Was wird jetzt aus Gambia? + Syrien, Steinmeier und Rebellen + Wunsch an Tagesschau + Terror in der Türkei

Was wird jetzt aus Gambia? Der alte Präsident hatte seine Wahlniederlage eingestanden, hat dann Barrikaden aufbauen lassen und seine Erklärung widerrufen: http://www.spiegel.de/politik/ausland/wahlen-in-gambia-praesident-erkennt-wahlergebnis-nicht-an-a-1125309.html

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In Syrien kommt der IS wieder voran: http://www.spiegel.de/politik/ausland/krieg-in-syrien-is-erobert-wichtiges-gasfeld-in-syrien-a-1125310.html Klar. Assads Truppen sind nicht stark genug – und wenn die Russen sich auf andere Gebiete konzentrieren, kommen die IS wieder zurück.

Ich muss gestehen: ich verstehe Steinmeier einfach nicht. Laut Tagesschau die emotionalen Worte. Es ist sehr schlimm, was dort geschieht – aber wie denkt er sich, dass das beendet werden kann, ohne einen schnellen Sieg übert die Rebellen-Islamisten? Gibt es eine Alternative? Und dass die Menschen nichts zu essen haben – das wird sich ja ändern, wenn der verdammte Bürgerkrieg vorbei ist, in Aleppo. Warum die Versuche, das alles hinauszuzögern? Ich verstehe das schlicht und ergreifend nicht.

Und dann die Rebellengruppe, die in der Türkei einen neuen Zusammenschluss der Rebellengruppen ankündigt – nur ohne Islamisten. Aha, und wie lief es bislang? Eben mit den Islamisten. Und wie kann er ausschließen, dass die Islamisten wie bisher einfach die einzelnen Rebellengruppen überrennen – und dann mit modernsten Westwaffen ausgerüstet werden? Wie will er verhindern, dass sie dann doch wieder – wie in Aleppo – alle munter miteinander zusammenarbeiten, um Assad zu bekämpfen? Ich wünsche mir eine Tagesschau, die diese Hintergründe benennt und nicht einfach nur emotional und emotionalisierend die Regierungsposition wiedergibt.

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Wieder ein sehr schlimmer Anschlag in Istanbul: http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-mehrere-explosionen-im-zentrum-istanbuls-a-1125364.html

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Wer verlinkt, lebt gefährlich + Einschränkung der demokratischen Meinungsbildung + Lizenzen und Schundgebühr

Ich habe auch schon einmal anwaltlich auf den Deckel bekommen, weil ich einen Artikel einer großen Zeitung verlinkt hatte – der dann aufgrund anwaltlichen Drucks aus dem Netz genommen werden musste – angeblich wegen falscher Inhalte. Und meine Bemerkungen hatten sich auf Aussagen des verlinkten Textes bezogen. Ich konnte das nicht überprüfen, da ich ja ein kleiner Blogger bin.

Nun wird es sogar an dieser Stelle spannend: Wenn man ein Link setzt mit Urhebernennung, aber der Urheber des Bildes auf der Seite falsch benannt war, dann kann man auch was auf den Deckel bekommen – findige Abmahnbüros haben sich darauf spezialisiert, wie wir im Artikel erfahren – ich hoffe, dass diese Information richtig ist und ich nicht was von einem solchen juristisch auf den Deckel bekomme. Das bedeutet: Durch ein Gerichtsurteil in Hamburg wird das Internet zu einem gefährlichen Pflaster.

Ich hoffe, das Bundesverfassungsgericht wird pro Internet-Freiheit Recht sprechen. Und nicht die Freiheit einschränken. Denn letztlich kann sich das Otto-Normalblocker finanziell nicht erlauben – und auch kleine Blogger nicht, die Werbung in ihren Blogs laufen haben. Ich vermute einmal, dass auch die Internetpräsenzen großer Nachrichtenmagazine Schwierigkeiten bekommen können – weil einmal die Recherchen aufgebläht werden, zum anderen immer das Damoklesschwert über ihren Köpfen schwebt. Sie haben ein Heer von Anwälten – das haben kleine Blogger nicht. Von daher besteht die Gefahr, dass demokratische Prozesse im Internet nur noch von Profis gestaltet werden können und nicht mehr von Leuten wie mir.

