Ansichtssache

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Glaubt wirklich jemand, dass die SPD mit diesen Tipps Mehrheiten bekommt?  http://www.nachdenkseiten.de/?p=38187

Diese Tipps sind nicht hilfreich, das rasselt die SPD weiter runter. Ich denke, Schulz bzw. die SPD müssen erst einmal ihren Stil finden, ihre Handschrift, zwischen CDU und Linke. Das geht nicht von jetzt auf gleich. Und man hatte wohl gehofft, dass der Mensch Schulz als Neustarter, als Mensch ein Zugpferd sein könne, das Merkel den Rang abläuft, ohne spezifisches SPD-Wahlprogramm. Aber das war zu kurz gedacht – aber bis zu den Wahlen ist ja noch Zeit und ich bin gespannt, was die SPD ausarbeiten wird. Auch mit alten Floskeln ist es nicht getan und mit alten Programmen (z.B. raus aus der Nato usw., was diese linke Seite vorschlägt) auch nicht. Das sind Themen von vor paar Jahrzehnten. Vielleicht werden das mal wieder irgendwann reißende Themen sein. Aber im Augenblick ist die Bevölkerung anders drauf, sie hat andere Sorgen. Es muss stärker in die Richtung gehen, die Schulz begonnen hat: Missstände in der Gesellschaft müssen aufgearbeitet werden. Aber nicht mit ihm im Zentrum der Argumentation, gegen soziale Kälte, soziale Überheblichkeit, für Gemeinschaft, soziales Miteinander.

Ich finde diese Nachdenkseiten spannend, weil sie Linke in der Diskussion zeigen. Die Selbstverteidigung eines Schreibers angesichts von SPD feindlichen Angriffen – linken Angriffen: SPD taugt eh nichts mehr… Der Autor meint, dass man nur mit der SPD linke Mehrheiten bekäme, von daher müsse man sich noch mit der SPD befassen. Dazu muss man dann wohl die SPD linker machen – und das versucht er mit den genannten Tipps.

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Medien und Schulz und Merkel – und dass ein Buch von Gabriel zu der Zeit vorgestellt wird, in der Schulz an anderer Stelle Wichtiges sagt – das ist ein peinlicher Fehler. So etwas sollte nicht vorkommen: http://www.focus.de/politik/deutschland/schulz-rede-im-live-ticker-spd-kanzlerkandidat-haelt-wirtschaftspolitische-grundsatzrede_id_7098891.html

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Fleischhauer schreibt über von der Leyen, weil sie Kanzlerkandidatin werden könnte: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ursula-von-der-leyen-eine-frau-will-nach-unten-kolumne-a-1146592.html

Und dann stelle ich mir eine Regierung vor, geleitet von der großen Koalition: an der Spitze von der Leyen und Schulz.

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Wie kann so etwas verhindert werden? Wieder sind viele ertrunken: http://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlinge-1805.html

In Nordafrika müssen Aufnahmezentren errichtet werden – der Meinung bin ich auch. Hier finden wir 4 Bedingungen formuliert: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-05/fluechtlinge-eu-asyl-politik-migration-zukunft-5vor8/seite-2

Das Problem wird sein: Wer wird die europäischen Mitarbeiter in den Aufnahmezentren schützen? Und ich halte das Problem ihrer Gefährdung für nicht gering.

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Vor ca. einem Jahr schrieb ich: http://blog.wolfgangfenske.de/2016/03/20/fluechtlingskrise-beheben-20-punkte-programm/ Ein Teil wurde schon eingelöst. Anderes fehlt noch. Vor allem finde ich, sollte ein Partnerschaftsring mit den zentralafrikanischen Ländern errichtet werden (vom 26.2.2016):

Europa sollte Patenschaften für Staaten übernehmen, deren Infrastruktur fördern, die Bildung, die Justiz, die Verwaltung, die Sicherheitskräfte – aber alles nicht, indem die Länder zur Unselbständigkeit gezwungen werden, sondern durch Partnerschaft. Wenn Europa einen Partnerschaftsring von Ländern um sich aufbaut, hat es auch Puffer. Denn Europa denkt natürlich nicht ohne an sich selbst zu denken. Das große Problem ist, dass Europa von islamischen Ländern umgeben ist. Und diese Länder haben ein ganz anderes Bild vom Menschen. Das Verständnis von Menschenwürde ist anders. Von daher werden die islamischen Länder nur bedingt als Ring um Europa taugen. Eher schon die afrikanischen Länder. … Von daher sollte der Ring um Europa intensiv die mittelafrikanischen Länder einbeziehen. Unsere Regierungen müssen in die Zukunft hin denken, strategisch agieren.

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Im letzten Jahr starben mehr Menschen an Drogen: http://www.tagesschau.de/inland/drogentote-105.html

Diese Meldung kam auch in der Tagesschau. Und sie lässt mich immer ratlos zurück: Warum machen sich in unserer Gesellschaft Menschen durch Drogen kaputt? Ich weiß, es gibt viele Gründe.

Aber sollen wir einfach so darüber hinweggehen? Wird genug in den Medien gewarnt? Setzt sich aufgrund der Cannabis-Diskussion eher eine verharmlosende Sicht durch – obgleich beides nur wenig etwas miteinander zu tun hat? Muss das Thema Einstiegsdroge intensiver angegangen werden? Oder das Thema, warum sich junge Menschen verführen lassen, diese Gefahr einzugehen, ihr Leben, sich zu zerstören? Wie kann in unserem System das Selbstwertgefühl gesteigert werden – aber in positivem Sinn, dass sie nein sagen können zu Drogen – nein sagen, zu negativer Gruppendynamik? Wie können wir sie stärken, damit sie schwere Erfahrungen besser verarbeiten können und nicht zu Psychoaufhellern greifen müssen? Tun die Kirchen an dieser Stelle wirklich genug?

