 – und hofft, dass sie nicht kommen, weil die Balkanländer die Grenzen schließen?

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Christen und Minderheiten in den Unterkünften sollten nicht für Experimente der Mehrheitsgesellschaft hergenommen werden: http://www.pro-medienmagazin.de/gesellschaft/detailansicht/aktuell/von-der-beschraenkten-freiheit-gefluechteter-christenmenschen-95115/

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Ja, Fremdenhass muss man überall entgegentreten: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-warum-wir-dem-fremdenhass-entgegentreten-muessen-kommentar-a-1079151.html Noch wirkungsvoller gegen Fremdenhass ist eine verantwortungsvolle Politik. Wenn das Asylpaket II nicht nur Symbolpolitik ist, sondern umgesetzt wird, dann gibt es Ansätze für eine solche. Aber erst Ansätze. Die Parteien müssen schleunigst weiter arbeiten, damit dieser Anfang zum Wohl der Bevölkerung und der wahren Flüchtlinge weiter geführt wird. Aber das tun sie nur, wenn Druck von unten kommt.

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Schäuble will Reduzierung der Flüchtlingszahlen: http://www.focus.de/politik/videos/sonst-schaffen-wir-das-nicht-mehr-schaeuble-fordert-dramatische-senkung-der-fluechtlingszahlen_id_5311647.html

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Mehr als jeder 10. registrierte Asylbewerber ist verschwunden: http://www.focus.de/politik/deutschland/mehr-als-130-000-menschen-mehr-als-jeder-zehnte-registrierte-fluechtling-ist-nicht-mehr-aufzufinden_id_5315178.html Das sind von 1 Million?… Wahnsinn!

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Schweizer Bestrebungen: Ausschaffungsinitiative: http://www.spiegel.de/politik/ausland/schweiz-entscheidet-ueber-rigoroses-auslaenderrecht-die-qual-der-wahl-a-1079118.html

Ich denke, man muss unterscheiden: Werden Migranten kriminell, muss man anders mit diesen Menschen umgehen, als wenn Flüchtlinge kriminell werden, die Traumata erlebt haben. http://www.dw.com/de/krieg-folter-und-familie-wie-psychotherapeuten-fl%C3%BCchtlingen-helfen/a-19071903 Um diesen aber helfen zu können, ist es äußerst notwendig, dass nicht Migranten die Kräfte unserer Gesellschaft auf sich ziehen.

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Gericht billigt Teilräumung von Calais: http://www.spiegel.de/politik/ausland/calais-gericht-billigt-teilraeumung-des-dschungels-a-1079314.html

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Gericht billigt, dass EU-Bürger nicht sofort Sozialleistungen bekommen müssen: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/deutschland-darf-hartz-iv-fuer-eu-auslaender-anfangs-verweigern-a-1079237.html

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Das die Türkei europäischer sei als so manches EU-Mitglied soll Altmaier gesagt haben: http://www.focus.de/politik/deutschland/aufnahme-von-fluechtlingen-kanzleramtschef-altmaier-tuerkei-europaeischer-als-manches-eu-mitglied_id_5309579.html Das mag zu ihm passen – aber das zeigt doch die große Naivität unseres Altmaier gegenüber der Türkei. Die Erdogan-Regierung ist nichts anderes als der Versuch Macht im Land mit allen Mitteln zu erhalten und die Macht möglichst weiter auszubreiten: Hinein nach Syrien, hinein nach Europa. Wenn einer das durchschaut hat, wie kann er dann noch diese Behauptung aufstellen, die Türkei sei europäischer als manches EU-Mitglied? Man möchte Herrn Altmaier empfehlen – selbst wenn es arrogant meinerseits klingt – einmal die gesamte Politik der Türkei durch die letzten 10 Jahre hindurch zu verfolgen. Ob er dann immer noch der Meinung ist? Die Erdogan-Regierung ist wie eine Krake. Im Augenblick sieht sie alle ihre Felle davon schwimmen. Aber sie hatte die Arme ausgestreckt bis hin nach China und den osmanischen Wurzeln, hat sie ausgestreckt bis hin nach Saudi Arabien, wollte Ägypten unter den Nagel reißen und biederte sich bei den Palästinensern an, dann wollten sie Assad aus Syrien weg haben, um eben zu expandieren. Dieses Expansionsgelüste mag dem der EU entsprechen und somit mag die Türkei europäischer sein als manches EU-Land. Aber das würde ich dann noch weniger positiv sehen.