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Zu den Lizenzen: Ich finde es richtig, dass Künstler und Autoren bezahlt werden. Ich finde aber auch, dass man nicht übertreiben darf. Denn das, was Künstler und Autoren schreiben, ist Teil der Errungenschaft der Menschheit. Man darf als einer, der das weitergibt, nur nicht daran verdienen. Das wäre schon kriminell. Aber wer gute Gedanken, Filme, Texte, Bilder weitergibt, weil sie eben gut sind, der sollte es dürfen – ohne dass er ständig auf der Hut sein muss. Das ist auch das Prinzip meiner eigenen Texte und Bilder (außer den Texten, die den Verlagen gehören). Sie gehören allen. Das sollte grundsätzlich auch dann gelten, wenn die Kunst und die Texte durch öffentliche Unterstützung gefördert wurden.

Wir sind alle Teil der Menschheit. Wir wollen sie voranbringen. Vielleicht sollte nur das teuer bei Weitergabe bezahlt werden, was dämlich, destruktiv, abscheulich ist – denn das gibt es ja auch in Hülle und Fülle und nennt sich auch Kunst… Eine Art Schundgebühr!  😉

Jetzt weiß ich auch, warum es so wichtig ist, die Welt zu säkularisieren – weil man meint, dann um Lizenzgebühren Gott gegenüber herumzukommen.

Berlin, Berlin, Berlin – Verantwortung auf berlinerisch + Integrationsbericht + CDU-Zustand – Merkelscher Spagat

Das fällt ja jetzt sogar spiegel-online auf. Berlin hat kein Geld – aber leistet sich und leistet sich und leistet sich…: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-leistet-sich-bundesweit-am-meisten-staatssekretaere-a-1125200.html Und es leistet sich politische Fehlgriffe und gesellschaftspolitisch gefährliche Entscheidungen. Die Wähler haben es so gewollt. Seit Jahren. Also: Ich will keine Beschwerde hören. Auch nicht von Spon.

25 Staatssekretäre hat das nun zumindest an Staatsekretären reiche Berlin – NRW hat, so erfahren wir in dem Spon-Artikel: 16! Bayern hat: 6. Berlin ist halt sexy. Schulden Berlins: 60 Milliarden Euro. Das alles nennt man wohl: politisch verantwortlich handeln – auf berlinerisch. Links hat ja das Geld der Steuerzahler – auch wenn es das nicht hat – munter zum Ausgeben, denn diese betroffenen Parteien müssen ja mit ihren Posten und Pöstchen zufriedengestellt werden.

Und wer wurde unter anderem Staatssekretär? So ist das mit den Berliner Linken. Keine Skrupel: http://blogs.faz.net/stuetzen/2016/12/08/linksruck-der-staatssekretaer-und-die-stasi-vergangenheit-7214/

Haben sie eigentlich auf das richtige Verhältnis zwischen Deutschstämmigen und Nichtdeutschstämmigen, zwischen Frauen und Männern bzw. LBGT geachtet? Oder müssen da noch einige nachberufen werden, weil diese grundlegende linke Einstellung vergessen wurde?

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Integrationsbericht – auch das fällt sogar Spon auf: Der Integrationsbericht von Özoguz klammert problematische Einstellungen von Migranten weitgehend aus: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/integrationsbericht-die-vermessung-des-einwanderungslandes-deutschland-a-1125049.html Klar: Wo die Ideologie regiert, kann man unangenehme Fakten nicht erwarten. Ich frage mich sowieso schon immer, warum postfaktisch mit rechts verbunden wird. Die linke Postfaktizität 😉 ist schon immer Thema – hatte nur noch nicht den schönen Namen, sondern hieß noch „auf dem linken Auge blind“. Die Frage stellt sich dann: Wieweit stimmt das, was die 650 Seiten bieten – wenn Wichtiges aus ideologischen Gründen ausgespart wurde? Viel Steuergeld verplempert? Aber damit werden sich hoffentlich noch Experten fachkundig auseinandersetzen. Denn ich denke nicht, dass sie schon alle auf Linie gebracht wurden.

