Minderheitsregierung+Koalitionsvertrag

Es wird hin und wieder das Wort: Minderheitsregierung eingeworfen. Soll Merkel doch allein regieren – und dann jeweils Mehrheiten suchen. es gibt vieles in anderen Ländern. Aber wir müssen – ohne jegliche Arroganz – jedoch festhalten, dass Deutschland ein nicht ganz unwichtiges Land ist, dass eine kluge und verlässliche Regierung nicht nur für die Menschen unseres Landes wichtig ist, sondern auch für Europa und für so manches Land darüber hinaus. Unser Land, unsere Regierung muss für andere verlässlich sein. Man kann viel Unheil anrichten durch eine chaotische Politik. Es geht sicher bei allen vernünftigen menschen nicht um diese Alternative: Koalition oder Minderheitsregierung. Es geht um die Frage Koalition mit der SPD oder nicht. Grüne stehen bereit – bzw. Neuwahlen sind sicher auch eine Option, wenn alles andere ausgeschöpft ist – aber ob die der SPD wirklich helfen, möchte ich stark bezweifeln. Denn die Öffnungsversuche der SPD zur Linken, mag so manchen Linkstrender begeistern – dürfte aber auch in der SPD so manchen abschrecken. Denn das würde die Verlässlichkeit, die oben genannt wurde, nicht unbedingt fördern.

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Gibt es eigentlich Leute, die das Verhalten der Medien mit Blick auf die große Koalition untersuchen? Wie sie auf allen Ebenen versuchen, die SPD-Mitglieder zu manipulieren? Ich vermute, dass dieses Experiment so schnell nicht wieder von einer Partei durchgeführt wird, weil sich sicher einige Parteigenossen durch die Medien verunsichert fühlen. Und das alles Querbeet: Tagesschau, ZDF-Nachrichten, Spiegel, Heute Show… – alle versuchen manipulativ die Dinge in ihrem Sinne propagandamäßig zu torpedieren. Wie gesagt: Auch ich bin kein Freund der großen Koalition – aber das, was hier wieder geschieht, lässt einen an andere Formen der Demokratie zweifeln, weil das nur den Medien mehr Macht in die Hände gibt. Vor allem: Die Arroganz mancher Medienmenschen ist äußerst stark ausgeprägt: http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/zdf-weist-parteilichkeitsvorwurf-nach-gabriel-interview-zurueck-a-936377.html Sie tragen ja auch keine Verantwortung in dem Sinne, dass man die negativen Folgen sofort sähe.

Worüber ich gespannt bin: Ob Slomka nun eine Art Solidarisierungseffekt mit Gabriel – und somit zum Koalitionsvertrag – bei den Genossen hervorgerufen hat. Das wird natürlich von Medien auch erkannt, darum der schnelle Solidarisierungseffekt der Medienschaffenden mit der Slomka-Heldin, die den Politikern Paroli bietet. Nicht nur, weil es um das zu beschützende Nest geht, sondern auch aus politischen Gründen, um den wankenden Genossen wieder auf den richtigen Anti-Gabriel-Weg zu bringen.

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