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Aus der Türkei kommen endlich auch einmal gute Nachrichten: Es ist möglich, dass regierungskritische Journalisten frei kommen: http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-cumhuriyet-journalisten-koennen-auf-freilassung-hoffen-a-1079338.html

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In Japan gibt es türkische Flüchtlinge? http://pamelageller.com/2016/02/japan-two-muslim-refugees-arrested-in-gang-rape-of-woman.html/ Nicht, dass sie dort kriminell geworden sind, macht mich nachdenklich. Nachdenklich macht mich, dass sie überhaupt in Japan sind. Was suchen sie dort? Muslimische Flüchtlinge breiten sich überall hin aus? Kleine Informationen lassen einen manchmal mehr erkennen als die groß aufgemachten Infos unserer Medien.

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Wenn die Nahrung nicht zu den eingeschlossenen Menschen gelangte – wer hat sie bekommen? Die IS? Sie wird sich sehr bei der UN bedanken. http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-abwurf-von-uno-hilfsguetern-ueber-dair-as-saur-gescheitert-a-1079294.html

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Das stille Leiden der jasidischen Frauen: http://illusion.scene360.com/news-community/yazidi-women/

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Störe nicht den Gesang der Amsel,

die morgens in Finsternis und Kälte

den Gesang anstimmt.

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Ich hatte das Bild auch in meinem Blog erwähnt. Es ist ein wichtiges Bild: Zuckerberg geht an Journalisten vorbei, die ihn alle nicht sehen, weil sie eine Reality-Brille auf der Nase haben. Auch anderen fiel die Bedeutung dieses Bildes auf: http://www.focus.de/digital/videos/mobile-world-congress-mark-zuckerbergs-auftritt-dieses-bild-sollte-uns-allen-zu-denken-geben_id_5308306.html

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Kinderschänder vor Gericht. Manchmal ist es gut, das richtige Parteibuch zu haben? Oder wie ist das zu verstehen: http://lepenseur-lepenseur.blogspot.de/2016/02/gastkommentar-kinderschander-vor-gericht.html

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Gestern habe ich auf Facebook einen Clip geteilt, der zeigt, wie ein reicher Mann in Afrika einer Frau mit zwei Kindern Spielsachen klaut. Das erinnerte mich an das Gleichnis von Natan, das er dem David vorgehalten hat: Ein reicher Mann hatte viele Schafe. Als ein Gast zu Besuch kam, brachte er es nicht übers Herz, von seinen eigenen Schaden zu nehmen, sondern nahm das einzige Schaf, das ein armer Mann hatte. Die Größe Davids bestand darin, dass er seine schuld eingesehen hat.

Es mögen nicht Banker sein, wie der Film sagt. Aber genau das geschieht zurzeit in den armen Ländern Landgrabbing: Firmen nehmen sich für einen Appel und ein Ei ein riesen Stück Land, um wer weiß was damit anzustellen. Die Schuld einzusehen, das kann man von den Land-Räubern (klingt zu harmlos) wohl nicht erwarten. Dafür sind sie zu gottlos.

Landgrabbing ist schlimmer als Kolonialismus, weil es den Anschein der Rechtmäßigkeit wahren möchte. Aber nichts als Unrecht ist. Hoffentlich werden die Länder dieses Unrecht bekämpfen, wie sie den Kolonialismus bekämpft haben.

Zum Thema: http://land-grabbing.de/land-grabbing/

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Die deutsche Wirtschaft brummt mächtig – und wahrscheinlich lassen sich davon noch einige blenden, sodass sie die gesellschaftlichen Verwerfungen noch nicht sehen. Damit möchte ich es jetzt bewenden lassen, denn all das, was die brummende Wirtschaft noch so mit sich bringt, will ich jetzt nicht darlegen. Keine Lust. Oder doch? Warum wird die Bevölkerung trotz brummender Wirtschaft noch immer ausgenommen wie die berühmte Gans?

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So ist es: Auch falsche Politik muss von allen bezahlt werden. http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/studie-kosten-fuer-fluechtlinge-oekonomen-halten-neue-benzinabgabe-fuer-sinnvoll-1.2877808

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Dass Österreich die Griechen weggelassen hat, halte ich für eigenartig. Dass es die EU nicht eingeladen hat, das ist voll verständlich. Die Balkanstaaten wollen wohl Ergebnisse erzielen und nicht ständig herumreden und ideologisch gehirngewaschen werden. Aber Deutschland wird ihnen wohl auch dankbar sein, dass sie die Zäune errichten. Noch einmal die Frage: Angesichts des erwarteten Ansturms aus Nordafrika: Hat die EU in Italien schon Vorkehrungen getroffen, oder wird sie dann auch wieder sagen: Huch, mit so vielen konnte man ja gar nicht rechnen—!? http://www.focus.de/politik/videos/oesterreich-und-westbalkan-kooperieren-aussenminister-kurz-attackiert-eu-es-fehlt-der-wille-fluechtlingsstrom-zu-reduzieren_id_5311442.html

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Es stinkt sehr viel vom Kopf her – aber solche Leute wollen es nicht wahrhaben: http://www.merkur.de/politik/oezdemir-kritisiert-rechtsextremismus-fisch-stinkt-sachsen-kopfe-her-zr-6146060.html Selbsterkenntnis wäre der erste Weg zur Besserung.

