Provokation zum Tag
Heute: Keine Provokation.
Jede und jeder kann sich selbst eine ausdenken.
Das ist dann meine Provokation.
Anton Schmid
Ein Name, den man sich merken müsste – von dem ich aber, das muss ich zu meiner Schande gestehen, bislang nicht genug Aufmerksamkeit geschenkt habe. Er war einer der Mutigen, der als Feldwebel der Wehrmacht viele Menschen rettete. Er wurde von so genannten Kameraden verraten und 1942 hingerichtet – weil er Menschen rettete: https://de.wikipedia.org/wiki/Anton_Schmid_(Gerechter_unter_den_V%C3%B6lkern)
Es ist wieder einmal erkennbar: Leider gab es zu wenig anständige Christen: https://www.deutschlandfunkkultur.de/feldwebel-anton-schmid-ein-retter-in-wehrmachtsuniform-100.html
Kuba: Politische Gefangene
Gefangene eines kommunistischen Regimes: https://botschafter-menschenrechte.de/?p=3650
Aserbaidschan und Armenien
Beide haben wohl unter der „Schirmherrschaft“ der USA ein Abkommen geschlossen. Es bringt natürlich Vorteile für die USA. Wie sicher ist das Abkommen für Armenien, das zwischen den islamischen Mühlsteinen Aserbaidschan und Türkei liegt? Hoffentlich haben sich die Armenier nicht über den Tisch ziehen lassen. Sind eigentlich die inhaftierten Oppositionellen wieder frei, die mit der Politik nicht einverstanden waren? Spannend ist dabei natürlich auch, dass die USA den Strick um Russland enger zieht.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.welt.de/politik/ausland/article68969242204e050eae23424c/Friedensabkommen-zwischen-Aserbaidschan-und-Armenien-USA-sichern-sich-Transitkorridor-Rechte.html
(Sorry, ich hatte Aserbeidschaner statt Armenier geschrieben. Es geht natürlich um das kleine Armenien, das mir am Herzen liegt.)
Merz-CDU
Vor ein paar Tagen noch, konnten viele im Land beklagen, dass die Regierung weitgehend schweigt bzw. durch Nichtstun von sich reden machte. Nun macht sie vom Tun reden – aber vom Falschen.
Das ist gut zu hören, dass es gegen eine solche Politik, wie Merz sie fabriziert, zumindest mit Blick auf Israel und die Vorschläge mit Blick auf das Bundesverfassungsgericht, sich in der Union Widerstand regt bzw. keine große Begeisterung für sie geäußert wird. Hoffentlich bekommen mehr Parlamentarier Mut, das Eigentliche der CDU wieder herauszuarbeiten. Unterwerfung gegenüber anderen Parteien gehörte meines Wissens bislang nicht zu den Charaktereigenschaften der CDU. So wird ihm aus den Reihen der CDU sogar „Verrat an unseren Grundwerten“ vorgeworfen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/verrat-an-unseren-grundwerten-druck-auf-merz-zu-stark-sondersitzung-der-cdu-aussenpolitiker-anberaumt/ und https://www.nius.de/politik/news/zweifel-an-kanzler-friedrich-merz-bislang-unterstuetzt-kein-landesverband-der-union-den-waffenboykott-gegen-israel/48604851-adbc-47bd-a208-2a0e9f49552f
Merz passt sich denen an, diesen Eindruck hat ein dummer Wähler, von denen er denkt, sie haben die Macht und die Mehrheit. Und so ist es gut, wenn aus der CDU Druck kommt, damit er merkt: Macht und Mehrheit haben nicht nur die SPDler und Grüne und Druck kommt auch nicht nur von den Linken.
