Flexirente und Arbeitende Flüchtlinge + Gute Rechtskenntnisse der Migranten + Hohe Strafe

Das mit der Flexirente finde ich gut. Bin gespannt, wie es angenommen werden wird.

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Dass Flüchtlinge arbeiten dürfen, FIM-Projekt, finde ich auch gut. Nur, wie ich auf HR-Info gehört habe, dass das zeitlich begrenzt werden soll, finde ich schlecht. Da haben sie sich an die Arbeit, den Rhythmus gewöhnt – und schon müssen sie wieder aufhören? Das wird noch einmal überdacht werden müssen. Oder hofft man, dass sie nach 6 Monaten über den Asylstatus entschieden worden ist? Zudem stellt sich die Frage. Warum nur 7000? Denken sie dass die anderen nicht arbeiten wollen? Man sollte an dieser Stelle nicht knauserig sein! Sonst macht die Politik wieder nichts Halbes und nichts Ganzes. http://www.fnp.de/nachrichten/politik/Hessen-Fluechtlinge-sollen-gemeinnuetzig-arbeiten;art673,2224402

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Dass Ökostrom-Erzeuger zuviel erhaltene Beiträge zurückzahlen müssen, weil sie sich nicht angemeldet hätten, klingt eigenartig. Denn sie haben ja Geld bekommen – also mussten sie ja irgendwo angemeldet gewesen sein. Aber da wiehert wohl wieder der Amtsschimmel: Sie hätten sich auch noch wo anders anmelden müssen – und das in einer vernetzten Welt, in der das alles ganz einfach gegangen wäre. https://www.welt.de/regionales/hamburg/article158232724/Oekostrom-Erzeugern-drohen-hohe-EEG-Rueckzahlungen.html Ein Landwirt soll eine sechsstellige Summe zurückzahlen. Die Linke hat mal wieder Recht mit ihrer Forderung: außergerichtliche Lösung vonseiten des Gesetzgebers – denn die Leute wollten ja nicht betrügen.

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Ja, da sollen die Justizkreise einmal über die guten Rechtskenntnisse der Migranten rätseln: http://www.ksta.de/nrw/klagen-fuer-nachzug-justizkreise-raetseln-ueber-gute-rechtskenntnisse-von-fluechtlingen-24756746 Als sie schon kamen: Woher wussten sie, wo sie über die Grenze mussten? Woher hatten sie Karten für die Überfahrt? Usw. usw. – alles schon wieder vergessen? Sie waren organisiert – und sind es wohl noch immer. Zudem haben sie die vielen, vielen Gruppen, die sie mit allen möglichen Dingen unterstützen. Doch woher haben diese linken Gruppen all das Geld? Aber auch diese Frage ist nicht neu. Gut, dass die Justizkreise jetzt nach ca. einem Jahr darauf gestoßen sind. Hoffen wir, dass der politische Wille vorhanden ist, dem auch intensiver nachzugehen.

Ich möchte nur an meinen Blogbeitrag vom 22.11.2015 erinnern:

Flüchtlinge – werden sie instrumentalisiert, um Europa zu verändern? Hier käme dann der in diesem Blog häufig kritisierte Soros in den Blick: Er finanziert, so wird vermutet, die Flüchtlingsströme, statt die Gelder dafür einzusetzen, dass die Lage vor Ort dazu beiträgt, dass sie nicht fliehen müssen: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/andreas-von-r-tyi/orb-ns-schuldzuweisung-soros-verantwortlich-fuer-die-fluechtlingskrise.html Wenn Kapitalisten, die durch Unrecht ihr Vermögen bekommen haben (wie Soros, der eine Gesetzeslücke entdeckt hatte) ihr riesiges Vermögen dafür einsetzen, Menschen aus ihren Ländern zu holen, dann können arme Schlucker wie Otto Normalmensch, der sich mit seinem kleinen Geld und seiner Zeit dafür einsetzt, dass ihre Lebensbedingungen in der Heimat besser werden, lange miteinander ackern, um zu helfen.

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In den USA hat ein Muslim 9 Jahre Haft bekommen, weil er ein Homopaar mit einem Holz auf die Köpfe geschlagen hat?: https://www.jihadwatch.org/2016/09/new-york-muslim-gets-nine-years-for-bashing-gay-couple-over-their-heads-with-heavy-wooden-chair Was hätte er hier bekommen? 9 Jahre – aber auf Bewährung?