Sachsen wird wie Bayern zum Feindobjekt dieser Leute. Mag es an der Sprache liegen, die nicht jedem liegt, mag es am Neid liegen, denn gerade die Angefeindeten schneiden mit Blick auf Bildung und anderes sehr gut ab, mag es einfach daran liegen, dass die kleinen Parteien, SPD, Grüne, Linke nicht richtig Fuß fassen können… – mag es daran liegen, dass es noch die einzigen freien Länder in der Bundesrepublik sind – aber dieses hysterische Sachsen-Bashing ist kurios.

Da passt dieser uns allbekannte und beliebte Politiker ja gerade auch hin: http://www.focus.de/politik/videos/eu-parlamentspraesident-martin-schulz-geht-hart-mit-sachsens-politischer-klasse-ins-gericht_id_5311677.html

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Dass Österreich nur die reinlassen will, die gültige Papiere haben – kann es ein vernünftiges Land verdenken, dass sie das tun? Denn wenn sie einmal im Land sind, bekommt man sie nicht mehr hinaus, so scheint der Lehrsatz der letzten Tage zu lauten. Aber in Deutschland schläft man und schläft…

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Urteile im Prozess gegen Diebe: Bewährung. Ausweisen geht nicht. Bewährung. Dann tauchen sie unter – und dann? Dann sucht man sie verzweifelt, nachdem sie wieder geklaut oder Frauen missbraucht oder sonstwas Kriminelles getan haben. Sie freuen sich. Zumindest hat jetzt alle Welt – denn es waren angeblich Reporter aus aller Welt bei dem Prozess – begriffen: Klau in Deutschland – du bekommst Bewährung. Und sonst? Nichts. Bewährung. Kann man der Bevölkerung und den Kriminellen besser zeigen, wie es in unserem Land zugeht? Ach ja, 100€ Strafe. Womit wird die bezahlt? Mit dem nächsten geklauten Handy?

Wir schaffen das – aber nur, wenn die Politik endlich die Voraussetzungen dazu schafft. Sonst schaffen wir gar nichts – außer die vollkommene Zerstörung der Gesellschaft.

Und lest einmal das: Ein Eritreer wurde beim Onanieren im Zug erwischt. Er wurde von der Bundespolizei festgenommen wegen Exibitionismus. Dann entdeckte man, dass er 189 Strafanzeigen wegen Erschleichung von Leistungen und mehr als 40 Diebstähle auf seinem Konto hat. Und dann? dann lässt man ihn frei. http://www.fuldaerzeitung.de/artikelansicht/artikel/4763118/regional+fulda/zugbegleiterin-ertappt-22-jahrigen-beim-onanieren Und auch dieser, der Polizisten mit Messer angegriffen hat: frei: http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/messerattacke-am-hauptbahnhof-mainz-asylbewerber-aus-eritrea-greift-bundespolizisten-an_16667038.htm

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Und der Bundestag kocht über wegen AfD und Pegida. Mein Rat: Stellt die Missstände ab, dann habt ihr auch keine Probleme mit der AfD und mit Pegida. Aber so lange solche Politik vorherrscht, wird der Ärger gegen die Verantwortlichen im Land für diese Zustände ansteigen. Denn was für eine Gesellschaft hinterlassen die Verantwortlichen unseren Kindern? Eine, in der sie ständig auf der Hut sein müssen vor Angriffen, vor Belästigungen, vor Diebstählen. Sollen wir uns dafür auch noch bei den dafür Verantwortlichen mit Wohlwollen und Wohlverhalten bedanken?

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Tacheles wird geredet von Alice Schwarzer – gegen falsche Toleranz: http://tvthek.orf.at/program/Wien-heute/70018/Wien-heute/12030821/Kritik-an-falsch-verstandener-Islam-Toleranz/12030860

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Eine weitere Frage: Es wurde inzwischen von allen gesagt. Wir müssen integrieren – und: Wir schaffen das. Gibt es inzwischen Integrationskonzepte, die das Wort wert sind, oder eiert man immer noch herum und hofft, dass es möglichst alle ehrenamtlich machen, weil Schäuble keine Gelder herausrückt? Müssen die Kommunen noch immer um jeden Integrationscent kämpfen, oder gibt es inzwischen Möglichkeiten, dass wirklich etwas getan wird, ohne die Helfer auszubeuten?

