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Schade um die SPD

Es ist Schade um die SPD. Dieser Artikel drückt es aus: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article117416765/Die-abschreckende-Wirkung-der-SPD-auf-den-Citoyen.html

Die SPD lebt, anders als die so genannten bürgerlichen Parteien, von Bürgerbewegungen, Emotionen, Einsatz von Menschen für Menschen, denen es nicht so gut geht. In der SPD erkennen die sich wieder, denen es nicht so gut geht, die an den Rand der Gesellschaft gedrückt wurden und die nun darum kämpfen, dass es ihnen und denen, denen es genauso ergeht, besser geht.

Und weil unsere Gesellschaft im Augenblick viele Probleme nicht hat, die der SPD wichtig waren, ist auch die Distanz zur SPD da. Ich möchte kein Abgesang anstimmen – denn das kann sich in einer Gesellschaft sehr schnell ändern, und wenn die SPD an der Spitze die richtigen Menschen hat, kann das auch zugunsten der SPD umschlagen.

Das Wir entscheidet – das ist ein SPD-Slogan, der gut ist, weil er die Solidarität anklingen lässt, gegen den Individualismus. Nur: Wie kann die SPD zeigen, wie das Wir zu füllen ist? Wer ist das Wir? In der gegenwärtigen Situation ist es eher ein SPD-Wort – aber ohne richtigen SPD-Inhalt.

Die SPD muss ihre Themen finden. Der CDU wird die Wirtschaftskompetenz zugesprochen. Den Grünen wird die Umweltkompetenz zugesprochen. Sozialkompetenz ist Teil der Wirtschaftskompetenz geworden. Was bleibt für die SPD (und die Liberalen?) Sich Minderheiten zuwenden birgt die Gefahr, dass man andere Minderheiten dabei ausschließt – und die Arbeiterklasse war zudem Mehrheit. Ich denke, dass ein SPD-Thema das Thema Freiheit sein könnte, das zwar von Gauck besetzt ist, aber doch immer stärkere Relevanz bekommt, denn wir werden immer massiver in Zwänge eingebunden werden: wirtschaftlich, gesellschaftspolitisch, medial, islamisch-religiös… – doch ist das ein SPD-Thema, nicht eines der Liberalen, weil man mit dem Wörtchen Freiheit linke Gruppen eher nicht assoziiert? Unsere Liberale haben sich zu sehr als Wirtschaftspartei profitiert, muss somit massiv ihr Image ändern, wenn sie zu einer wahrhaft liberalen Partei werden will. Was könnte also ein SPD-Thema sein?

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Apropos Freiheit

Wir wähnten den großen Bruder im Osten, wir wähnten ihn als einen, der inzwischen zahnlos geworden ist. Dabei machte er sich in unserem westlichen Haus äußerst gemütlich: Spionage in großem Stil, Misstrauen gegenüber den Bürgern – im großen Stil: http://www.welt.de/politik/ausland/article117412197/Peking-und-Moskau-demuetigen-Obama.html Wenn sie jetzt den Boten fangen wollen, tragen sie ihre Gesinnung, die nicht als gut befunden wird, öffentlich zur Schau. http://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-attackieren-china-wegen-snowden-ausreise-aus-hongkong-a-907629.html Und die Klagen über China und Moskau verfangen nicht mehr. Wenn der Dieb schreit: Haltet den anderen, der ist ein Dieb! – dann traut man den Worten nicht so ganz.

Ein Überwachungsstaat solchen Ausmaßes ist einer Demokratie unwürdig. Einmal. Dazu gehört aber auch: Eine Einschränkung dieser Maßnahmen wird die Sicherheit im Westen reduzieren, sodass die Bürger vor der Frage stehen: Äußerste Sicherheit oder ausspioniert werden. Was das Thema Sicherheit betrifft merkt man, wie wichtig Islamisten in diesem Spiel sind. Wenn sie nicht so gefährlich wären, könnten die Staat zurzeit  das Thema Sicherheit nicht so sehr als Argument ins Feld führen, da der kalte Krieg vorüber ist. Islamisten sind somit aus zweierlei Sicht gefährlich: Einmal weil sie mit ihrem Terror alles einschüchtern wollen – zum anderen, weil sie mit ihrem Terror Staaten dazu zwingen, Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen. Und warum? Man hat große Angst davor, dass sich die Mehrheitsgesellschaft bei einem erfolgreichen Terrorangriff der Islamisten gegen die muslimische zum Teil wehrhafte Minderheit wenden könnte, wie die Reaktion der Politik in Großbritannien aufgrund der Ermordung des Soldaten durch einen Islamisten zeigt.