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Berlin wirtschaftet

Darum lieben wir doch alle Berlin so, weil es das Geld zu den Fenstern hinauswirft, das es von den anderen Bundesländern bekommt – aber das ist rechtlich alles gut abgesichert – von daher müsste die Angemessenheit des Systems unter die Lupe genommen werden, unabhängig vom aktuellen Fall: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-michael-mueller-verabschiedet-daniela-augenstein-a-1113137.html Der Spott ist gut: Berliner Modell: Ruhestand mit 37 (für 8900€ im angefangenen Monat).

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Merkels Fehler und Bayerns Reaktion + Vielleicht Hoffnung?

Merkel räumt Fehler ein – und ich habe das in den letzten Wochen schon positiv begleitet. Weitere große Fehler sind im Blick, die unbedingt geändert werden müssen: Die Türkeipolitik: http://www.huffingtonpost.de/2016/09/17/can-duendar-armenien-voel_n_12063222.html

Dann ist außenpolitisch noch die Anbindung der Regierung an die USA mit Blick auf die Ukraine und Syrien zu ändern. Wenn die USA ihre Sicht nicht korrigiert, dann muss unsere Regierung die Konsequenzen ziehen.

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Merkel tut sich schwer mit Fehlereingeständnissen. Von daher bin ich versucht, ihr zu trauen und das nicht nur als reine Rhetorik anzusehen: http://www.focus.de/politik/experten/bkelle/gastbeitrag-von-birgit-kelle-fehler-welche-fehler_id_5961642.html Es bleibt also ganz genau zu beobachten, ob ihre Worte auch nur heiße Luft waren oder ob Taten folgen. Ein wenig hat sich ja schon getan, wenn man den Worten trauen darf. Sie sagte auch: Es muss mehr getan werden – und hoffentlich tun sie schnellstens mehr. Es ist bekannt, was richtig ist. Die Regierung muss es nur umsetzen. Wenn Merkel sich selbst und die CDU nicht ganz Richtung 0% führen möchte, dann wird sie sich ein Belügen – oder sagen wir es anders: falsches Beruhigen – der Bevölkerung nicht leisten können.

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Ich weiß nicht, ob dieser Artikel richtig liegt – aber ich denke, nachdem Merkel deutlich artikulierte, dass der Weg nicht richtig war, dass jetzt die CSU darauf drängen wird, dass den Worten auch Taten folgen: http://www.focus.de/politik/deutschland/unions-streit-um-obergrenze-fuer-fluechtlinge-merkels-flucht-nach-vorn-bringt-die-csu-zum-einlenken_id_5964018.html

Dass Gabriel in Berlin daneben gegriffen hat, sollte ihm zeigen, dass er vorsichtiger agitieren sollte: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_79026572/sigmar-gabriel-cdu-und-csu-fuer-nicht-mehr-regierungsfaehig.html Denn die SPD ist da auch nicht einer Meinung. Aber als Bürger sollte man nicht kleinlich sein. Soll er holzen – manche durchschauen es.

Aber er scheint vor Kraft angesichts des hohen Verlustes in Berlin nur so zu strotzen.

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Vielleicht gibt es doch noch Hoffnung? Es bleibt sehr zu wünschen, dass dieses Eingeständnis, falsch reagiert zu haben, nicht nur heiße Luft bleibt. Denn dann ist die CDU wirklich am Ende: https://kathstern.net/2016/09/19/maximilian-krah-tritt-aus-der-cdu-aus-es-ist-vorbei-der-kampf-ist-aussichtslos/

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Nichts ist gut auf Lesbos + Syrienkrieg nicht in die Länge ziehen + Obama lernt zu spät

Nichts ist gut auf Lesbos. Und die EU? Juncker redete groß. Wo bleiben die Taten? Das ist schon immer interessant, wie oft auf Worten Taten folgen, die die Worte entlarven: http://www.spiegel.de/politik/ausland/lesbos-mehrere-festnahmen-nach-brand-in-fluechtlingslager-a-1113048.html Natürlich müssen Rädeslführer festgenommen werden – aber wird es dadurch besser auf Lesbos?

