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EU-Vertrag-Lissabon: Artikel 2 + Finnland und Nato + Gewisse Verwunderung: CDU + Journalistische Wahlbeeinflussung + Kriegsbefürworter + Manipulationen mit Zahlen + Politik und Polizeigewalt + Letzte Generation + Corona-Durchbrüche + Erdgas aus Deutschland

EU-Vertrag-Lissabon: Artikel 2

Ich bin auf den Artikel 2 des EU-Vertrages von Lissabon gestoßen https://dejure.org/gesetze/EU/2.html:

Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.

Sieht das jedes Land gleich, was „Menschenwürde“ ist? „Freiheit“, „Demokratie“, „Gleichheit“…? Das gilt für alle Begriffe. Schöne Worte – sie hängen wie bunte Lampions in der Luft, vom Wind hin und her geweht. Wo soll die Gerechtigkeit gelten? Mussten wir uns nicht davon verabschieden zu glauben, dass es Gerichten um Gerechtigkeit geht? Was bedeutet „Solidarität“ – mit wem solidarisch sein? Was bedeutet „Nichtdiskriminierung“? Was passiert mit Menschen, die anderer Meinung sind in den Ländern – läuft da alles ohne Diskriminierung ab? Warum wird nur die Gleichheit von Frauen und Männern angesprochen? Es könnte ja auch an Gleichheit von Ungeborenen und Geborenen gedacht werden. Weil es zurzeit der Formulierung des Vertrages gerade ein modernes Thema war? Dabei wird das Thema Gleichheit auch schon zu Beginn genannt – unterscheidet sich die eine Gleichheit von der anderen? Sind Männer und Frauen biologisch gleich?
Das ist sehr interessant, dass sich die EU auf der Basis von Begriffen aufbaut, die in der Luft schweben. Es klingt schön. Es ist auch gut gemeint. Aber solange diese Begriffe nicht näher erläutert werden, können sich auch Staaten unterschiedlicher Meinungen darauf berufen. Immerhin: Die Staaten der EU zeigen eine Vorliebe für solche Begriffe und nicht für Begriffe, die aus dieser Perspektive negative Werte betonen. Das kann – ich spreche ja schon richtig politisch – nur begrüßt werden.

Gab es eigentlich keine Philosophen und Theologen in dem Gremium, das Artikel 2 formulierte?

Aus meiner christlichen Sicht – und die muss ja jetzt kommen – funktioniert das alles nicht. Die Begriffe sind ungedeckte Checks, wenn nicht Gott und unsere christliche Tradition (auch in ihren Irrtümern) die Grundlage bilden. Und Gott möchte man nicht anfügen, denn die EU will ja säkular sein. Aber kann Säkularismus Werte begründen? Ja, natürlich: Was die meisten für gut halten, das ist gut! Darüber müssen die Menschen guten Willens diskutieren…. Wer entscheidet, welche Menschen, Menschen guten Willens sind? Wie lange soll darüber diskutiert werden? Wer hat eigentlich über die eingangs genannten Werte aus Artikel 2 diskutiert? Wer hat sie festgelegt? Wie wurden sie definiert? Ist eine solche Aufzählung, ohne dass alle an der Diskussion teilnehmen können, nicht eine Diskriminierung? Die meisten hätten wohl auch den Wert „Ehrlichkeit“ gerne darin gefunden.

Finnland und Nato

Putin treibt Finnland und andere in die Nato. Eine Politik, die nicht diplomatisch ist, sondern militärisch um sich schlägt, hat nichts anderes verdient. Ein interessantes Interview: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ehemaliger-premier-finnland-wird-ein-hundertprozentiges-mitglied-der-nato-li.223174

Gewisse Verwunderung: CDU

Er blickt mit gewisser Verwunderung auf die CDU, die nun so tut, als habe sie die Beschlüsse nicht mitgetragen: https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/innenminister-pegel-verteidigt-umstrittene-klima-stiftung-1947888704.html Was an diesem Interview gut ist: Es ordnet vergangene Entscheidungen in die damalige Politik ein. Heutige scheinen schnell zu vergessen. Opportunisten eben.