Auch in Hinsicht auf Finanzpolitik begegnet das Wort „diktatorisch“: http://www.welt.de/wirtschaft/article117395497/Notenbanken-Politik-mit-diktatorischem-Ausmass.html

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Kollaborateure von Diktaturen

Wir sind Kollaborateure von Diktaturen: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article117378394/Wir-Kollaborateure-menschenverachtender-Diktaturen.html In unserem Land sieht man selbstkritisch jegliche Kleinigkeit, während man über die Verbrechen von Diktaturen hinwegsieht.

So ist das, und das ist es auch, was ich mich häufig frage, auch in dem Blog: Israel sperrt einen Verbrecher weg – alle Welt klagt und lamentiert – in Ägypten, Gaza usw. werden Menschen bestialisch ermordet, keiner scheint es wahr zu nehmen. In den USA geschieht X – freilich unter Bush, unter Obama ist man da ruhiger – und alle Welt schreit und lamentiert, geschieht Schlimmeres, viel Schlimmeres in China: man nimmt es zur Kenntnis, wenn überhaupt. In D geschieht Y – alle sind empört – geschieht äußerst Grausames in vielen afrikanischen Ländern: Was kümmerts? Was auch die katholische Kirche betrifft: Geschieht hier etwas Übles – empörtes Geschrei – machen es andere: schnell verschwindet es wieder von der Oberfläche. Ich habe keine Ahnung, warum dem so ist.

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Marokkanische und andere Eingriffe

Marokkanische Eingriffe in Spanisches Recht: http://europenews.dk/de/node/68862 Tunesier, die terroristisch auffällig sind. In Spanien. Und hier in Deutschland. So laufen, laut SWR-Nachrichten zurzeit in Deutschland Razzien gegen vier tunesische Islamisten.

Ja, es ist schlimm, wie sie mit ihren Töchtern umgehen, die nicht so parieren, wie ihre religiöse bzw. traditionelle Clique es will: http://europenews.dk/de/node/68858 Integration: Nein, bloß nicht! Kann man aus jeder dieser Taten hören. Und was sagt die Politik dazu? Was sagen wir dazu? Wir fragen nur entsetzt: Sind sie in dieses freie Land gekommen, um ihre Brutalität hierher zu exportieren?

Bewährungsstrafen für Genitalverstümmelung? http://www.ln-online.de/Nachrichten/Norddeutschland/Expertin-Keine-Bewaehrung-fuer-Genitalverstuemmelung Am Donnerstag wird im Bundestag entschieden.

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Rittersporn

P1040672

Der Rittersporn erinnert an die Rittertugenden: Weisheit, Wahrheit, Gerechtigkeit, Barmherzigkeit, Friedfertigkeit, Stärke, Glaube, Maßhalten, Güte, Demut, Hoffnung und Liebe (Heinrich v. Mügeln).

Was sind die Sozialen Tugenden? Hingabe, Dankbarkeit, Staunen, Vergebung, Vertrauen, Aufrichtigkeit. (Giuseppe Galli) – freilich dienen alle Tugenden dem sozialen Zusammenleben.

Die Kardinaltugenden: Klugheit/Weisheit, Gerechtigkeit, Tapferkeit, Maßhalten (Platon) – zu diesen guten Tugenden werden aus dem christlichen Glauben noch hinzugefügt: Glaube, Hoffnung, Liebe. Paulus sagt: Die Liebe aber ist die größte… Ja, was sind Weisheit, Tapferkeit usw. ohne Liebe?

Welche Tugenden würden wir heute betonen? Unterscheiden sich diese von den alten Tugenden?

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