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Apropos Bewährung: Gilt das, was hier darüber zu lesen ist, noch? http://www.stgb-online.de/bewaehrung.html

(1) Bei der Verurteilung zu Freiheitsstrafe von nicht mehr als einem Jahr setzt das Gericht die Vollstreckung der Strafe zur Bewährung aus, wenn zu erwarten ist, daß der Verurteilte sich schon die Verurteilung zur Warnung dienen lassen und künftig auch ohne die Einwirkung des Strafvollzugs keine Straftaten mehr begehen wird. Dabei sind namentlich die Persönlichkeit des Verurteilten, sein Vorleben, die Umstände seiner Tat, sein Verhalten nach der Tat, seine Lebensverhältnisse und die Wirkungen zu berücksichtigen, die von der Aussetzung für ihn zu erwarten sind.

 

(Nachtrag: Heute wird das Asylpaket II verabschiedet. Ob es die Probleme bewältigen hilft?)

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Kann einer verstehen, dass Menschen aus diesen Bereichen Angst haben vor den islamistischen Angriffen – und dass sie hier in Sicherheit vor den Barbaren leben wollen? Dann sperrt man Christen, Homos, Frauen mit solchen, von denen man die Gesinnung zum Teil aus eigener Erfahrung kennt, zusammen in ein Lager? Hat Amnesty International auch darauf hingewiesen? Was in den islamischen Ländern abgeht – und wir sind nicht in der Lage die wahren Flüchtlinge zu schützen, weil unsere Kapazitäten von Migranten verstopft werden. Es muss doch Möglichkeiten geben, das abzustellen.

Wer angesichts meiner Emotionalität empört ist, sollte sich fragen, ob er oder sie noch in der Lage ist, die Emotion über die Ideologie stellen zu können. Emotion und eingeschalteter Verstand ist das, was die Bevölkerung von all den Experten verlangt, die uns regieren, die bezahlt werden. Haben sie keine Möglichkeit, Wege zu finden und sie auch um- und durchzusetzen? Es geht nicht mehr nur um falsche Politik. Es geht um das Leben der wahren Flüchtlinge, weil die benachteiligt werden durch diejenigen, die man aus falschem Mitleid hier aufnimmt. Amnesty hat recht, wenn es um die wahren Flüchtlinge geht. Nicht aber, wenn es wieder um die naive Ideologie geht, dass jeder das Recht hat, in unser Land hineinzukommen. Das geht immer nur auf Kosten der wahren Flüchtlinge. An ihnen werden die Ideologen schuldig, weil sie nicht in der Lage sind, Hilfsbedürftige von anderen zu unterscheiden.

Wenn wir alle menschenwürdig aufnehmen und integrieren könnten, Migranten, Flüchtlinge und alle, die es begehren, dann wäre ja nichts zu sagen. Aber es geht nicht.

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Christenverfolgung in Deutschland: http://www.bz-berlin.de/berlin/tempelhof-schoeneberg/staatsschutz-ermittelt-christliche-fluechtlinge-in-tempelhof-bedroht Und manche diskutieren noch, ob man Christen mit Muslimen in einem Haus zusammensperren darf. Es kann gut gehen. Und es wird wahrscheinlich auch häufiger gut gehen als schlecht gehen. Aber wir müssen die potentiellen Opfer schützen.

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In Asylunterkünften leiden nicht allein Christen, Frauen, Kinder, sondern auch Homosexuelle: http://www.jihadwatch.org/2016/02/across-europe-muslim-migrants-abuse-gay-refugees-in-asylum-shelters Auch Muslime leiden unter alkoholisierten und gewalttätigen Glaubensgenossen. Aber das ist anders zu beurteilen, als Minderheiten, die unter einer Mehrheit herumgestoßen werden.

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(Er war einmal ein stolzer Turm.)

Gott zerstörte den Turm, den Menschen in ihrem Hochmut bauten (1. Mose 11).
Seitdem fielen viele Türme: ideologische, herrschaftliche, nationale, wirtschaftliche …
Und wir dachten: Unser Turmbau ist ungefährdet?

Bibelleser wissen mehr, sie kennen auch die Lösung. Doch die interessiert moderne Turmbauer nicht, weil sie damit beschäftigt sind, ihre fallenden Steinchen zu fangen.

Eins der letzten Worte des großen Theologen Karl Barth, das er zu einem Freund sagte, nachdem sie über die dunkle Weltlage gesprochen hatten: „Aber nur ja die Ohren nicht hängen lassen! Nie! Denn – es wird regiert!“ Das heißt: Gott regiert. (Übrigens: ein Zitat aus: E. Busch: Karl Barths Lebenslauf)

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