Journalistische Wahlbeeinflussung

Wie Journalisten die NRW-Wahl beeinflussen: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/auf-instagram-und-twitter-wdr-sender-1live-ergreift-partei-fuer-spd-spitzenkandi-79784592.bild.html

Kriegsbefürworter

Ich frage mich: Würden sich eigentlich alle, die für eine Verschärfung des Krieges sind, für die militärische Verteidigung Deutschlands einsetzen? Würden sie zur Waffe greifen und sich an der Front – die es so ja gar nicht mehr gibt – einsetzen lassen? Ich wäre dafür (wobei ich davon ausgehe, dass Krieg abwehrende Vernunft und nicht Kriegsgeschrei dominiert) – aber ich sehe in der Vergangenheit massive Kritik an dem deutschen Militär und an der Betonung Deutschlands, sodass ich entsprechend massive Zweifel daran habe, dass sich viele Deutsche auch zum „Kriegsdienst“ melden würden. Wenn ich mich irre, dann zeigt das, wie schnell in Gesellschaften Stimmungen schwanken können. Oder haben nur die Bundeswehrgegner die Medien und sonstige öffentliche Meinung beherrscht – und die Mehrheit mit anderer Meinung blieb still oder wurde still gehalten?

Manipulationen mit Zahlen

Wie wir mit Zahlen manipuliert werden, erfahren wir hier: https://www.achgut.com/artikel/die_klimawandeltoten_des_statistischen_bundesamts

Politik und Polizeigewalt

Politik ist verantwortlich für das Vorgehen der Polizei. Diese ist nur Handlangerin der Politik. Das sieht man auch hieran: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/nils-melzer-polizeigewalt-coronademos/ Die Politik säte Zwiespalt und bekämpfte ca. 30% der Bürger, die anderer Meinung waren gemeinsam mit den Medien. Die Polizei wurde eingesetzt, um die von einer großen Zahl der Bürger nicht akzeptierte Politik zu verteidigen. Die Politik muss sorgsamer mit der Polizei umgehen, darf sie nicht zur Durchsetzung ihrer eigenen Ansichten einsetzen. Ich weiß – ein diffiziles Feld, denn Mehrheiten in der Politik sind dazu berechtigt. Hoffentlich wird im Nachhinein stärker untersucht, was in den vergangenen Jahr alles falsch gelaufen ist.

Letzte Generation

Bislang lebten wir in Ruhe und vergnügt. Kaum einer dachte, dass es einmal Gruppen geben werde, die beabsichtigen, die Energieversorgung lahmzulegen. Man dachte zwar an Islamisten, die Bomben an Strommaste legen könnten, an irgendwelche andere selbstherrliche Ideologen, die meinen, hier und da stören zu können, so die Anschläge auf die Bahn. Dann wurde mal darüber nachgedacht, was der Staat tun könne, um solche Anschläge auf die Infrastruktur zu verhindern. Ich weiß nicht, ob das auch wirklich intensiver gemacht wurde und ob aus dem Denken schon Taten folgten – oder ob wir auf diesem Sektor empfindlich angegriffen werden können.* Wie dem auch sei: heimlich still und leise nährte die Umweltbewegung an ihrem Busen die Natter, die sich die letzte Generation nennt. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/letzte-generation-bewegung-droht-mit-aktionen-gegen-energieversorgung/ und: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-klimaaktivisten-reissen-gehweg-vor-dem-wirtschaftsministerium-auf-a-a7dd6bb0-aecd-459f-8f9c-759009da71fb

Als ein Mensch der Kirche hat man so manche apokalyptische Bewegungen der letzten Jahrhunderte im Blick. Spannend ist zu sehen, wie es solche auch im säkularen Bereich gibt. Und was kann passieren? Dass sie immer mehr Ängste verbreiten, verängstigte Menschen in ihren Bann ziehen, und diese wie die Kinder auf dem unsäglichen Kinderkreuzzug in den Tod führen.

* Ich halte auch die Trassenprojekte für Strom vom Norden in den Süden für sicherheitspolitisch wenig durchdacht. Kann aber auch mit mangelnden Informationen zusammenhängen. Wir kennen in unseren ruhigen Landen Sabotage kaum – wird aber Sabotage in all den Plänen berücksichtigt? Wir sehen ja: Die Zeiten ändern sich.

