Es läuft doch irgendetwas falsch in der EU:
Polen will sich von Brüssel nicht vorschreiben lassen, wie es die Justizreform durchführt. Brüssel hat die (vor)letzte Warnung ausgesprochen – Polen gibt nicht nach, meint sogar: Man habe einen objektiven und respektvollen Umgang von Seiten Brüssels erwartet – aber das seien wohl keine Prinzipien Brüssels. Nun müsste eigentlich Polen mit Stimmentzug bestraft werden – aber keiner traut sich, das zu fordern – man hat mit Großbritannien genug zu tun, zudem stellt sich (wahrscheinlich nicht nur) Ungarn auf die Seite der Polen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/polen-lehnt-empfehlungen-der-eu-zum-justizsystem-ab-a-1118749.html
Es läuft etwas falsch in der EU. Und das wird auch an dem Beitrag deutlich: Die EU-Kommission mischt sich ein, hat aber nach Eigenaussagen der Polen unzureichende Kenntnis vom polnischen Rechtssystem.
Was läuft falsch? Brüssel will die Nationen einebnen – immer mehr Nationen wollen da nicht mitmachen. Die EU soll ein Verbund von Nationen sein und kein Einheitsstaat, gelenkt von Brüssel. Wird darüber eigentlich in Brüssel intensiv beraten? Will man das Bild von der EU aus den vergangenen Zeiten, das wohl nicht mehr allgemein aufgenommen wird, auf Teufel komm raus durchsetzen – oder ist man gewillt, sich den neuen Interessen anzupassen und dafür Lösungen zu finden? Die Briten sind schon so gut wie draußen, weil sie das Diktat mit Blick auf einen Einheitsstaat nicht mitmachen wollten. Will man noch mehr Staaten verlieren? Gibt es in Brüssel keine klugen Leute, die es schaffen, ein neues EU-Konzept zu erarbeiten, das den neuen Wünschen entspricht? Wir benötigen eine grundsätzliche EU-Evaluation.
Die Finanzen werden sowieso neu geordnet werden müssen, wenn Deutschland nicht den Teil Großbritanniens automatisch übernimmt (sagen wir mal so) – von daher wäre es doch schön, wenn Herr Oettinger – auch wenn er seine neue Aufgabe erst vorläufig übernimmt – eine solche grundsätzliche Evaluation anregen würde: http://www.spiegel.de/politik/ausland/guenther-oettinger-soll-eu-haushaltskommissar-werden-a-1118787.html
Wir benötigen in Europa einander und können uns den Luxus, den wir uns im Augenblick an Dissonanzen leisten, eigentlich nicht leisten. Sonst sind wir weiterhin das Hündchen an der Leine der Weltprobleme, die uns andere aufdrücken.
Flexibilität entsteht, wenn nicht alles auf fest umrissene Einheit gedrillt ist. Elastisch muss man bleiben, um flexibel zu sein. Und das bietet ein Verbund von Nationen mehr als der Versuch, die Staaten zusammenzupressen.
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