Zu Merzens Umfaller mit Blick auf Israel: https://apollo-news.net/staatsraeson-beerdigt-juedische-gemeinschaft-reagiert-entsetzt-auf-merz-waffenembargo-gegen-israel/ Zudem muss man also jetzt auch beachten, wer Merz lobt: https://apollo-news.net/ein-guter-schritt-jetzt-loben-sawsan-chebli-und-irans-botschaft-merz-fuer-das-waffenembargo/
Und was hören wir von Frei in der Tagesschau vom 09.08.: er ist BuKa und musste kurzfristig entscheiden. Morgen werde er seine Entscheidung begründen. Was soll ein solcher Mensch auch sonst sagen. Aber Besseres sollte solchen schon einfallen zu gravierenden politischen Fehlentscheidungen. Selbst der Reporter der ARD meinte, dass freilich Merz nun nicht mehr zurück kann. Am 23.2. fand die Bundestagswahl statt. Sechs Monate später bzw. ca. 3 Monate nach der Installation politische Fehlentscheidungen über politische Fehlentscheidungen – dafür aber markige Wörter. Interessant auch: Nicht die Vergangenheit mehr vertiefen, in die Zukunft schauen, sagte ein anderer: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-streit-ruestungsexporte-israel-102.html
Wie auch immer die Verteidigungsstrategie – mit markigen Worten – aussehen wird: Das kann nicht weggeredet werden: diese Entscheidung wird von den Terroristen und ihren Helfern als Ermutigung angesehen werden, als Sieg für ihre Sache.
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Ich würde sagen: palästinensische Islamisten – nicht einfach Islamisten. Die palästinensischen Islamisten und ihr Fußvolk in vielen Bereichen unseres Staates (Medien, Universitäten, Künstler, Straßenkämpfe, Social Media usw.) haben den Druck aufgebaut. Sie können sich also als Sieger beglückwünschen, sowohl in Frankreich als auch in unserem Land. Großbritannien natürlich auch. Aber ich hatte schon gratuliert wegen ihres PropagandaErfolges. Einmal gratulieren muss genügen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/islamismus-regiert-mit-in-deutschland-dank-friedrich-merz/
Sie zeigen ihre die Gesellschaft unterwandernde Macht nach dem Verbot einer propalästinensischen Gruppe in GB: https://www.tagesschau.de/ausland/london-proteste-festnahmen-100.html
F. B.-G.
Genau, die CDU kann sich entschuldigen. Aber nicht dafür, dass sie sie abgelehnt haben, sondern dafür, dass die Vorbereitung so schludrig abgelaufen ist. Und das betrifft auch die zweite Kandidatin, die ja nicht unbedingt Werte vertritt, die die CDU für unser Land gutheißen kann. https://apollo-news.net/unions-vize-middelberg-wir-mssen-uns-gegenber-den-sozialdemokraten-entschuldigen/ Zum Teil, was ich gestern schrieb: https://www.youtube.com/watch?v=EErlgvoveew
Zur zweiten Kandidatin: Da geht es nicht um die Frage der Würde des Ungeborenen, sondern auch um die Frage: Was darf der Gesetzgeber in einer Demokratie. So wie ich das beurteile, ist die Legitimierung von Übergriffen des Staates im Blick, nicht nur mit Blick auf Enteignung usw., sondern auch mit Blick auf ideologische Unterwanderung von Gerichten. Natürlich macht eine Richterin nicht die Entscheidung über eine Gesetzesinterpretation. Von daher ist etwas Beruhigung angesagt. Aber es wurden von der SPD Vorzeichen gesetzt, die das Leben in unserem Land ungemütlich machen und grundlegende Werte, so sehe ich das, ein wenig wanken lassen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/spd-kandidatin-kaufhold-bverfg/
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Persönlich finde ich folgendes spannend. Ich habe beim Aufräumen einen alten Zettel von mir gefunden. Ohne Datum. Dort schrieb ich wortwörtlich:
Bürgerinitiativen: Möglichkeiten des „Kleinen“, verantwortlich mitzuarbeiten. Parteien sind zu schwerfällig geworden. Das Wählen lässt den Einzelnen nicht engagiert sein, er muß (!) verantwortlich handeln können – sonst ist es leicht möglich, das (!) der Mensch in sich selbst verkrümmt (Drogen, Fernsehen) – Bürgerinitiativen (auch Brot für die Welt, ai…) sind da nicht nur ein Ventil (auch gegen Fensterscheibeneinwerfen) sondern auch eine Möglichkeit den Menschen weiter nach vorne zu bringen.
Ich bin noch immer der Meinung – hatte da aber nicht die politischen NGOs im Blick, die von den gewählten Politikern – also der Regierung – mit bezahlt werden, um die Bürger zu disziplinieren. Diese neue Verhaltensweise von Regierung und Aktivisten – die gab es wahrscheinlich auch schon in anderen Herrschaftsformen – halte ich für ein großes Übel.