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Nach diesem harmonischen Parteitag bricht das Problem der CDU erst so richtig auf. Laschet spielt die linke Karte – andere spielen die rechte Karte. Damit wird keine Wahl gewonnen. Die CDU war auf gutem Kurs. Wird der jetzt durch die Laschets der Partei wieder zerstört? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/armin-laschet-cdu-vize-warnt-vor-rechtsruck-a-1116780.html Man muss konservative Sachverhalte nicht als Rechtsruck bezeichnen. und wie will Laschet eben die Mitte der Bürger auffangen, wenn er so links weiter macht wie bisher? Er verspielt das, was auf dem Parteitag begonnen wurde. Allerdings hat Merkel auch schon das Ihre wieder dazu beigetragen, indem sie sofort sagt: Das, was die Parteimitglieder gefordert haben, mache ich nicht. Die CDU zerlegt sich selbst. Entweder soll sie ihren Linkskurs weiterfahren – und die Konservativen der AfD überlassen – oder sie versucht konsequent konservativ zu sein und die Linken der SPD zu überlassen. Der merkelsche Spagat, der bislang immer recht gut funktioniert hat, wird immer schwieriger, weil die beiden Punkte immer weiter auseinanderdriften. Die CDU wird ins Wasser plumpsen, wenn sie nicht klar Stellung bezieht.

Kann es taktisches Ziel der CDU sein, nur gewählt zu werden, weil man eine R2G Regierung nicht mag? Lieber die linke CDU statt die noch linkere SPD/Linke/zum Teil Grüne? Geht vielleicht nicht gut.

Hier http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/cdu-csu-das-maerchen-von-linksgruen-a-1125059.html wird gesagt, dass Merkel nichts mit Links-Grün zu tun hat, sondern dass es sich um entgleiste Globalisierung handelt. Dem stimme ich nicht ganz zu. Denn die Frage stellt sich: Wie gehe ich mit den Problemen auch der Globalisierung um? Und da gibt es eben die linken Muster und die konservativen wie die rechts- und linksextremen Muster ebenso die kapitalistischen Muster. Und Merkel geht mit dieser Frage nicht konservativ um.

Was allerdings die Wirtschaft betrifft – und darum geht es dem Artikel letztlich -: d´acor.

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Fleißige Nazi-Jäger – sie jagen alles, was nicht links ist + Regierungs- und Gesellschaftskritik + Wilders schuldig + CDU Koalition mit AfD

Fleißige Nazi-Jäger: Vera Lengsfeld schreibt einen wichtigen Beitrag zu unseren Nazi-Jägern, die nicht nur Nazis jagen, sondern alles, was nicht links ist. http://vera-lengsfeld.de/2016/12/09/die-stasi-ist-unter-uns/#more-716

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Was ist das für ein kurioses Demokratieverständnis, wenn man Regierungs- und Gesellschaftskritik allein Oppositionspolitikern, Journalisten und Satirikern zugesteht – aber jeder Normalbürger, der kritisch seinen Mund aufmacht, damit rechnen muss, unsachlich zur Raison gerufen zu werden? Wenn Totschlag-Argumente regieren, damit alles irgendwie als Nazi bezeichnet werden kann? Wenn man „angeprangert“ und denunziert wird? Wir leben in einer Demokratie! Wie kam es nur, dass sie auf einmal so gefährdet ist? Es werden Leute mit Steuergeldern gepampert, die erst einmal lernen müssen zu begreifen, was das ist: Demokratie.

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Man lese nur einmal das, was Lengsfeld schreibt – nicht allein den folgenden Ausschnitt, sondern ganz!