Corona-Durchbrüche

Das ist ja interessant. Da fragt sich der Mensch wie auch die Wissenschaft, wie es kommt, dass die wunderbaren Impfungen doch eine Menge an Durchbrüchen zur Folge haben. Nun ist US-Forschern eine wunderbare Erkenntnis gekommen – natürlich durch Forschung: psychisch Kranke sind besonders gefährdet. Die vielen Begründungen finde ich kurios – aber besonders die Formulierung hat es mich angetan: Menschen mit Anpassungsstörungen. Jetzt weiß ich, warum ich trotz 3x-Impfung Corona bekommen habe https://www.focus.de/gesundheit/news/corona-immer-mehr-durchbruchsinfektionen-forscher-finden-neuen-risikofaktor_id_86321743.html

Apropos „Anpassungsstörungen“ – ich muss vielleicht sagen, dass ich weiß, was damit gemeint ist. Ich bin ironisch – oder nicht?: Wenn ein Mensch bei seiner Arbeit unter Stress gesetzt wird, damit die Vorgaben erfüllt werden, er dann aber psychisch aussteigt, so hat er eine „Anpassungsstörung“. Er kann sich den stressigen Vorgaben nicht anpassen. Statt dass die Arbeitsbedingungen negativ bezeichnet werden, wird die Last auf die Psyche des Menschen gelegt – auch verbal: Du bist Schuld!

Erdgas aus Deutschland

So sieht es also wieder einmal in den Köpfen der Entscheider in unseren Landen aus – wie in vielen Fragestellungen. Gas könnte gefördert werden – aber lieber doch nicht – kaufen wir es aus anderen Ländern – das päppelt unsere Klimabilanz, unser gutes Gewissen und wer weiß was auf; Fachleute sind längst abgewandert: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/erdgasfoerderung-deutschland-101.html

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Sicherheit

Sicherheit wurde zerstört durch Bilder: Blue Marble und Pale Blue Dot.
Sicherheit wurde zerstört durch die Klimakrisen.
Sicherheit wurde zerstört durch die Corona-Pandemie.
Sicherheit wurde zerstört durch den Russlandkrieg.

Menschen wiegen sich in falscher Sicherheit.
Jäh werden die Augen geöffnet. Wieder und wieder.
Zerbrechlich sind Leben, Hoffnung, Liebe, Zukunft.

Sicherheit:
in Gott leben – gerade auch in Angriffen,
mit Gott leben – auch in Not,
für Gott leben – gegen Hoffnungslosigkeit.
Ewiges Leben. Auferstehung. Freude.

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Hexenjagd + Xavier Naidoo

Hexenjagd

Wie schnell es gehen kann – die mediale und politische Hexenjagd. Irgendwer, wer nur mit Russland zu tun hatte, mag es sinnig oder unsinnig gewesen sein, oder Menschen, die den Menschen verachtenden Angriff Putins begrüßen, oder einfach nur politisch und Richtung Zukunft denken, die werden zurzeit politisch gejagt. Sind das, was wir zurzeit sehen, Anfänge oder einfach nur ein paar irrationale Auswüchse?

Zu den Jägern gehören sowohl einzelne CDUler als auch einzelne Grünler. Die Hexen sind Scholz und Schwesig. Und ich las, dass in manchen Bundesländern diejenigen angezeigt werden können, die den Angriff Putins auf die Ukraine gut heißen. Solche Barbareien gutheißen – das ist auch für mich unerträglich.

Aber es gibt in unserem Land auch in Kriegszeiten Meinungsfreiheit. Und es ist mir ebenso unerträglich zu erfahren, dass Menschen deswegen angezeigt werden können. Wie schnell kann ein demokratisches Land kippen! Ich bin mir allerdings nicht sicher, ob die Gerichte ein solches ideologisches Spiel mitmachen. Hoffentlich nicht. Denn dann kann man wegen jeder Meinungsverschiedenheit in den Kriegen der Welt mit Anzeigen rechnen – je nach Mehrheit und Laune der Gesellschaft kann Meinungsfreiheit angegriffen werden? Und das gilt auch für die Frage nach dem, was man vor Jahren gedacht hat – einfach politisch fertig machen? Das ist unter aller Kritik.

Ich muss sagen, ich bin froh, dass wir einen nachdenklichen Scholz als Bundeskanzler haben und nicht einen Hofreiter, es ist mir lieber, eine Verteidigungsministerin Lambrecht zu haben als eine Strack-Zimmermann . https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Gruene-fordern-Aufarbeitung-von-Schwesigs-Rolle-bei-Nord-Stream-2,schwesig1170.html

Es gibt immer Hardliner und Softliner, Emotionsgeladene und Sachliche – kurz: Falken und Tauben. Unter uns Menschen: Beide müssen möglichst mitmenschlich miteinander auskommen.