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Der Syrienkrieg darf nicht in die Länge gezogen werden. Das wäre für alle Beteiligten die beste Lösung. Der Westen muss sich von den Islamisten und ihren zugeordneten Gruppen lossagen – damit möglichst schnell der Krieg beendet werden wird. Es ist schlimm, was mit den Menschen dort gemacht wird. Aber der Staat muss unterstützt werden, nicht die Rebellen. Und wenn dann alles wieder soweit beruhigt ist, kann die Staatengemeinschaft ja noch immer sehen, was sie mit den verantwortlichen machen. Aber jetzt muss erst einmal Schluss sein mit dieser Islamisten und der Rebellenunterstützung.

Wenn alles vorbei ist, würde ich gerne wissen: Was an diesem Beitrag ist West-Propaganda, was wahr? http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-protokoll-aus-der-verhungernden-stadt-madaja-a-1112908.html

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Jetzt, bevor Obama bald abtritt, scheint er auch  der Realität ins Auge zu blicken: Er glaube nicht mehr an einen militärischen Sieg in Syrien – wohl gegen Assad -, darum müsse man den schweren Weg der Diplomatie gehen: http://www.spiegel.de/politik/ausland/uno-rede-obama-fordert-diplomatische-loesung-fuer-syrien-a-1113141.html Bleibt nur zu hoffen, dass seine (mögliche) Nachfolgerin das inzwischen auch so sieht.

Das Schlimme: Wie viele Menschen sind aufgrund falscher Politik gestorben! Wie viele Menschen haben ihre Liebsten verloren, haben sich selbst verloren. Sie haben keinen sozialen Halt mehr, keine Heimat, Traumata beherrschen sie. Städte und Besitz ist weg… – weil diese US-Politik und ihre Verbündeten sich auf die Seite von Islamisten gestellt haben. Und wurden mit durch islamische Länder (Türkei, Katar, Saudi Arabien) in einen Religionskrieg zwischen Sunniten und Schiiten hineingezogen. Natürlich wollte der Westen nur das Gute, indem sie Rebellen gegen den Diktator Assad unterstützten. Das erwies sich aber schon sehr schnell als falsch. Und dann konnte man nicht aufhören und hat nun mit dazu beigetragen dass diese schlimmen Menschenschicksale die Folge sind.

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Fiesling

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Einer sagte zum Heiligen: „Christen sind meistens alles andere als Boten der Freude.“

„Ja,“ sagte der Heilige, „sie sind eben Menschen und lassen sich wie alle Menschen von allen möglichen Dingen kleinmachen. Sie sind ängstlich, aufgeregt, machen vieles falsch, sie sind kleinlich, ja, manche sind auch hinterlistig und gemein. Sie sind halt Menschen.“

„Oh,“ sagte Einer, „das ist mir aber zu wenig. So leicht darf man das nicht entschuldigen.“

„Du hast Recht,“ sagte der Heilige, „ich entschuldige das auch nicht. Ich stelle nur fest.“

„Mehr hast du dazu nicht zu sagen?“ fragte Einer, „es ist doch schlimm, dass Boten der Freude, Kinder Gottes!, fiese Leute sein können!“

„Ja,“ sagte der Heilige, „das ist sehr schlimm, weil von fiesen Christen auf Gott zurück geschlossen wird, aber ich schaue nicht so gerne auf andere Leute, sondern auf mich und frage: Bin ich Fiesling oder Freudenbote? Und dann bitte ich Gott, mir zu zeigen, wo ich fies bin, damit ich mich bei anderen entschuldigen und er mich bessern kann.“

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Sterbehilfe für Minderjährige

Ist die Grenze erst einmal eingerissen und Sterbehilfe erlaubt, dann geht es immer weiter nach unten. Nun wurde an einem Minderjährigen die Sterbehilfe vollzogen: http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/vatikan-kritisiert-sterbehilfe-fuer-minderjaehrige-in-belgien-a-1112793.html

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Der Kriminelle, der Sterbehilfe bekommen wollte, hat sie allerdings (noch) nicht bekommen: http://www.focus.de/panorama/welt/belgier-kaempfte-jahre-fuer-seinen-tod-doch-keine-sterbehilfe-vergewaltiger-wird-weiterleben_id_4385093.html Dafür hatte er aber Publicity in Hülle und Fülle.