Erziehung durch Erziehungsberechtigte?
Gibt es bei einem solchen Verhalten eines 16jährigen wirklich Erziehungsberechtigte? Wenn der Jugendliche nicht vollkommen von seinen Freunden vermurkst wurde bzw. seine Eltern nicht resigniert haben? https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/frankfurt-jugendlicher-schiesst-in-notaufnahme-auf-einen-arzt-110630090.html
Grün wählen, aber…
Grün wählen, dann aber hoffen, dass andere die Ideologie ausbaden müssen. Freilich sind die Grünen wahrscheinlich nicht dafür zuständig, dass jetzt Bewohner nach Solln kommen können, die die Eingeborenen lieber im Fernsehen sehen als als Nachbarn: https://www.nius.de/gesellschaft/news/muenchner-villen-viertel-solln-anwohner-wehren-sich-gegen-asylunterkunft/689209ba-bbf0-475b-af9f-2e98110c2c0a
Putin-Trump-Treff / Ukraine
Miteinander reden ist immer gut. Aber miteinander reden auf dieser politischen Ebene, ohne dass irgendein konkreter Fortschritt in den Blick kommt? Die Europäer und die Ukraine werden damit leben müssen, dass die Ukraine nach intensiven Gesprächen weniger Quadratkilometer hat. Es wäre nämlich gut zu erfahren, was Putin eigentlich vorhat. Ich denke, es geht ihm um die Gebiete, die in denen viele Russen gelebt haben. Wir können uns kaum vorstellen, was das für Russen bedeutet, Russe zu sein. Das wurde mir klar, als ich mich mit der Schriftstellerin Marina Zwetajewa beschäftigt hatte (s.u. Link [1]).
Ich vermute allerdings, dass das unseren so fitten Politikern nicht so ganz bewusst ist. Unsere Westpolitiker vertreten die Ideologie der Grenze und die Russen die Ideologie des Russen als eines besonderen Stammes. Man kann es aus meiner Perspektive nicht russischen Nationalismus nennen, denn es geht nicht um Nation. Diese unterschiedliche Perspektive muss in dieser Auseinandersetzung berücksichtigt werden. Darum hatten viele Russen zeitweise ja auch ein nicht geringes Problem mit dem Sowjetkommunismus, der international ausgerichtet war und nicht auf die Russen. Lenin hatte multiethnische Abstammung, wurde jedoch als Russe betrachtet, Breschnew, in der Ukraine geboren, und Chruschtschow (lebte später in der Ukraine) sahen sich als Russen. Stalin war Georgier. Chrustschow hatte der Ukraine die Krim geschenkt – aber eben als Hochzeitsgeschenk – die Vereinigung der russischen Ukraine mit dem Sowjetimperium. Und nun wollen die Nachkommen nach der Scheidung das Geschenk wieder zurück haben.
[1] https://gedichte.wolfgangfenske.de/marina-zwetajewa/
Selenskyj soll Gebietsabtretungen ausgeschlossen haben. Vielleicht lassen sich ja Modifizierungen verhandeln – Autonomie der Ostregionen unter gleichzeitiger Zugehörigkeit zur Ukraine. Zu dem alten Status kommt die Ukraine nicht mehr zurück – es sei denn irgendwann in der Zukunft in der Nach-nach-nach-Putin-Ära. Selenskyj kann das freilich nur so lautstark verkünden, weil er weiß, dass europäische Staaten sich lieber selbst aufgeben als der Ukraine Gebietsverluste zuzumuten. Aber ich denke, dass Realpolitik damit rechnen muss, mit Gebietsverlusten – und dass auch die Europäer irgendwann ihre Geldquellen versiegen lassen müssen, wollen sie nicht in den vollkommenen, schnellen Abwärtsstrudel geraten. Ohne die Europäer kann Selenskyj mit seiner totalitären Sicht von der Ukraine nicht überleben. Das ist zwar schlimm, aber historisch gesehen nichts Neues. Freilich: Keiner kann in die Zukunft sehen – und wer weiß, was das russische Militär so im Lauf der Zeit zu melden hat. Aber auf sowas darf Realpolitik nicht hoffen – sondern muss von Realitäten ausgehen. Die sehen für die Ukraine nicht besonders rosig aus, wenn ein Totalitäranspruch bestehen bleibt.