Lengsfeld, steht da, unterhalte „auch ein eigenes Blog, in dem sie sich aktuell vornehmlich kritisch zur aktuellen Regierungspolitik mit Bezug auf die Themen „Asyl“ und „Flüchtlinge“ äußert.
Im Beitrag „Außer Phrasen nichts gewesen“ beklagt Lengsfeld den Umgang von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit mehreren, mutmaßlich terroistischen Gewaltakten in Deutschland im Sommer 2016: (…) Wo ist der Hass, wo ist der Rechtspopulismus, geschweige denn Nazipropaganda? Hier liefern die Denunzianten nur den Beweis, dass sie sich zum bezahlten Büttel der Regierung gemacht haben.

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Ein interessanter Schuldspruch: Wilders wurde für schuldig befunden – aber es wurde keine Strafe ausgesprochen, denn: ihn für schuldig zu befinden, ist Strafe genug: http://www.spiegel.de/politik/ausland/geert-wilders-schuldig-gesprochen-mark-rutte-droht-mit-koalitionsabsage-a-1125224.html  Da sage man noch, Richter in den Niederlanden können keine salomonische Entscheidungen fällen. Irgendwie musste er ihn wohl verurteilen, weil das von manchen Kreisen verlangt wurde. Andererseits wollte er dann doch nicht so recht, weil das vielleicht wieder andere aufgeregt hätte. Nun denn: So kommt es zu dem sehr interessanten Spruch.

Mark Rutte droht Wilders, er werde nicht mit ihm koalieren, wenn er seine Worte gegen die Marokkaner nicht zurücknimmt. Ob das wirklich eine Drohung gegen Wilders ist? Das ist Propaganda für Wilders, weil eben Wilders damit sicher weitere Stimmen bekommt. Nächstes Jahr scheint es spannend zu werden in EU-Land: Frankreich, Niederlande, Italien – Deutschland ist da nicht interessant. Es bleibt alles beim Alten – auch wenn die SPDs regieren werden – es sei denn: Die CDU kann nur weiter regieren, wenn sie mit der AfD koaliert – oder ab in die Opposition.

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Abgeschoben werden die Integrierten + Unterwerfung der Frauen hat begonnen + Scharia-Gericht in der Türkei?

Abgeschoben werden diejenigen, die integriert sind – aber die Kriminellen behält man – diesen Eindruck bekommt man, wenn man diesen Beitrag liest: https://www.welt.de/vermischtes/article160133763/Abschieben-ja-aber-bitte-nicht-die-Falschen.html

Interessant finde ich die Aussage: „Alle Bundesländer, die sich damit brüsten, nicht abschieben zu wollen, trampeln auf den Nerven der Leute herum.“ (Michael Kretschmer)

Ein Krimineller wurde abgeschoben: http://www.focus.de/politik/deutschland/grapscher-aus-silvesternacht-koenig-der-taschendiebe-aus-nordrhein-westfalen-nach-marokko-abgeschoben_id_6320375.html – das musste auch mal gesagt werden. Ist er schon wieder da?

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400 Migranten haben die spanische Grenze gestürmt: http://www.focus.de/politik/ausland/marokkanische-grenze-fast-400-migranten-stuermen-spanische-enklave-ceuta_id_6317966.html

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Die Unterwerfung der Frauen hat schon längst begonnen, so Birgit Kelle: https://www.unzensuriert.at/content/0022541-Feminismus-Kritikerin-Unterwerfung-europaeischer-Frauen-hat-laengst-begonnen Und sie hat nicht Unrecht damit. Denn wenn sich Angst in den Köpfen festsetzt – dann verändert man sein Verhalten.

Das gilt nicht allein für Frauen. Auch Jugendliche und Männer haben ein verändertes Verhalten – was daran ersichtlich ist (bei Männern) dass auch sie sich mehr mit Waffen eindecken. Und Jugendliche machen sich Gedanken über Selbstverteidigung – ich weiß allerdings nicht, ob solche Kurse mehr in Anspruch genommen werden – oder ob sie nur darüber reden.