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Meine Stellungnahme dazu: http://blog.wolfgangfenske.de/2015/03/16/15-punkte-zum-thema-sterbehilfe/

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Schockbilder und Absatz + Zecke und Krim-Kongo-Fieber

Schockbilder haben keinen Einfluss auf den Absatz von Zigaretten: http://www.finanzen100.de/finanznachrichten/wirtschaft/tabakmesse-schockbilder-haben-keinen-einfluss-auf-absatz-tabakindustrie-zuversichtlich_H1501244638_323419/

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Am 3. August fragte ich, ob es eine Tauschbörse für Schockfotos gibt: http://blog.wolfgangfenske.de/2016/08/31/zigaretten-schockfotos-schockfoto-tauschboerse/ – am 6.5. hatte ich das schon mal angedacht: http://blog.wolfgangfenske.de/2016/05/06/raucher-schockfotos-sammeln/

Inzwischen wurde mir gesagt, dass der Postillon schon weiter gedacht hatte: http://www.der-postillon.com/2016/05/nicotini.html

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In Spanien ist ein Fall von Krim-Kongo-Fieber aufgetreten, das ein Mann nach einem Zeckenbiss bekommen hat: http://www.focus.de/gesundheit/videos/bedrohliches-virus-tod-nach-zeckenbiss-gefaehrliches-cch-fieber-zum-ersten-mal-in-westeuropa_id_5959458.html Er ist daran gestorben, ein Pfleger wurde angesteckt und 200 Pfleger stehen unter Beobachtung.

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Politik nach den Wahlen in Berlin + Merkel auf gutem Weg + Linke Politik und Bundeswehr + Kurios

Politik nach den Wahlen in Berlin: http://www.tichyseinblick.de/kolumnen/rafael-seligmann-stringent/keine-angst-vor-der-afd/

Man darf auch nicht zu viel von der Politik bzw. den einzelnen Politikern erwarten. ich denke ja schon, dass sie das ihnen menschenmögliche tun. http://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wahl-in-berlin-volksparteien-a-d/

Allerdings haben vor allem Merkel und co. ihre Klientel verschreckt und verscheucht. Das, wie im Blog schon häufig beklagt, durch die falsche Politik. Und nun gilt es, wieder Vertrauen herzustellen – durch richtige Politik, die aber nicht nur in Worten bestehen muss, sondern auch in Taten. Das muss vor allem durch die CDU-Spitze geschehen. Die normalen CDUler in den Dörfern und Städten können gegen die falsche Politik im Zentrum der Politik, eben: Regierung, gar nicht angehen. Merkel hat sich zu sehr von den links-grünen Platzhirschen in den Medien beeinflussen lassen. Aber die sind nun mal nicht das Volk, sondern nur ein kleiner Teil des Volkes, der treu seine grüne Partei wählt oder als Kern noch treu zur SPD hält.

Aber auch die SPD hat Federn lassen müssen, das schon vor der CDU, weil die SPD auf einmal CDU-Wirtschaftspolitik getrieben hat. Und das hat das klassische Klientel übel genommen. Nun gewinnen sie ihr Profil alle im Grunde nur dadurch, dass sie gegen die AfD sind. Aber das ist keine tragfähige Grundlage.

Man sollte die alten Gegenstände erst dann links liegen lassen, wenn man neue erworben hat. Gibt man sie vorher weg, vermisst man sie schmerzlich. Und diese Volksweisheit hat die Politik vergessen. Sie wollte neue Klientel – ohne auf die alten Rücksicht zu nehmen, die bleiben ja eh da. Tun sie aber nicht. So hat man sie verscheucht – ohne neue Klientel gewonnen zu haben.

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Ich denke, Merkel ist auf gutem Wege, wenn es nicht nur Worte bleiben: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-wahl-merkel-reicht-kritikern-die-hand-a-1112925.html

Interessant ist, dass sehr häufig auch von Medien wiedergegeben wird „Merkel räumt Fehler ein“ usw. – die vorher nicht gesagt haben, dass Merkel Fehler gemacht hat, sondern treu ihre Linie propagierten.

Also, liebe Medien, Merkel und die Medien haben Fehler gemacht. Aber di Lorenzo hat es ja schon eingeräumt. Andere auch?