*

Noch was zu Russland: Das ist eine perfide Umkehrung der Täter-Opfer-Perspektive. Russland greift brutal an – und wirft dann Ländern, die die Ukraine unterstützen vor, den Krieg zu verschärfen/verlängern. Dass die Waffenlieferungen den Krieg verlängern können, war schon zu Beginn des Krieges angedacht worden. Soweit ich sehe, nahm man das in Kauf, weil die Ukraine ein Recht hat, sich zu verteidigen. Und erst wenn die Ukraine selbst sagt: Nun ist Schluss, hört man damit auf. Aber als Aggressor den Opfern vorzuwerfen, sie würden den Krieg durch Verteidigung in die Länge ziehen, und damit Schuld an den Opfern und Zerstörungen zu geben, ist perfide. Ich hatte neulich schon auf die Fabel vom Wolf und dem Lamm hingewiesen: https://www.deutschland-lese.de/streifzuege/fabeln/aesop/der-wolf-und-das-lamm/

*

Die Welt sieht dem Morden zu und schweigt? https://www.spiegel.de/ausland/russland-ukraine-krieg-das-geschah-in-der-nacht-zu-mittwoch-a-314c7fbd-782a-4eca-bd2c-189476720b8a Was soll die Welt machen, außer das, was sie schon tut? Raketen auf die Russen abschießen – damit die eigenen Länder in Raketenhagel stellen? In der Ukraine einen so genannten Stellvertreter-Krieg kämpfen? Die Welt schaut immer dem Morden und anderen Unmenschlichkeiten zu und versucht ein wenig zu helfen: Myanmar, Afghanistan, Islamisten in Afrika, Jemen, Hongkong… – was soll die Welt sonst machen? Wie lange hat es gedauert, bis Kriegsverbrecher von Bosnien und Ruanda verurteilt wurden. Selbst wenn wir die militärische Schwäche Russlands sehen, das sich zurzeit selbst entblößt, was tun? Putin und seine Helfershelfer beseitigen? Das müssen die Russen selbst tun – denn wenn Putin weg ist, bekommen seine Steigbügelhalter Angst und wählen den Stärksten der Mitbarbaren. Beten wir um Einsicht. Es muss der Strafgerichtshof unterstützt werden. Es müssen weiterhin die internationalen Vernetzungen derer, die guten Willens sind, gefördert werden.

Xavier Naidoo

Ein Entschuldigungsvideo darüber, dass er sich in den vergangenen Jahren verrannt habe: https://www.spiegel.de/kultur/xavier-naidoo-veroeffentlicht-entschuldigungs-video-bei-youtube-a-96e1d37f-813e-4fde-abb4-28b1137d866e

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Osterfreude

Kein Mensch hat mitbekommen, wie Jesus Christus auferstand.
Auf einmal war er ein paar Menschen sichtbar, hörbar, spürbar.

Die Welt drehte sich weiter, in ihrem Spaß, ihrem Schmerz,
ihrer Wut, ihren Freuden, ihrer Diskriminierung, ihren Kriegen.
Alles ging weiter. Nur wenige nahmen wahr, was geschah.

In ihrer Angst wuchs zaghaft stark das Vertrauen.
In ihre Flucht trat zaghaft der Hoffnungs-Ruf: Bleib!
In den trauernden Herzen brach aus der Jubel:
Gottes Liebe verändert Mensch und Welt.

Seitdem sind Welt und Mensch trotz vieler Irrwege auf neuem Weg.

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Johannes-Passion + Türkei-Angriffe + Ausschreitungen in Schweden + Talibans Opium + Gas-Importe + Wohnungsbau-Pläne + Sexueller Missbrauch

Johannes-Passion

Ein Beitrag über eine neue Aufnahme der Johannes-Passion von Bach: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buehne-und-konzert/bachs-passionen-mit-gardiner-und-pichon-neu-auf-cd-17951966.html

Türkei-Angriffe

Die Türkei greift wieder einmal kurdische Dörfer – ach so, nein: PKK-Stellungen – im Irak an. Bekommen wir auch einmal mitgeteilt, welche „Kollateralschäden“ es gab? Es wird wohl wieder eher ein Schweigen im Medien-Wald herrschen – ein Konfliktherd, an den man sich schon gewöhnt hat – es gibt keine Sanktionen, keinen Aufschrei, keine Versuche, das Problem zu lösen – oder? https://www.tagesschau.de/ausland/nordirak-pkk-tuerkei-101.html