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Der Chef der türkischen Gemeinschaft in Deutschland ist dagegen, dass die Abstimmung zur Einführung der Todesstrafe in der Türkei in Deutschland verboten wird: http://www.stimme.de/suedwesten/nachrichten/pl/Menschenrechte-Todesstrafe-Baden-Wuerttemberg-Tuerkische-Gemeinde-nbsp-Todesstrafe-Referendum-nicht-einfach-untersagen;art19070,3843464 Zudem macht er Dagdelens und Özdemirs Ablehnung der Erdogan-Kampagne mit dafür verantwortlich, dass Türken für Erdogan gestimmt hätten.

Auf Deutsch: Haltet die Klappe und schluckt, was der große E. sagt, sonst unterstützt ihr ihn.

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Eine Schülerin dokumentiert die Christenverfolgung im Irak: http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region/christenverfolgung-im-irak-ich-muss-doch-meinen-leuten-helfen-15000782.html

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Säbelrasseln dieser beiden Staaten: http://www.focus.de/politik/videos/zunehmende-spannungen-iran-und-saudi-arabien-drohen-sich-gegenseitig-mit-angriffen_id_7098991.html

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Auf Macron lasten jetzt viele Gewichte: http://www.focus.de/politik/videos/erste-rede-nach-wahlsieg-grabesstimme-und-kein-laecheln-ploetzlich-klingt-macron-ganz-anders_id_7095806.html

Ob es ihm gelingen wird, die extremen Linken oder Linksextremen ca. 19% der Franzosen einzubinden bzw. zu isolieren, die versuchen, Frankreich lahm zu legen? Er kann Le Pen Wähler nur von Le Pen abziehen, wenn er Reformen durchführt. Die Reformen werden durch die genannten Linken verhindert. Damit wird die FN gestärkt und die Linken können dann sagen: Schaut, hättet ihr uns Linksextreme gewählt, wäre die FN nicht stärker. Dass sie aber mit zur Stärkung der FN beitragen, ob sie das auch merken – zumindest die klugen in den linken Gewerkschaften?

Es wird sich in Frankreich der ideologische Kampf zwischen Kommunismus und Neoliberalismus (mit Zentrum Wirtschaft) entbrennen. Der Nutznießer wird, wenn nicht alle Beteiligten vernünftig bleiben, der Nationalismus werden. Von daher sehe ich das, was sich schon jetzt in Frankreich abzeichnet, nicht jubelnd, sondern eher sorgenvoll. Können die europäischen Sozialdemokraten/Links Parteien zur Mäßigung aufrufen? Zur Zusammenarbeit mit Macron, damit der neoliberale Wandel soziale Züge behält?

Auf die ca. 19% komme ich durch die Melenchon-Wähler.

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In Venezuela versuchen mutige Menschen endlich diesen Links-Diktator abzuschütteln. Diese Genossen (Chavez, Maduro und ihre Trittbrettfahrer) haben seit 1998 das Land zerstört – wann tritt er endlich ab, statt immer neue Finten auszudenken? https://www.hrw.org/blog-feed/venezuelas-crisis Mit einer vernünftigen guten Politik könnte es dem Land so gut gehen. Allerdings muss eine vernünftige Politik nach Maduro auch die Armen im Blick haben.

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Die Hamas veröffentlichte ein Papier zum Nahostkonflikt. Michael Wolffsohn analysiert es und kommt zu dem Schluss, dass nichts Neues darin zu finden ist – nur ein wenig mehr verschönernde Farbe – um im Bild zu bleiben: http://cicero.de/weltbuehne/hamas-paper-neue-fassade-altes-haus

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Dass in den neu angelegten Schutzzonen Syriens nicht gekämpft werde, das hatte ich nicht so gedacht. Ich hatte das so verstanden, dass bisher befreite Zonen für Menschen, die geschützt werden wollen, offen stehen. Und wenn in ihnen Rebellen leben oder wenn Rebellen in sie eindringen, werden sie bekämpft, damit eine Schutzzone Schutzzone bleiben kann.

Ich hatte es wohl falsch verstanden – und so lese ich hier, dass Rebellen aus Damaskus herausgebracht werden: http://www.tagesschau.de/ausland/damaskus-evakuierung-101.html

Dass man kein großes Vertrauen in UN Friedenstruppen hat, kann man verstehen. Dann wäre der Gedanke der Schutzzonen zumindest in Syrien hinfällig. Die UN ist parteiisch. Aber das hat sie nun davon, dass sie sich parteiisch gemacht hat. Man vertraut ihr nicht mehr – und benötigt sie im Grunde auch nicht. Ich hoffe, dass der neue Chef der UN bald seine eigenen Akzente setzen kann – und hoffe, sie sind praktikabel.

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Kampf gegen Islamisten in Afghanistan: http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan-is-101.html

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Hat er sein Lächeln verloren,

weil sein Herz hartherzig geworden ist?

Hat er sein Lächeln verloren,

weil Zorn und Wut ihn bestimmen?

Hat er sein Lächeln verloren,

weil er krampfhaft sich selbst verwirklichen will?

Hat er sein Lächeln verloren,

weil er denkt, seine Weltsicht ist die einzig Wahre?

 

Nachsicht, mein Freund,

Nachsicht, mit anderen, mit Dir.

Gelassener sich selbst und die anderen sehen.

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Politisch geht es auf und ab – in einer Zeit hochgespannter Politik tut ein solches Lied gut:

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