Und die Politik wie Sicherheitskräfte sind auch dabei, umzudenken. Das heißt: Unsere Gesellschaft verändert sich unter der Hand zu einer Gesellschaft derer, die nicht mehr so sorglos ist, wie sie gewesen ist.

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Ich bin einmal gespannt, ob die drei Vergewaltiger wirklich die ihnen drohende Strafe bekommen. Sie hatten sich besoffen und sind geständig – das sind doch mildernde Umstände – vielleicht Bewährung? Oder ist das in Österreich anders. Die vergewaltigte junge Türkin ist wieder in ihrem Heimatland und hat nun weitere Schwierigkeiten: http://www.focus.de/panorama/welt/prozess-in-wien-vergewaltigungsopfer-schildert-horror-tat-ich-dachte-ich-sterbe-dort_id_6312802.html (Sorry, wenn ich sarkastisch werde – oder realistisch? http://www.focus.de/regional/hessen/limburger-landgericht-wegen-5-40-euro-prozess-um-versuchten-mord-beginnt_id_6310787.html : Er schlägt den Taxifahrer fast tot – vermindert schuldfähig… )

Solche Nachrichten tragen auch nicht dazu bei, dass sich die Bevölkerung sicherer fühlt: Angeblich hat ein Mann an der Tür geklingelt und die Frau, die die Tür geöffnet hat, sofort angegriffen und vergewaltigt haben: http://www.focus.de/regional/niedersachsen/grausame-tat-in-buxtehude-alte-frau-wird-in-wohnung-vergewaltigt-die-polizei-ermittelt_id_6319847.html

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Lebenserwartung und Drogen in den USA + Kampf gegen Trump

In den USA ist die Zahl der Drogentoten recht hoch – die Lebenserwartung geringer als in Deutschland: http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/drogen-in-den-usa-immer-mehr-menschen-sterben-an-ueberdosis-a-1125119.html Allerdings scheint mir der Artikel recht unpräzise zu sein. Zeigt aber insgesamt, dass in den USA einiges auf diesem Gebiet im Argen liegt.

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Als alle davon sprachen, dass Trump die Wahl nach einem Sieg Clintons nicht anerkennen würde, schrieb ich vor der Wahl, dass die Linken die Wahl nicht anerkennen würden. http://blog.wolfgangfenske.de/2016/10/11/trump-und-clinton-trump-siegt/ Nun, es war nicht nur die Grünen-Frau, die eine Neuauszählung initiieren wollte. Meine Sicht ging tiefer – und die scheint sich nun wieder einmal zu bewahrheiten: http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-12/us-demokraten-linke-donald-trump-gegenangriff – wobei ich allerdings noch immer hoffe, dass nicht. Warum? Wer wünscht sich schon eine Selbstzerfleischung der USA?

Ob sich den US-Amerikanern noch eine Chance auftut, einen vernünftigen Menschen wählen zu können? Sie Armen, zwischen Clinton und Trump entscheiden zu müssen! Aber ich stelle mir einmal vor, Clinton siegt. Dann ist nach der Wahl Ruhe, die Republikaner lecken ihre Wunden – aber weiter geht es. Ich stelle mir vor, Trump siegt. Dann ist nach der Wahl noch lange nicht Ruhe. Die Linken werden so lange Remmidemmi machen, bis Trump zurückgetreten ist oder die USA im Staub liegt. Sie werden demonstrieren, protestieren, werden dieses und jenes lahm legen, werden in Aufruhr alles mögliche Veranstalten, um zu zeigen, dass Trump nicht regieren kann. Und dann? Die Linken haben gewonnen – aber USA: Exitus. Liege ich damit falsch?