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Wer AfD wählt, stärkt rot-rot-grün. http://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wahl-berlin-die-rechte-afd-verschiebt-die-republik-nach-links-und-die-cdu-stuerzt-ab/ So ist es. Aber wenn rot-rot-grün abgewirtschaftet hat und die AfD noch immer Stimmen bekommt, wird sie in ein paar Jahren wie die ungeliebte Linke auch zu einem Koalitionspartner erklärt.

Oder die CDU macht – oh Wunder – über Nacht eine gute Politik, Realpolitik – dann versinkt die AfD wieder – aber davon sollten die CDU-Taktiker nicht ausgehen. Der Zorn über die verfehlte Flüchtlingspolitik sitzt tief. In der übernächsten Legislaturperiode Merkels, wird die dann muntere Generation das alles vergessen haben und allein schon um des Ansehens Merkels Willen wieder rein die CDU wählen. Dauert aber noch acht Jahre.

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Begeisterung über das, was den Berlinern blühen wird, ist kaum zu spüren. Auch hier nicht: https://philosophia-perennis.com/2016/09/18/berlinwahl-afd/

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Interessant fand ich in einer Nachrichtensendung eines Radiosenders die Bemerkung, dass Müller (SPD) die CDU nicht beteiligen werden, weil die Grünen das vor der Wahl kategorisch ausgeschlossen hatten. Ist er schon vor den Sondierungsgesprächen Sklave der Grünen?

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Unser Land benötigt die Bundeswehr, wenn es selbständig bleiben will. Und was sagen diese linken Gruppen dazu? http://www.echo-online.de/lokales/kreis-gross-gerau/kreis-gross-gerau/cdu-stossrichtung-ist-voellig-unklar_17308009.htm Der CDU-Vorschlag sieht vor, die Bundeswehr auch an Ausbildungsmessen zu beteiligen. Bedeutet, junge Menschen auf die Bundeswehr hinzuweisen, eine Militarisierung der Gesellschaft? Sie werden ja nicht, wie in der linken DDR zu Schießübungen eingeladen. Schulen sind Einrichtungen des Staates. Bundeswehr und Polizei sind auch Einrichtungen des Staates. Dürfen die Einrichtungen des Staates nichts miteinander zu tun haben? Ideologisch verquere Logik.

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Man findet auch äußerst kuriose Beiträge über die Berlin-Wahl, so diese hier: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-09/wahl-berlin-michael-mueller-afd-migranten-weltstadt Bei der ersten These kann man ja noch mithalten: Kritik daran, dass im Wahlkampf Probleme der Stadt kaum vorkamen. Aber jetzt kommt es: Es sei versucht worden, dem Rassismus mit Verständnis zu begegnen. Mit dem Ausdruck „Rassismus“ ist die AfD gemeint. Aber unabhängig davon: Alle haben doch auf die AfD eingedroschen, so dass man eben denken konnte, sie sei das Thema der Wahl.

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Homosexueller mit zwei Leihmüttertöchtern + Haschdiebstahl angezeigt + Heimwehtelefon

Was es nicht alles gibt. Ein Homosexueller hat mit Hilfe einer Leihmutter in Kalifornien zwei Töchter bekommen. Eine dritte Tochter ist auch noch im Haus. Und nun – so wird vermutet – wollte er die Verfügungsgewalt über seine gespendeten Spermien auch gegen den Willen der Eizellenspenderin gerichtlich durchsetzen: http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/bgh-urteil-samenspender-darf-nicht-vater-von-embyronen-sein-a-1112932.html Das Gericht hat seinen Forderungen nicht nachgegeben.

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Wie neulich in Südamerika – auch in Deutschland zeigte einer einen Diebstahl von Drogen an – und wundert sich wahrscheinlich über das Unrechtssystem in Deutschland 😉 , dass das gefundene Hasch nicht wieder rausrücken will: http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/hasch-konsument-zeigt-diebstahl-von-zwei-tuetchen-an-a-1112962.html

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Schon interessant wie unsere Gesellschaft nicht in der Lage ist, Mittelmaß zu bewahren: Auf der einen Seite wollen manche Kinder abschieben und auf der anderen Seite schafft man für eingeschulte Kinder ein Heimwehtelefon: http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/heimwehtelefon-fuer-schueler-nur-kurz-deine-stimme-hoeren-mama-a-1112643.html

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