EU: Verhaftung von Journalisten?
Echt jetzt? Wenn die Verhaftung von Journalisten im Interesse der Allgemeinheit liegt – das heißt dann wohl im Interesse irgendeiner Regierung – dann dürfen sie verhaftet werden?
Blickwechsel: Orwell „1984“: drei „Staaten“: Ozeanien (dazu gehört die USA, regiert vom Großen Bruder), dann Eurasien (regiert von den Roten) und das weitere Asien: Ostasien. Noch hätten wir andere Konstellationen – EU gehört zu Ozeanien, passt sich allerdings mit Blick auf manche Gesetze, die Meinungsfreiheit usw. einengen, langsam an Eurasien an. Ja, klar, ein wenig an den Haaren herbeigezogen. Aber worum geht es mir: Es herrscht bei unseren Regierenden die Tendenz, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Eine verbale Verneinung durch Regierende wird durch konkrete Taten – wenn diese Info stimmt – negiert. Übrigens ist die Farbe Asiens „Grün“ – da hat der (hoffentlich nicht) Prophet wohl die islamischen Staaten mit Ostasien verwechselt.
Was will Orwell mit 1984? Es geht ihm darum aufzuzeigen, dass die Herrscher Krieg führen, um die Bevölkerung beherrschen und drangsalieren zu können. Falschinformationen / Fak News und Gehirnwäsche / Propaganda sind bevorzugt eingesetzte Mittel, um die Bevölkerung zu disziplinieren.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/eu-medienfreiheitsgesetz-erlaubt-verhaftung-von-journalisten-wenn-das-allgemeininteresse-es-rechtfertigt/
Islamisten in England
Das ist absolut krass, was sich Zugereiste in unseren Ländern erlauben – und die lassen es auch noch zu. Das mit den „spirituellen Kriegern“ ist wahrscheinlich nur das Feigenblatt, wenn parallel dazu Wrestling und Boxkurse angeboten werden. Ich vermute nur, dass die sunnitischen Muslime nicht so begeistert sind, wenn die schiitischen Muslime das in Großbritannien veranstalten. Oder arbeiten die auf einen Bürgerkrieg hin (Sunniten gegen Schiiten – und die dummen indigenen Briten zwischen deren Mühlsteinen), um Großbritannien zu destabilisieren, wie sie es mit dem Libanon gemacht haben?: https://apollo-news.net/hisbollah-verehrer-veranstaltet-krieger-trainingscamp-und-betet-fuer-islamische-weltherrschaft/
Menschenschmuggel
Das zeigt doch, wie wichtig Grenzkontrollen sind. Da wurden Menschen für enorm viel Geld in Menge nach Deutschland und in die Niederlande geschmuggelt. Die Kriminellen scheinen nicht aufgefallen zu sein. Bis zu 480 Menschen täglich in den Hochzeiten 2022. Wer war da eigentlich Innenminister:in? Wer war das noch, wer war das noch…? https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/menschenschmuggel-in-eu-einschleusung/#google_vignette
Ampel 2.0
Wieder ein Beispiel dafür, dass wir es mit dieser Regierung inhaltlich mit einer Ampel 2.0 zu tun haben: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bund-pumpt-geld-in-die-usa/
Verfassungsschutz und Gerüchte
Echt jetzt? Wenn das stimmt, dass der Verfassungsschutz nicht nur irgendwelche Zitate aus dem Kontext reißt, sondern sogar Gerüchte als Grundlage nimmt, politische Gegner auszuschalten, dann zerlegt sich der Verfassungsschutz selbst. Der Verfassungsschutz muss echt aufpassen, dass er nicht sämtliche Autorität verspielt, sich lächerlich macht. Allein das Wort Verfassungsschutz zu hören, steht in Gefahr, die Nase rümpfen zu lassen. Wer ist dafür verantwortlich, dass der Verfassungsschutz sich so sehr selbst zerlegt? Gibt es innerhalb des Verfassungsschutzes niemanden, der ein Abrutschen in die Lächerlichkeit verhindert? Ich bin der Meinung, wie benötigen einen Verfassungsschutz, der den Innenministern zuarbeitet. Nicht aber irgendwelchen Leuten in den Dörfern und Städten, die politische Gegner ausschalten wollen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=wPDVnz4apug
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