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Syrien – wir haben es zerstört + Nigeria – missbrauchte Mädchen+ Niederlande

Russen und Assad sollen kein Interesse an der Zerschlagung des IS haben? Das ist wieder eine neue Sau, die durch die Medien getrieben wird. Vielleicht sollte ein Schreibtischschreiber beachten, dass ein Vielfronten-Krieg schwer ist? Zudem haben die Syrer ja kaum noch Militär. Zudem: Was passiert wohl, wenn die Rebellen, die von der USA und dem Westen unterstützt werden, mit freiem Geleit aus Aleppo abziehen? Gegen wen werden sie wohl kämpfen? Gegen die IS? Nö. Sie sind ja eh kaum auseinanderzuhalten. Die IS und die anderen Islamisten und Rebellen würden also wieder Unterstützung von den Aleppo-Rebellen bekommen – und dann kann von Sydow wieder sagen: Die IS wurden mehr – weil die Russen und Syrer falsch agieren. http://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-in-syrien-is-steht-wieder-vor-palmyra-a-1125162.html

Taktisches Gespür haben manche Journalisten überhaupt nicht. Ich spielte gerne Schach. Vielleicht half es mir, die Züge der Gegner bzw. der Akteure insgesamt vorher zu denken. Und das fehlt solchen Artikeln häufig grundlegend. Ich gehe mal nicht davon aus, dass sie aus propagandistischen Zwecken nicht genannt werden, sondern einfach nur ein großes Unvermögen herrscht, taktisch zu denken.

Dieses Interview (das ich erst jetzt gelesen habe – bevor ich den Beitrag oben geschrieben habe) ist hingegen sehr aufschlussreich, das mit einem Obama-Berater geführt wurde: http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-nahostexperte-marc-lynch-ueber-den-kampf-um-aleppo-a-1125138.html Was soll man sagen: Wusste das auch unsere Regierung? Klar. Und was bedeutet das, wenn unsere Regierung weiß, wofür sie sich hat einspannen lassen bzw. mitgemacht hat? Sie hat die Destabilisierung selbst mit zu verantworten. Damit auch die ganzen Flüchtlinge. Sie sind nicht der USA und den ganzen arabischen Staaten in den Arm gefallen. Im Gegenteil. Das Credo: Assad muss weg, steckt immer noch in deren Köpfen. Statt endlich einzusehen: Leute, es geht so nicht! Wir müssen eine neue Strategie planen: mit den Russen, mit Assad. Zumindest vorerst mit Assad. Und dann aufbauen, was wir (!) mit anderen zerstört haben.

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In Nigeria töteten zwei Schulmädchen 30 Menschen: http://www.spiegel.de/politik/ausland/bei-anschlag-in-nigeria-sterben-mindestens-30-menschen-a-1125253.html Was da wohl wieder dahintersteckt? Ich hatte schon im Blog, dass die Islamisten der Boko Haram Mädchen verwendet, weil man dann weniger vorsichtig ist. Es kam schon vor, dass ein Vater seine Tochter an die Boko Haram für solche Anschläge übergeben hat. Es kam vor, dass die Boko Haram vergewaltigt und die Vergewaltigten aus religiösen Gründen zwingt, sich in die Luft zu sprengen, um dann ins Paradies statt in die Hölle zu kommen. Ich hatte das alles schon einmal im Blog. Und welche Tragödien standen hier wieder im Hintergrund?

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In den Niederlanden wurde ein bewaffneter Niederländer festgenommen, der beschuldigt wird, als ISlamisten-Fan einen Anschlag geplant zu haben: http://www.spiegel.de/politik/ausland/terrorverdaechtiger-mit-geladener-kalaschnikow-in-rotterdam-gefasst-a-1125270.html

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Christen und Politik

P1060896

Es ist schön, wenn Christen über alle politischen Differenzen hinweg gut miteinander umgehen.

Der Maßstab ihres Handelns ist der Glaube, nicht die politische Einstellung.

Das bedeutet auch, sie sind keine Ideologen. Ideologen meinen, das Wohl und Wehe der Welt hänge von ihnen ab.

Christen wissen, dass das Wohl und Wehe der Welt vom Verhältnis zu Gott und von Gott selbst abhängt.

Sie stehen in Gottes Diensten. Von daher können sie gelassen sein und sind gelassen, wenn sie den Glauben ernsthaft einüben, sich von ihm leiten lassen.

Impressum http://www.wolfgangfenske.de/ und www.blumenwieserich.tumblr.com