Ausschreitungen in Schweden

Wie wird Schweden diese Gangs los? Es geht ja schon seit Jahren so. Und so lange das Land die Gangs nicht in den Griff bekommt, werden die Rechtsextremen immer mehr Zulauf haben. Es ist ja gut, wenn sich alle darüber empören – hilft nur nichts, wenn die beiden Grundlagen des Übels nicht beseitigt werden: falsche Einwanderungspolitik und rechtsnationale Weltanschauung https://www.tagesschau.de/ausland/schweden-ausschreitungen-109.html

Talibans Opium

Die Talibans wollen Opium bekämpfen. Dadurch wollen sie Punkten. Und es könnte sein, dass sie damit punkten können. Merkt der Westen nicht, wie sehr die Islamisten ihn an der Nase herumführen? Mit Opium machen sie den Westen lethargisch, damit er bei Frauenrechten nicht mehr so sehr hinschaut. https://www.tagesschau.de/ausland/asien/taliban-opium-101.html Was für ein Elend unter den Frauen Afghanistans ausgebrochen ist, habe ich neulich erst wieder gelesen: Man hatte die Hoffnung, dass aus den Mädchen gebildete Menschen werden, die einen Beruf bekommen und Geld verdienen können. Das ist zerschlagen worden durch die Taliban. Die Mädchen werden möglichst früh an irgendwelche Männer verheiratet, damit sie a) nicht unter den Kämpfern der Taliban verteilt werden und b) der Familie nicht auf der Tasche liegen. Der Westen hatte Hilfen an Bedingungen geknüpft. Ich befürchte, er hält sich nicht daran.

Gas-Importe

Dass das Gas aus Russland nicht einfach so eingestellt werden kann, wie manche leichthinnig und leichtsinnig denken wird hier deutlich: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitgeber-gewerkschaften-gasimportstopp-101.html Es geht nicht nur um Frieren. Aber das habe ich ja schon vielfach dargestellt.

Wohnungsbau-Pläne

Das Ziel der Ampel, Wohnungen klimaneutral und preiswert bauen zu lassen, lässt sich wohl kaum mehr einhalten – wie eigentlich schon länger befürchtet: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/wohnungsbau-bundesregierung-101.html Interessant fand ich den eingeschobenen Satz, dass nicht jede Dämmmaßnahme ihre Kosten wert sei. Wissen das die Bauherr:innen? Das mit der Entsorgung der ins Alter gekommenen Dämmmaterialien – ist das eigentlich inzwischen geklärt? Oder denken sich die Verantwortlichen wieder einmal: Nach uns die Sintflut!

Nachtrag 20.4.2022: Jetzt erst entdeckt: https://www.spiegel.de/wirtschaft/waermedaemmung-am-haus-warm-teuer-und-manchmal-auch-gefaehrlich-a-f6417d21-5fe4-45bc-b60f-5ae4b0c02bd0

Linke: Sexueller Missbrauch

Die hessische Linke soll das Problem sexuellen Missbrauchs haben. Es sieht wohl so aus, dass das stimmt – aber die Frage stellt sich: Wie konnte das passieren? Steht das noch im Zusammenhang der sexuellen „Freiheit“ der 60er/70er Jahre?: https://www.welt.de/politik/deutschland/article238224903/Missbrauchsvorwuerfe-in-der-Linkspartei-Weitere-mutmasslich-Betroffene.html

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Osterjubel

Der Osterjubel war kaum vernehmbar.
Nur ein paar unbedeutende Menschen
in Jerusalem wurden zögernd froh.

Das Geschrei der Märkte und Treiber,
das Gebrüll der Menschen verachtenden Krieger
und der jammernde Schrei der Verfolgten,
das Geschrei der hoffnungslos verlorenen Sklaven
und der verklingende, apathische Ruf der Hungernden
übertönte den Jubel dieser wenigen Menschen.

Aber der Jubel der wenigen war in der Welt.
Der Jubel verändert Menschen in ihrem Schrei:
Gott handelt – den Gewalt-Menschen zum Trotz.
Herzen werden verändert,
Seelen werden stark,
der Geist wird neu
im Jubel über Gott.

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